Verträge schliessen die tollen Politiker nicht um den Menschen was zu bringen sondern der Wirtschaft. Ob einige weniger zum Fressen haben oder in der Straße krepieren ist doch Merkel, Obama, Putin egal. Hauptsache der Wirtschaft gehts gut.
Bin ganz deiner Meinung!
Die Frage ist doch sowieso ---
Brauchen wir TTIP / Ceta / TISA und wie sie alle heißen?
Ich sage
NEIN.... weil:
Was passiert eigentlich, wenn es keine solche Verträge gibt?
Baut dann die Industrie keine Fabriken/Werke in den USA? - oder anders herum? Dieses Geschäft floriert doch schon seit Jahrzehnten!
Die Dienstleistungen, wo der Bedarf vorhanden ist (Software/Programmierungen/Anwälte/WP/Ärzte usw), gibt es doch ach schon seit Jahrzehnten - gegenseitig!
Also wozu müssen wir etwas, was zurzeit einvernehmlich und dem Markt folgend verläuft, ändern?
Diese ganzen Verträge sind doch nur dazu da, einseitig Sicherheiten zu schaffen, falls ein Staat seine Gesetze ändert.
Beispiel Vattenfall: Langlebige Betriebszeit:
Vattenfall hat A-Kraftwerke in DE gebaut, in der Hoffnung, viele Jahrzehnte viele Milliarden zu verdienen. Aufgrund der hohen Risiken für das dortige Volk und Umwelt durch den Betrieb solcher Kraftwerke hat sich die Notwendigkeit ergeben, auf solche Techniken zu verzichten. Der Wissenschaftsstandart von damals ist nicht der Wissenstand von heute.... so wird es auch in Zukunft sein!
Nur an Verfahrenskosten hat der dumme Michel (der Staat) bereits weit über 4 Mio. € aufgewendet! Ja ja Klagen sind teuer, bei einem Streitwert von 4+ Milliarden Streitwert!
Wenn man nun bedenkt, dass eine Firma klagt, wie hier im Beispiel, das schon
Krümel 27 Jahre betreibt und
Brunsbüttel 34 Jahre lang, dann aber wegen Atomausstieg der DE diese AKW's schließen muss, kann man sich vorstellen, was da noch auf uns zukommt --- und was viel entscheidender ist, welche zukünftigen, nicht einschätzbare Mengen an Risiken vorhanden sind!
Hier wollen solche Verträge den Investor aus diesem Risiko entlassen und
auf das jeweilige Land abwälzen, wo diese Hemmnisse bestehen!
Beispiel Pharma:[/U][/B] Kurzlebige Betriebszeit:
Stellen wir uns vor, eine Firma aus den USA vertreibt Pillen (wie damals Contergan, oder heute Yasminelle). Aufgrund internationaler Nachfragen baut diese PharmaIndustrie ein Werk in DE und rechnet sich nach TTIP-Vertrag einen Gewinn von 500 Mio. € pro Jahr. Nun stellt sich ach drei Jahren heraus, dass die Nebenwirkungen so hoch und lebensbedrohlich sind, dass dieses Produkt in DE verboten wird..... aus juristischen Gründen aber in vielen anderen Ländern noch erlaubt sind. Bei 15 Jahren Investitutionsschutz macht das (12 Jahre Restlaufzeit) 6 Milliarden € entgangener Gewinn, den der dumme Michel bezahlen muss!
Das heißt,
TTIP, CETA... wird nach heutigen Erkenntnisse gesichert,
zukünftige Erkenntnisse zum Nachteil des Investors gehen zulasten der Bevölkerung!
Da kann der dicke Erzengel Theater spielen wie er will,
diese Verarsche glaubt ihm kein Mensch!
Den besten Akt finde ich den mit der Lesestube - blöder gehts kaum - man bedenke aber,
er vertritt die SPD - in den Grundsätzen eine Arbeiterpartei!
