Gericht: Höcke nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt

[Orwellhatterecht]

Heil Höcke.

Ja, das trifft es! Und weil das so ist, sind alle Demokraten und Feiheits liebenden Menschen dieses Landes aufgerufen, dass dieser Mann und sein Anhang NIEMALS an die Macht gelangen darf !!!

 

[Picasso]

Ja, das trifft es! Und weil das so ist, sind alle Demokraten und Feiheits liebenden Menschen dieses Landes aufgerufen, dass dieser Mann und sein Anhang NIEMALS an die Macht gelangen darf !!!

Wie lange willst du diese lächerliche Leier eigentlich noch abdudeln? Mittlerweile steht die Welt vor dem Abgrund und du fuchtelst immer noch mit deinem imaginären Hitler herum? Wie blöd bist du eigentlich?

 

[MaBu]

Aber vermutlich der cleverste Politiker und Unternehmer in ganz Europa.

BG, New York

Ja, aber die grösste Nummer hat er als Jurist und "Treuhänder" abgezogen.

 

[ZillerThaler]

...
Ein Teil der Leser könne sie so verstehen, ein Gericht habe positiv festgestellt, dass Höcke ein Faschist sei, erläuterte der Gerichtssprecher. Das verletze das Persönlichkeitsrecht von Höcke. Tatsächlich habe damals das Verwaltungsgericht Meiningen nur über die Zulässigkeit einer konkreten Meinungsäußerung in einem konkreten Kontext entschieden.
[/I] ...

Die Feststellung des Landgerichtes Hamburg ist richtig:
das Verwaltungsgericht Meiningen hatte nicht "festgestellt", dass xyz ein Faschist sei - das war auch nicht seine Aufgabe - es hatte nur geurteilt, dass die Aussage "xyz ist ein Faschist" als Meinungsäußerung zulässig ist.

Das sind nun einmal die Feinheiten der Ausdrucksweise von Juristen.
Man darf (unter Verweis auf entsprechende Äußerungen von xyz die Meinung äußern, xyz sei ein Faschist,
es ist aber nicht statthaft, zu behaupten, ein Gericht habe festgestellt, dass xyz ein Faschist sei.

 

[Franco B.]

Es ist halt ein Unterschied, ob "man" ihn als Faschisten bezeichnen "darf", oder ob ein Gericht ihn zum Faschisten erklärt, denn im letzteren Fall müsste er sofort verhaftet werden.

Auch das wäre kein Verhaftungsgrund. Und Aufgabe eines Gerichts ist nicht, jemanden zum Faschisten oder sonst was zu "erklären" sondern Straftäter zu verurteilen. Jetzt würde der FDP-Mann ein Straftäter, würde er nochmal seine Behauptung wiederholen.

 

[ZillerThaler]

... Man müsste sagen er benehme sich als öffentliche Person unanständig.

Man darf auch weiterhin die Meinbung äußern, *** sei ein Faschist.

Man darf aber nicht behaupten, ein Geicht habe festgestellt, *** sei ein Faschist!

Eine ganz anderes Problem ist doch, dass hier in diesem Forum viel zu viel van "Faschist" gefaselt wird.
Damit wird doch nur der Faschismus verharmlost.

 

[Schipanski]

Das würde ich an Deiner Stelle nicht versuchen. Du kannst nur hoffen, dass die nicht interessiert, was in so einem unbedeutenden Forum geschrieben wird.

Und du kannst gleichfalls nur hoffen, dass selbiges Höcke nicht interessiert, nach diesen beiden Posts:

Genau! Höcke liefert genug Anhaltspunkte, ihn einen Faschisten zu nennen.

Ich habe nicht verzerrt sondern auf den Punkt gebracht. Höcke ist nun mal ein Faschist; das weiß doch jeder.

Ich denke, das würde eher zum Nachteil für dich ausgehen.

 

[Van der Graf Generator]

Ja, das trifft es! Und weil das so ist, sind alle Demokraten und Feiheits liebenden Menschen dieses Landes aufgerufen, dass dieser Mann und sein Anhang NIEMALS an die Macht gelangen darf !!!

Lieber Höcke als Habeck.

Ich halte Höcke zwar nicht für das nonplusultra, aber seine Politik war es im Gegensatz zu der von Habeck nie, Moslems in vernichtendem
Umfang anzusiedeln, sondern eben dies zu verhindern.

Habeck liebt den Islam so wie die "Koryphäen" des 3. Reiches. Höcke tut dies nicht.

 

[Schipanski]

Als Kennzeichen des Faschismus nach italienischem Vorbild gelten daher voluntaristische und futuristische Politikkonzepte, die den Machtwillen ökonomischen Zwängen vorordnen und die künftige radikale Umgestaltung der Gesellschaft als nationale Bestimmung anstreben,[15] eine offen terroristische und diktatorische Herrschaftsform, die sich als Volkswille ausgibt, mit ausgeprägtem Personenkult[16] und einer starken Ästhetisierung der Politik, die gegensätzliche Interessen und Strömungen überwölben und zusammenhalten soll.

Genau das, was die "CDU" unter AM_Erika ist.

Höcke ist da weit von entfernt.

Interessanter Absatz im Wikipedia-Artikel. Und nachdenklich stimmend, wenn man das im Zusammenhang mit dem was du schreibst betrachtet.

 

[Schipanski]

Wie lange willst du diese lächerliche Leier eigentlich noch abdudeln? Mittlerweile steht die Welt vor dem Abgrund und du fuchtelst immer noch mit deinem imaginären Hitler herum? Wie blöd bist du eigentlich?

Auch wenn du hier recht hast Picasso, die Orwell-Attrappe kann wirklich nichts anderes als diese Leier abspulen. Geschweige denn ein ernsthaftes Gespräch. Aber ich verstehe genau so wenig was der Einwurf "Heil Höcke" von [MENTION=4567]Leseratte[/MENTION] bedeuten soll. :kopfkratz:

 

[imho]

Und du kannst gleichfalls nur hoffen, dass selbiges Höcke nicht interessiert, nach diesen beiden Posts:





Ich denke, das würde eher zum Nachteil für dich ausgehen.

Du solltest weniger denken, wenn Dir die nötigen Informationen fehlen.

 

[Wolfgang Langer]

Du solltest weniger denken....

Und du solltest mal anfangen zu denken!

 

[gerthans]

https://de.wikipedia.org/wiki/Faschismus

Dann zitiere ich mal eine Faschismus-Definition aus diesem Artikel:

Faschismus war zunächst die Eigenbezeichnung einer politischen Bewegung, die unter Führung von Benito Mussolini in Italien von 1922 bis 1943/45 die beherrschende politische Macht war und ein diktatorisches Regierungssystem errichtete (siehe Italienischer Faschismus).

Ab den 1920er Jahren wurde der Begriff für alle extrem nationalistischen, nach dem Führerprinzip organisierten antiliberalen und antimarxistischen Bewegungen, Ideologien oder Herrschaftssysteme verwendet, die seit dem Ersten Weltkrieg die parlamentarischen Demokratien abzulösen suchten.

Faschisten sind also illiberal und wollen die Demokratie durch ein autoritäres System ersetzen.

Das will Höcke nicht.

 

[Wolfgang Langer]

Das Gericht hat damals festgestellt, dass Höcke durch seine Reden genug Anhaltspunkte geliefert hat, ihn einen Faschisten zu nennen. Nur darum ging es, und dieses Urteil hat Bestand.

Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250 000 Euro

 

[Leseratte]

In jedem Herbst. Schlau von mir keine Jahreszahl genannt zu haben, nicht wahr. Höcke wird in Deutschland an die Macht kommen und dann wird mit den Linken endlich aufgeräumt werden.

 

[Woppadaq]

Dann zitiere ich mal eine Faschismus-Definition aus diesem Artikel:



Faschisten sind also illiberal und wollen die Demokratie durch ein autoritäres System ersetzen.

Das will Höcke nicht.

Da wär ich mir nicht so sicher. Er kann es sich lediglich nicht leisten, das so klar zu formulieren. Seine Reden lassen da schon eine Tendenz erkennen.

Eher wäre ich bereit einzusehen, dass das nicht unbedingt das Ziel der AfD generell ist. Aber Demokratie-Engel sind sie nun mal auch nicht.

 

[New York]

Da wär ich mir nicht so sicher. Er kann es sich lediglich nicht leisten, das so klar zu formulieren. Seine Reden lassen da schon eine Tendenz erkennen.

Eher wäre ich bereit einzusehen, dass das nicht unbedingt das Ziel der AfD generell ist. Aber Demokratie-Engel sind sie nun mal auch nicht.

Demokratie hat aber nichts mit "political correctness" zu tun.

BG, New York

 

[New York]

Lieber Höcke als Habeck.

Ich halte Höcke zwar nicht für das nonplusultra, aber seine Politik war es im Gegensatz zu der von Habeck nie, Moslems in vernichtendem
Umfang anzusiedeln, sondern eben dies zu verhindern.

Habeck liebt den Islam so wie die "Koryphäen" des 3. Reiches. Höcke tut dies nicht.

Na gut, dies wäre dann aber noch kein Leistungsausweis. Kennst du einer der bedenklicher wäre als Habeck?

BG, New York

 

[gerthans]

Eher wäre ich bereit einzusehen, dass das nicht unbedingt das Ziel der AfD generell ist. Aber Demokratie-Engel sind sie nun mal auch nicht.

Wenn hier jemand kein Demokratie-Engel ist, dann die Merkel-Regierung, die die Zensur in Deutschland wiedereinführt - Zensur gab es auch unter Mussolini, Franco und Hitler.

Da wär ich mir nicht so sicher. Er kann es sich lediglich nicht leisten, das so klar zu formulieren. Seine Reden lassen da schon eine Tendenz erkennen.

Dafür müsstest du Belege anführen.

 

[Woppadaq]

Demokratie hat aber nichts mit "political correctness" zu tun.

BG, New York

Verbale politische Inkorrektheit ist auch mein geringstes Problem mit der AfD. Weit schlimmer wiegt ihre tendenzielle Unfähigkeit, bei der Wahrheit zu bleiben und sich den Problemen dieser Zeit ernsthaft zu stellen.