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Hallo Politikfreunde und Leser,
im Gespräch mit Freunden, Gleichaltrigen, Jüngeren, meist eher weniger Politikinteressierten werden mir oft Fragen zum Thema Bundesregierung, Parteiensystem, Demokratie etc. gestellt, die ich versuche - letztlich bin ich auch nur Laie - so gut wie möglich objektiv zu erklären.
Insbesondere versuche ich soweit wie möglich im Rahmen unserer Diskussionen den eher "Verdrossenen" nahezulegen ihr Wahlrecht zu nutzen, sich zu informieren, sich zu interessieren. So gut ich es kann versuche ich unser System (so bescheiden wie meine Aufgeklärtheit vielleicht sein mag) zu erklären, ihnen "näher" zu bringen, sie mit ihren Ideen zu "involvieren", ich möchte, dass sie sich tangiert fühlen, aktiver werden, sei es auch in eine politische Richtung, von der ich mich persönlich distanziere...
Und dabei stoße ich leider immer wieder auf ähnliche Behauptungen, Behauptungen - ob faktisch real oder nicht - die aus meiner Sicht ihre Existenzberechtigung haben, Fragen, die einer Antwort meiner Ansicht nach würdig sind, die mich aber leider manchmal überfordern in meiner Kompetenz. Es dreht sich dabei häufig um Aussagen (oder die Aussagen werden als Gefühl geäußert), wie:
- "Der den ich wähle, der macht dann sowieso was anderes, warum sollte ich dann wählen?"
- "Warum gibt es überhaupt Parteien, wieso wählen wir nicht jedes Mal direkt durch Volksentscheid, sei es auch online?"
- "Wieso gibt es nie eine Möglichkeit meinen eigenen Standpunkt zu vertreten und Aufmerksamkeit zu bekommen anstatt andere zu wählen, die meine Meinung oft nicht teilen?"
- "Wieso entscheiden die nichts? Soll doch lieber mal eine Entscheidung getroffen werden, die nicht optimal ist, als endlos zu diskutieren und nichts anzupacken..."
Weitestgehend versuche ich dann Stellen oder Institutionen zu benennen, die sich für deren Meinung interessieren, die ausgerechnet für "die Bürger" und "die Bürgernähe" geschaffen wurden, die u.a. auch durchaus parteiunabhängig sind, an die man sich wenden kann. Ich verweise auf die rechtliche Möglichkeit eine Partei zu gründen, darauf, dass man nicht ein perfektes, rundes, komplettes polit. Konzept haben muss, um eine Partei zu gründen, dass auch Raum für einzelne Ideen sind. Ich verweise auf die Möglichkeit etablierten Parteien beizutreten und sich in ihnen (auch innerparteilich unterschiedlichen Flügeln) zu engagieren.
Ich versuche zu erklären, wie komplex die meisten politischen Fragen sind, weshalb es so vieler Debatten bedarf, und weshalb es nicht nur undemokratisch, sondern geradezu gefährlich ist, wenn man kurzfristige Entscheidungen trifft, "um mal zu sehen, was passiert", wenn man sich nicht auf Anhieb einig werden könnte. Ich versuche zu erklären, weshalb es schwierig oder evtl. gefährlich ist für jede kleine Entscheidung das ganze Volk zu befragen, versuche die Struktur unserer Parteien oder sofern (mir) möglich deren Konsens zu verdeutlichen, deren polit. Grundanschauungen.
Aber insbesondere wenn die Frage "Warum gibt es überhaupt Parteien, wieso wählen wir nicht jedes Mal direkt per Volksentscheid?" kommt, gerate ich manchmal in Erklärungsnot. Letztlich begründe ich diese Frage hauptsächlich mit dem Begriff "Minderheitenschutz". Ich argumentiere, dass die "Majorität" eben nicht immer fähig ist, die "richtige" Entscheidung zu treffen. Mit "richtig" meine ich auch z.b. Entscheidungen die Menschenrechte respektieren, Entscheidungen die nicht unnötig benachteiligen etc.
Ich behaupte, dass reine Mehrheitsentscheidungen, würden sie immer landesweit durchgeführt, nicht nur Politik als solches organisatorisch verunmöglichen würden, sondern vorallem keinen Schutz mehr bieten können die Minderheiten im Staat zu schützen. Dabei beziehe ich mich nicht auf spezielle Minderheiten, wie es vielleicht die Juden in NS-Deutschland waren, oder demographische Aspekte, sondern Minderheiten bzgl. der jeweiligen Frage und ihrer vorgeschlagenen Antwort.
Ich erläutere an hypothetischen (und manchmal realen Beispielen), dass man auch über Mehrheitsentscheidungen eine massive, nennenswerte Menge an Bürgern benachteiligen, gefährden, ja sogar existenziell gefährden könnte, sofern nur die Mehrheit ihren Willen durchsetzt und dass Parteien und Parteisysteme, Konkurrenz der Ideen, Diskussionen und die fortwährend Abwägung von Argumenten und möglichen Folgen letztlich essentiell dafür sind tragfähige Lösungen zu finden, Entscheidungen, die möglichst nahe am Optimum sind, wenn sie auch nie komplett 80 Millionen Interessen berücksichtigen können.
Ich verstehe dabei unser Parteiensystem als eine Art Bürger-Vertretung, die Partei-Vertreter als eine Art Statthalter oder Interessenvertreter für eine Gruppe von Bürgern und ihre Interessen und als (bisher) bestes Instrument die vielschichtigen, sich so oft gegenseitig beeinflussenden Ströme und Konsequenzen einer Fragestellung zu beleuchten und zu einem Konsens zu finden.
Aber ich bin mir nicht sicher, ob ich damit überhaupt richtig liege. Ob mein Verstädnis der Realität entspricht und ich möchte möglich keine Falschinformation verbreiten.
Deshalb habe ich mich spontan hier registriert, in der Hoffnung von euch Ideen und Hinweise zu erhalten, welche Probleme sich zusätzlich ergeben (können), wenn man Parteisysteme abschaffen würde, und dezentral und individuell über Mehrheitenentscheid wählen würde, ggf. auch online. Übersehe ich etwas? Irre ich mich komplett? Wäre das gar anzustreben? Habt ihr weitere Argumente, die mir helfen würden, diese Frage objektiv und nicht nur subjektiv zu beantworten?
im Gespräch mit Freunden, Gleichaltrigen, Jüngeren, meist eher weniger Politikinteressierten werden mir oft Fragen zum Thema Bundesregierung, Parteiensystem, Demokratie etc. gestellt, die ich versuche - letztlich bin ich auch nur Laie - so gut wie möglich objektiv zu erklären.
Insbesondere versuche ich soweit wie möglich im Rahmen unserer Diskussionen den eher "Verdrossenen" nahezulegen ihr Wahlrecht zu nutzen, sich zu informieren, sich zu interessieren. So gut ich es kann versuche ich unser System (so bescheiden wie meine Aufgeklärtheit vielleicht sein mag) zu erklären, ihnen "näher" zu bringen, sie mit ihren Ideen zu "involvieren", ich möchte, dass sie sich tangiert fühlen, aktiver werden, sei es auch in eine politische Richtung, von der ich mich persönlich distanziere...
Und dabei stoße ich leider immer wieder auf ähnliche Behauptungen, Behauptungen - ob faktisch real oder nicht - die aus meiner Sicht ihre Existenzberechtigung haben, Fragen, die einer Antwort meiner Ansicht nach würdig sind, die mich aber leider manchmal überfordern in meiner Kompetenz. Es dreht sich dabei häufig um Aussagen (oder die Aussagen werden als Gefühl geäußert), wie:
- "Der den ich wähle, der macht dann sowieso was anderes, warum sollte ich dann wählen?"
- "Warum gibt es überhaupt Parteien, wieso wählen wir nicht jedes Mal direkt durch Volksentscheid, sei es auch online?"
- "Wieso gibt es nie eine Möglichkeit meinen eigenen Standpunkt zu vertreten und Aufmerksamkeit zu bekommen anstatt andere zu wählen, die meine Meinung oft nicht teilen?"
- "Wieso entscheiden die nichts? Soll doch lieber mal eine Entscheidung getroffen werden, die nicht optimal ist, als endlos zu diskutieren und nichts anzupacken..."
Weitestgehend versuche ich dann Stellen oder Institutionen zu benennen, die sich für deren Meinung interessieren, die ausgerechnet für "die Bürger" und "die Bürgernähe" geschaffen wurden, die u.a. auch durchaus parteiunabhängig sind, an die man sich wenden kann. Ich verweise auf die rechtliche Möglichkeit eine Partei zu gründen, darauf, dass man nicht ein perfektes, rundes, komplettes polit. Konzept haben muss, um eine Partei zu gründen, dass auch Raum für einzelne Ideen sind. Ich verweise auf die Möglichkeit etablierten Parteien beizutreten und sich in ihnen (auch innerparteilich unterschiedlichen Flügeln) zu engagieren.
Ich versuche zu erklären, wie komplex die meisten politischen Fragen sind, weshalb es so vieler Debatten bedarf, und weshalb es nicht nur undemokratisch, sondern geradezu gefährlich ist, wenn man kurzfristige Entscheidungen trifft, "um mal zu sehen, was passiert", wenn man sich nicht auf Anhieb einig werden könnte. Ich versuche zu erklären, weshalb es schwierig oder evtl. gefährlich ist für jede kleine Entscheidung das ganze Volk zu befragen, versuche die Struktur unserer Parteien oder sofern (mir) möglich deren Konsens zu verdeutlichen, deren polit. Grundanschauungen.
Aber insbesondere wenn die Frage "Warum gibt es überhaupt Parteien, wieso wählen wir nicht jedes Mal direkt per Volksentscheid?" kommt, gerate ich manchmal in Erklärungsnot. Letztlich begründe ich diese Frage hauptsächlich mit dem Begriff "Minderheitenschutz". Ich argumentiere, dass die "Majorität" eben nicht immer fähig ist, die "richtige" Entscheidung zu treffen. Mit "richtig" meine ich auch z.b. Entscheidungen die Menschenrechte respektieren, Entscheidungen die nicht unnötig benachteiligen etc.
Ich behaupte, dass reine Mehrheitsentscheidungen, würden sie immer landesweit durchgeführt, nicht nur Politik als solches organisatorisch verunmöglichen würden, sondern vorallem keinen Schutz mehr bieten können die Minderheiten im Staat zu schützen. Dabei beziehe ich mich nicht auf spezielle Minderheiten, wie es vielleicht die Juden in NS-Deutschland waren, oder demographische Aspekte, sondern Minderheiten bzgl. der jeweiligen Frage und ihrer vorgeschlagenen Antwort.
Ich erläutere an hypothetischen (und manchmal realen Beispielen), dass man auch über Mehrheitsentscheidungen eine massive, nennenswerte Menge an Bürgern benachteiligen, gefährden, ja sogar existenziell gefährden könnte, sofern nur die Mehrheit ihren Willen durchsetzt und dass Parteien und Parteisysteme, Konkurrenz der Ideen, Diskussionen und die fortwährend Abwägung von Argumenten und möglichen Folgen letztlich essentiell dafür sind tragfähige Lösungen zu finden, Entscheidungen, die möglichst nahe am Optimum sind, wenn sie auch nie komplett 80 Millionen Interessen berücksichtigen können.
Ich verstehe dabei unser Parteiensystem als eine Art Bürger-Vertretung, die Partei-Vertreter als eine Art Statthalter oder Interessenvertreter für eine Gruppe von Bürgern und ihre Interessen und als (bisher) bestes Instrument die vielschichtigen, sich so oft gegenseitig beeinflussenden Ströme und Konsequenzen einer Fragestellung zu beleuchten und zu einem Konsens zu finden.
Aber ich bin mir nicht sicher, ob ich damit überhaupt richtig liege. Ob mein Verstädnis der Realität entspricht und ich möchte möglich keine Falschinformation verbreiten.
Deshalb habe ich mich spontan hier registriert, in der Hoffnung von euch Ideen und Hinweise zu erhalten, welche Probleme sich zusätzlich ergeben (können), wenn man Parteisysteme abschaffen würde, und dezentral und individuell über Mehrheitenentscheid wählen würde, ggf. auch online. Übersehe ich etwas? Irre ich mich komplett? Wäre das gar anzustreben? Habt ihr weitere Argumente, die mir helfen würden, diese Frage objektiv und nicht nur subjektiv zu beantworten?
. Das geht nicht.
