Geltende und gültige Gesetze in D

[Uwe O.]

Art. 146 GG - dejure.org | https://dejure.org/gesetze/GG/146.html

Wird von den Demokraten leider ignoriert !

Das kann ich nicht feststellen.
Das GG gilt weiter.

 

[Ophiuchus]

Was nützt das, wenn sich der Staat zu Lasten seiner Bürger nicht daran hält?

Übrigens: Großbritannien hat keine Verfassung.
Noch nicht einmal ein Grundgesetz.

Hast du eine Ahnung was ich meinem Sohn sage , wenn er eine nicht so tolle Zensur damit entschuldigt , dass andere noch schlechter waren ......???

Das kann ich nicht feststellen.
Das GG gilt weiter.

Aber lesen kannst du schon ?????

Das GG als Provisorium hätte nach der Wiedervereinigung durch eine Verfassung ersetzt werden müssen , das war /ist Inhalt des GG !

WENN in 10 Jahren noch Lockdown ist klatschtst du wahrscheinlich auch noch Beifall !

 

[Uwe O.]

Hast du eine Ahnung was ich meinem Sohn sage , wenn er eine nicht so tolle Zensur damit entschuldigt , dass andere noch schlechter waren ......???

Wolltest Du damit ausdrücken, dass Du die Verfassung der DDR für schlecht hältst?
Das war sie nicht; sie wurde nur nicht durchgehend angewendet.

Das GG als Provisorium hätte nach der Wiedervereinigung durch eine Verfassung ersetzt werden müssen , das war /ist Inhalt des GG !

Das steht in dem Artikel nicht so drin.
Laien mögen das so hineininterpretieren, ist aber dennoch falsch.

 

[DOLANS]

Ist Wissen und Alter wirklich verknüpft ?

Das nennt man bei vielen Menschen - bewußte Lebenserfahrung !

Doch Du hast recht,
manche Menschen wollen nicht Erfahren werden und bleiben deshalb so - wie Sie schon immer waren
wie in der Jugendzeit - und das macht diese Menschen im Alter dann so unverständlich "komisch"!

 

[DOLANS]

Das steht in dem Artikel nicht so drin.
Laien mögen das so hineininterpretieren, ist aber dennoch falsch.

Deine Information ist ausnahmslos falsch !

Was aber nicht Dein Fehler ist, da die Staats-, bzw. Bundesregierung seit etlichen Jahren
ganz bewußt und gezielt -
>>> deutsche Geschichts-, und Vergangenheits-VERFÄLSCHUNG <<< betreibt.

In der damaligen > originalen Rittersturz-Konferenz < wo das GG für die BRD formuliert wurde,
ist festgelegt worden, das bei einer Wiedervereinigung der DDR und BRD dann der gültige Staat -
eine Verfassung festlegen sollte, welche vom Volk ratifiziert werden muß, um die Gültigkeit zu erlangen.

Das hat die deutsche STAATS-DIKTATUR wissentlich und absichtlich - für IHREN Schutz und zur
Selbsterhaltung der Volksausbeutung - nicht umgesetzt!

 

[DOLANS]

Das kann ich nicht feststellen.
Das GG gilt weiter.

Das heute dem Volk eingeredete >Grundgesetz<
wurde mit allen, dem Volk zugestandenen RECHTEN, über die nationale Gesetzgebung -

in allem ausgehebelt, widerrufen und abgesprochen.

Nur die - leider Unwissenheit in der Bevölkerung - läßt das eben zu,
weil die das Wissen, davon ihren Lebensunterhalt und ihr Lebenseinkommen bestreiten !

 

[Ophiuchus]

Das steht in dem Artikel nicht so drin.
Laien mögen das so hineininterpretieren, ist aber dennoch falsch.

Art 146 GG - Einzelnorm | https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html

Was liest du als Experte aus diesem Artikel ?????

 

[Ophiuchus]

Das nennt man bei vielen Menschen - bewußte Lebenserfahrung !

Doch Du hast recht,
manche Menschen wollen nicht Erfahren werden und bleiben deshalb so - wie Sie schon immer waren
wie in der Jugendzeit - und das macht diese Menschen im Alter dann so unverständlich "komisch"! Anhang anzeigen 385

Der Altersstarrsinn einiger Politiker(INNEN) ist tödlich !

 

[Watson]

Wolltest Du damit ausdrücken, dass Du die Verfassung der DDR für schlecht hältst?
Das war sie nicht; sie wurde nur nicht durchgehend angewendet.

Das steht in dem Artikel nicht so drin.
Laien mögen das so hineininterpretieren, ist aber dennoch falsch.

Das ist richtig so. Im Artel 146 steht das nicht SO, wie es die Kaputtniks von rechts draußen verstehen wollen/müssen (s. Systemänderungsmanie)!. Wie und wann unsere Verfassung , also das GG, in eine neue Verfassung umgestrickt wird, können die legitimierten Organe entscheiden. Sie haben sich 1990 legitim und legal entschieden, das GG als Verfassung Gesamtdeutschlands weiter gelten zu lassen. Die Krux der ungebildeten Dämlacks (an ihren blöden Beiträgen hier erkennbar) liegt darin, dass sie das Präpositionalobjekt der Zeit in dem Satz nicht richtig lesen können.

Rudolf Seiters und die Seinen konnten das. Alle guten Staatsrechtler in D und in der Welt konnten das auch.

 

[DOLANS]

Der Altersstarrsinn einiger Politiker(INNEN) ist tödlich !

Für den STAAT - ebenso für das VOLK !
Das, war schon immer so !

 

[DOLANS]

Sie haben sich 1990 legitim und legal entschieden, das GG als Verfassung Gesamtdeutschlands weiter gelten zu lassen.

Um die Gültigkeit einer deutschen Staats-Verfassung zu erhalten -
fehlt aber die von den deutschen Staats-Diktaturen dem Volk unterschlagene -
Ratifizierung durch das VOLK !
Also hat die BRD - das heutige Deutschland genau genommen -
ein nun ungültiges Grundgesetz und eine nicht vom Volk legitimierte Verfassung!

Aber das paßt zu dem politischen Saustall der agierenden, selbst bereichernden Staatsregierungen
von Kohl angefangen bis heute.

 

[Watson]

Um die Gültigkeit einer deutschen Staats-Verfassung zu erhalten -
fehlt aber die von den deutschen Staats-Diktaturen dem Volk unterschlagene -
Ratifizierung durch das VOLK !
Also hat die BRD - das heutige Deutschland genau genommen -
ein nun ungültiges Grundgesetz und eine nicht vom Volk legitimierte Verfassung!

Aber das paßt zu dem politischen Saustall der agierenden, selbst bereichernden Staatsregierungen
von Kohl angefangen bis heute.

Du begreifts nichts nirgends nie etwas.

Merken, und dann mach dich vom Acker, Dummschwätzer.

a) die Ratifizierung erfolgte durch die legalen, legitimen Vertreter des Volkes
b) es kommt auf den Tag an, an dem die legalen, legitimen Vertreter des Volkes bestimmen, wann es eine Verfassung ( alt/neu ) geben soll.

Und jetzt reicht´s mit deinem Scheizz ( eigentlich über alles )

 

[DOLANS]

die Ratifizierung erfolgte durch die legalen, legitimen Vertreter des Volkes

Die " legitimen Vertreter des Volkes "
ist die pure politische Volksverarschung, wie die Gewerkschaften, die sich für die arbeitende Bevölkerung
einsetzen, aber mit der Staatsdiktatur ein Übereinkommen treffen.
An die glauben auch nur die Menschen, welche nicht denken, sondern nur "GLAUBEN" und immer der
versprochenen Hoffnung nachlaufen. Wie unsere Eltern dem "Heil-Kräuter"!
Oder, wie sich nachlesen läßt, als finanzgeile Bereicherungs-Vertreter von den Zwangsabgaben des Volkes,
sich über die staatlich verkündete Corona-Pandemie - ihre Vermögen erzeugen,
abdanken und es sich "gut" gehen lassen.

Was für eine politisch, persönliche Bereicherungs-Welle da abläuft - erfährt doch niemand vom Volk!

Wer täglich die ""ARBEITEN"" von den Parteien mit Ihren Volksvertretern liest, in Zusammenarbeit mit der
deutschen Staats-Diktatur und die im Vordergrund stehende > Volkswert-Abschöpfung < daraus erkennt,
denn dazu sind die "Volksvertreter" der Staats-Diktatur dienlich,
erkennt auch, wie unwissend und dumm das VOLK, die Menschen im Bereich der Politik,
der Staatspolitik - vorsätzlich gehalten werden.

 

[Ophiuchus]

Für den STAAT - ebenso für das VOLK !
Das, war schon immer so !

Das Volk hat Pech , der Staat ist der Überbau der überlebt alles , wie die Kakerlaken ...

 

[DOLANS]

es kommt auf den Tag an, an dem die legalen, legitimen Vertreter des Volkes bestimmen, wann es eine Verfassung ( alt/neu ) geben soll.

Der Tag wurde dadurch bestimmt, als offiziell bekannt gegeben wurde,
das die damalige DDR nicht mehr existiert und damit -
mit in die BRD übergegangen ist.

die legalen, legitimen Vertreter des Volkes bestimmen

genau das, was im Sinne der SIE (die legitimen Vertreter) - der unterstellten STAATS-DIKTATUR -
welche Ihnen den Lebensunterhalt finanziell großzügig bereit stellt, (aus der Volks-Zwangsenteignung)
und ""Nebeneinkünfte"" in Millionen Euros garantiert.

Watson ?
Wem so wenig Wissen - bekannt ist wie Dir,
über die reale Politik und dem Staatswesen, der eigentlichen "Staats-Konstruktion"
durch Gesetze, Verordnungen, usw. -
der sollte sich lieber mit Fußball oder Fernsehen abgeben.
Das entspricht deinem natürlichen und realen Niveau!

 

[DOLANS]

Das Volk hat Pech , der Staat ist der Überbau der überlebt alles , wie die Kakerlaken ...

Das ist unzutreffend !
Der Staat -
das sind die politischen Parteien, welche je nach ihrem Vorteil, die angeblichen Volksvertreter bereitstellen,
welche dann - die eigentliche Staats-Diktatur - wie Bundeskanzler / Minister / usw. selbst - für sich zum Vorteil wählen.
Und alle "die" - haben sich nach der über Jahrhunderte,
immer der neuzeitlich angepaßten "Staats-Konstruktion" zu unterwerfen.
Deshalb haben heute noch Gesetze aus dem 18. Jahrhundert, oder Anfang des 19. Jahrhundert
heute noch ihre volksabschöpfende Gültigkeit.

Also, jede Regierung, jede Staats-Diktatur ist dieser "Staats-Konstruktion" bedingungslos unterstellt,
so, wie das Volk - durch die Wahlen - bedingungslos der aktuellen Staats-, wie Landesregierungen
unterstellt sind.

Selbst wenn jetzt die Regierungen, der Staat, - wie das Volk überwiegend "verschwinden" würde,
der sich neu aufbauende REST - würde sich wieder nach den verpflichtenden Vorgaben der
>>> allumfassenden Staats-Konstruktion <<< richten müssen.

Das ist vergleichbar wie mit der Bibel - auf die sich Jahrtausend lang die Kirchen berufen!
Und wie wir alle wissen - das funktioniert durch die in Unwissenheit gehaltene Völker und Menschen.

 

[Watson]

Der Tag wurde dadurch bestimmt, als offiziell bekannt gegeben wurde,
das die damalige DDR nicht mehr existiert und damit -
mit in die BRD übergegangen ist.

genau das, was im Sinne der SIE (die legitimen Vertreter) - der unterstellten STAATS-DIKTATUR -
welche Ihnen den Lebensunterhalt finanziell großzügig bereit stellt, (aus der Volks-Zwangsenteignung)
und ""Nebeneinkünfte"" in Millionen Euros garantiert.

Watson ?
Wem so wenig Wissen - bekannt ist wie Dir,
über die reale Politik und dem Staatswesen, der eigentlichen "Staats-Konstruktion"
durch Gesetze, Verordnungen, usw. -
der sollte sich lieber mit Fußball oder Fernsehen abgeben.
Das entspricht deinem natürlichen und realen Niveau!

Alles Mist !

A 146 GG lässt sich in kluger und genauer Ableitung auch so formulieren : Verfassung B tritt außer Kraft, wenn Verfassung A gilt.

Rendbemerkung. Keine Verfassung in D wurde in der Art und Weise wie die Rechtsknaller in dem Fall 146 herumposaunen vom Volk " erwählt" . Die legalen und legitimen Vertreter des Volkes taten dies. So wie bei der weiteren Gültigkeit des GG als unsere wunderbare Verfassung gehandelt wurde.

Also, las deinen Scheizz stecken.

 

[Ophiuchus]

Das ist unzutreffend !
Der Staat -
das sind die politischen Parteien, welche je nach ihrem Vorteil, die angeblichen Volksvertreter bereitstellen,
welche dann - die eigentliche Staats-Diktatur - wie Bundeskanzler / Minister / usw. selbst - für sich zum Vorteil wählen.
Und alle "die" - haben sich nach der über Jahrhunderte,
immer der neuzeitlich angepaßten "Staats-Konstruktion" zu unterwerfen.
Deshalb haben heute noch Gesetze aus dem 18. Jahrhundert, oder Anfang des 19. Jahrhundert
heute noch ihre volksabschöpfende Gültigkeit.

Also, jede Regierung, jede Staats-Diktatur ist dieser "Staats-Konstruktion" bedingungslos unterstellt,
so, wie das Volk - durch die Wahlen - bedingungslos der aktuellen Staats-, wie Landesregierungen
unterstellt sind.

Selbst wenn jetzt die Regierungen, der Staat, - wie das Volk überwiegend "verschwinden" würde,
der sich neu aufbauende REST - würde sich wieder nach den verpflichtenden Vorgaben der
>>> allumfassenden Staats-Konstruktion <<< richten müssen.

Das ist vergleichbar wie mit der Bibel - auf die sich Jahrtausend lang die Kirchen berufen!
Und wie wir alle wissen - das funktioniert durch die in Unwissenheit gehaltene Völker und Menschen.

Keine Ahnung was du mir sagen willst .
Eigentlich bestätigts du mit deinem Post was ich geschrieben habe mehr , als das du es in Frage stellst !
Fett durch mich !
Wir haben heute noch die :

Trinken für den Krieg - brand eins online | https://www.brandeins.de/magazine/brand-eins-wirtschaftsmagazin/2014/werbung/trinken-fuer-den-krieg

nicht das sie mich besonders belassten würde , stehe mehr auf Hopfenblütentee !

Aber nimm die EEG Umlage die uns belastet , aber die Welt nicht rettet !

 

[DOLANS]

Die legalen und legitimen Vertreter des Volkes taten dies.

Wie im "kirchlichen" Mißbrauch durch die Pharisäer über die gläubigen Menschen - die Macht der Kirche bestand,
so besteht -
im weltlichen Mißbrauch durch die legitimen Volksvertreter - der gläubigen Menschen - die Macht der Staaten.

Da hilft Dir dein Glauben - an die Dummheit und Unwissenheit der Menschen auch nicht weiter!

 

[DOLANS]

Verfassung B tritt außer Kraft, wenn Verfassung A gilt.

Das Grundgesetz - ist und war nie eine Verfassung !
Es war ein konstruiertes Provisorium welches die Besatzungsmächte für Deutschland bestimmt haben!
Deutschland selbst, hatte zu diesem Grundgesetz nahezu kein Mitspracherecht.

Deshalb war es auch für alle deutsche Regierungen zwingend - dieses Grundgesetz auszuhebeln
und über die am Volk angewendeten Gesetze - zum Schutz der Staats-Diktatur - umzuschreiben.

Also ist deine Argumentation - unzutreffend !
Deine Aussagen bestehen aus Unwissenheit über die Zusammenhänge und einfältigen Glauben.