Erste Buergerwehren laufen Streife

[taz]

Nun ist es langsam soweit, das sich die Buerger selbst helfen muessen um in Ruhe und sicher leben zu koennen.

Da die Polizei drastisch geschrumpft wurde ist der Staat vielerort nicht mehr in der Lage fuer Ordnung und Sicherheit zu sorgen.

Nun haben sich bereits ueber die Republik verteilt Buergerwehren gebildet.
Ob im Ruhrgebiet oder an anderen Stellen sorgen nun freiwillige Buerger auf Patrolie fuer ein Mass an Sicherheit.

Was ist das fuer ein Staat, der nicht einmal dafuer sorgen kann und will.

 

[DerGefreite]

Nun ist es langsam soweit, das sich die Buerger selbst helfen muessen um in Ruhe und sicher leben zu koennen.

Da die Polizei drastisch geschrumpft wurde ist der Staat vielerort nicht mehr in der Lage fuer Ordnung und Sicherheit zu sorgen.

Nun haben sich bereits ueber die Republik verteilt Buergerwehren gebildet.
Ob im Ruhrgebiet oder an anderen Stellen sorgen nun freiwillige Buerger auf Patrolie fuer ein Mass an Sicherheit.

Was ist das fuer ein Staat, der nicht einmal dafuer sorgen kann und will.

Ein Staat der meinte immer weniger Personal kann immer mehr Leistung bringen. Das hat dann Auswirkungen wie man sieht.

 

[Tweed]

Und Du bist wahrscheinlich "BgP" Mitglied Nr. 1......

 

[Le Bon]

Das war zu erwarten, den der letzte "event" wird offenbar mit Bürgerkriegen in Europa beginnen. Und da sind Bürger"wehren" doch ganz schön, denke ich.

 

[DerGefreite]

Nun ist es langsam soweit, das sich die Buerger selbst helfen muessen um in Ruhe und sicher leben zu koennen.

Da die Polizei drastisch geschrumpft wurde ist der Staat vielerort nicht mehr in der Lage fuer Ordnung und Sicherheit zu sorgen.

Nun haben sich bereits ueber die Republik verteilt Buergerwehren gebildet.
Ob im Ruhrgebiet oder an anderen Stellen sorgen nun freiwillige Buerger auf Patrolie fuer ein Mass an Sicherheit.

Was ist das fuer ein Staat, der nicht einmal dafuer sorgen kann und will.

Und Du bist wahrscheinlich "BgP" Mitglied Nr. 1......

Nö ich bin nur jemand der neben der Arbeit auch mal was zu erledigen hat. Beispielsweise auf dem Rathaus um einen Bauantrag abzugeben. Da sieht man da wie rund 150 Menschen auf den einen Schalter Ausländerbehörde drängen und 3 Mitarbeiter verzweifelt versuchen irgendwie der Arbeit zu packen. Gleiches bei vielen Polizeistationen an den Grenzen. Überlastet. Das nützt weder dem Flüchtling was noch dem Personal der Behörden.

 

[Camaro]

Nun ist es langsam soweit, das sich die Buerger selbst helfen muessen um in Ruhe und sicher leben zu koennen.

Da die Polizei drastisch geschrumpft wurde ist der Staat vielerort nicht mehr in der Lage fuer Ordnung und Sicherheit zu sorgen.

Nun haben sich bereits ueber die Republik verteilt Buergerwehren gebildet.
Ob im Ruhrgebiet oder an anderen Stellen sorgen nun freiwillige Buerger auf Patrolie fuer ein Mass an Sicherheit.

Was ist das fuer ein Staat, der nicht einmal dafuer sorgen kann und will.

Die Reformen im Polizeisektor sind deutlich unkontrolliert und inadäquat in der Verortung des Stellenabbaus. In nicht wenigen Gebieten benötigen Polizeikräfte teils über eine Stunde, um vor Ort sein zu können. Nicht umsonst wurde die Bundeswehr zum Ass im Ärmel bei völligem Ausnahmezustand autorisiert.

 

[busse]

Die Bürgerwehren gibt es doch schon seit Jahren an der Oder-Neiße "Friedensgrenze" und im erzgebirgischen Raum. Erst von Polizei und Politikern beschimpft und als sie dann die rasanten Zunahmen von Kriminalität an den offenen Grenzen zugeben mußten, wurden sie toleriert und in einigen Landesteilen sogar jetzt akzeptiert. Von der Bevölkerung sowieso.
busse

 

[Camaro]

Nö ich bin nur jemand der neben der Arbeit auch mal was zu erledigen hat. Beispielsweise auf dem Rathaus um einen Bauantrag abzugeben. Da sieht man da wie rund 150 Menschen auf den einen Schalter Ausländerbehörde drängen und 3 Mitarbeiter verzweifelt versuchen irgendwie der Arbeit zu packen. Gleiches bei vielen Polizeistationen an den Grenzen. Überlastet. Das nützt weder dem Flüchtling was noch dem Personal der Behörden.

Das ist nicht nur dem Personalmangel, sondern auch der Ineffizienz der bürokratischen Gegebenheiten geschuldet.

 

[Holsteiner]

Nun ist es langsam soweit, das sich die Buerger selbst helfen muessen um in Ruhe und sicher leben zu koennen.

Da die Polizei drastisch geschrumpft wurde ist der Staat vielerort nicht mehr in der Lage fuer Ordnung und Sicherheit zu sorgen.

Nun haben sich bereits ueber die Republik verteilt Buergerwehren gebildet.
Ob im Ruhrgebiet oder an anderen Stellen sorgen nun freiwillige Buerger auf Patrolie fuer ein Mass an Sicherheit.

Was ist das fuer ein Staat, der nicht einmal dafuer sorgen kann und will.

Da diese Bürgerwehren über keinerlei Polizeigewalt oder sonstige "Sonderbefugnis" verfügen, erschöpft sich deren Arbeit auch nur in beobachten und bei ev. Straftaten die Polizei zu rufen. Oder dürfen Zivilpersonen in so einem Fall auch eingreifen? Ich weiß nicht, wie da die Rechtslage aussieht.
Bei einem tätlichen Angriff auf meine Person habe ich das Recht auf Notwehr, und sicherlich darf ich auch in irgend einer Form mein Eigentum schützen. Aber gilt das auch bei fremden Eigentum? Und was passiert, wenn bei einem Bürgerwehren-Einsatz jemand verletzt wird, egal ob Täter oder "Aufpasser"? Vielleicht hat hier im Forum ja jemand dazu die juristischen Kenntnisse.

Und was geschieht, wenn es sich bei den Tätern um Ausländer handelt, bin ich dann automatisch ein Neonazi oder Rassist?
Bei der gegenwärtigen Zuwanderungs- und Asyleuphorie ist diese Frage gar nicht so abwegig.....

 

[DerGefreite]

Das ist nicht nur dem Personalmangel, sondern auch der Ineffizienz der bürokratischen Gegebenheiten geschuldet.

Richtig auch ein Baustein im Problem. Aber erkennst Du Anzeichen das man bei der Bürokratie usw. ansetzen will ? Ich nicht. In Berlin usw. ist man zufrieden scheinbar mit dem Status Quo.

 

[Holsteiner]

Ein Staat der meinte immer weniger Personal kann immer mehr Leistung bringen. Das hat dann Auswirkungen wie man sieht.

Nun ja, das meint nicht nur der Staat, viele Unternehmen bzw. Unternehmer sind ja schon der gleichen Ansicht.....

 

[Holsteiner]

Nö ich bin nur jemand der neben der Arbeit auch mal was zu erledigen hat. Beispielsweise auf dem Rathaus um einen Bauantrag abzugeben. Da sieht man da wie rund 150 Menschen auf den einen Schalter Ausländerbehörde drängen und 3 Mitarbeiter verzweifelt versuchen irgendwie der Arbeit zu packen. Gleiches bei vielen Polizeistationen an den Grenzen. Überlastet. Das nützt weder dem Flüchtling was noch dem Personal der Behörden.

Vielleicht würde sich die Situation etwas entspannen, wenn man den so strapazierten Begriff "Flüchtling" endlich mal differenzierter betrachtet.
Sind das wirklich alles Flüchtlinge, die in ihrer Heimat um Leib und Leben fürchten müssen? Oder eher Zuwanderer, die darauf hoffen, sich auf Kosten unserer Sozialsysteme hier ein besseres Leben erwarten.
Ich weiß, gehört eigentlich nicht zum Thema......

 

[That's me]

Da diese Bürgerwehren über keinerlei Polizeigewalt oder sonstige "Sonderbefugnis" verfügen, erschöpft sich deren Arbeit auch nur in beobachten und bei ev. Straftaten die Polizei zu rufen.

Zumindest wäre es juristisch vernünftiger, sich darauf zu beschränken.

Oder dürfen Zivilpersonen in so einem Fall auch eingreifen? Ich weiß nicht, wie da die Rechtslage aussieht.

Ja, über das Festnahmerecht. §127 Abs. StPO

Aber gilt das auch bei fremden Eigentum?

Man muss das weder zur Anzeige bringen, noch einen Dieb festhalten.
Es ist ein Volksirrtum, dass man Denunzieren müsste. Dies muss man nur im Rahmen des http://dejure.org/gesetze/StGB/138.html

Und was passiert, wenn bei einem Bürgerwehren-Einsatz jemand verletzt wird, egal ob Täter oder "Aufpasser"?

Dann kann das als Körperverletzung geahndet werden.
Hier ist es in grober und einfacher Weise erklärt, was Bürgerwehren dürfen.

Und was geschieht, wenn es sich bei den Tätern um Ausländer handelt, bin ich dann automatisch ein Neonazi oder Rassist?

Kommt darauf an, in welchem Zusammenhang die Festnahme geschieht und wie stark die Körperverletzung ist.

Bei der gegenwärtigen Zuwanderungs- und Asyleuphorie ist diese Frage gar nicht so abwegig.....

Leider ja!

75 Todesopfer bei rechtsextremer Gewalt Quelle Bundestag

Seit dem Jahr 1990 sind in Deutschland 75 Menschen bei politisch rechts motivierten Gewalttaten zu Tode gekommen. Dies geht aus den im Rahmen kriminalpolizeilicher Meldedienste einschließlich Nachmeldungen erfassten Daten hervor, wie der Antwort der Bundesregierung (18/5639)
http://dip.bundestag.de/btd/18/056/1805639.pdf
auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5488) zum "Stand der polizeilichen Überprüfung möglicher rechter Tötungsdelikte" zu entnehmen ist. Danach finden dabei neun Fälle, bei denen im Zuge einer Brandenburger Studie nachträglich eine rechte Tatmotivation festgestellt wurde, sowie insgesamt sechs Todesfälle, die in den Jahren 2012 und 2014 aus Sachsen und Sachsen-Anhalt nachgemeldet worden sind, ebenso Berücksichtigung wie je ein nachgemeldetes Tötungsdelikt aus Mecklenburg-Vorpommern aus dem Jahr 2012 und aus Hessen aus dem Jahr 2014.

Ferner wurden laut Vorlage seit 1990 "ausweislich der im Rahmen kriminalpolizeilicher Meldedienste" erfassten Daten 170 politisch rechts motivierte Tötungsdelikte verübt, bei denen insgesamt 142 Opfer körperlich verletzt wurden.

Anmerkung: Warum die Überschrift von 75 TODESopfern spricht, im letzten Satz aber von 170 mutet sehr seltsam an. Siehe auch http://www.zeit.de/gesellschaft/zei...walt-zahl-der-toetungsdelikte-bundesregierung

 

[taz]

Da diese Bürgerwehren über keinerlei Polizeigewalt oder sonstige "Sonderbefugnis" verfügen, erschöpft sich deren Arbeit auch nur in beobachten und bei ev. Straftaten die Polizei zu rufen. Oder dürfen Zivilpersonen in so einem Fall auch eingreifen? Ich weiß nicht, wie da die Rechtslage aussieht.
Bei einem tätlichen Angriff auf meine Person habe ich das Recht auf Notwehr, und sicherlich darf ich auch in irgend einer Form mein Eigentum schützen. Aber gilt das auch bei fremden Eigentum? Und was passiert, wenn bei einem Bürgerwehren-Einsatz jemand verletzt wird, egal ob Täter oder "Aufpasser"? Vielleicht hat hier im Forum ja jemand dazu die juristischen Kenntnisse.

Und was geschieht, wenn es sich bei den Tätern um Ausländer handelt, bin ich dann automatisch ein Neonazi oder Rassist?
Bei der gegenwärtigen Zuwanderungs- und Asyleuphorie ist diese Frage gar nicht so abwegig.....

jeder hat das recht zur vorlaeufigen Festnahme. Du wirst da sowieso von einigen als Nazi bezeichnet.
Ich weis von meinem Cousin, das die einen quasi Verein gegruendet haben und die Buerger spenden, sodas Ausruestung etc. gekauft werden kann und ne Aufwandsentschaedigung.
Die Buerger stehen hinter der BGW und finden das super.

 

[Camaro]

jeder hat das recht zur vorlaeufigen Festnahme. Du wirst da sowieso von einigen als Nazi bezeichnet.
Ich weis von meinem Cousin, das die einen quasi Verein gegruendet haben und die Buerger spenden, sodas Ausruestung etc. gekauft werden kann und ne Aufwandsentschaedigung.
Die Buerger stehen hinter der BGW und finden das super.

Die Person darf nach dem "Jedermann-Paragrafen" jedoch nur so lang festgehalten werden bis die Identität festgestellt wurde (z.B. durch den Personalausweis). Außerdem ist der Begriff Ausrüstung auch einzuschränken, da die Bestimmungen für das Führen von Waffen nicht außer Kraft gesetzt oder beschränkt werden. Denn ab und an vergessen diese Bürgerwehren rechtliche Rahmen.

 

[Smoker]

Man kann auch mit einem Golfschläger auf Streife gehen, das ist keine Waffe und kann problemlos rumgetragen werden. Hat dann auch den Vorteil das man im Falle einer Notwehr ausserhalb der Reichweite von einem Messer oder sogenannten "Totschlägern" bleibt.

 

[Holsteiner]

75 Todesopfer bei rechtsextremer Gewalt Quelle Bundestag



Anmerkung: Warum die Überschrift von 75 TODESopfern spricht, im letzten Satz aber von 170 mutet sehr seltsam an. Siehe auch http://www.zeit.de/gesellschaft/zei...walt-zahl-der-toetungsdelikte-bundesregierung[/QUOTE]

Auch ein interessantes Video:
https://www.youtube.com/watch?v=ghxYr-EcLes

In wie weit das jetzt der Wahrheit entspricht kann ich natürlich nicht beurteilen.

 

[DerGefreite]

Das ist nicht nur dem Personalmangel, sondern auch der Ineffizienz der bürokratischen Gegebenheiten geschuldet.

Vielleicht würde sich die Situation etwas entspannen, wenn man den so strapazierten Begriff "Flüchtling" endlich mal differenzierter betrachtet.
Sind das wirklich alles Flüchtlinge, die in ihrer Heimat um Leib und Leben fürchten müssen? Oder eher Zuwanderer, die darauf hoffen, sich auf Kosten unserer Sozialsysteme hier ein besseres Leben erwarten.
Ich weiß, gehört eigentlich nicht zum Thema......

Dein Vorschlag wird von mir unterstützt

 

[Carsten]

jeder hat das recht zur vorlaeufigen Festnahme. Du wirst da sowieso von einigen als Nazi bezeichnet.
Ich weis von meinem Cousin, das die einen quasi Verein gegruendet haben und die Buerger spenden, sodas Ausruestung etc. gekauft werden kann und ne Aufwandsentschaedigung.
Die Buerger stehen hinter der BGW und finden das super.

Das ist aber doch schon auch ein wenig Banane, oder? Wenn man die Steuern erhöht um mehr Polizeipräsenz finanzieren zu können, dann wird gemeckert. Wenn ein paar selbsternannte Dorfsheriffs meinen die Sicherheit aufrecht erhalten zu müssen, dann wird freiwillig gespendet.

 

[taz]

Man kann auch mit einem Golfschläger auf Streife gehen, das ist keine Waffe und kann problemlos rumgetragen werden. Hat dann auch den Vorteil das man im Falle einer Notwehr ausserhalb der Reichweite von einem Messer oder sogenannten "Totschlägern" bleibt.

richtig ein Spazierstock/Wanderstock auch nicht.