Die gesamte AfD nun "Verdachtsfall"

[Fredericus Rex]

Doch bei dir jeder Beitrag. Im Übrigen handelte der VS gerichtlich bestätigt klar verfassungswidrig.

Das ist ja noch dämlicher als zu behaupten das Landgericht Hamburg hätte entschieden, dass Höcke nicht als Faschist bezeichnet werden dürfte.

Die Einigung zwischen Gericht und Bundesamt war nach der Klage der AfD.

Der Verfassungsschutz durfte die AfD als Verdachtsfall einstufen, aber nicht darüber reden.

Verwaltungsgericht Köln nun entschieden, dass bis zum Abschluss eines von der AfD beantragten Eilverfahrens der Nachrichtendienst die Partei weder als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen noch beobachten darf.

Das ist alles von verfassungswidrig keine Spur.

Der angebliche Verfassungs-Schutz mutiert zum Verfassungs-Schmutz.

Heul doch ein bisschen .....

 

[Fredericus Rex]

Was bedeutet, dass rechter Bodensatz korrekt berichtet.

Werde nicht albern .......

 

[KurtNabb]

Werde nicht albern .......

Natürlich nicht. Ich will Dich doch nicht arbeitslos machen.

 

[Fredericus Rex]

Natürlich nicht. Ich will Dich doch nicht arbeitslos machen.

Jetzt wirst aber richtig kindisch.
Als ob du Einfluss auf irgend einen Arbeitsplatz hättest.

 

[Roquette]

Ich brauche keine Vordenker.

Antisemitische Delikte sollten strikt und zeitnah geahndet werden, egal wer sie begangen hat. Es muss klar sein, dass dieser Staat keine antisemitischen Taten duldet. Darin besteht unsere Verantwortung.

Aus dieser Verpflichtung resultiert das Recht, nach seinem persönlichen Glauben zu leben. Wir haben keine Gesinnungsjustiz. Wie wir darüber hinaus im Rahmen der Gesetze unser Zusammenleben regeln, geht den Staat nichts an. Er kann höchstens zivile Bemühungen für ein friedliches Miteinander finanziell fördern.

Dass die "Bundesregierung" Terror gegen Israel unterstützt, wie sie ja auch das Verbot von Hisbollah, die Anerkennung Jerusalems als Haupstadt ablehnt, zeigt folgende Pressemeldung.

"Von der EU gingen zwischen 2011 und 2019 laut NGO Monitor 31 Förderungen in Höhe von insgesamt 37,65 Millionen Euro an Gruppen mit Verbindungen zur Volksbefreiungsfront Palästina (PFLP), die mit dem Tod der 17-jährigen Rina Shnerb im August 2019 in Verbindung steht. Diese PFLP-nahen Organisationen werden außerdem von den parteinahen Stiftungen der „Grünen“ und „Linken“ finanziert, wie die „Welt“ und „Bild“ mehrfach berichtet haben.

Deutschland und die EU finanzieren mit Millionensummen NGOs und Projekte in Israel, die mit der BDS-Kampagne, Terroranschlägen und illegalen arabischen Siedlungen in Verbindung stehen, mischen sich in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates und Partnerlandes ein und untergraben damit den Friedensprozess.

Seit 2012 hat die EU nach Angaben der israelischen NGO-Behörde 110 Millionen Euro für Terror-nahe Gruppen in Israel ausgegeben. Laut NGO Monitor geben einzelne europäische Regierungen zusätzlich 100 Millionen Euro im Jahr an solche Gruppen. 2016 bis 2017 gingen mindestens sieben Millionen Euro an deutschen Steuergeldern an 26 NGOs in Israel, 46 Prozent davon an Gruppen, die BDS oder die „Ein-Staaten-Lösung“ unterstützen."

 

[Picasso]

So gesehen müsste ich dich ja dann auch Schwanzlutscher nennen dürfen, oder?

Immer wieder interessant wenn jemand unterbewusst seine Passionen benennt.

 

[imho]

Dass die "Bundesregierung" Terror gegen Israel unterstützt, wie sie ja auch das Verbot von Hisbollah, die Anerkennung Jerusalems als Haupstadt ablehnt, zeigt folgende Pressemeldung.

"Von der EU gingen zwischen 2011 und 2019 laut NGO Monitor 31 Förderungen in Höhe von insgesamt 37,65 Millionen Euro an Gruppen mit Verbindungen zur Volksbefreiungsfront Palästina (PFLP), die mit dem Tod der 17-jährigen Rina Shnerb im August 2019 in Verbindung steht. Diese PFLP-nahen Organisationen werden außerdem von den parteinahen Stiftungen der „Grünen“ und „Linken“ finanziert, wie die „Welt“ und „Bild“ mehrfach berichtet haben.

Deutschland und die EU finanzieren mit Millionensummen NGOs und Projekte in Israel, die mit der BDS-Kampagne, Terroranschlägen und illegalen arabischen Siedlungen in Verbindung stehen, mischen sich in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates und Partnerlandes ein und untergraben damit den Friedensprozess.

Seit 2012 hat die EU nach Angaben der israelischen NGO-Behörde 110 Millionen Euro für Terror-nahe Gruppen in Israel ausgegeben. Laut NGO Monitor geben einzelne europäische Regierungen zusätzlich 100 Millionen Euro im Jahr an solche Gruppen. 2016 bis 2017 gingen mindestens sieben Millionen Euro an deutschen Steuergeldern an 26 NGOs in Israel, 46 Prozent davon an Gruppen, die BDS oder die „Ein-Staaten-Lösung“ unterstützen."

Schön, dass Du mir nicht mehr widersprichst. Für Dein neues Thema wirst Du sicher andere Diskussionspartner finden.

 

[Picasso]

 

[schnipp-schnapp]

Ich bin hellwach und eyes wide shut!*LOL*

Mir ist der Ton egal, solange der Inhalt stimmt! Ich bin doch kein kleines mädchen.

Dir mag der Ton gefallen oder egal sein...vielen eben nicht.....ich finde die Tonlage von Höcke nicht in Ordnung....er ist für mich ein Primitiver Scharfmacher....
Ein Höcke wird der Judenlobby nicht Herr...sondern eher anstacheln zum Leidwesen
der anderen Bürger die sich damit abfinden müssen, das die Juden eher noch mehr davon profitieren...
Die Pflastern uns doch regelrecht mit Denkmäler , Messing Plastersteine und Merkmale aller Art zu.... bis auch den Letzten Deutschen so etwas am Hirn klebt....
Ein Höcke wird das nicht verhindern....der ist einfach Instinktlos wie seine Anhänger auch....

 

[Picasso]

Dir mag der Ton gefallen oder egal sein...vielen eben nicht.....ich finde die Tonlage von Höcke nicht in Ordnung....er ist für mich ein Primitiver Scharfmacher....

Dann hast du lediglich den Medien gelauscht. Ich habe mir lange Vorträge des Mannes angesehen, er hat mit seinen Ausführungen schlicht Recht.

 

[schnipp-schnapp]

Dann hast du lediglich den Medien gelauscht. Ich habe mir lange Vorträge des Mannes angesehen, er hat mit seinen Ausführungen schlicht Recht.

Du endlich das Stroh aus deinen Hirn...sonst wird das nichts mit dem Verstehen....

 

[Picasso]

Du endlich das Stroh aus deinen Hirn...sonst wird das nichts mit dem Verstehen....

Du Schwachkopf hörst dir nicht an was jemand zu sagen hat, diffamierst Ihn aber aufgrund von Medienpropaganda. Wer wohl Stroh in seinem Kopf hat. Da helfen dir auch deine bekloppten Smilys nicht, die zeigen nur deine infantile Gesinnung auf.

 

[MANFREDM]

Das ist ja noch dämlicher als zu behaupten das Landgericht Hamburg hätte entschieden, dass Höcke nicht als Faschist bezeichnet werden dürfte.

Die Einigung zwischen Gericht und Bundesamt war nach der Klage der AfD.

Der Verfassungsschutz durfte die AfD als Verdachtsfall einstufen, aber nicht darüber reden.

Verwaltungsgericht Köln nun entschieden, dass bis zum Abschluss eines von der AfD beantragten Eilverfahrens der Nachrichtendienst die Partei weder als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen noch beobachten darf.

Das ist alles von verfassungswidrig keine Spur.

Dein Gelaber bestätigt die verfassungswidrige Vorgehensweise des Verfassungsschutzes. Und das Gericht hat auf grundlegende Prinzipien des Grundgesetzes verwiesen, die der Verfassungsschutz gebrochen hat.

 

[MANFREDM]

Wie vor jeder Wahl, labert ein Herr Schuster wieder herum:

Präsident des Zentralrats der Juden: Das Wirken der AfD ist verheerend | https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/praesident-des-zentralrats-der-juden-das-wirken-der-afd-ist-verheerend-75705626.bild.html

Wahlergebnisse abwarten.

 

[schnipp-schnapp]

Du Schwachkopf hörst dir nicht an was jemand zu sagen hat, diffamierst Ihn aber aufgrund von Medienpropaganda. Wer wohl Stroh in seinem Kopf hat. Da helfen dir auch deine bekloppten Smilys nicht, die zeigen nur deine infantile Gesinnung auf.

Na siehst du.....du bist doch nicht besser als ich...reagierst gleich mit einer heftigen Beleidigung statt endlich auf meine Dedenken einzugehen....
Es wird deswegen für Höcke und co nicht besser ....
Hier mal Deine Gegenseite , die auch nur einseitig Ihre Ansichten vebreitet....die Judenseite.....
Es muss endlich Schluß sein mit diese alten Gelaber auf beiden Seiten wo es nur darum geht Politischen und Wirtschaftlichen Nutzen raus zu ziehen...
und das fast seit 75 Jahren nach dem Krieg....Einfach nur Widerlich und dämlich.
Ich kanns einfach nicht mher hören und lesen.


"Die Deutschen ahnen nicht, wie gefährlich Putin ist" | https://www.t-online.de/nachrichten/wissen/geschichte/id_89527696/historikerin-im-interview-deutsche-ahnen-nicht-wie-gefaehrlich-putin-ist-.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

 

[contra]

.... wie, das war‘ s schon? Du solltest Dein Schimpfkanonaden Repertoire doch mal etwas upgraden, .......

NEIN.
der tölpel @Orwellhatterecht versucht noch immer abzulenken.
abzulenken von seiner dahergelogenen behauptung, dass er meine 2 einfach und glasklar formulierten fragen nicht beantwortet hat, weil sie "zu blöd formuliert" waren.
die fragen waren schon ok, wie jeder nachlesen kann.
der tölpel @Orwellhatterecht nicht.

 

[Roquette]

Dein Gelaber bestätigt die verfassungswidrige Vorgehensweise des Verfassungsschutzes. Und das Gericht hat auf grundlegende Prinzipien des Grundgesetzes verwiesen, die der Verfassungsschutz gebrochen hat.

„Durch das Bekanntwerden der Einstufung der Antragstellerin als ‘Verdachtsfall’ durch bundesweite Medienberichterstattung ist bereits derart in die durch Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG geschützte Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen worden, daß eine weitere Beeinträchtigung derselben dadurch, daß Mitglieder der Antragstellerin mit nicht gänzlich unerheblicher Wahrscheinlichkeit damit rechnen müssen, allein aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit nachrichtendienstlich überwacht zu werden oder von solchen Maßnahmen jedenfalls mittelbar betroffen zu sein , nicht hinnehmbar ist.“

Das Gericht wirft Haldenwangs Behörde vor, durch das „Durchstechen“ von vertraulichen Informationen an die Medien „die Entscheidungskompetenz“ der Gerichte in „mißachtender Weise“ beschädigt zu haben, so daß die „Vertrauensgrundlage … nunmehr zerstört“ sei. Vernichtender kann eine Wertung der empörenden Praxis von Seehofers „nachgeordneter Behörde“ (Seehofer über das BfV) kaum ausfallen.

Der Verfassungsschutz hat verfassungswidrig gehandelt.

-------------

Weiterer Sieg der AfD:

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat der Beschwerde der AfD gegen den hessischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 stattgegeben. Die Richter zwingen mit ihrem Beschluß das Land Hessen im Wege einer einstweiligen Anordnung, „näherbezeichnete Angaben zum ‘Flügel‘ im Hessischen Verfassungsschutzbericht 2019 zu löschen“ und es ferner „zu unterlassen, diese Berichterstattung in jedweder Form weiter zu verbreiten“, wie es in einer Erklärung heißt.

Zudem wurde das Land verpflichtet, durch eine Pressemitteilung richtigzustellen, daß die beanstandete Berichterstattung rechtswidrig war. Der Beschluß ist unanfechtbar.

Derartige Aussagen verletzten laut den Richtern den Gleichbehandlungsgrundsatz und das Recht der Partei, an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Zudem seien sie nicht durch die gesetzlichen Grundlagen zur Arbeit des Verfassungsschutzes gedeckt.

AfD erringt Erfolg gegen hessischen Verfassungsschutz | https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-erringt-erfolg-gegen-hessischen-verfassungsschutz/

 

[Picasso]

Na siehst du.....du bist doch nicht besser als ich...reagierst gleich mit einer heftigen Beleidigung statt endlich auf meine Dedenken einzugehen....
Es wird deswegen für Höcke und co nicht besser ....
Hier mal Deine Gegenseite , die auch nur einseitig Ihre Ansichten vebreitet....die Judenseite.....
Es muss endlich Schluß sein mit diese alten Gelaber auf beiden Seiten wo es nur darum geht Politischen und Wirtschaftlichen Nutzen raus zu ziehen...
und das fast seit 75 Jahren nach dem Krieg....Einfach nur Widerlich und dämlich.
Ich kanns einfach nicht mher hören und lesen.


"Die Deutschen ahnen nicht, wie gefährlich Putin ist" | https://www.t-online.de/nachrichten/wissen/geschichte/id_89527696/historikerin-im-interview-deutsche-ahnen-nicht-wie-gefaehrlich-putin-ist-.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Du hetzt gegen " Juden " und diffamierst Höcke? Junge , Junge....das ist auch eine Leistung.

 

[Orwellhatterecht]

Heinrich Manns Roman "Der Untertan" erklärt vieles in der Union ....aber auch das grüne Spießer-/Denunziantentum.

JA.
der tölpel @Orwellhatterecht versucht verzweifelt, von seiner eigenen niederlage abzulenken.
die niederlage besteht darin, dass sich der aufgeblasene troll @Orwellhatterecht an seine eigenen postings nicht erinnern will.
also, noch einmal:
wer hat 2 glasklar formulierte fragen als "blöd" bezeichnet?
nur weil er sie - als unterbelichteter depp - nicht beantworten konnte?

NEIN.
der tölpel @Orwellhatterecht versucht noch immer abzulenken.
abzulenken von seiner dahergelogenen behauptung, dass er meine 2 einfach und glasklar formulierten fragen nicht beantwortet hat, weil sie "zu blöd formuliert" waren.
die fragen waren schon ok, wie jeder nachlesen kann.
der tölpel @Orwellhatterecht nicht.

Hat Dir eigentlich schon mal jemand gesagt, dass Du spinnst? Nein? Dann wird es mal allerhöchste Zeit! Du spinnst !!! ( Und damit Du es nicht vergisst, schreib es Dir auf, damit Du es Deinem Psychiater beim nächsten Besuch, der Dir dringend empfohlen wird, erzählen kannst!
Nun hast Du Troll wieder mal von mir Zuwendung erhalten, das war es doch, was Dhaben wolltest, zwar negativ, aber immerhin „Zuwendung“!

Du musst ein extrem armer Teufel sein !

 

[Christ 32]

Was soll ich denn "belegen" ? Wenn du es nicht verstehst, ist es nicht mein Problem. Dabei ist es doch OFFENkundig. Hast du selbst geschrieben. Also noch mal ganz ruhig lesen und überlegen....

es ist eben nicht offenkundig, gegen Höcke und andere AfD- Politiker sind sehr viele Anzeigen wegen Volksverhetzung etc. gemacht worden. Keine der Anzeigen hat zu einem strafbewehrten Urteil geführt, die sind allesamt eingestellt worden. Es wurde gegen kein Gesetz verstoßen, bzw. konnte ein Verstoß nicht glaubhaft nachgewiesen werden. Wir haben Meinungsfreiheit und man kann durchaus der Meinung sein das Höcke und Co. Faschisten sind. Aber genauso kann man sie auch für Aliens oder Repteloiden halten, was im Endeffekt auf das selbe hinausläuft. Es ist eine private Meinung, nicht mehr und nicht weniger. Einfach weil sie juristisch keine Rolle spielt.

Das der Verfassungsschutz die AfD jetzt gern als Verdachtsfall einstufen möchte ist rein politisch motiviert, da ich bisher kein Beweis gesehen habe der das bestätigt hat. Keine von Höckes Reden hat die Verfassung grundsätzlich in Frage gestellt. Man kann so etwas hinein interpretieren, aber mehr auch nicht. Heute wird der Nationalsozialsozialismus allgemein und sehr locker in alles möglich hinein interpretetiert. Bei der Linkspartei sieht es anders aus, die diskutieren ganz offen ob man die bestehende Verfassung nicht grundlegend abändern sollte.