Neue Corona-Regeln

[Valengar]

Ich meine aber auch, irgendwo offiziell(!) gelesen zu haben, daß das Hausrecht sich nicht auf das Tragen von Masken auswirkt.

Muss ich widersprechen, ich habe oft genug gelesen, dass das durch das Hausrecht gedeckt ist. Ich kann gern auch noch Videos von Rechtsanwälten dazu raus suchen, falls das hier nicht ausreicht.

Hausrecht: Was bei Maskenpflicht gilt - Corona 2023 | https://www.bussgeldkatalog.org/hausrecht-maskenpflicht/

Kann durch das Hausrecht bei Corona eine Maske als Pflicht verlangt werden?
Ja. Eigentümer haben das Recht festzulegen, welche Voraussetzungen für den Zutritt bzw. die Nutzung ihrer Sache zu erfüllen sind. Eine Maskenpflicht kann Teil dieser Bedingungen sein.

 

[Le Bon]

Muss ich widersprechen, ich habe oft genug gelesen, dass das durch das Hausrecht gedeckt ist. Ich kann gern auch noch Videos von Rechtsanwälten dazu raus suchen, falls das hier nicht ausreicht.

Hausrecht: Was bei Maskenpflicht gilt - Corona 2023 | https://www.bussgeldkatalog.org/hausrecht-maskenpflicht/

Kann durch das Hausrecht bei Corona eine Maske als Pflicht verlangt werden?
Ja. Eigentümer haben das Recht festzulegen, welche Voraussetzungen für den Zutritt bzw. die Nutzung ihrer Sache zu erfüllen sind. Eine Maskenpflicht kann Teil dieser Bedingungen sein.

Das mit dem öffentlöichen Raum (Bus & Bahn) weiß ich, aber in Privatgeschäften mMn eben(d) nicht. Aber für mich letztlich egal, da ich ein Attest habe. Diesma ein echtes und nicht das,*LOL*

 

[Valengar]

Das mit dem öffentlöichen Raum (Bus & Bahn) weiß ich, aber in Privatgeschäften mMn eben(d) nicht. Aber für mich letztlich egal, da ich ein Attest habe. Diesma ein echtes und nicht das,*LOL*

Doch doch, gilt auch für Privatgrundstücke.

Was für ein Attest hast du denn?

 

[Le Bon]

Doch doch, gilt auch für Privatgrundstücke.

Was für ein Attest hast du denn?

Von einem Arzt der Ärzte für Aufklärung!

 

[Valengar]

Von einem Arzt der Ärzte für Aufklärung!

Wozu brauchst du so was? Von mir verlangt keiner mehr eine Maske zu tragen.

 

[Le Bon]

Wozu brauchst du so was? Von mir verlangt keiner mehr eine Maske zu tragen.

Natürlich z.Zt. nich! Aber... nach der Plandemie ist vor der Plandemie. Also bin ich vorbereitet.

 

[Valengar]

Natürlich z.Zt. nich! Aber... nach der Plandemie ist vor der Plandemie. Also bin ich vorbereitet.

Das will ich sehen dass die so was noch mal verlangen, bei den ganzen Musel-Terroristen im Land.

Hier wo ich wohne (Sachsen) traut sich niemand mehr Masken zu tragen. Gab ja immer wieder mal welche die sich das noch trauten. Oft genug erlebt, wie diese Corona-Idioten dann richtig hart verbal "bereinigt" wurden. Ich hab die nie wieder mit Maske gesehen.

Aber gut, bei der Verblödung der Deutschen, muss man trotzdem damit rechnen. Werde trotzdem einen Teufel tun und mich knechten lassen. Dafür brauche ich keinen Attest.

 

[Le Bon]

Das will ich sehen dass die so was noch mal verlangen, bei den ganzen Musel-Terroristen im Land.

Ja, das könnte eine erneute Plandemie ausbremsen.

Hier wo ich wohne (Sachsen) traut sich niemand mehr Masken zu tragen. Gab ja immer wieder mal welche die sich das noch trauten. Oft genug erlebt, wie diese Corona-Idioten dann richtig hart verbal "bereinigt" wurden. Ich hab die nie wieder mit Maske gesehen.

Ich sehe beim Einkaufen und auch beim Vorbeifahren an Bussen, daß es noch einige Wenige gibt, die meinen, sich "schützen" zu müssen. In Hamburg werden sie deswegen nicht angesprochen. Die Hamburger sind weichgespült. Die Sachsen sind da urwüchsiger.

Aber gut, bei der Verblödung der Deutschen, muss man trotzdem damit rechnen. Werde trotzdem einen Teufel tun und mich knechten lassen. Dafür brauche ich keinen Attest.

Ich hatte eine bullizeiliche Anzeige, wegen ohne Maske. Bei der Verhandlung wurde das aber eingestellt. Will ich nicht nochma. Deshalb Attest!

 

[frustriert]

Natürlich ist es das. Das Hausrecht kann alles mögliche verlangen, solange es mit den Gesetzen vereinbar ist. Du solltest dich tatsächlich mal damit auseinandersetzen.

Lügen Wiki:

Das Hausrecht beruht in Deutschland auf dem Grundstückseigentum oder -besitz (§§ 858 ff., § 903, § 1004 BGB). Es ist in Deutschland vor allem mit dem Begriff Hausfrieden und der Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 Grundgesetz verbunden. Das Hausrecht gilt auch für gewerblich und freiberuflich genutzte Grundstücke, so etwa auch bei einem Gasthaus. Verfügungsberechtigte sind befugt, Hausverbote mitzuteilen und wirksame Hausverbote mit Gewalt (Notwehr, § 32 StGB) durchzusetzen. Wird gegen ein wirksames Hausverbot verstoßen, kann Hausfriedensbruch vorliegen (§ 123 StGB). Die Nichteinhaltung von wirksamen Zutrittsbedingungen kann rechtliche Folgen haben. Die Leitung einer Versammlung übt ebenfalls das Hausrecht aus (§ 7 Versammlungsgesetz).

In einem Urteil von 2019 definiert das Bundesverwaltungsgericht: „Das Hausrecht ist das Mittel, das den an einem Raum Berechtigten in die Lage versetzt, darüber zu bestimmen, ob und zu welchem Zweck andere Personen den Raum betreten und sich darin aufhalten dürfen.

Mit anderen Worten, wenn ein Krankenhaus verlangt, dass die Besucher eine Maske tragen, dann haben sie das zu tun oder ihnen darf laut BGB der Zutritt verwehrt werden. Dazu findet man auch unzählige Videos in Bezug auf Hausrecht und Corona auf YT.

Nein, dem ist tatsächlich nicht so. Das Krankenhaus kann nicht verlangen, dass du Maske trägst, das ist Nötigung, wenn es nicht aus Pandemiegründen Vorschrift ist. Noch dazu ist bereits durch ettliche Studien erwiesen, dass Masken nicht schützen und noch dazu gesundheitsschädlich sind.

Maskenvorschriften sind nicht durch das Hausrecht gedeckt.

Für die Verhängung einer Maskenpflicht muss das Krankenhaus eine Gefährdungsbeurteilung vorweisen.

Weil der Wahnsinn gerade wieder von vorn beginnt ...

... hier mal die rechtliche Situation.

Die gesetzliche Grundlage für jedwede C-"Schutz"massnahme ist am 07.04.2023 unwiderruflich ausgelaufen.

Das heisst, seitdem gibt es weder Masken- noch Testpflicht für Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Für Beschäftigte hatte der Wahnsinn schon früher eine Ende.

Sollte heute ein AG oder ein Träger meinen, so etwas (wieder) vorschreiben zu dürfen, muss er zumindest eine valide Gefährdungsbeurteilung vorweisen können, die er euch auf Anfrage aushändigen muss.

Das "Hausrecht" reicht hierfür NICHT aus, weil dies körperliche Eingriffe NICHT abdeckt.

Ohne die Gefährdungsbeurteilung könnt ihr ihn nett angrinsen und einfach weitergehen - und niemand darf euch den Zutritt verwehren.

Legt er eine fundierte Gefährdungsbeurteilung vor (die er euch aushändigen und überlassen muss), könnt ihr die erstmal überprüfen lassen.

Wenn da nicht auf den ersten Blick hieb- und stichfestes Risiko (kein Blabla) hervorgeht ist die Klopapier.

Zudem haftet derjenige, der OHNE wirksame Rechtsgrundlage beeinträchtigende oder sogar körperverletzende Massnahmen wie Masken oder Tests anordnet, in vollem Umfang für dadurch hervorgerufene Schäden.

Dies gilt übrigens auch für alle anderen Einrichtungen, (mobile) Pflegedienste und was es sonst noch so alles da draussen gibt. ALLES!

Und natürlich - wie bereits ausgeführt - für Besucher und Beschäftigte gleichermassen.

Und wie immer gilt - all der Mist funktioniert nur, weil IHR mitmacht. IHR ALLE da draussen.

 

[Valengar]

Nein, dem ist tatsächlich nicht so. Das Krankenhaus kann nicht verlangen, dass du Maske trägst, das ist Nötigung, wenn es nicht aus Pandemiegründen Vorschrift ist. Noch dazu ist bereits durch ettliche Studien erwiesen, dass Masken nicht schützen und noch dazu gesundheitsschädlich sind.

Maskenvorschriften sind nicht durch das Hausrecht gedeckt.

Für die Verhängung einer Maskenpflicht muss das Krankenhaus eine Gefährdungsbeurteilung vorweisen.

Falsch, sind sie doch, ich habe dir die Paragraphen aus dem BGB gezeigt, ob es dir nun passt oder nicht, Krankenhäuser dürfen das verlangen. Dabei spielt keine Rolle was Studien gezeigt haben. Da gegen kannst du dich noch so sehr auflehnen, Gesetz ist Gesetz.

ᐅ Hausrecht: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de | https://www.juraforum.de/lexikon/hausrecht

War es das jetzt mit deinem Sturkopf oder brauchst du noch mehr Quellen?

 

[Valengar]

Ich hatte eine bullizeiliche Anzeige, wegen ohne Maske. Bei der Verhandlung wurde das aber eingestellt. Will ich nicht nochma. Deshalb Attest!

Okay, das kann ich gut verstehen. Auf den Stress kann man gut verzichten.

 

[Le Bon]

Okay, das kann ich gut verstehen. Auf den Stress kann man gut verzichten.

Allein die beiden (fetten, häßlichen und pickeligen!!) Bullizistinnen ham mir den Tach verdorben. So wat Ekelhaftes!

 

[Valengar]

Allein die beiden (fetten, häßlichen und pickeligen!!) Bullizistinnen ham mir den Tach verdorben. So wat Ekelhaftes!

Meine Fresse, jetzt hast du mir Kopfkino in Cartoonformat beschert. Ich sehe da so drei ekelige alte Fetteln die ihre mickrige Macht ausüben wollen. Ich sags ja, deutsche Bullen sind Vollpfosten, erst recht wenn es Weiber sind.

 

[Le Bon]

Meine Fresse, jetzt hast du mir Kopfkino in Cartoonformat beschert. Ich sehe da so drei ekelige alte Fetteln die ihre mickrige Macht ausüben wollen. Ich sags ja, deutsche Bullen sind Vollpfosten, erst recht wenn es Weiber sind.

Es waren "nur" 2. Und ja, Du hast 100 Pro Recht: Weiber als Bullizisten sind der OberGAU! Die gehn mir so was von auf den... ähh, die Ganglien!

 

[Valengar]

Es waren "nur" 2. Und ja, Du hast 100 Pro Recht: Weiber als Bullizisten sind der OberGAU! Die gehn mir so was von auf den... ähh, die Ganglien!

Stimmt, du hast "beiden" geschrieben. Ich glaube ich brauche so langsam eine Brille.

 

[Le Bon]

Stimmt, du hast "beiden" geschrieben. Ich glaube ich brauche so langsam eine Brille.

*LOL* Ich war 42 und flohch von London nach HH. Mit der Lusthansa. Ich hatte mir damals in Heathrow den neusten Stephen King gekauft und als ich die erste Zigarette anzündete und das Buch aufschluhch, konnte ich die Buchstaben nicht richtich erkennen. Deshalb bat ich die Stewardess mir irgendwie mehr Licht zu besorgen. "Licht?" frahchte sie, "Nix Licht, Sie brauchen 'ne Brille!" War ich sauer auf das Miststück" Und seit dem hab ich 'ne Lesebrille. Angefangen mit 1,0 heute, 33 Jahre später, 2,5! Das ist der Lauf des alternden Körpers. Nervt! Ich wollte immer 'n Zellaktivator, aber ES hat mir keinen gegeben.

 

[Valengar]

*LOL* Ich war 42 und flohch von London nach HH. Mit der Lusthansa. Ich hatte mir damals in Heathrow den neusten Stephen King gekauft und als ich die erste Zigarette anzündete und das Buch aufschluhch, konnte ich die Buchstaben nicht richtich erkennen. Deshalb bat ich die Stewardess mir irgendwie mehr Licht zu besorgen. "Licht?" frahchte sie, "Nix Licht, Sie brauchen 'ne Brille!" War ich sauer auf das Miststück" Und seit dem hab ich 'ne Lesebrille. Angefangen mit 1,0 heute, 33 Jahre später, 2,5! Das ist der Lauf des alternden Körpers. Nervt! Ich wollte immer 'n Zellaktivator, aber ES hat mir keinen gegeben.

Mit anderen Worten, ich werde alt.
ES werde ich mal paar Takte erzählen, so nicht!

 

[Le Bon]

Mit anderen Worten, ich werde alt.

Das werden alle Menschen. Von Sekunde zu Sekunde! Dagegen hülfe nur der erwähnte Zellaktivator. Perry Rhodan z.B. ist fast 5.000 Jahre jung!

ES werde ich mal paar Takte erzählen, so nicht!

DAS Problem mit Superintelligenzen ist, daß sie so schwer aufzuspüren sind! ES lebt auf Wanderer, einem abgeschnittenen Planeten der auf der Schnittseite viele verschiedene Landschaften hat und mit einer Schirmglocke "überdacht" ist. Kein Mensch weiß, wo er sich z.Zt. befindet (2023)

 

[Iles9]

Das ist aber nicht Sachsen. Wie gesagt, auf der offiziellen Webseite Sachsens gibt es keinerlei Maßnahmen in irgendeinem Landkreis. Wenn, dann sind das Maßnahmen der einzelnen Krankenhäuser, die nicht offiziell sind, aber durch das Hausrecht gedeckt sind. Kann man befolgen, muss man aber nicht.

Hatte doch geschrieben das die Meldung im VT und im Netz nicht mehr zu finden ist, habe diese aber gelesen. Und wie man an Hand der Links sieht ist das kein Einzelfall.

 

[Iles9]

Wer früher einen positiven Test hatte, musste sich sofort isolieren und alle Kontakte mussten sich testen. Heute müssen sie weiterarbeiten.

Allerdings sind gerade so viele krank, dass bei uns die S-Bahnen reihenweise ausfallen. Jeden Tag gibt es die Meldung im Radio.

Und dabei sind die doch eigentlich alle "geimpft"?

Ja nur wird das natürlich nicht an die große Glocke gehängt. Hab in meinem Bekanntenkreis auch C-Erkrankte, alle geimpft.
Ich bin ungeimpft und mich hats bisher noch nicht wissentlich erwischt, hoffe das bleibt auch so. Muß mich ja nicht mit Absicht in die Menschenmassen werfen, was man ja bei einer Grippewelle auch vermeidet.