Grundrechtverstöße des BND

[Humanist62]

Grundrechtverstöße des BND

Der Internet-Knoten De-CIX klagt gegen die Bundesrepublik und das wohl völlig zu Recht, denn es passieren etwa 1000 Grundrechtsverstöße des BND pro Tag!


http://www.heise.de/newsticker/meld...X-klagt-gegen-die-Bundesrepublik-3325186.html

Selbst Bundestagsabgeordnete im Untersuchungsausschuß betr. BND-Ausspäh-Skandal bekommen trotz auferlegter Schweigepflicht größtenteils nur geschwärzte Akten zu sehen.
(Quelle: Reportage bei phoenix)

Wenn schon Bundestagsabgeordnete unmündig gemacht werden in unserer Scheindemokratie, welchen menschlichen Wert hat dann erst der Deutsche Michel für "die da oben" ?

 

[joG]

Der Internet-Knoten De-CIX klagt gegen die Bundesrepublik und das wohl völlig zu Recht, denn es passieren etwa 1000 Grundrechtsverstöße des BND pro Tag!


http://www.heise.de/newsticker/meld...X-klagt-gegen-die-Bundesrepublik-3325186.html

Selbst Bundestagsabgeordnete im Untersuchungsausschuß betr. BND-Ausspäh-Skandal bekommen trotz auferlegter Schweigepflicht größtenteils nur geschwärzte Akten zu sehen.
(Quelle: Reportage bei phoenix)

Wenn schon Bundestagsabgeordnete unmündig gemacht werden in unserer Scheindemokratie, welchen menschlichen Wert hat dann erst der Deutsche Michel für "die da oben" ?

Daher hat man so gegen die Amis gehetzt. Man hoffte das eigene Tun zu vernebeln, davon abzulenken. Nun stellt sich zunehmend heraus, dass die Amis legal bzw so handelten, wie es ihre Pflicht war und die deutsche Behörde, wie halt eine Behörde der Deutschland AG das tut.

 

[Humanist62]

Daher hat man so gegen die Amis gehetzt. Man hoffte das eigene Tun zu vernebeln, davon abzulenken. Nun stellt sich zunehmend heraus, dass die Amis legal bzw so handelten, wie es ihre Pflicht war und die deutsche Behörde, wie halt eine Behörde der Deutschland AG das tut.

So einfach ist das nicht! Siehe hier

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/nsa-ueberwachung-usa-urteil

 

[Ei Tschi]

...

Wenn schon Bundestagsabgeordnete unmündig gemacht werden in unserer Scheindemokratie, welchen menschlichen Wert hat dann erst der Deutsche Michel für "die da oben" ?

So viel Wert wie ein Rindvieh auf der Weide eines Großbauern.
Das ist doch schon mal ganz schön was.
Und wenn das Rindvieh ausgedient hat, kommt ein neues.
Auch das ist in Ordnung, denn es will ja wirklich nichts weiter als fressen, dumm rumstehen und Nutzen produzieren.

 

[Rotschopf]

So einfach ist das nicht! Siehe hier

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/nsa-ueberwachung-usa-urteil

Da müsste imho der VS eingreifen, der BND versuchts halt, oder?
Aber grad der VS ist völlig aus dem Ruder gelaufen, wird der überhaupt noch benötigt?
Er sollte die Verfassung schützen, wie schon der Name sagt, auch gegen Missbrauch durch die Organe, ja!

 

[joG]

So einfach ist das nicht! Siehe hier

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/nsa-ueberwachung-usa-urteil

Richtig. Das ist aber etwas anderes, als man hier monierte und betraf amerikanische Bürger und in recht spezifischen Fällen. Meines Wissens steht allerdings die endgültige Klärung selbst da noch aus. Aber, wie gesagt, das betrifft nicht die deutschen Vorwürfe und ist eine inneramerikanische Sache.

 

[Humanist62]

Richtig. Das ist aber etwas anderes, als man hier monierte und betraf amerikanische Bürger und in recht spezifischen Fällen. Meines Wissens steht allerdings die endgültige Klärung selbst da noch aus. Aber, wie gesagt, das betrifft nicht die deutschen Vorwürfe und ist eine inneramerikanische Sache.

Der link war etwas unglücklich, sorry. Aber fest steht doch das der BND kräftig mithilft bei der Gestaltung von neuen US-Amerikanischen Weltherrschaftsplänen.

Dazu fällt mir gerade eine Science Fiction ein, wo sich die USA in eine Art SS-Staat entwickelt.
Weiß leider nicht mehr wie der Film hies. Der lief mal im Westfernsehen vor etlichen Jahren, noch vor der Wende ?

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Aber fest steht doch das der BND kräftig mithilft bei der Gestaltung von neuen US-Amerikanischen Weltherrschaftsplänen.

Warum sollte er? Ein Geheimdienst eines Staates interessiert sich in erster Linie für die Belange des eigenen Staates. Zusammenarbeit mit anderen Staaten gibt es nur, wenn Eigeninteressen dadurch besser erfüllt werden. Das kann zum Beispiel eine gleichzeitige Bedrohung für beide Partner sein.
Grundsätzlich ist die Aufgabe eines staatlichen Geheimdienstes die Interessen der eigenen ökonomisch und politisch herrschenden Klasse zu bedienen. Diese Klasse steht in einer kapitalistischen Formation meist in Konkurrenz zum Auslandskapital.
Die imperialistischen Ziele der USA laufen mitunter direkt aggressiv gegen deutsche oder europäische Wirtschaft. Gesehen hat man das an den Spionageattacken von US-Geheimdiensten um die Geheimverhandlungen der Europäer betreffend TTIP. Gleichwohl wissen wir aus Skandalen, dass wenigstens ein deutscher Geheimdienst auch in den USA frech spioniert.

 

[Humanist62]

Warum sollte er? Ein Geheimdienst eines Staates interessiert sich in erster Linie für die Belange des eigenen Staates. Zusammenarbeit mit anderen Staaten gibt es nur, wenn Eigeninteressen dadurch besser erfüllt werden. Das kann zum Beispiel eine gleichzeitige Bedrohung für beide Partner sein.
Grundsätzlich ist die Aufgabe eines staatlichen Geheimdienstes die Interessen der eigenen ökonomisch und politisch herrschenden Klasse zu bedienen. Diese Klasse steht in einer kapitalistischen Formation meist in Konkurrenz zum Auslandskapital.
Die imperialistischen Ziele der USA laufen mitunter direkt aggressiv gegen deutsche oder europäische Wirtschaft. Gesehen hat man das an den Spionageattacken von US-Geheimdiensten um die Geheimverhandlungen der Europäer betreffend TTIP. Gleichwohl wissen wir aus Skandalen, dass wenigstens ein deutscher Geheimdienst auch in den USA frech spioniert.

& warum wehrt man sich dann nicht gegen die Spionage des NSA ?
Warum haben Politiker keinen Zugang zu BND-Interna ?
D ist immer noch Besatzungsmacht der USA, Angriffe auf weltweite Ziele werden zum Teil von deutschen Boden gelenkt & auch amerikanische Atomwaffen stehen auf Deutschem Boden & wurden erst kürzlich modernisiert.
Im Falle eines 3. Weltkrieges wäre D eines der ersten Angriffsziele noch immer. Wach auf!
Das Die Linke raus aus der NATO will ist hier ganz sicher keine linke Propaganda!

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

& warum wehrt man sich dann nicht gegen die Spionage des NSA ?
Warum haben Politiker keinen Zugang zu BND-Interna ?
D ist immer noch Besatzungsmacht der USA, Angriffe auf weltweite Ziele werden zum Teil von deutschen Boden gelenkt & auch amerikanische Atomwaffen stehen auf Deutschem Boden & wurden erst kürzlich modernisiert. Punkt.

Letzteres ist NATO-Zusammenarbeit und hat recht wenig mit dem BND zu tun.
Die NSA-Spionage ist nicht mit einer Protestnote abstellbar.

Im Falle eines 3. Weltkrieges wäre D eines der ersten Angriffsziele noch immer. ...
Das Die Linke raus aus der NATO will ist hier ganz sicher keine linke Propaganda!.

Diese Einschätzungen teile ich.

 

[Humanist62]

Letzteres ist NATO-Zusammenarbeit und hat recht wenig mit dem BND zu tun.
Die NSA-Spionage ist nicht mit einer Protestnote abstellbar.

Woher hast Du denn diese Weisheit ?
Wie soll denn der BND funktionieren ohne Zusammenarbeit mit NATO-Kräften bzw mit dem MAD oder auch dem Verfassungsschutz ?

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Woher hast Du denn diese Weisheit ?
Wie soll denn der BND funktionieren ohne Zusammenarbeit mit NATO-Kräften bzw mit dem MAD oder auch dem Verfassungsschutz ?

Dein forscher Ton ist unnötig. :rolleyes2:

BND und VS sind kaum oder gar nicht mit der NATO-Praxis verbunden.

 

[Humanist62]

Dein forscher Ton ist unnötig. :rolleyes2:

BND und VS sind kaum oder gar nicht mit der NATO-Praxis verbunden.

Dann erklär mir doch bitte wie sonst der BND funktionieren soll ?
Ich könnte Dir ja ein paar Stasi-Interna erzählen, aber die glaubst Du dann wahrscheinlich auch nicht.

Was bedeutet wohl Nachrichtendienst ? Das sammeln von Nachrichten aller Art, auch jener welche zunächst unnötig erscheinen könnten ...

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Dann erklär mir doch bitte wie sonst der BND funktionieren soll ?

Wie ein gewöhnlicher Geheimdienst mit genau begrenztem Aufgabengebiet. NATO-Aufklärung gehört eigentlich nicht dazu.
Wenn Du das anders siehst, bzw. Kenntnisse militärischer Spionage des BND in Kriegsgebieten hast, wäre hier ungeeigneter Ort der Enttarnung. Wiki-Leaks freut sich aber über sowas ...

 

[Humanist62]

Wie ein gewöhnlicher Geheimdienst mit genau begrenztem Aufgabengebiet. NATO-Aufklärung gehört eigentlich nicht dazu.
Wenn Du das anders siehst, bzw. Kenntnisse militärischer Spionage des BND in Kriegsgebieten hast, wäre hier ungeeigneter Ort der Enttarnung. Wiki-Leaks freut sich aber über sowas ...

Zumindestens beim BND läßt sich aber so ein Aufgabengebiet nie genau begrenzen.
Bei phoenix kam dazu eine sehr interessante Doku mit Erläuterungen eines BND-Mitarbeiters direkt im Kriegsgebiet in Syrien.
Der BND liefert zB auch Informationen an die NATO, das kannst Du mir nun wirklich glauben.

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Zumindestens beim BND läßt sich aber so ein Aufgabengebiet nie genau begrenzen.
Bei phoenix kam dazu eine sehr interessante Doku mit Erläuterungen eines BND-Mitarbeiters direkt im Kriegsgebiet in Syrien.
Der BND liefert zB auch Informationen an die NATO, das kannst Du mir nun wirklich glauben.

Ich glaube Dir. Wenn ich auch bis jetzt geglaubt hatte, dass in den deutschen AWACS kein BND sitzt.

 

[joG]

Der link war etwas unglücklich, sorry. Aber fest steht doch das der BND kräftig mithilft bei der Gestaltung von neuen US-Amerikanischen Weltherrschaftsplänen.

Dazu fällt mir gerade eine Science Fiction ein, wo sich die USA in eine Art SS-Staat entwickelt.
Weiß leider nicht mehr wie der Film hies. Der lief mal im Westfernsehen vor etlichen Jahren, noch vor der Wende ?

Eigentlich hat die USA keine "Weltherrschaftspläne". Es gibt allerdings eine Glaubensrichtung, die dieses simplistische Weltbild predigt. Dabei stützt sie sich auf die weitgehende Unkenntnis inert der Bevölkerung, denen solide Rahmenkentnisse fehlen um Informationsbits einordnen zu können.

 

[Ophiuchus]

Der Internet-Knoten De-CIX klagt gegen die Bundesrepublik und das wohl völlig zu Recht, denn es passieren etwa 1000 Grundrechtsverstöße des BND pro Tag!


http://www.heise.de/newsticker/meld...X-klagt-gegen-die-Bundesrepublik-3325186.html

Selbst Bundestagsabgeordnete im Untersuchungsausschuß betr. BND-Ausspäh-Skandal bekommen trotz auferlegter Schweigepflicht größtenteils nur geschwärzte Akten zu sehen.
(Quelle: Reportage bei phoenix)

Wenn schon Bundestagsabgeordnete unmündig gemacht werden in unserer Scheindemokratie, welchen menschlichen Wert hat dann erst der Deutsche Michel für "die da oben" ?

Der BND hat aus der dt. Geschichte diesbezüglich eine Traditionspflicht .

Ist er nicht aus dem Amt Gehlen hervorgegangen ? Und wo hat der gelernt ?

 

[Humanist62]

king crimson auch nicht ...

 

[Humanist62]

in dem Sinn Menenschen zu verarschen seit Ihr schlecht ...