- Registriert
- 30 Aug 2013
- Zuletzt online:
- Beiträge
- 12.692
- Punkte Reaktionen
- 11
- Punkte
- 0
- Website
- www.verstaendigung.de
- Geschlecht
MPU für Staatsdiener
Ich fordere eine gerichtlich angeordnete Überprüfung
der Handlungseignung für Staatsdiener,
die Staatsbürgern vorsätzlich Aufklärung darüber verweigern,
ob ihre staatsgewaltigen Eingriffe in die Lebensgestaltung Betroffener
unserem Regelwerk entsprechen. (Nach meinem Verständnis
leben wir in einem Rechtsstaat, der sich Demokratie
ins Grundgesetz geschrieben hat, nicht Diktatur ...)
Es gibt nämlich nicht wenige Staatsdiener, die viel Routine entwickelt haben,
beim Missachten des Selbstbestimmungsrechtes von Bürgern,
und mit ihrer jeweiligen Gewaltbefugnis, gerne auch unter Androhung weiterer,
über Amtshilfe oder Rechtsmittelinstanzen hinzugezogener Staatsgewalt
verhindern, dass Bürgerinnen und Bürger kontrollieren können,
ob alles, was geschieht, mit rechten Dingen zugeht.
Ihre Eignung für den Staatsdienst zu überprüfen bei so wichtigen Angelegenheiten,
mit denen Staatsgewaltige immer öfter in die Privat- und Intimsphäre
Einzelner, Vieler aus dem Volke eingreifen, eindringen,
und sich damit massive Persönlichkeitsrechtsverletzungen leisten,
um geile Machtgefühle zu genie§en, wäre schon allein deshalb wichtig,
weil Bürger nicht mal bei erkanntem Machtmissbrauch
eine Erfolgschance haben, sich so dagegen zu wehren,
dass so ein Verhalten immer gefährlich wird für Staatsdiener und damit seltener.
Ich fordere eine gerichtlich angeordnete Überprüfung
der Handlungseignung für Staatsdiener,
die Staatsbürgern vorsätzlich Aufklärung darüber verweigern,
ob ihre staatsgewaltigen Eingriffe in die Lebensgestaltung Betroffener
unserem Regelwerk entsprechen. (Nach meinem Verständnis
leben wir in einem Rechtsstaat, der sich Demokratie
ins Grundgesetz geschrieben hat, nicht Diktatur ...)
Es gibt nämlich nicht wenige Staatsdiener, die viel Routine entwickelt haben,
beim Missachten des Selbstbestimmungsrechtes von Bürgern,
und mit ihrer jeweiligen Gewaltbefugnis, gerne auch unter Androhung weiterer,
über Amtshilfe oder Rechtsmittelinstanzen hinzugezogener Staatsgewalt
verhindern, dass Bürgerinnen und Bürger kontrollieren können,
ob alles, was geschieht, mit rechten Dingen zugeht.
Beispiel: Vor einer Diskothek spricht mich eine junge Frau an
und bittet mich um Fahrgeld für den nächsten Bus,
weil ihr in der Disko jemand Geldbeutel und Handy gestohlen hat.
Nachdem ich mich durch einige Fragen überzeugt habe,
dass sie mir nichts vorflunkert, krame in meiner Tasche
und gebe ihr einen kleingefalteten 5-Euro-Schein.
Kurze darauf werde ich von zwei Ermittlern in Zivil angesprochen
und um Herausgabe meines Smartphones gebeten,
weil die junge Frau, die mich um Hilfe gebeten hatte,
offensichtlich in Drogenproblemen steckte
und von Ermittlern beobachtet worden war.
Was ich ihnen erzählte, wurde selbstverständlich nicht geglaubt,
weil Beschuldigte grundsätzlich Geschichten erfinden und lügen.
Mir wurde aufgrund meiner Großzügigkeit unterstellt,
dass ich der jungen Frau Drogen verkauft habe,
weil mein Typ zufällig in die Fahndung passte.
Nachdem es mir gelang, meinen Anwalt anzurufen,
der es allerdings auch nicht schaffte, auf die Schnelle
die Beschlagnahmung meines Smartphones zu verhindern,
und die beTEILigten Beamten sich weigerten,
mir einen nachvollziehbaren, plausiblen Grund
samt Rechtsvorschrift zu nennen,
obwohl mein Anwalt mit entsprechenden Informationen
ihnen bewusst gemacht hat, dass sie damit
vorsätzlich gegen geltendes Recht versto§en,
ist für mich die Vorstellung unerträglich, dass solche Staatsdiener
sich mit dem Volk nahezu alles erlauben können.
und bittet mich um Fahrgeld für den nächsten Bus,
weil ihr in der Disko jemand Geldbeutel und Handy gestohlen hat.
Nachdem ich mich durch einige Fragen überzeugt habe,
dass sie mir nichts vorflunkert, krame in meiner Tasche
und gebe ihr einen kleingefalteten 5-Euro-Schein.
Kurze darauf werde ich von zwei Ermittlern in Zivil angesprochen
und um Herausgabe meines Smartphones gebeten,
weil die junge Frau, die mich um Hilfe gebeten hatte,
offensichtlich in Drogenproblemen steckte
und von Ermittlern beobachtet worden war.
Was ich ihnen erzählte, wurde selbstverständlich nicht geglaubt,
weil Beschuldigte grundsätzlich Geschichten erfinden und lügen.
Mir wurde aufgrund meiner Großzügigkeit unterstellt,
dass ich der jungen Frau Drogen verkauft habe,
weil mein Typ zufällig in die Fahndung passte.
Nachdem es mir gelang, meinen Anwalt anzurufen,
der es allerdings auch nicht schaffte, auf die Schnelle
die Beschlagnahmung meines Smartphones zu verhindern,
und die beTEILigten Beamten sich weigerten,
mir einen nachvollziehbaren, plausiblen Grund
samt Rechtsvorschrift zu nennen,
obwohl mein Anwalt mit entsprechenden Informationen
ihnen bewusst gemacht hat, dass sie damit
vorsätzlich gegen geltendes Recht versto§en,
ist für mich die Vorstellung unerträglich, dass solche Staatsdiener
sich mit dem Volk nahezu alles erlauben können.
Ihre Eignung für den Staatsdienst zu überprüfen bei so wichtigen Angelegenheiten,
mit denen Staatsgewaltige immer öfter in die Privat- und Intimsphäre
Einzelner, Vieler aus dem Volke eingreifen, eindringen,
und sich damit massive Persönlichkeitsrechtsverletzungen leisten,
um geile Machtgefühle zu genie§en, wäre schon allein deshalb wichtig,
weil Bürger nicht mal bei erkanntem Machtmissbrauch
eine Erfolgschance haben, sich so dagegen zu wehren,
dass so ein Verhalten immer gefährlich wird für Staatsdiener und damit seltener.
Dass dies vor allem daran liegt, dass das Volk sich immer noch gerne _______
durch drei Meinungen von zwei Juristen verwirren lässt _______
und Einzelne -sofern das überhaupt stattfindet- den Staat verklagen, _______
statt den jeweiligen Staatsdiener, ist freilich saublöde, aber vermutlich üblich. _______
Würden sie rechtzeitig mit entsprechender Verständigung _______
sicherstellen, dass Staatsdiener vorsätzlich handeln, müssten die auch _______
persönlich haften für Schäden haften. Das aber nur mal kleingedruckt am Rande. _______
Es müssen ja nicht gleich alle auf einmal erfahren ... _______
durch drei Meinungen von zwei Juristen verwirren lässt _______
und Einzelne -sofern das überhaupt stattfindet- den Staat verklagen, _______
statt den jeweiligen Staatsdiener, ist freilich saublöde, aber vermutlich üblich. _______
Würden sie rechtzeitig mit entsprechender Verständigung _______
sicherstellen, dass Staatsdiener vorsätzlich handeln, müssten die auch _______
persönlich haften für Schäden haften. Das aber nur mal kleingedruckt am Rande. _______
Es müssen ja nicht gleich alle auf einmal erfahren ... _______