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Gelöschtes Mitglied 2801
das diese Verschärfung mit dem anwachsen der Flüchtlingsströme fast Hand in Hand ging,
für Dich also völlig irrelevant? ^^
Ferner ist durch diese Verschärfung auch der § der Majestätsbeleidigung wieder etabliert worden.....
also nicht nur wegen der Flüchtlinge.
Es geht hier um wesentlich mehr!
Wie kommt dadurch Majestätsbeleidigung zurück? Beweise bitte.
Natürlich hat das einen Zusammenhang, die Hetze gegen Flüchtlinge ist schlimmer geworden, genauso wie der Anstieg von Straftaten (siehe Brandanschläge). Dann werden Gesetze verschärft, das ist ein völlig normaler Zyklus.
ab "wann" und "aus welchen Beweggründungen" Facebook die "Zensur" nun betreibt, zeigt die Staatliche Zensur auf!
Auch wenn du dieses nicht sehen willst ^^
ebenso "Wer" damit beauftragt wurde...
http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/verschwoerung/
eine NGO die mit der "Meinungsfreiheit" nicht sehr viel am Hut hat.....
Was hast du gegen diese Stiftung? Es ist auch Teil von Meinungsfreiheit, sich gegen Verschwörungstheorien und politische Haltungen organisieren zu dürfen, das müssen diejenigen, gegen die sich organisiert wird auch aushalten. Ich weiß, dass du da gerne eine Verschwörung sehen willst, aber Tatsache ist nunmal, dass private Anbieter hierzu das Recht haben und haben sollten.
Genau "das" ist laut der Aussage in der Gewerkschaftszeitung völlig irrelevant!
"Arbeitsrechtlich ist hier relevant, ob der Arbeitgeber
der Privatwirtschaft angehört, wo nur außerdienstliches Verhalten innerhalb der Arbeitszeit, die Störung des Betriebsfriedens und die Rufschädigung als Vertrauensbruch gewertet werden können,".
Genau hieraus folgt, dass Kündigungen für Verhalten außerhalb der Arbeitszeit nur dann rechtens sind, wenn Rufschädigung stattfindet, dazu muss eine Verbindung nachweisbar sein, logischerweise.
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