Demokratie: Fakt oder Fake?

[sportsgeist]

Nein das ist schlicht falsch. Briefwahlen ansich sind keinesfalls ein Bruch von §38. Auch dessen Anteil nicht. §38 sagt nichts darüber aus, das der Wähler vor Ort in einer Wahlkabine seine Wahl abzugeben hat, auch nicht zu irgendeinem Anteil.

Das was gegen §38 verstößt ist der Betrug der durch Briefwahlen stattfinden kann. So wie jeder Betrug. Betrug ansich kommt überall vor und ist zu entsprechend zu ahnden ist aber erstmal keine Kritik am demokratischne Prozess ansich.

Und nein das ist nicht nur eine gute Frage, sondern die rlelevante, denn unser Gesetz sagt aus das jeder der Berechtigt ist eine Willenserklärung für sich abzugeben auch das Recht dazu hat. Das gilt sowohl für Kranke Alte und Behinderte sofern sie nicht entmündigt sind.....im Gegensatz eben zu den 17jährigen.
Und diesen Menschen die Wahl zu verweigern widerspricht weit mehr der demokratischen Idee als auch natürlich dem Gesetz, als es die Briefwahl tut.

natürlich
weder sind Briefwahlen geheim, noch gleich, noch unmittelbar
3 Prämissen aus §38 GG klar gebrochen

ich sagte doch, du hast entweder nicht hingehört oder gar nichts angehört

und nein
der 17 Jährige ist zu 99% Wahrscheinlichkeit klarer bei Sinnen, als eine 91 jährige verkalkte Omi im Heim
ob der 17-Jährige dann die richtige Partei wählt ist nochmal eine ganz andere Frage

und wie gesagt:
man könnte das Ganze auch umgehen, durch eine Verfügung an eine Vertrauensperson in einem Alter, in dem man eben noch nicht verkalkt und paleativ ist
macht man in anderen Rechtsfragen ja auch

so verhindert man wenigstens, dass der Pfleger einfach für 25 Alte auf seiner Station wählt

 

[KurtNabb]

die wirklich spannenden LTW im Osten kommen ja erst noch

wenn nun mehrfach an der stärksten Partei AfD im Osten vorbei regiert werden sollte, dann wird das mittelfristig Spuren hinterlassen
ähnlich den Grünen in der 80ern
da hast du schon recht

aber warten wir es ab
erstmal müsste die AfD dazu ja stärkste Partei werden

Muss sie nicht. Das waren die Grünen auch nicht.

Die Union muss begreifen, dass sie ohne die AfD weder ihre konservativen, noch ihre liberalen Wähler zufrieden stellen kann. Egal ob GroKo, Schwarz-Grün oder Jamaika: Sie verrät ihr Profil, und damit ihr Kernklientel.

 

[sportsgeist]

Muss sie nicht. Das waren die Grünen auch nicht.

Die Union muss begreifen, dass sie ohne die AfD weder ihre konservativen, noch ihre liberalen Wähler zufrieden stellen kann. Egal ob GroKo, Schwarz-Grün oder Jamaika: Sie verrät ihr Profil, und damit ihr Kernklientel.

ich trau mich jetzt schon einiges wetten

sollte die AfD in irgendeinem neuen Bundesland stärkste Partei werden, wird einfach mit Schwarz/Rot an ihr vorbei regiert
zur Not auch Schwarz/Rot/Grün

aber eben dauerhaft ... nicht folgenlos
wenn man die stärkste Partei umschifft, ist das in der Geschichte oft noch nie lange gut gegangen
mein letztes mir bekanntes Beispiel war die BTW 1980

 

[Trantor]

natürlich
weder sind Briefwahlen geheim, noch gleich, noch unmittelbar
3 Prämissen aus §38 GG klar gebrochen

ich sagte doch, du hast entweder nicht hingehört oder gar nichts angehört

und nein
der 17 Jährige ist zu 99% Wahrscheinlichkeit klarer bei Sinnen, als eine 91 jährige verkalkte Omi im Heim
ob der 17-Jährige dann die richtige Partei wählt ist nochmal eine ganz andere Frage

und wie gesagt:
man könnte das Ganze auch umgehen, durch eine Verfügung an eine Vertrauensperson in einem Alter, in dem man eben noch nicht verkalkt und paleativ ist
macht man in anderen Rechtsfragen ja auch

so verhindert man wenigstens, dass der Pfleger einfach für 25 Alte auf seiner Station wählt

auch das ist falsch
Briefwahlen sind:
geheim: niemaand kann in den Umschlag sehen
gleich: Jeder Briefwähler hat auch nur eine Stimme
unmittelbar: Der Briefwähler macht direkt selbst sein Kreuz auf dem Wahlzettel
nichts widerspricht §38...ansonsten wäre die Briefwahl auch kaum seit fast 50Jahren in Gebrauch.

Und was deine persönliche Einschätzung hinsichtlich 17jähriger und 91jährigen angeht sind die relativ irrelevant.
Es zählt das Gesetzt. Und danach sind unter 18jährige nicht Vollmündig und ab 18Jahren bleiben sie es solange bis ein Arzt sie entmündigt.
Das bedeutet schlicht nach dem Gesetz §38 Abs 2 was du selbst zitiert hast:

§38 (2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat

Was die Vertrauensperson angeht, niemand der vollmündig ist kann zu diesem Aufwand gezwungen werden. Nicht jeder hat auch eine Vertrauensperson. Niemand kann feststellen ob diese Vertrauensperson auch vertrauenswürdig ist. Was ist wenn die Vertrauensperson der Pfleger ist, die du hier anschwärzt.

Auch in dem Podcast wurde nichts gesagt welches Ausmaß die Briefwahlen am Betrug ausgemacht haben. Wieviele Stimmen es waren von wievielen Briefwählern und den Einfluss auf das Ergebnis. Im Vergleich zu anderen Betrugspukten die in Berlin vorkamen.

Dahingehend ist es logisch bevor man Behinderte Alte und Kranke praktisch von der Wahl ausschließ und damit deutlich gegen §38(2) des GG verstößt. läßt man Briefwahlen doch lieber zu.

 

[sportsgeist]

auch das ist falsch
Briefwahlen sind:
geheim: niemaand kann in den Umschlag sehen
gleich: Jeder Briefwähler hat auch nur eine Stimme
unmittelbar: Der Briefwähler macht direkt selbst sein Kreuz auf dem Wahlzettel
nichts widerspricht §38...ansonsten wäre die Briefwahl auch kaum seit fast 50Jahren in Gebrauch.

jetzt wirds absurd

Und was deine persönliche Einschätzung hinsichtlich 17jähriger und 91jährigen angeht sind die relativ irrelevant.
Es zählt das Gesetzt. Und danach sind unter 18jährige nicht Vollmündig und ab 18Jahren bleiben sie es solange bis ein Arzt sie entmündigt.
Das bedeutet schlicht nach dem Gesetz §38 Abs 2 was du selbst zitiert hast:

§38 (2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat

Was die Vertrauensperson angeht, niemand der vollmündig ist kann zu diesem Aufwand gezwungen werden. Nicht jeder hat auch eine Vertrauensperson. Niemand kann feststellen ob diese Vertrauensperson auch vertrauenswürdig ist. Was ist wenn die Vertrauensperson der Pfleger ist, die du hier anschwärzt.

Auch in dem Podcast wurde nichts gesagt welches Ausmaß die Briefwahlen am Betrug ausgemacht haben. Wieviele Stimmen es waren von wievielen Briefwählern und den Einfluss auf das Ergebnis. Im Vergleich zu anderen Betrugspukten die in Berlin vorkamen.

Dahingehend ist es logisch bevor man Behinderte Alte und Kranke praktisch von der Wahl ausschließ und damit deutlich gegen §38(2) des GG verstößt. läßt man Briefwahlen doch lieber zu.

bis jetzt dürfte das noch kein wirklich ganz großes Problem sein, wenn der Pfleger mal schnell die 25 Briefwahlunterlagen der ganzen Alten auf seiner Station ausfüllt, zumal auch Altenpfleger nicht alles nur Grüne sind ... ganz im Gegenteil

aber in einer stark überalternden Gesellschaft könnte das natürlich bald zu einem Problem relevanter Größe werden
dann wird es dafür Antworten brauchen

 

[Dummi]

auch das ist falsch
Briefwahlen sind:
geheim: niemaand kann in den Umschlag sehen
gleich: Jeder Briefwähler hat auch nur eine Stimme
unmittelbar: Der Briefwähler macht direkt selbst sein Kreuz auf dem Wahlzettel
nichts widerspricht §38...ansonsten wäre die Briefwahl auch kaum seit fast 50Jahren in Gebrauch.

Und was deine persönliche Einschätzung hinsichtlich 17jähriger und 91jährigen angeht sind die relativ irrelevant.
Es zählt das Gesetzt. Und danach sind unter 18jährige nicht Vollmündig und ab 18Jahren bleiben sie es solange bis ein Arzt sie entmündigt.
Das bedeutet schlicht nach dem Gesetz §38 Abs 2 was du selbst zitiert hast:

§38 (2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat

Was die Vertrauensperson angeht, niemand der vollmündig ist kann zu diesem Aufwand gezwungen werden. Nicht jeder hat auch eine Vertrauensperson. Niemand kann feststellen ob diese Vertrauensperson auch vertrauenswürdig ist. Was ist wenn die Vertrauensperson der Pfleger ist, die du hier anschwärzt.

Auch in dem Podcast wurde nichts gesagt welches Ausmaß die Briefwahlen am Betrug ausgemacht haben. Wieviele Stimmen es waren von wievielen Briefwählern und den Einfluss auf das Ergebnis. Im Vergleich zu anderen Betrugspukten die in Berlin vorkamen.

Dahingehend ist es logisch bevor man Behinderte Alte und Kranke praktisch von der Wahl ausschließ und damit deutlich gegen §38(2) des GG verstößt. läßt man Briefwahlen doch lieber zu.

du hättest überall Recht, wenn die Dinge so wären, wie sie sein sollten.
es mag auch sein, dass sie dir so erscheinen.
mir scheint: Dinge sind offenbar NICHT so, wie sie mir - oder dir - erscheinen (sollen)

 

[Abe Voltaire]

Nicht Russland und China, sondern der Westen folgt dem Nazi-Ideologen Carl Schmitt | Transition News | https://transition-news.org/nicht-russland-und-china-sondern-der-westen-folgt-dem-nazi-ideologen-carl

unbedingt lesen. Dann löst sich das Thema hier von selbst auf.

 

[Dummi]

Nicht Russland und China, sondern der Westen folgt dem Nazi-Ideologen Carl Schmitt | Transition News | https://transition-news.org/nicht-russland-und-china-sondern-der-westen-folgt-dem-nazi-ideologen-carl

unbedingt lesen. Dann löst sich das Thema hier von selbst auf.

danke für den interessanten Kontakt.

 

[Abe Voltaire]

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[Trantor]

Nicht Russland und China, sondern der Westen folgt dem Nazi-Ideologen Carl Schmitt | Transition News | https://transition-news.org/nicht-russland-und-china-sondern-der-westen-folgt-dem-nazi-ideologen-carl

unbedingt lesen. Dann löst sich das Thema hier von selbst auf.

wie man hier einfach schamlos russischen Propagandalügen einstellt......unglaublich.

 

[zwei2Raben]

Dann gründe ich eine nichtdemokratische.

Gut, unterhalten wir uns darüber, was das im einzelnen bedeuten würde.

 

[zwei2Raben]

C.S.Lewis sagt: "Wir brauchen keine Demokratie, weil wir jeden an der Macht beteiligen müssten. Wir brauchen aber Demokratie weil die, welche sonst an der Macht sind, in jeder Hinsicht unfähig und korrupt sind.

 

[Abe Voltaire]

Gut, unterhalten wir uns darüber, was das im einzelnen bedeuten würde.

Otto Rehhagel führte bei Werder Bremen in seiner zweiten Phase als Trainer die "Demokratische Diktatur" ein. Hätte er den "Fehler" mit FC Bayern 1996 "nicht" begangen, dann hätte er bis zur Rente bei Bremen als Trainer bleiben können. Denn der Vorstand stand hinter ihm. In allen anderen Vereinen mussten immer die Trainer gehen, hatten nix zu melden. Bei Rehhagel war das anders.