Die Familie -- eine Herzensangelegenheit in der brd

[Van der Graf Generator]

Die Stärkung der Familien ist eine Herzensangelegenheit deutscher, biodeutscher Richter.

So kann eine in Not geratene Familie, deren Mitglieder samt und sonders an Alzheimer erkrankt sind und schwer zu leiden haben, nun mit einer eventuell gut 6 stelligen Summe des Staates rechnen, um die schlimmste Not zu lindern.

Was meint Ihr? Ist die brd nicht familienfreundlich, wenn die Familien nicht...

Aber lest zunächst selbst:

https://taz.de/Gerichtsurteil-zu-Sozialleistungen/!5747070/

 

[Smoker]

...was soll man sagen... es hilft nur noch ein völliger Zusammenbruch und damit das Ende sämtlicher Sozialleistungen. Dann werden die Ratten das sinkende Schiff verlassen und es geht wieder aufwärts.

 

[Van der Graf Generator]

...was soll man sagen... es hilft nur noch ein völliger Zusammenbruch und damit das Ende sämtlicher Sozialleistungen. Dann werden die Ratten das sinkende Schiff verlassen und es geht wieder aufwärts.

Das wäre das beste, was passieren könnte.
Daher aber wird genau das aber mit künstlichen Eingriffen vermieden und durch das künstliche Gelddrucken ohne Gegenwert wird die Illusion eines funktionierenden Staates noch lange aufrechtzuerhalten sein.

Zusätzlich stachelt sich dieses Volk gegenseitig zu Höchstleistungen für Moslems und Zigeuner an.

In Göttingen suchte man ohne Bezahlung vor Corona noch Freiwillige für die Reinigung von Neubauten mit größeren Wohnungen für "geflohene"Moslems und Zigeuner.
Denen ist ja nicht zumutbar, ihren eigenen Mist wegzuräumen.
Die Deutschen standen Schlange dafür.

Beim Anblick von Kopftuchfamilien hatten die sicher einen Abgang.

 

[Smoker]

Das wäre das beste, was passieren könnte.
Daher aber wird genau das aber mit künstlichen Eingriffen vermieden und durch das künstliche Gelddrucken ohne Gegenwert wird die Illusion eines funktionierenden Staates noch lange aufrechtzuerhalten sein.

Zusätzlich stachelt sich dieses Volk gegenseitig zu Höchstleistungen für Moslems und Zigeuner an.

In Göttingen suchte man ohne Bezahlung vor Corona noch Freiwillige für die Reinigung von Neubauten mit größeren Wohnungen für "geflohene"Moslems und Zigeuner.
Denen ist ja nicht zumutbar, ihren eigenen Mist wegzuräumen.
Die Deutschen standen Schlange dafür.

Beim Anblick von Kopftuchfamilien hatten die sicher einen Abgang.

Der Markt wird sich irgendwann durchsetzen. Und je länger sie es hinauszögern umso heftiger wird nur der Impact.

 

[KurtNabb]

Der Markt wird sich irgendwann durchsetzen. Und je länger sie es hinauszögern umso heftiger wird nur der Impact.

Es wird sich schlagartig ändern, wenn die Besoldung der Richter gefährdet ist.

 

[ElizabethTudor]

Die Stärkung der Familien ist eine Herzensangelegenheit deutscher, biodeutscher Richter.

So kann eine in Not geratene Familie, deren Mitglieder samt und sonders an Alzheimer erkrankt sind und schwer zu leiden haben, nun mit einer eventuell gut 6 stelligen Summe des Staates rechnen, um die schlimmste Not zu lindern.

Was meint Ihr? Ist die brd nicht familienfreundlich, wenn die Familien nicht...

Aber lest zunächst selbst:

https://taz.de/Gerichtsurteil-zu-Sozialleistungen/!5747070/

Hier handelt es sich aber nicht um eine deutsche Familie, sondern um Roma-Zigeuner, die hier in Deutschland gar nix zu suchen haben.
Da wird in dem Artikel ernsthaft behauptet, die wären nach Deutschland geflüchtet.
Wovor denn geflüchtet? Davor, dass man sie in ihrer Heimat völlig zu Recht mal zur Arbeit heranziehen wollte, weil sie nur rumlungern und nix tun wollen?
All diese Zigeuner sollte man sofort in ihre Herkunftsländer abschieben, wenn sie dort essen und ein Dach über dem Kopf haben wollen dann müssen sie ich eben mal mit dem Thema Arbeit, das sie als Zigeuner ja gar nicht kennen, vertraut machen.
Deutschen Familien würde der Staat nie helfen..meine Oma hatte Demenz, und da mussten wir vor Gericht ziehen, um eine höhere Pflegestufe für sie zu erkämpfen, weil die Gutachter der Meinung waren, dass sie noch gut alleine zurechtkäme(dabei konnte sie gar nichts mehr alleine machen, meine Tante musste sie sogar anziehen und windeln)
Bei Deutschen weigert sich der Staat oft eine höhere Pflegestufe zu beantragen, weil sie für Deutsche nicht zahlen wollen.
Aber für arbeitsscheues Gesindel aus fremden Ländern das eigentlich gar nicht hier sein dürfte zahlen sie nur zu gerne.

 

[ElizabethTudor]

...was soll man sagen... es hilft nur noch ein völliger Zusammenbruch und damit das Ende sämtlicher Sozialleistungen. Dann werden die Ratten das sinkende Schiff verlassen und es geht wieder aufwärts.

Nee, dann ziehen die islamischen Ratten mit Messern durch die Straßen und überfallen anständige Deutsche, töten die sogar um deren Geld zu bekommen.
Merkel hat massenweise islamische Killermaschinen ins Land geholt, und wenn der große Crash kommt müssen wir das alle ausbaden, das geht dann wie bei "Die Tribute von Panem", nur wer am schnellsten Messer oder Pistole zur Hand hat wird überleben
Jeder der seine Hirnzellen noch beisammen hat, sollte sich Waffen kaufen, wenn er nicht mit den Moslems eine Bartholomäusnacht(bei der wir den Platz der Hugenotten einnehmen müssten) feiern möchte.
Es wird bald ganz blutig und gefährlich werden in Deutschland.

 

[Psw - Redaktion]

Erneuter Dauerurlaub User ElizabethTudor auf Grund inflationären Verwendung abwertender Bezeichnung von Menschen anderer Kulturkreise. Die Urlaubsaufhebung hat nicht lange gehalten, aber ein paar Chancen hat jeder verdient. Vielleicht irgendwann ein anderes mal wieder ...

Die Psw - Reda

 

[Rigoletto]

Es wird sich schlagartig ändern, wenn die Besoldung der Richter gefährdet ist.

Seit wann machen Richter die Gesetze?

 

[Spökes]

Seit wann machen Richter die Gesetze?

Gelegentlich und dies schon immer. Man nennt es dann Richterrecht.

 

[Humanist62]

Gelegentlich und dies schon immer. Man nennt es dann Richterrecht.

Die Richter müssen sich selber an Gesetze halten, nur das Strafmaß ist tolerierbar.

 

[Rigoletto]

Gelegentlich und dies schon immer. Man nennt es dann Richterrecht.

Gesetze werden nur von den Parlamenten gemacht. Das Richterrecht ist sehr eingeschränkt.

Zitat Juraforum:
Des Weiteren muss das Richterrecht immer das Ergebnis einer Auslegung sein, welche noch dem Ziel der Gesetzgebung entspricht. Dies bedeutet, dass das Richterrecht also weder den gesetzgeberischen Willen ändern, noch korrigieren darf.
Quelle: https://www.juraforum.de/lexikon/richterrecht

 

[Spökes]

Gesetze werden nur von den Parlamenten gemacht. Das Richterrecht ist sehr eingeschränkt.

Zitat Juraforum:
Des Weiteren muss das Richterrecht immer das Ergebnis einer Auslegung sein, welche noch dem Ziel der Gesetzgebung entspricht. Dies bedeutet, dass das Richterrecht also weder den gesetzgeberischen Willen ändern, noch korrigieren darf.
Quelle: https://www.juraforum.de/lexikon/richterrecht

Natürlich werden die Gesetze von den Parlamenten legitimiert. Aber immerhin gibt es einen Auslegungsspielraum für Richter. Nun denke ich mir, dass Gesetze mit Auslegungsspielraum den gesetzgeberischen Willen nicht unbedingt treffend formuliert haben. Dies mag dann der Richter übernehmen.

 

[Spökes]

Die Richter müssen sich selber an Gesetze halten, nur das Strafmaß ist tolerierbar.

Wie Rigoletto uns wissen ließ gibt es auch einen Auslegungsspielraum.. Es soll wohl schon Gesetze gegeben haben die dank Auslegung dann doch irgendwie in eine andere Richtung gingen als originär gedacht war. Aber darauf will ich mich jetzt nicht festlegen, da der Begriff "Richterrecht" eigentlich selbstredend ist.

 

[Rigoletto]

Wie Rigoletto uns wissen ließ gibt es auch einen Auslegungsspielraum.. Es soll wohl schon Gesetze gegeben haben die dank Auslegung dann doch irgendwie in eine andere Richtung gingen als originär gedacht war. Aber darauf will ich mich jetzt nicht festlegen, da der Begriff "Richterrecht" eigentlich selbstredend ist.

Natürlich werden die Gesetze von den Parlamenten legitimiert. Aber immerhin gibt es einen Auslegungsspielraum für Richter. Nun denke ich mir, dass Gesetze mit Auslegungsspielraum den gesetzgeberischen Willen nicht unbedingt treffend formuliert haben. Dies mag dann der Richter übernehmen.

Das Richterrecht ist in der von mir verlinkten Quelle genau definiert. Es dient dazu, Gesetzeslücken zu schließen. Bei der Gesetzgebung kann nicht an jeden Einzelfall gedacht werden, der möglicherweise entstehen kann. Dadurch entstehen ggf. Gesetzeslücken. Geht die Auslegung in eine andere Richtung als originär gedacht, ist sie anfechtbar.

"Selbstredend" würde bedeuten, das sich jeder nach gutdünken seine eigene Definition bastelt.

 

[Humanist62]

Wie Rigoletto uns wissen ließ gibt es auch einen Auslegungsspielraum.. Es soll wohl schon Gesetze gegeben haben die dank Auslegung dann doch irgendwie in eine andere Richtung gingen als originär gedacht war. Aber darauf will ich mich jetzt nicht festlegen, da der Begriff "Richterrecht" eigentlich selbstredend ist.

Gesetze sind nicht immer eindeutig und dann kommt das Richterrecht ins Spiel.
Anders verstehe ich das nicht.

 

[Spökes]

Das Richterrecht ist in der von mir verlinkten Quelle genau definiert. Es dient dazu, Gesetzeslücken zu schließen. Bei der Gesetzgebung kann nicht an jeden Einzelfall gedacht werden, der möglicherweise entstehen kann. Dadurch entstehen ggf. Gesetzeslücken. Geht die Auslegung in eine andere Richtung als originär gedacht, ist sie anfechtbar.

"Selbstredend" würde bedeuten, das sich jeder nach gutdünken seine eigene Definition bastelt.

Viel mehr als dass sie Gesetzeslücken schließen können wollte ich auch nicht sagen. Allerdings würde ich der Justiz schon zutrauen, dass sie sich einiges zurecht basteln.

 

[Spökes]

Gesetze sind nicht immer eindeutig und dann kommt das Richterrecht ins Spiel.
Anders verstehe ich das nicht.

So ist es ja auch. Damit schöpfen sie aber Recht oder für was soll ein nicht eindeutiges Recht gut sein?

 

[Nora]

Ähnliche Artikel gibt es massenweise, was sollen sie bezwecken? Ob es die Roma Familie ist oder ein Moslem mit 2 Frauen und 12 Kindern, spielt keine Rolle, es gehört alles zum Plan uns auszurotten, zu demütigen.

Da ist die Impfinquisition der Jesuiten ein größeres Problem, da es bereits seit langem besteht und jetzt ins Finale geht, Das Impfzwangsgesetz wurde nie aufgehoben, sie entscheiden über unseren Körper.

Hatte heute 2 Jungs da die Gastherme warten, vom Arbeitsgeber Pflicht die FFP2 Maske zu tragen. Sei meinten sie kriegen kaum Luft darunter. Der Stabilere hatte am meisten zu kämpfen. Habe sie gefragt ob sie mehr Luft kriegen möchten, wurde mit ja beantwortet. Hatte 6 durchgestochene Masken da, habe jedem eine gegeben. Der aus einem anderen Land hat sie sofort aufgesetzt und meinte tatsächlich, er könnte besser atmen. Der andere zögerte noch und hatte am Schluß einen hochroten Kopf. Sie haben die andere Maske mitgenommen. Ich weiß nicht, ob der Stabilere die andere Maske genommen hat oder andere, der war nach der Zeit völlig entspannt.

 

[KurtNabb]

Gesetze werden nur von den Parlamenten gemacht. Das Richterrecht ist sehr eingeschränkt.

Zitat Juraforum:
Des Weiteren muss das Richterrecht immer das Ergebnis einer Auslegung sein, welche noch dem Ziel der Gesetzgebung entspricht. Dies bedeutet, dass das Richterrecht also weder den gesetzgeberischen Willen ändern, noch korrigieren darf.
Quelle: https://www.juraforum.de/lexikon/richterrecht

Das, mein Freund, ist Theorie: Wenn's klappen soll, und klappt doch nie.

Die Praxis kannst Du sehr schön am Beispiel des Herrn Freisler studieren.