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EU-Urheberrechtsrichtlinie: SPD "kämpft" um ihre Unwählbarkeit
Die SPD bemüht sich weiter nach Kräften ihre eigene Unglaubwürdigkeit und "Umfallermentalität" unter Beweis zu stellen.
Während sie noch im Koalitionsvertrag das Nein zu Uploadfiltern durchgesetzt hat, hat sich nun die SPD Justizministerin und Spitzenkanditain in der SZ für die finale Zustimmung zu EU-Richtlinie ausgesprochen, damit stellt sich sich gegen die Richtlinie ihrer eigenen Partei und sorgt einmal mehr dafür, dass sich die SPD unwählbar macht.
https://www.sueddeutsche.de/digital/uploadfilter-urheberrecht-barley-1.4397567
Die SPD bemüht sich weiter nach Kräften ihre eigene Unglaubwürdigkeit und "Umfallermentalität" unter Beweis zu stellen.
Während sie noch im Koalitionsvertrag das Nein zu Uploadfiltern durchgesetzt hat, hat sich nun die SPD Justizministerin und Spitzenkanditain in der SZ für die finale Zustimmung zu EU-Richtlinie ausgesprochen, damit stellt sich sich gegen die Richtlinie ihrer eigenen Partei und sorgt einmal mehr dafür, dass sich die SPD unwählbar macht.
https://www.sueddeutsche.de/digital/uploadfilter-urheberrecht-barley-1.4397567