De Maizière – der gläserne Bürger

[Olivia]

De Maizière – der gläserne Bürger


Im Zuge der Verbesserungen wie schnellere Abschiebungen von ausländischen Gefährdern und straffällig gewordenen, ausreisepflichtigen Ausländern, wofür es dann Schnellverfahren geben soll. Total richtig und begrüßenswert und überfällig!

Aber:

De Maizière will ärztliche Schweigepflicht aufweichen

[…]<<.Der CDU-Politiker plant dem Zeitungsbericht zufolge zudem die Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht. Eine Gesetzesänderung solle es Medizinern künftig ermöglichen, die Behörden über geplante Straftaten ihrer Patienten rechtzeitig zu informieren. <<
Quelle: Tagesschau.de

Da fällt dann eine der letzten Bastionen, die ärztliche Schweigepflicht. Wie sieht es denn mit dem Beichtgeheimnis aus? In den Köpfen der Beichtväter sind mit Sicherheit viele Geheimnisse vorhanden, die zur Ergreifung gar mancher Täter führen würde.

Was halten Sie von diesem Vorstoß des Herrn „von der Misere“?

 

[Karl 55]

War doch klar das die Politheinis ihr eigenes versagen zu ungunsten der Einheimischen ausnutzen. Ist ja auch viel einfacher die Ärzte über alle auszufragen als eine Korrekte Überprüfung der Flüchtlinge schon bei der Einreise.
So wird es auf noch mehr gebieten laufen, dem Reinen Überwachungsstaat sind Tür und Tor geöffnet.

 

[hoksila]

Im Zuge der Verbesserungen wie schnellere Abschiebungen von ausländischen Gefährdern und straffällig gewordenen, ausreisepflichtigen Ausländern, wofür es dann Schnellverfahren geben soll. Total richtig und begrüßenswert und überfällig!

Aber:

De Maizière will ärztliche Schweigepflicht aufweichen

[…]<<.Der CDU-Politiker plant dem Zeitungsbericht zufolge zudem die Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht. Eine Gesetzesänderung solle es Medizinern künftig ermöglichen, die Behörden über geplante Straftaten ihrer Patienten rechtzeitig zu informieren. <<
Quelle: Tagesschau.de

Da fällt dann eine der letzten Bastionen, die ärztliche Schweigepflicht. Wie sieht es denn mit dem Beichtgeheimnis aus? In den Köpfen der Beichtväter sind mit Sicherheit viele Geheimnisse vorhanden, die zur Ergreifung gar mancher Täter führen würde.

Was halten Sie von diesem Vorstoß des Herrn „von der Misere“?

Hinsichtlich des Beichtgeheimnisses müssen wir uns sicher keine Sorgen machen,
da die neu angekommenen Fachkräfte um die es hierbei letztendlich geht, normalerweise keine Kirche betreten.
Falls sie das doch tun, dann sicher nicht zum Zwecke der Beichte und es bestünde sogar Grund
zur Sorge, daß in diesem Falle der Seelsorger hernach gar keine Aussage mehr machen könnte.

Gruß, hoksila

 

[Horatio]

...

Was halten Sie von diesem Vorstoß des Herrn „von der Misere“?

Zwei Dinge. Zum einen, glaubt der wirklich, dass dann in Zukunft gegenüber
dem Arzt noch irgendwas geäußert wird ? Und zweitens, gibt es keine anderen
Mittel als nur die Denunziation. Was geht in deren kaputten Köpfen nur vor ?

 

[Olivia]

War doch klar das die Politheinis ihr eigenes versagen zu ungunsten der Einheimischen ausnutzen. Ist ja auch viel einfacher die Ärzte über alle auszufragen als eine Korrekte Überprüfung der Flüchtlinge schon bei der Einreise.
So wird es auf noch mehr gebieten laufen, dem Reinen Überwachungsstaat sind Tür und Tor geöffnet.

Die Idee hatte ich allerdings auch. Orwell 1984 lässt grüßen!

 

[Olivia]

Hinsichtlich des Beichtgeheimnisses müssen wir uns sicher keine Sorgen machen,
da die neu angekommenen Fachkräfte um die es hierbei letztendlich geht, normalerweise keine Kirche betreten.
Falls sie das doch tun, dann sicher nicht zum Zwecke der Beichte und es bestünde sogar Grund
zur Sorge, daß in diesem Falle der Seelsorger hernach gar keine Aussage mehr machen könnte.

Gruß, hoksila

Falls Sie es nicht bemerkt haben, so wollte ich mich hier nicht über Flüchtlinge auslassen und dachte auch, dass es klar sein würde, da ich EINE Vorstellung des BIM herausgenommen habe. Diese betrifft grundsätzlich den Bereich des Beichtgeheimnisses in der katholischen Kirche.
Also lassen Sie einfach mal Ihre Hetzkappe ab! Oder bedienen sich des anderen Threads: "Union plant schärfere Gesetze". Dort sind Ihre Auslassungen sicherlich willkommen. ;-(

 

[Olivia]

Zwei Dinge. Zum einen, glaubt der wirklich, dass dann in Zukunft gegenüber
dem Arzt noch irgendwas geäußert wird ? Und zweitens, gibt es keine anderen
Mittel als nur die Denunziation. Was geht in deren kaputten Köpfen nur vor ?

"Denunziation" ist offensichtlich ein Volkssport geworden. Jeder gegen jeden... Echt schlimm!
Unlängst ein Beispiel, dass "gute Bürger" eine Detektei beauftragten, die dann in deren Auftrag Wirte ausfindig machten, die nach Feierabend bekannten Gästen einen Aschenbecher auf den Tisch stellten... Der Schnüffler fotografierte die Leute und dann eilte man zum Ordnungsamt, was Geldbußen gegenüber dem Wirt erhob. Jetzt jedenfalls sind diese (3) wohl ebenfalls zum Anwalt gegangen, da es sich um Verletzung des Rechtes am Bild handelte.

Vor allen Dingen besteht bei dem Vorstoß des BIM die Gefahr, dass das eine Sache ist, die weite Kreise ziehen kann. Jeder Psychiater wird dann zum "Stasi"-Mitarbeiter gemacht. Wo sind Grenzen?
Und Kranke werden schnell zum "malade imaginaire" gemacht.
"Kaputte Köpfe" - Sie sagen es. Kaputte Herzen/Seelen wäre da auch richtig formuliert!

 

[Hinterfrager]

Der "gläserne Bürger" als Folge uferloser Zuwanderung

Der "gläserne Bürger" ist - dies sollte nicht ignoriert werden - die fatale Folge einer uferlosen linksgrünversifften Zuwanderungspraxis, die zwangsläufig bei wachsender Ent- Solidarisierung, Multikultur, Chaos, Anarchie, Kriminalität und bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen, zu mehr staatlicher Überwachung, Reglementierung, Freiheitsentzug und sozialistischer Umverteilung führen muss, um den Saftladen noch einigermaßen im Zaume zu halten.

 

[joG]

"Denunziation" ist offensichtlich ein Volkssport geworden. Jeder gegen jeden... Echt schlimm!
Unlängst ein Beispiel, dass "gute Bürger" eine Detektei beauftragten, die dann in deren Auftrag Wirte ausfindig machten, die nach Feierabend bekannten Gästen einen Aschenbecher auf den Tisch stellten... Der Schnüffler fotografierte die Leute und dann eilte man zum Ordnungsamt, was Geldbußen gegenüber dem Wirt erhob. Jetzt jedenfalls sind diese (3) wohl ebenfalls zum Anwalt gegangen, da es sich um Verletzung des Rechtes am Bild handelte.

Vor allen Dingen besteht bei dem Vorstoß des BIM die Gefahr, dass das eine Sache ist, die weite Kreise ziehen kann. Jeder Psychiater wird dann zum "Stasi"-Mitarbeiter gemacht. Wo sind Grenzen?
Und Kranke werden schnell zum "malade imaginaire" gemacht.
"Kaputte Köpfe" - Sie sagen es. Kaputte Herzen/Seelen wäre da auch richtig formuliert!

Eine wesentliche Vergrößerung der Macht der Exekutiven wird vorbereitet:
- Die EU führt jetzt Überwachungsmethoden und Niveaus ein, wie man sie benutzte die USA anzufeinden.
- Deutschland will das Militär im Inland einsetzen im Notfall gegen die Bürger. Kürzlich wurde es in Alarmbereitschaft versetzt ohne die Verfassungsvoraussetzungen vorher geschaffen zu haben.
- Die Zahl der Polizisten soll vergrößert werden.

Nicht diskutiert, wird eine Verschärfung der Kontrollen, die man gegen Beamte und Politiker einsetzt. Bestehende Beschränkungen greifen sehr oft nicht bzw werden nicht durchgesetzt.

 

[Smoker]

Das hat doch weder mit Abschiebung noch mit Terrorismus was zu tun. Ärzte die Behilfe leisten, damit Ausländer nicht abgeschoben werden, werden lügen. Und anderen Medizinern wird der nächste IS Terrorist ganz sicher nicht verraten daß er sich in Kürze auf dem Oktoberfest in die Luft jagen will. Die Lügen werden imme dreister.

 

[Commander]

Mir fällt jetzt kein Szenario ein wo ein Arzt über eine Straftat Kenntnis haben müsste.

Beispiele: Wenn ich jetzt durch Schießerei/Messersticherei verletzt werde, weil ich als Krimineller an einen Bandenkrieg teilgenommen habe, müssen die Ärzte das sowieso melden. Es seie denn ich bekomme ein korrupten Arzt wie man das so von filme her kennt, so ein Arzt würde sich aber auch um eine Gesetzesänderung nicht scheren.

Was den Konsum von Betäubungsmitteln betrifft, da lügen die Patienten aus Angst in der Regel auch jetzt schon, der Arzt stellt das aber durch Blut-/Urinproben so oder so fest.

 

[Joachim der Hellseher]

Wie sieht es denn mit dem Beichtgeheimnis aus? In den Köpfen der Beichtväter sind mit Sicherheit viele Geheimnisse vorhanden, die zur Ergreifung gar mancher Täter führen würde.

Was halten Sie von diesem Vorstoß des Herrn „von der Misere“?

Populismus.

Ich kenne einen Fall vor ca. 40 Jahren, wo die Kirche noch mehr Mitglieder hatte als heute,
da brachte ein Sohn seine Mutter um.
Anschließend lief er zum katholischen Pfarrer und beichtete die Tat. Der Pfarrer rief danach sofort die Polizei.

 

[Bendert]

Zunächst einmal: die Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht sind ohnehin nicht so eng gesteckt, wie der Durchschnittsbürger annimmt. Es ist bereits heute so, daß es letztlich im Rahmen des persönlichen Ermessens eines Arztes liegt, ob er beispielsweise die Erkrankung eines Patienten an die jeweils zuständigen Behörden weitergibt. Tut er das nicht und es kommt krankheitsbedingt zu rechtlich relevanten Zwischenfällen, kann er schlimmstenfalls sogar zur Rechenschaft gezogen werden.

Beispiel: ein Arzt behandelt einen Patienten wegen dessen Alkoholmißbrauchs. Er hat gleichzeitig Kenntnis darüber, daß dieser Patient als Fahrzeugführer am Straßenverkehr teilnimmt. In diesem Falle wäre er verpflichtet, die zuständigen Stellen zu informieren (Polizei, Straßenverkehrsamt). Ähnliches gilt für Patienten, denen beispielsweise Medikamente verschrieben werden, die die Teilnahme am Straßenverkehr ausschließen. Anders gesagt: ist dem Arzt bekannt, daß von seinem Patienten eine erhebliche Gefahr für die Allgemeinheit ausgeht, so ist er nicht unbedingt an seine Schweigepflicht gebunden - das Problem daran ist nur, daß es

1. eine rechtliche Grauzone darstellt, weil eben nicht exakt festgelegt ist, welche Rechtsnorm im Zweifelsfalle höher zu bewerten ist und es
2. in den allermeisten Fällen nicht exakt abzuschätzen sein wird, ob tatsächlich eine Gefahr von einem Patienten ausgeht.

Letzteres läßt sich sehr gut an den - eigentlich auch gemeingefährlichen - Patienten mit Herzkrankheiten, Schlaganfällen, Behinderungen, hohem Alter etc. erkennen, die mit Wissen ihres Arztes Autofahren, von ihm aber nicht gemeldet werden. Einzige (dürftige) Rechtssicherheit für den behandelnden Arzt ist, im Zweifelsfalle die Frage nach dem Autofahren gar nicht erst zu stellen...

Wie auch immer: was De Maizière vorhat, ist letztlich Kontrollfunktionen von Behörden auf Ärzte abzuschieben und, was weit schwerer wiegt, diese auch in weit höherem Umfang als bisher für Verstöße in die Haftung zu nehmen. Meines Erachtens ein Unding, ein wahnsinnig teurer, bürokratischer Akt ohne nennenswerte positive Effekte was Prävention, gerade auch von Kriminalität, angeht, dafür aber ein massiver Eingriff in die freie Entscheidung des Arztes und ein massives Hemmnis für Kranke aller Art, sich medizinisch versorgen zu lassen.


Gruß -
Bendert

 

[Rotschopf]

Im Zuge der Verbesserungen wie schnellere Abschiebungen von ausländischen Gefährdern und straffällig gewordenen, ausreisepflichtigen Ausländern, wofür es dann Schnellverfahren geben soll. Total richtig und begrüßenswert und überfällig!

Aber:

De Maizière will ärztliche Schweigepflicht aufweichen

[…]<<.Der CDU-Politiker plant dem Zeitungsbericht zufolge zudem die Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht. Eine Gesetzesänderung solle es Medizinern künftig ermöglichen, die Behörden über geplante Straftaten ihrer Patienten rechtzeitig zu informieren. <<
Quelle: Tagesschau.de

Da fällt dann eine der letzten Bastionen, die ärztliche Schweigepflicht. Wie sieht es denn mit dem Beichtgeheimnis aus? In den Köpfen der Beichtväter sind mit Sicherheit viele Geheimnisse vorhanden, die zur Ergreifung gar mancher Täter führen würde.

Was halten Sie von diesem Vorstoß des Herrn „von der Misere“?

Das sind, auf den ersten Blick fast alles zustimmungsbeduerftige Gesetze, oder?
Wird im Bundesrat kaum machbar sein, und somit Populismus, stimmts?

 

[Olivia]

Das sind, auf den ersten Blick fast alles zustimmungsbeduerftige Gesetze, oder?
Wird im Bundesrat kaum machbar sein, und somit Populismus, stimmts?

Sehe ich - eigentlich - auch so. Das beruhigt erst einmal.
Die anderen Punkte des Verbesserungsprogramms sind ja nicht verkehrt und wirklich längst überfällig. Da fragt sich natürlich der Bürger: Warum erst jetzt.
Wobei dann meiner Meinung nach schon im Vorfeld offenbar eine Forderung abgewiesen wurde, nämlich die der doppelten Staatsbürgerschaft. Ein Zugeständnis an den Koalitionspartner, dessen "Galionsfigur" mit der hübschen Haarfarbe ;-) diese doch eingeführt hatte.

Aber diesen Punkt wollte ich jetzt nicht behandeln. Aber interessieren würde mich schon, wie es mit einer Informationspflicht - allgemein! - in Bezug auf Verdachtsmomente oder "wissen um" (wie im Falle der Klerikalen in ihren dunklen Beichtstühlen) gehandhabt werden soll.
Aber das ist dann wohl wie immer dann "Der Staat im Staate". Sieht man schon an der eigenen Gerichtsbarkeit, wo dann "sündige Pädophile" der Öffentlichkeit entzogen und hinter Klostermauern beköstigt werden. Zum Beispiel!

Aber ehrlich gesagt bin ich da zwiegespalten. Denn der Priester/Pfarrer in seiner Funktion als "Ohrverleiher", d.h. Vertrauensperson, sollte der in dieser Funktion des Geheimnisbewahrers unantastbar sein?

 

[Olivia]

Eine wesentliche Vergrößerung der Macht der Exekutiven wird vorbereitet:
- Die EU führt jetzt Überwachungsmethoden und Niveaus ein, wie man sie benutzte die USA anzufeinden.
- Deutschland will das Militär im Inland einsetzen im Notfall gegen die Bürger. Kürzlich wurde es in Alarmbereitschaft versetzt ohne die Verfassungsvoraussetzungen vorher geschaffen zu haben.
- Die Zahl der Polizisten soll vergrößert werden.

Nicht diskutiert, wird eine Verschärfung der Kontrollen, die man gegen Beamte und Politiker einsetzt. Bestehende Beschränkungen greifen sehr oft nicht bzw werden nicht durchgesetzt.

Es wurde bereits festgestellt, dass der Einsatz keiner Verfassungsänderung bedürfen würde.
Im Übrigen ist es nur vernünftig, wenn die BW bei Terroranschlägen im Land verstärkend zur Stelle ist. "Gegen" die eigene Bevölkerung angehen tun, wenn Sie das so wollen, auch Einsatzbereitschaften der Polizei. Und auch dann nur im "Notfall". Oder denken Sie, die sollten das Gesocks von extremistischen Leuten einfach gewähren lassen?

Eine Aufstockung der Polizisten finde ich auch nicht schlimm. Warum sollte es das sein? Mehr Polizeipräsenz, mehr Sicherheit.

Wenn Politker verdächtig erscheinen, dann werden sie beobachtet! Vom Verfassungsschutz. Wie es bereits im Falle einiger Politiker der AfD bereits geschieht!

 

[hoksila]

Falls Sie es nicht bemerkt haben, so wollte ich mich hier nicht über Flüchtlinge auslassen und dachte auch, dass es klar sein würde, da ich EINE Vorstellung des BIM herausgenommen habe. Diese betrifft grundsätzlich den Bereich des Beichtgeheimnisses in der katholischen Kirche.
Also lassen Sie einfach mal Ihre Hetzkappe ab! Oder bedienen sich des anderen Threads: "Union plant schärfere Gesetze". Dort sind Ihre Auslassungen sicherlich willkommen. ;-(

Ich ahnte schon, daß Sie mich ob meines Beitrages nicht vor Verzückung mit Dessous bewerfen.
Aber mal im Ernst, warum das ganze Theater? Der Einheimischen wegen?

Gruß, hoksila

 

[Olivia]

Ich ahnte schon, daß Sie mich ob meines Beitrages nicht vor Verzückung mit Dessous bewerfen.
Aber mal im Ernst, warum das ganze Theater? Der Einheimischen wegen?

Gruß, hoksila

Ich könnte jetzt auch kontern: Verwirrter sich in psychologischer Behandlung befindlichen Einzeltäter wegen?

Wo führt das hin? Wenn dann jemand (Deutscher!)sich den Rat eines Psychiaters einholt, der einen Hass auf seine Ehefrau - mal als Beispiel genommen - hat, und in der Therapie sich dann äußert: Am liebsten würde ich sie umbringen - ist dann der Arzt verpflichtet, hierüber Meldung zu machen?
Wenn nicht, dann kann er hinterher belangt werden, so was passiert, wegen "Verschweigen" des Arztgeheimnisses?

 

[Bendert]

Ich könnte jetzt auch kontern: Verwirrter sich in psychologischer Behandlung befindlichen Einzeltäter wegen?

Wo führt das hin? Wenn dann jemand (Deutscher!)sich den Rat eines Psychiaters einholt, der einen Hass auf seine Ehefrau - mal als Beispiel genommen - hat, und in der Therapie sich dann äußert: Am liebsten würde ich sie umbringen - ist dann der Arzt verpflichtet, hierüber Meldung zu machen?
Wenn nicht, dann kann er hinterher belangt werden, so was passiert, wegen "Verschweigen" des Arztgeheimnisses?

DAS, zum Beispiel, wäre eine Konsequenz daraus (obwohl, so wie ich Hoksila kenne, die Gefahr eher darin besteht, daß seine Frau ihn... nun, lassen wir das): der Arzt MÜSSTE das melden. Wenn er nicht selbst ein Kandidat für ärztliche Betreuung ist, wird er daher Folgendes tun: das Maul halten und sich nicht weiter drum scheren. Denn um ihn belangen zu können, müßte erst der Nachweis erbracht werden, DASS sein Patient ihm gegenüber Mordpläne erwähnt hat.

Wie gesagt: komplett überflüssig. Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für diverse Ämter, Gerichte - und Ärzte.


Gruß -
Bendert (der sich ernsthafte Sorgen um Hoksila macht, bei solch morbiden Themen... der Gute hofft nicht einmal mehr darauf, mit Dessous beworfen zu werden... irgendwas muß beim Angeln entsetzlich schief gegangen sein.)

 

[Elvis Domestos]

Was mich irritiert, eigentlich ist doch eine Anzeige für Ärzte bereits verpflichtend.
§ 138 / 139 StGB ????