Geltende und gültige Gesetze in D

[Chili]

Geltendes Recht = vermeintliches Recht/Gesetze. Muß sich nicht mit gültigen Gesetzen/gültigem Recht decken
Gültiges Recht = das, was in gültigen Gesetzen (muß sich nicht unbedingt um die Gesetze eines bestimmten Landes handeln, kann z.B. vom EuGh etc. gedeckt sein und in Schland gebrochen werden) garantiert wird

Gegen das Grundgesetz für die BRD (= GG, das der BRD als Verwaltungskonstrukt vorgegeben wurde; s. Rede v. Carlo Schmid, YT über das GG; ein GG, das sich das dt. Volk selbst gegeben hätte, wäre das GG der BRD - hier steckt der Teufel mal wieder im Detail!) wird tagtäglich z.B. gegen Art. 5 "Recht der freien Meinungsäußerung" verstoßen, indem man Menschen vom Dienst suspendiert oder gar entläßt, weil sie nicht der gleichen Meinung sind, wie die Lagerverwaltung (Schland hat sich seit der Corona-"Schutzmaßnahmen" mMn in ein Lager verwandelt, das nur Menschen mit Passierschein (negativer Test/Impfnachweis, also quasi per Sondererlaubnis) verlassen dürfen.
Gegen welche anderen Artikel wird in Schland mMn verstoßen?
Art. 1: Menschenwürde: Dazu gehört die Art und Weise, wie die POLIZEI (eingetragene Marke in Bayern) bzw. Söldner von Constellis o.A. in POLIZEI-Dienstbekleidung (das Wort "Polizeiuniform" wurde abgeschafft) mit Spaziergängern bzw. Demonstranten umgeht, die auf Mißstände in Schland aufmerksam machen
Art. 2: Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperl. Unversehrtheit... (Inwieweit ist die bei der indirekt aufgezwungenen Impfung oder bei Festnahmen gegeben, wenn sich bis zu 3 oder mehr "POLIZISTEN" auf einen Menschen werfen und ihn zu Boden zwingen, weil er keine Maske trägt oder sich nicht ausweist? Wo ist da die Verhältnismäßigkeit?
Art. 3: Gleichheit vor dem Gesetz (auch Gleichberechtigung): Wie vertragen sich Stellenangebote, die explizit für Migranten ausgeschrieben wurden mit diesem Artikel?
Art. 4: Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit: Wie steht es damit in Coronazeiten bei Menschen, die bestimmte Anordnungen des Regimes aus Gewissensgründen (oder unter Berufung auf die im GG festgeschriebenen Menschenrechte) nicht befolgen oder dagegen angehen?
Art. 5: s.o.
Art. 6: Ehe/Familie: Wird z.B. durch das Gesetz der "Kinderrechte" ausgehebelt, was nicht wundert, wenn dt. Politiker die "Lufthoheit über den Kinderbetten" gefordert haben.

Art. 7: Schule: Der gesellschaftliche Auftrag der Schule, der in Deutschland meist im Schulgesetz eines Bundeslandes festgehalten wird, liegt in der Entwicklung der Schüler zu mündigen und verantwortungsvollen Persönlichkeiten. Sie soll Bildung, also Wissen, Fähigkeiten und Werte im Unterricht gezielt vermitteln. Die gesellschaftlichen Grundwerte sind durch das Grundgesetz vorgegeben. Als weitere Aufgaben werden verschiedentlich Erziehung zur Ehrfurcht vor dem Leben, zur Bewahrung der Umwelt und Verantwortung für künftige Generationen genannt....

Quelle: Wikipedia
Was das Regime derzeit (das geht schon eine ganze Weile so) macht, ist das Gegenteil. SchülerInnen werden zu unmündigen und verantwortungslosen Untertanen erzogen. In Coronazeiten hapert es gewaltig mit der Wissensvermittlung (homeschooling - äh, dafür sollte es auch ein dt. Wort geben - Schulwissensvermittlung zuhause oder so?) Das mit den Fähigkeiten lasse ich mal einfach so stehen, aber die Werte...
Da fällt mir die Frühsexualisierung ein; Anleitung zur Masturbation in der Schule u.v.m.. Desweiteren: Mobbing von Schülern und Schülerinnen und Lehrpersonal (gern dt. Herkunft) durch Migranten.
Ehrfurcht vor dem Leben: ja, sieht man bei Forderungen nach Abtreibung bis kurz vor der Geburt, gefordert v. jungen Grünschnäbeln, die durch diese "Schule" gegangen sind.
Bewahrung der Umwelt: Prima Ziel, vertreten u.A. von Greta: Man läßt sich aber von den Eltern in die Schule fahren und braucht für den FFF Strom für die Lautsprecher und Futter in Wegwerfverpackung+ Dosen.
Wissensvermittlung durch den Staat war abgesagt (normalerweise ist Schuleschwänzen eine Sache, die geahndet wird): Lehrer, SchülerInnen haben mit ausdrücklicher Billigung der Lagerkommandantin das Wort Frei-Tag wörtlich genommen. Samstag wäre auch eine Möglichkeit gewesen...
Art. 8: Versammlungsfreiheit: Wie es damit steht, muß ich hier nicht erläutern - das wissen wir Alle
Art. 9: Vereinigungsfreiheit: Man darf also einer Gewerkschaft angehören oder gründen. Neugründungen wären dringend angebracht, denn inzwischen sind die Gewerkschaften der Genosse der Bosse
Art.10: Brief-, Post und Fernmeldegeheimnis: Was ist davon noch übrig?

Damit lasse ich es für jetzt mal gut sein - aus Zeitmangel. Vielleicht findet sich Jemand, der die weiteren Artikel auflisten und kommentieren möchte?! Ich denke, es ist dringend nötig, daß wir uns das GG und was uns damit verloren ging (bitte nach Bereinigungsgesetze googlen) mal wieder ins Gedächnis rufen, insbesonder Art. 20, 4: Widerstandsrecht
Um es nochmals zu betonen: MMn ist das GG nur noch geltendes Recht - gültiges Recht ist es schon lange nicht mehr!!!

Dazu auch dieses kurze Video:
NityaD.Stahl | https://t.me/nityatelegram/14858

 

[Watson]

Den dutzendfach widerlegten Schrott muss/braucht keiner mehr kommentieren.

 

[Chili]

Den dutzendfach widerlegten Schrott muss/braucht keiner mehr kommentieren.

Geht es vielleicht etwas genauer?

 

[Ophiuchus]

; ein GG, das sich das dt. Volk selbst gegeben hätte, wäre das GG der BRD

Das GG hat den Segen der westlichen Besatzungsmächte , aber den des dt. Volkes .

Warum die Angst vor einer Verfassung an der das Volk mitarbeitet und über welche demokratisch abgestimmt wird ???

 

[Fredericus Rex]

Das GG hat den Segen der westlichen Besatzungsmächte,

Das waren alles Demokratien, während Deutschland gerade von seiner Diktatur befreit wurde.
Ist doch gut wenn die westlichen Besatzungsmächte ihr OK für ein Grundgesetz gaben die Deutsche für sich erarbeitet haben.

aber den des dt. Volkes .

Ein Volk fragen das gerade noch teilweise einem irren Führer hinterherhechelte und der andere Teil noch nicht mal den Mut fand in der Endphase Widerstand zu leisten?
Wäre so ein Volk qualifiziert genug gewesen über ein Grundgesetz, das auch Verfassung sein sollte, ab zustimmen?

Warum die Angst vor einer Verfassung an der das Volk mitarbeitet und über welche demokratisch abgestimmt wird ???

Also ich habe davor keine Angst.
Halte das aber für unnötig, da ich mit diesem Grundgesetz ganz zufrieden bin.

Aber du darfst ja mal eine Verfassung entwerfen und stellst den Entwurf dann den Usern des Forums probeweise zur Abstimmung.

Abgesehen davon sind folgende Änderungen des Grundgesetz unzulässig!

• die Gliederung des Bundes in den Ländern
• die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung
• die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze!

 

[Pommes]

Geht es vielleicht etwas genauer?

Bei dem geht's ganz bestimmt nicht genauer, der Kamerad ist etwas unterbelichtet.

 

[New York]

Das GG hat den Segen der westlichen Besatzungsmächte , aber den des dt. Volkes .

Warum die Angst vor einer Verfassung an der das Volk mitarbeitet und über welche demokratisch abgestimmt wird ???

Was gefällt Dir dann KONKRET an diesem Grundgesetz nicht?

BG, New York

 

[Orwellhatterecht]

Geltendes Recht = vermeintliches Recht/Gesetze. Muß sich nicht mit gültigen Gesetzen/gültigem Recht decken
Gültiges Recht = das, was in gültigen Gesetzen (muß sich nicht unbedingt um die Gesetze eines bestimmten Landes handeln, kann z.B. vom EuGh etc. gedeckt sein und in Schland gebrochen werden) garantiert wird

Gegen das Grundgesetz für die BRD (= GG, das der BRD als Verwaltungskonstrukt vorgegeben wurde; s. Rede v. Carlo Schmid, YT über das GG; ein GG, das sich das dt. Volk selbst gegeben hätte, wäre das GG der BRD - hier steckt der Teufel mal wieder im Detail!) wird tagtäglich z.B. gegen Art. 5 "Recht der freien Meinungsäußerung" verstoßen, indem man Menschen vom Dienst suspendiert oder gar entläßt, weil sie nicht der gleichen Meinung sind, wie die Lagerverwaltung (Schland hat sich seit der Corona-"Schutzmaßnahmen" mMn in ein Lager verwandelt, das nur Menschen mit Passierschein (negativer Test/Impfnachweis, also quasi per Sondererlaubnis) verlassen dürfen.
Gegen welche anderen Artikel wird in Schland mMn verstoßen?
Art. 1: Menschenwürde: Dazu gehört die Art und Weise, wie die POLIZEI (eingetragene Marke in Bayern) bzw. Söldner von Constellis o.A. in POLIZEI-Dienstbekleidung (das Wort "Polizeiuniform" wurde abgeschafft) mit Spaziergängern bzw. Demonstranten umgeht, die auf Mißstände in Schland aufmerksam machen
Art. 2: Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperl. Unversehrtheit... (Inwieweit ist die bei der indirekt aufgezwungenen Impfung oder bei Festnahmen gegeben, wenn sich bis zu 3 oder mehr "POLIZISTEN" auf einen Menschen werfen und ihn zu Boden zwingen, weil er keine Maske trägt oder sich nicht ausweist? Wo ist da die Verhältnismäßigkeit?
Art. 3: Gleichheit vor dem Gesetz (auch Gleichberechtigung): Wie vertragen sich Stellenangebote, die explizit für Migranten ausgeschrieben wurden mit diesem Artikel?
Art. 4: Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit: Wie steht es damit in Coronazeiten bei Menschen, die bestimmte Anordnungen des Regimes aus Gewissensgründen (oder unter Berufung auf die im GG festgeschriebenen Menschenrechte) nicht befolgen oder dagegen angehen?
Art. 5: s.o.
Art. 6: Ehe/Familie: Wird z.B. durch das Gesetz der "Kinderrechte" ausgehebelt, was nicht wundert, wenn dt. Politiker die "Lufthoheit über den Kinderbetten" gefordert haben.

Quelle: Wikipedia
Was das Regime derzeit (das geht schon eine ganze Weile so) macht, ist das Gegenteil. SchülerInnen werden zu unmündigen und verantwortungslosen Untertanen erzogen. In Coronazeiten hapert es gewaltig mit der Wissensvermittlung (homeschooling - äh, dafür sollte es auch ein dt. Wort geben - Schulwissensvermittlung zuhause oder so?) Das mit den Fähigkeiten lasse ich mal einfach so stehen, aber die Werte...
Da fällt mir die Frühsexualisierung ein; Anleitung zur Masturbation in der Schule u.v.m.. Desweiteren: Mobbing von Schülern und Schülerinnen und Lehrpersonal (gern dt. Herkunft) durch Migranten.
Ehrfurcht vor dem Leben: ja, sieht man bei Forderungen nach Abtreibung bis kurz vor der Geburt, gefordert v. jungen Grünschnäbeln, die durch diese "Schule" gegangen sind.
Bewahrung der Umwelt: Prima Ziel, vertreten u.A. von Greta: Man läßt sich aber von den Eltern in die Schule fahren und braucht für den FFF Strom für die Lautsprecher und Futter in Wegwerfverpackung+ Dosen.
Wissensvermittlung durch den Staat war abgesagt (normalerweise ist Schuleschwänzen eine Sache, die geahndet wird): Lehrer, SchülerInnen haben mit ausdrücklicher Billigung der Lagerkommandantin das Wort Frei-Tag wörtlich genommen. Samstag wäre auch eine Möglichkeit gewesen...
Art. 8: Versammlungsfreiheit: Wie es damit steht, muß ich hier nicht erläutern - das wissen wir Alle
Art. 9: Vereinigungsfreiheit: Man darf also einer Gewerkschaft angehören oder gründen. Neugründungen wären dringend angebracht, denn inzwischen sind die Gewerkschaften der Genosse der Bosse
Art.10: Brief-, Post und Fernmeldegeheimnis: Was ist davon noch übrig?

Damit lasse ich es für jetzt mal gut sein - aus Zeitmangel. Vielleicht findet sich Jemand, der die weiteren Artikel auflisten und kommentieren möchte?! Ich denke, es ist dringend nötig, daß wir uns das GG und was uns damit verloren ging (bitte nach Bereinigungsgesetze googlen) mal wieder ins Gedächnis rufen, insbesonder Art. 20, 4: Widerstandsrecht
Um es nochmals zu betonen: MMn ist das GG nur noch geltendes Recht - gültiges Recht ist es schon lange nicht mehr!!!

Dazu auch dieses kurze Video:
NityaD.Stahl | https://t.me/nityatelegram/14858

Du solltest umgehend einen guten Psychiater aufsuchen, der Dir u.a. erklären kann, dass Deine „freie Entfaltung Deiner Persönlichkeit“ spätestens dort endet, wo Du durch Deine Uneinsichtigkeit Deines Egos andere Menschen in ihrer Würde,Entfaltung, Gesundheit, einengst, indem Du sie möglicherweise mit dem Virus infizierst, davon ausgehend, es sei völlig harmlos, was es aber erwiesenermaßen nicht ist!

 

[Träumer]

Was gefällt Dir dann KONKRET an diesem Grundgesetz nicht?

BG, New York

Diese Frage ging eigentlich nicht an mich, aber da gibt es schon so ein paar Punkte.

1. Das GG war als verfassungsersatz konzipiert wurden, da Deutschland geteilt war und eine einheitliche deutsche Verfassung nicht möglich war. Dieser Gedanke wurde im Artikel 146 ganz klar zum Ausdruck gebracht.
Zitat der alten Fassung:
"Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."
Doch statt sich an das Grundgesetz zu halten wurde einfach dieser Artikel geändert.

2. Es sind immer noch die Rechte der Besatzer im GG verankert

3. Das GG wird durch die Regierung der BRD selber negiert, ich erinnere Artikel 16a Abs. 2

 

[New York]

Diese Frage ging eigentlich nicht an mich, aber da gibt es schon so ein paar Punkte.

1. Das GG war als verfassungsersatz konzipiert wurden, da Deutschland geteilt war und eine einheitliche deutsche Verfassung nicht möglich war. Dieser Gedanke wurde im Artikel 146 ganz klar zum Ausdruck gebracht.
Zitat der alten Fassung:
"Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."
Doch statt sich an das Grundgesetz zu halten wurde einfach dieser Artikel geändert.

2. Es sind immer noch die Rechte der Besatzer im GG verankert

3. Das GG wird durch die Regierung der BRD selber negiert, ich erinnere Artikel 16a Abs. 2

Grundgesetz und Verfassung ist juristisch genau das Gleiche. Und wenn du über die Verfassung abgestimmt hättest, dann hättest du immer noch das gleiche Problem mit Art. 16a Abs 2.
In der Schweiz haben wir ja die gleiche Sauerei. Es werden internationale Verträge geschlossen, welche dann die Verfassung oder Grundgesetz aushebeln. Dies ist konkret mit Schengen passiert. Allerdings war dies so absehbar, weil Schengen in diesem Punkt einfach ein gottsträflicher handwerklicher Fehler war, der nie hätte passieren dürfen.

BG, New York

 

[Ophiuchus]

Was gefällt Dir dann KONKRET an diesem Grundgesetz nicht?

BG, New York

Das die Legitimation durch das Volk fehlt , das es Hure gemacht wird !

Nehmen wir jetzt Ostern , Ostermärsche sind verboten , Demos verboten , es gibt Berufsverbote für Viele !

Aber Gottesdienste kein Problem ! Zählen die anderen Grundrechte , weniger ?

Warum wurde einfach der Artikel gestrichen der eine Verfassung vorsah nach einer Wiedervereinigung ?

Das GG wurde als vorläufig angelegt , bei einer Verfassung wäre eine demokratische Legitimation erforderlich gewesen ?


Warst du es nicht der kürzlich die Vorteile der Schweizer Demokratie gegenüber der dt. Nichtdemokratie hervor hob ?

 

[Watson]

Das die Legitimation durch das Volk fehlt , das es Hure gemacht wird !

Nehmen wir jetzt Ostern , Ostermärsche sind verboten , Demos verboten , es gibt Berufsverbote für Viele !

Aber Gottesdienste kein Problem ! Zählen die anderen Grundrechte , weniger ?

Warum wurde einfach der Artikel gestrichen der eine Verfassung vorsah nach einer Wiedervereinigung ?

Das GG wurde als vorläufig angelegt , bei einer Verfassung wäre eine demokratische Legitimation erforderlich gewesen ?


Warst du es nicht der kürzlich die Vorteile der Schweizer Demokratie gegenüber der dt. Nichtdemokratie hervor hob ?

Nächste Unsinn!

Du hast unsere Verfassukg überhaupt nicht verstanden. Palaverst nur dämlichen rechtsgedrehten Schmarren darüber. Tausendmal erklärt, warum und wieso unserer GG eine der bersten Verfassungen der Welt ist und warum es legitim und ganz legal weiter Bestand haben kann und wird.

Du solltest dich mal innerhalb der Rechte des Bürgers zum Staat hin mit dem mittlerweile sehr bekannten Begriff der Güterabwägung beschäftigen. Also das geht erst nach A 2 GG, dann nach A 3 GG usw, dann nach Schwere bei der Beeinträchtigung von Rechten innerhalb dieser Betrachtung usw.

Bei richtiger Betrachtung fällt dann 95 % deines Beitrags in sich zusammen.

 

[New York]

Das die Legitimation durch das Volk fehlt , das es Hure gemacht wird !

Nehmen wir jetzt Ostern , Ostermärsche sind verboten , Demos verboten , es gibt Berufsverbote für Viele !

Aber Gottesdienste kein Problem ! Zählen die anderen Grundrechte , weniger ?

Warum wurde einfach der Artikel gestrichen der eine Verfassung vorsah nach einer Wiedervereinigung ?

Das GG wurde als vorläufig angelegt , bei einer Verfassung wäre eine demokratische Legitimation erforderlich gewesen ?


Warst du es nicht der kürzlich die Vorteile der Schweizer Demokratie gegenüber der dt. Nichtdemokratie hervor hob ?

Das ist schon richtig. Nur selbst wenn du über eine Verfassung abgestimmt hättest, ändert dies genau nichts am jetzigen Problem. Im Übrigen heißt das Gericht, welches letztlich entscheidet, Verfassungsgericht. Und es ist normal, dass sich gewisse Verfassungs- oder eben Grundrechte widersprechen.

BG, New York

 

[Ophiuchus]

Das ist schon richtig. Nur selbst wenn du über eine Verfassung abgestimmt hättest, ändert dies genau nichts am jetzigen Problem. Im Übrigen heißt das Gericht, welches letztlich entscheidet, Verfassungsgericht. Und es ist normal, dass sich gewisse Verfassungs- oder eben Grundrechte widersprechen.

BG, New York

Schon makaber , wenn ein Land welches keine Verfassung hat , ein Verfassungsgericht hat , ODER ?

Fett durch mich ! Darfst du mir gern erklären !!!

Warum hast du nicht den Arsch in der Hose mir zu erklären , warum Religionsfreiheit höher gewichtet wird , als Demonstrationsrecht und freie Berufsausübung ?

Bist eben ein Merkelspeichellecker !

 

[New York]

Schon makaber , wenn ein Land welches keine Verfassung hat , ein Verfassungsgericht hat , ODER ?

Fett durch mich ! Darfst du mir gern erklären !!!

Warum hast du nicht den Arsch in der Hose mir zu erklären , warum Religionsfreiheit höher gewichtet wird , als Demonstrationsrecht und freie Berufsausübung ?

Bist eben ein Merkelspeichellecker !

Nochmals: Verfassung und Grundgesetz sind juristisch genau das gleiche.
Wie sich nun Religionsfreiheit und Demonstrationsrecht wie Berufsausübung widersprechen sehe ich nicht. Hast du ein Beispiel dazu.
Den Spielraum der juristisch immer besteht ist die berühmte "Verhältnismäßigkeit". Was ist nun verhältnismäßig. Darüber kann man streiten ohne Ende und ist reine Auslegungssache. Du kannst nicht alles immer genau regeln und Richter ändern auch ihre Rechtsauffassung nach dem Zeitgeist.

Merkelspeichellecker. Hast du eigentlich eine Vogel! Ich würde die nie wählen. Nicht alles was links neben rechtsextremen ist, ist Merkel Fan.

BG, New York

 

[Ophiuchus]

Nochmals: Verfassung und Grundgesetz sind juristisch genau das gleiche.
Wie sich nun Religionsfreiheit und Demonstrationsrecht wie Berufsausübung widersprechen sehe ich nicht. Hast du ein Beispiel dazu.
Den Spielraum der juristisch immer besteht ist die berühmte "Verhältnismäßigkeit". Was ist nun verhältnismäßig. Darüber kann man streiten ohne Ende und ist reine Auslegungssache. Du kannst nicht alles immer genau regeln und Richter ändern auch ihre Rechtsauffassung nach dem Zeitgeist.

Merkelspeichellecker. Hast du eigentlich eine Vogel! Ich würde die nie wählen. Nicht alles was links neben rechtsextremen ist, ist Merkel Fan.

BG, New York

Bei soviel Verbohrtheit sehe ich keinen Gesprächsbedarf mehr !

 

[New York]

Bei soviel Verbohrtheit sehe ich keinen Gesprächsbedarf mehr !

Ich glaub auch, dass Dir das Rechtsverständnis fehlt darüber zu diskutieren

BG, New York

 

[Träumer]

Nochmals: Verfassung und Grundgesetz sind juristisch genau das gleiche.
Wie sich nun Religionsfreiheit und Demonstrationsrecht wie Berufsausübung widersprechen sehe ich nicht. Hast du ein Beispiel dazu.
Den Spielraum der juristisch immer besteht ist die berühmte "Verhältnismäßigkeit". Was ist nun verhältnismäßig. Darüber kann man streiten ohne Ende und ist reine Auslegungssache. Du kannst nicht alles immer genau regeln und Richter ändern auch ihre Rechtsauffassung nach dem Zeitgeist.

Merkelspeichellecker. Hast du eigentlich eine Vogel! Ich würde die nie wählen. Nicht alles was links neben rechtsextremen ist, ist Merkel Fan.

BG, New York

Juristisch ist das GG einer Verfassung gleich gestellt. Doch man wählte eindeutig damals den Begriff "Grundgesetz", weil man eine freiheitliche Verfassung für das gesammte deutsche Volk nicht deklarieren konnte.
Nun hatte man auch diesen Status der "Ersatzverfassung" im Artikel 146 festgeschrieben. Doch nach dem Deutschland wieder in einem Staat vereinigt war hat man genau das GG zur Hure gemacht!
Man gab dem Deutschen Volk nicht eine von ihm betätigte Verfassung, NEIN man änderte mit einem Taschenspielertrick den Artikel 146!

Dieses GG ist keine Verfassung, dieses GG wurde NIE vom deutschen Volk in seiner Gesamtheit bestätigt!
Dieses GG ist noch immer ein Konstrukt der Besatzungsmächte und seiner politischen Speichellecker in diesem Land!

 

[New York]

Juristisch ist das GG einer Verfassung gleich gestellt. Doch man wählte eindeutig damals den Begriff "Grundgesetz", weil man eine freiheitliche Verfassung für das gesammte deutsche Volk nicht deklarieren konnte.
Nun hatte man auch diesen Status der "Ersatzverfassung" im Artikel 146 festgeschrieben. Doch nach dem Deutschland wieder in einem Staat vereinigt war hat man genau das GG zur Hure gemacht!
Man gab dem Deutschen Volk nicht eine von ihm betätigte Verfassung, NEIN man änderte mit einem Taschenspielertrick den Artikel 146!

Dieses GG ist keine Verfassung, dieses GG wurde NIE vom deutschen Volk in seiner Gesamtheit bestätigt!
Dieses GG ist noch immer ein Konstrukt der Besatzungsmächte und seiner politischen Speichellecker in diesem Land!

Alles richtig. Meine Frage war: Was ist nun konkret an diesem Grundgesetz falsch? Nur der Artikel 146? Also nur, dass man dieses Grundgesetz per Volksdekret bestätigt?

BG, New York

 

[sportsgeist]

Das ist schon richtig. Nur selbst wenn du über eine Verfassung abgestimmt hättest, ändert dies genau nichts am jetzigen Problem. Im Übrigen heißt das Gericht, welches letztlich entscheidet, Verfassungsgericht. Und es ist normal, dass sich gewisse Verfassungs- oder eben Grundrechte widersprechen.

BG, New York

naja, man kann schonmal die Frage stellen, ob das GG, welches hauptsächlich die Erfahrungen vor 1945 abbildet, noch in allen seinen Punkten ins Jahr 2021 passt

man hat mit Verhältniswahlrecht und allerlei Komplikationen ein schwerfälliges Monster aus Checks und Balances geschaffen, welches auch nicht immer das Gelbe vom Ei ist, wie man aktuell sieht
für Krise passt es irgendwie gar nicht

wie wärs mit alle 10 Jahre Verfassungskonvent?
die Politik und das Volk diskutieren Änderungen oder Ergänzungen im GG und danach eine große Volksabstimmung

so könnte man das GG immer up to date halten