Gericht: Höcke nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt

[Picasso]

Genau! Höcke liefert genug Anhaltspunkte, ihn einen Faschisten zu nennen.

Es wurde aber nicht festgestellt das er ein Faschist IST. Darum geht es.

 

[Cotti]

Das Gericht hat damals festgestellt, dass Höcke durch seine Reden genug Anhaltspunkte geliefert hat, ihn einen Faschisten zu nennen. Nur darum ging es, und dieses Urteil hat Bestand.

Du hast das Urteil mal wieder extrem verzerrt interpretiert, wie es dir passt. Dem Urteil lag etwas ganz anderes zu Grunde:

Angemeldet war die Demonstration als "Protest gegen die rassistische AfD, insbesondere gegen den Faschisten Höcke". Das wollte die Stadtverwaltung Eisenach nicht zulassen. Sie sah die öffentliche Sicherheit ebenso bedroht wie die Persönlichkeitsrechte des AfD-Mannes. Daher wurde ein Verbot beantragt, das in einem ersten Urteil auch verhängt wurde. Demnach sei die Bezeichnung "Faschist" im Rahmen der Versammlung untersagt.

Man wollte also eine Demo unter diesem Titel durchführen/verbieten.

Des Weiteren führt das Gericht an, dass es sich um eine "die Öffentlichkeit wesentlich berührende Frage" zu einem prominenten Politiker handele. Den Antragstellern gehe es vor allem um die Auseinandersetzung in der Sache und nicht um die Diffamierung der Person. Daher sei die Meinungsfreiheit in dem Fall auch nicht eingeschränkt durch Gesetze zum Schutz der Persönlichkeitsrechte, wie von der Stadt Eisenach angeführt.

Allerdings besagt das, dass jemand, der Höcke einfach so als "Faschisten" bezeichnet, sich nicht auf das Urteil berufen kann - denn das macht derjenige nur, um ihn zu diffamieren.

 

[Schipanski]

Du hast das Urteil mal wieder extrem verzerrt interpretiert, wie es dir passt. Dem Urteil lag etwas ganz anderes zu Grunde:

Man wollte also eine Demo unter diesem Titel durchführen/verbieten.

Allerdings besagt das, dass jemand, der Höcke einfach so als "Faschisten" bezeichnet, sich nicht auf das Urteil berufen kann - denn das macht derjenige nur, um ihn zu diffamieren.

Richtich, dafür ein Top. Ob man ihn nun gut findet oder nicht. Aber hier zu behaupten ein Gericht hätte beschlossen man dürfe ihn so nennen ist schlicht und einfach billig.

 

[New York]

Genau! Höcke liefert genug Anhaltspunkte, ihn einen Faschisten zu nennen.

Korrekt. Ramelow auch, Merkel auch, Seehofer auch und noch viele mehr....

BG, New York

 

[New York]

Es wurde aber nicht festgestellt das er ein Faschist IST. Darum geht es.

Logisch, man hat es nur aus politischen Gründen so dargestellt um ihn zu diffamieren. Man müsste sagen er benehme sich als öffentliche Person unanständig.

BG, New York

 

[Picasso]

Logisch, man hat es nur aus politischen Gründen so dargestellt um ihn zu diffamieren. Man müsste sagen er benehme sich als öffentliche Person unanständig.

BG, New York

Wenn jemanden jedes Wort im Mund verdreht wird, ist dies äußerst unanständig.

 

[imho]

Es wurde aber nicht festgestellt das er ein Faschist IST. Darum geht es.

Darüber hatte das Gericht ja auch nicht zu urteilen. Es hat aber bejaht, dass man ihn Faschist nennen darf, weil er dafür genügend Anhaltspunkte geliefert hat.

 

[imho]

Du hast das Urteil mal wieder extrem verzerrt interpretiert, wie es dir passt. Dem Urteil lag etwas ganz anderes zu Grunde:

Man wollte also eine Demo unter diesem Titel durchführen/verbieten.

Allerdings besagt das, dass jemand, der Höcke einfach so als "Faschisten" bezeichnet, sich nicht auf das Urteil berufen kann - denn das macht derjenige nur, um ihn zu diffamieren.

Ich habe nicht verzerrt sondern auf den Punkt gebracht. Höcke ist nun mal ein Faschist; das weiß doch jeder.

 

[New York]

Wenn jemanden jedes Wort im Mund verdreht wird, ist dies äußerst unanständig.

Das ist eben Politik. Wer eben Stimmungen erzeugt in diese Richtung wird Sturm ernten. Merkel erntet auch Sturm von der AfD. Trump erntet Sturm und Trump stürmt. So läuft das eben und ist nie sauber....

BG, New York

 

[New York]

Ich habe nicht verzerrt sondern auf den Punkt gebracht. Höcke ist nun mal ein Faschist; das weiß doch jeder.

Was verstehst du konkret unter einem Faschisten? Versuch es einmal zu definieren.

BG, New York

 

[imho]

Korrekt. Ramelow auch, Merkel auch, Seehofer auch und noch viele mehr....

BG, New York

Das würde ich an Deiner Stelle nicht versuchen. Du kannst nur hoffen, dass die nicht interessiert, was in so einem unbedeutenden Forum geschrieben wird.

 

[imho]

Was verstehst du konkret unter einem Faschisten? Versuch es einmal zu definieren.

BG, New York

https://de.wikipedia.org/wiki/Faschismus

 

[Cotti]

Ich habe nicht verzerrt sondern auf den Punkt gebracht. Höcke ist nun mal ein Faschist; das weiß doch jeder.

Ich weiß nichts davon. Er ist rechts - ziemlich außen. Aber er ist kein Faschist. Wenn der aber ein Faschist wäre, dann wäre Faschismus eine ziemlich harmlose Angelegenheit.

 

[New York]

https://de.wikipedia.org/wiki/Faschismus

Genau.
Deshalb gibt es so viele Faschisten im Parlament. Im Übrigen auch in den Medien, welche nun den starken Mann (Führerkult) suchen.

BG, New York

 

[New York]

Das würde ich an Deiner Stelle nicht versuchen. Du kannst nur hoffen, dass die nicht interessiert, was in so einem unbedeutenden Forum geschrieben wird.

Kein Problem. Ich kenne die Grenze ganz genau. Gibt in der Schweiz sogar ein Bundesgerichtsurteil dazu. Diese Rechtsquelle korrespondiert auch mit der deutschen Verfassung.

BG, New York

 

[MaBu]

Das Urteil war Abweisung der Klage von Höcke, weil die Meinungsäußerungsfreiheit höher eingeschätzt wurde aufgrund von Tatsachengrundlagen. Wer so redet muss in Kauf nehmen, dass man ihn so nennen kann im Rahmen der Meinungsäußerungsfreiheit. Funktioniert bei jedem Politiker, der lügt. Wir werden die Mehrwertsteuer nicht erhöhen. Dann erhöht man diese. Kann ich alle als dreckige Lügner beschimpfen im Rahmen der Meinungsäußerungsfreiheit.

BG, New York

Falsch, Höcke war nicht Partei in dem Prozess, wie auch?
Das Gericht hat die Demo-Auflage der Stadt Eisenach(?) für nichtig erklärt, weil der Satz; "Höcke ist ein Faschist" von der Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt ist, sprich; der Politiker Höcke muss das aushalten.

 

[Picasso]

https://de.wikipedia.org/wiki/Faschismus

Der aus dem italienischen Wort für Bund – fascio – abgeleitete Begriff Faschismus wird von Historikern als „gewissermaßen inhaltsleer“ beschrieben, da er „so gut wie nichts über das Wesen dessen aus[sagt], was faschistisch ist oder sein soll“. Darin unterscheide sich dieser Ismus ganz entscheidend von anderen Ismen, wie Konservativismus, Liberalismus oder Sozialismus. „Ein fascio ist ein Verein, ein Bund“, daher wären Faschisten wörtlich übersetzt „Bündler“ und „Faschismus“ wäre Bündlertum.

Interessant.

 

[New York]

Falsch, Höcke war nicht Partei in dem Prozess, wie auch?
Das Gericht hat die Demo-Auflage der Stadt Eisenach(?) für nichtig erklärt, weil der Satz; "Höcke ist ein Faschist" von der Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt ist, sprich; der Politiker Höcke muss das aushalten.

Stimmt, macht die Sache noch eindeutiger. War ja nicht einmal ein Antragsdelikt.

Wir haben ja ein BGU bezüglich Klage von Mörgeli (Pit Bull Beschimpfung). Klage von Mörgeli wurde abgewiesen. Er muss das auch aushalten. Und was musste der Führer vom Hauptquartier Herrliberg und der Wolfschanze Rhäzüns schon alles aushalten. Und jetzt baut er ja den Bunker. )

BG, New York

 

[MaBu]

Stimmt, macht die Sache noch eindeutiger. War ja nicht einmal ein Antragsdelikt.

Wir haben ja ein BGU bezüglich Klage von Mörgeli (Pit Bull Beschimpfung). Klage von Mörgeli wurde abgewiesen. Er muss das auch aushalten. Und was musste der Führer vom Hauptquartier Herrliberg und der Wolfschanze Rhäzüns schon alles aushalten. Und jetzt baut er ja den Bunker. )

BG, New York

Wobei bei Mörgeli eine Klage noch erfolgsversprechend war. Er hat wenig von einem Pit Bull und viel von einem Kläffer...
Ja, der B. steckt schon ein, aber er ist selber auch kein Kind von Traurigkeit....

 

[New York]

Wobei bei Mörgeli eine Klage noch erfolgsversprechend war. Er hat wenig von einem Pit Bull und viel von einem Kläffer...
Ja, der B. steckt schon ein, aber er ist selber auch kein Kind von Traurigkeit....

Aber vermutlich der cleverste Politiker und Unternehmer in ganz Europa.

BG, New York