@ klaulil
Wenn du möchtest, dass Frau Merkel von deiner Sicht der Dinge Notiz nimmt, dann schick deinen Brief per Post oder per Email ans Bundeskanzleramt, die haben für solche Dinge Emailadressen und Postanschriften. Das heißt jetzt nicht zwangsläufig, dass Frau Merkel deinen Brief zu Gesicht bekommen wird, aber du kannst dir sicher sein, dass du nicht die einzige Person bist, die extrem angepisst auf Merkel ist. Die kriegt garantiert aus allen möglichen politischen Lagern und aus der Bevölkerung jetzt deswegen Kritik an den Kopf geschmissen (in meinen Augen auch völlig zurecht). Ich teile sogar die Meinung, die du in deinem Brief vertrittst, aber es bringt ja doch nichts.
Rein juristisch hat Merkel ja nichts falsch gemacht. Sie hätte auch die Klappe zu Causa Böhni Vs. Erdogan halten können und die deutsche Bundesstaatsanwaltschaft hätte auch dann beschließen können gegen Böhnemann Ermittlungen einzuleiten. Das alte Gesetz wegen "Majestätsbeleidigung", wie es die Medien mittlerweile nennen, gilt nun mal immer noch. Selbst wenn man es dieses Jahr noch abschafft, würde man Böhnemann immer noch nach altem Gesetz verurteilen müssen, da sein Fall in diesen Zeitraum fällt. So oder so hat Merkel die Ar***karte.
Rein juristisch läuft also im Falle Schmähgedicht alles korrekt nach deutschem Recht. Was ich aber Merkel vorwerfe ist, dass sie sich überhaupt dazu geäußert hat und es nun für alle so aussieht als sei sie vor diesem scheinheiligen Möchtegern-Sultan, der dabei ist sein Land zu einer türkisch-islamistischen Bananenrepublik zu degradieren, moralisch und politisch eingeknickt ist - und de facto ist sie es auch. Diese Frau ist - mittlerweile auch in meinen Augen - politisch nicht mehr tragbar für unser Land.
eitschen:
