Müssen wir uns alles von den USA gefallen lassen?

[aristo]

Hier ein weiterer, erhellender Beitrag zum Thema.

Das Schweigen der Angela Merkel

Eine Regierung beging Verfassungsbruch. Das Parlament wurde gar nicht erst gefragt.

Warum sollte das heute anders sein? Oder anders gefragt, was spricht dafür, das es anders geworden ist?

 

[Adler!]

Gegen im Geiste waffenlose trete ich nicht an.

Hast du entsprechend Angst vor deinem Spiegelbild?

Aber einmal im Ernst, wer solche Sprüche klopft, sollte wenigstens ein bisschen mehr von seinen Fähigkeiten zur Schau stellen. ansonsten wirkt das etwas unglaubhaft.

 

[Adler!]

mhh ...
das war schon eine ziemlich schräge zeit damals ...
da ist eine menge passiert was weit jenseits aller legitimation stattfand

z.b. : gladio

http://de.wikipedia.org/wiki/Gladio

das ist bis heute nicht aufgearbeitet.
in diesem falle kann das durchaus thema im kanzleramt gewesen sein

aber nun kommen wir eben ins reich der spekulationen

Skandale, vor allen durch geheimdienstliche Operationen, gibt es bekanntermaßen auch noch heute. Hier entfaltet sich allerdings ein anderes Themengebiet, die sich im Prinzip an der Frage manifestiert: Was darf ein (demokratischer) Staat und welche Mittel sind in der Konfrontation noch erlaubt?
Die Kanzlerakte zielt ja unmittelbar auf die Souveränität Deutschlands ab und suggeriert, der Regierungschef wäre an einen geheimen Vertrag gebunden. Das nimmt für mich einen anderen Stellenwert ein, da man so versucht, den gesamten Staat für illigitim zu Erklärung. Da wundert es auch kaum, aus welchen milieu diese Argumentation meistens kommt. Da fehlt fast nur noch der Verweis auf die Haager Landkriegsordnung...

 

[Spökes]

Hier ein weiterer, erhellender Beitrag zum Thema.

Das Schweigen der Angela Merkel

Eine Regierung beging Verfassungsbruch. Das Parlament wurde gar nicht erst gefragt.

Warum sollte das heute anders sein? Oder anders gefragt, was spricht dafür, das es anders geworden ist?

In dem Freitag-Beitrag spricht man zu guter Letzt von der "Demokratur". Mein Rede! Hierfür ein Top!

Als Folge der "bedingungslosen Kapitulation" bleibt es für mich einleuchtend, dass es in etwa so läuft. Welche Interessen verfolgen nun diejenigen die drauf beharren wollen, wir wären souverän? Wollen die sich nur etwas vormachen oder können die wirklich nicht selbständig denken?

 

[saint]

Antidrogenkrieg? Gefährlichkeit der Schafe?

...Dokumentation über den Antidrogenkrieg der Regierenden innerhalb der USA...
Nichts für schwache Nerven und erst recht nicht für Demokratiegläubige.

DAS interessiert mich SEHR! ich habe ganz starke Nerven & bin "erst recht nicht für Demokratiegläubige"
wer oder was ist "ARTE"? hast du bitte einen link dazu?

 

[saint]

oberflächlicher Antiamerikanismus?

...jetzt vorschnell auf total-konfrontation mit den USA zu gehen,
das halte ich für eine schlechte idee...der vertrauensbruch ist nun endgültig vollzogen...

"Wir dürfen nicht in einen oberflächlichen Antiamerikanismus abgleiten"
"Aber meiner ist gar nicht oberflächlich"!!!!!!!!!!!!
quellen: http://www.youtube.com/watch?v=AdIkTNnnBFo VOLKER PiSPERS - U.S.A. ~01:20-30 (enjoy!)

 

[HappyRentner]

"Wir dürfen nicht in einen oberflächlichen Antiamerikanismus abgleiten"
"Aber meiner ist gar nicht oberflächlich"!!!!!!!!!!!!
quellen: http://www.youtube.com/watch?v=AdIkTNnnBFo VOLKER PiSPERS - U.S.A. ~01:20-30 (enjoy!)

Ich habe viele Freunde und Verwandte in den USA. ich liebe dieses Land und werde auch weiterhin in die Staaten reisen. was können die dafür, wenn dort solche Zustände ans Licht kommen. Ich kann auch nichts für die Politik unseres Landes. Antiamirikanismus ist ohnehin das falsche Wort.

 

[Benno]

Ich habe viele Freunde und Verwandte in den USA. ich liebe dieses Land und werde auch weiterhin in die Staaten reisen. was können die dafür, wenn dort solche Zustände ans Licht kommen. Ich kann auch nichts für die Politik unseres Landes. Antiamirikanismus ist ohnehin das falsche Wort.

Bevor du das nächste mal in die USA fliegst, solltest du dich erkundigen, ob du nicht auf der "Flugverbotsliste" stehst, denn das kann jedem unbescholtenen Bürger treffen der sich im Internet bewegt, und das ohne jeden Anfangsverdacht!!! Mich sieht dort so lange keiner wieder, bis die ihre Gesetze auf demokratische und verfassungsrechtliche Grundlagen stellen. Denn das was die da jetzt veranstallten geht ja überhaupt nicht. Anklage und Haft ohne Beweise, keine Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen, Dauer der Haft nicht geregelt usw.

 

[HappyRentner]

Bevor du das nächste mal in die USA fliegst, solltest du dich erkundigen, ob du nicht auf der "Flugverbotsliste" stehst, denn das kann jedem unbescholtenen Bürger treffen der sich im Internet bewegt, und das ohne jeden Anfangsverdacht!!! Mich sieht dort so lange keiner wieder, bis die ihre Gesetze auf demokratische und verfassungsrechtliche Grundlagen stellen. Denn das was die da jetzt veranstallten geht ja überhaupt nicht. Anklage und Haft ohne Beweise, keine Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen, Dauer der Haft nicht geregelt usw.

Benno, dann kannst Du ja fast gar nicht mehr verreisen.
Du schreibst, die sehen Dich nicht nicht wieder. Was ist Dir denn schlimmes passiert, und auch galten bei dieser Reise nicht auch die Gesetze wie heute?
Was ist mit dem BND, der ja wie sich nun herausstellt mit den Amerikanern zusammen gearbeitet hat und arbeitet ?

 

[aristo]

Ein souveränes Land würde diese Regelung niemals zulassen.

Anhang anzeigen 921

Anhang anzeigen 922

 

[bataisk]

DAS interessiert mich SEHR! ich habe ganz starke Nerven & bin "erst recht nicht für Demokratiegläubige"
wer oder was ist "ARTE"? hast du bitte einen link dazu?

ARTE ist der deutsch-französische Kulturkanal im TV.Sollte dir dieser TV-Sender wirklich nicht bekannt sein ?
Die Sendung läuft übrigens in dieser Nacht um 2:15 Uhr.

http://www.arte.tv/guide/de/041187-000/drogen-amerikas-langster-krieg

 

[Westpoint]

sich von den USA zu emanzipieren wird also nicht von heute auf morgen gehen.
das wird ein langer weg ...

gruß chuzpe

Vor allen Dingen das sich die EU den USA so annähern , das aussortierte " LOOSER " sich in Pappkartons einquartieren , um wenigstens noch als Tageslöhner durchgehen können ...gell ?

 

[bakunicus]

Vor allen Dingen das sich die EU den USA so annähern , das aussortierte " LOOSER " sich in Pappkartons einquartieren , um wenigstens noch als Tageslöhner durchgehen können ...gell ?

keine ahnung was ich dir getan habe ...

aber sowas habe ich nie gesagt.
und würde ich niemals sagen.

 

[Westpoint]

keine ahnung was ich dir getan habe ...

aber sowas habe ich nie gesagt.
und würde ich niemals sagen.

Du MUßT es nicht sagen ...Du hast dies auch NIEMALS so gemeint und gewollt ... gell ?

 

[bakunicus]

Du MUßT es nicht sagen ...Du hast dies auch NIEMALS so gemeint und gewollt ... gell ?

klei mi an mors ...

 

[Westpoint]

klei mi an mors ...

GOTT BEWAHRE !

Deinen Hintern werde ich weder anfassen noch bestaunen !

Aber der Rückwärtsgang deinerseits erstaunt nun dennoch !

 

[cuchim66]

Ich find es traurig, dass man den Mann der uns die Wahrheit zeigt nicht einmal beschützen kann. Aber naja für die Wahrheit ist kein Platz auf der Welt..

 

[aristo]

Neben der Kooperation mit deutschen Diensten schnüffelten die USA aber auch auf eigene Faust. Inwiefern ist ihnen das in Deutschland erlaubt?

Ein Passus im Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut, der 1963 in Kraft trat und den Truppenvertrag von 1955 ablöste, öffnet in diesem Fall die Türe. Darin verpflichten sich beide Seiten zu engster Zusammenarbeit. Diese betraf insbesondere "die Sammlung, den Austausch und den Schutz aller Nachrichten". Um die "enge gegenseitige Verbindung" zu gewährleisten, verpflichteten sich beide Seiten, weitere Verwaltungsabkommen und geheime Vereinbarungen abzuschließen. In Artikel 38 wurde zudem ein striktes Geheimhaltungsgebot vertraglich festgelegt.

Gelten diese Bestimmungen auch in anderen Nato-Staaten?

Nein. Das Zusatzabkommen haben die drei Westmächte nur mit der Bundesrepublik geschlossen. In diesem Sonderrecht spiegeln sich nach wie vor Sieger- und Besatzungsrecht wider. Der Clou sind allerdings die Grundgesetzänderung, das G-10-Gesetz und die dazu abgeschlossene geheime Verwaltungsvereinbarung von 1968. Scheinbar großherzig gaben die Alliierten die Überwachung an die Deutschen ab, die nun Dienstleister in Sachen Überwachung für die drei Westmächte wurden. Eine völkerrechtlich verbindliche geheime Zusatznote vom 27. Mai 1968 berechtigte die Alliierten außerdem, im Falle einer unmittelbaren Bedrohung ihrer Streitkräfte auch weiterhin eigene Überwachungsmaßnahmen durchzuführen. Es war der Bluff des Jahres 1968. Truppenstatut, Verwaltungsvereinbarung und geheime Note überdauerten auch die Wiedervereinigung, sie gelten bis zum heutigen Tage weiter.

Was heißt das für uns heute?

Vieles deutet darauf hin, dass es sogar noch viel schlimmer geworden ist. Die Vernetzung zwischen den Diensten ist enger, die technischen und finanziellen Möglichkeiten wurden immer gewaltiger. Gemessen an dem Umfang der Überwachung, haben wir heute nach Ansicht der Geheimdienste offenbar eine x-mal größere Bedrohungslage als zu Zeiten des Kalten Krieges.

Welche Grenzen hat ein westalliierter Geheimdienst wie die NSA in Deutschland?

Im Prinzip keine. Die NSA darf in Deutschland alles machen. Nicht nur aufgrund der Rechtslage, sondern vor allem aufgrund der intensiven Zusammenarbeit der Dienste, die schließlich immer gewollt war und in welchen Ausmaßen auch immer politisch hingenommen wurde.

Die NSA darf in Deutschland alles machen - weiterlesen

Obamas neues Motto: Yes we scan!

 

[HappyRentner]

Ich find es traurig, dass man den Mann der uns die Wahrheit zeigt nicht einmal beschützen kann. Aber naja für die Wahrheit ist kein Platz auf der Welt..

richtig, uns

Merkel und Co wissen doch mit Sicherheit schon lange wie es läuft. Machen ja schließlich selbst mit, und nun heucheln sie rum. ist doch kalr, dass denen das auch stinkt, und der Mann auch für unsere Regierung ein Verräter ist.

 

[Westpoint]

meinst Du denn "unsere Regierung" wäre auf diesem Gebiet untätig?:winken:

Um einen Staat zu beurteilen, muß man sich seine Gefängnisse von innen ansehen.

Leo Lew Nikolajewitsch Tolstoi, 28.8.1828 bis 7.11.1910, russischer Schriftsteller.

http://www.spiegel.de/politik/ausla...s-def-probiert-zwangsernaehrung-a-910181.html


Hat nach wie vor seine Berechtigung ...gell?