Burka-Verbot Bundestag lehnt Antrag ab

[Nora]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat entschieden: An deutschen Schulen darf es kein pauschales Kopftuchverbot mehr geben. Zwei Pädagoginnen aus Nordrhein-Westfalen hatten geklagt.
https://www.welt.de/politik/deutsch.../Kulturkampf-in-deutschen-Klassenzimmern.html

Ein sehr gutes Beispiel der schleichenden Islamisierung.
In meiner Zeit durften wir nie eine Kopfbedeckung im Schulzimmer haben, Baseball Mütze oder so. Nicht weil es ein staatliches Verbot gab, sondern weil es eine Frage des Anstandes ist. Es gibt eben auch Gepflogenheiten in unserer Gesellschaft. Legal ist noch lange nicht legitim. Und genau dies wird von den Islamisten ausgenutzt um ihre Gepflogenheiten durchzusetzen. Das nennt man Islamisierung.

Deshalb ist für mich völlig klar. Entsprechende Verfassungsänderungen und keine Ausnahmen für die Moslems. Unsere Gepflogenheiten zählen hier und müssen radikal durchgesetzt werden. Wer dem nicht folgt soll gehen. Wenn wir da nicht hart sind, dann wird dieser Prozess immer mehr fortgesetzt, Stück für Stück bis wir nur noch die Befehlsempfänger sind. Das Problem sind nicht einmal die Moslems selber, sondern die Verräter und Waschlappen in den eigenen Reihen.

BG, New York

Das waren immer schon die Schlimmsten.

 

[New York]

Das waren immer schon die Schlimmsten.

Ich würde diesbezüglich nicht das Verfassungsgericht kritisieren. Das Problem ist, dass die Lücken in der Verfassung gezielt ausgenutzt werden um die Islamisierung voranzutreiben. Ein liberaler Rechtsstaat regelt eben nicht jedes Detail und vieles basiert auf Anstand, Gepflogenheiten und Gewohnheiten. Und dieses liberale Verständnis von Bürger zu Staat wird unterwandert durch den Islam. Und da müssen wir die Verfassung ändern, dass dies aufhört. Dies ist ja das Tragische....

BG, New York

 

[Ophiuchus]

Hoppla, da hast du mich absolut falsch verstanden. Es war etwas missverständlich formuliert. Aber eigentlich kennt man sich hier im Forum doch schon etwas länger.

Ich wollte mit dem letzten Satz meines Vorbeitrags nur andeuten, dass die gesellschaftlichen Positionen der Unionsparteien mindesten bis Anfang der 80er Jahre stark restaurativ besetzt waren.

Umso mehr ist natürlich zu bedauern, dass die meisten Parteien nun mit offenen Armen auf die Forderungen und Vorstellungen bestimmter Migrantengruppen zugehen.

Genauso wie sich die Begriffe Rechts / Links überholt haben , wird es mit Fortschritt / Rückschritt langsam kompliziert .

Ist eine Verhalbmondisierung im Sinne von MERKEL / SCHULZ und eine Begrüßung der Scharia nun Fortschritt oder Rückschritt ?

Ist da nicht eine konservative Revolution ala Söder , wobei konservative Revolution für mich der Widerspruch in sich ist, nicht der Fortschritt ?

Ein Zurück zu Weihnachtsmärkten ohne Betonpoller zum Schutz vor Merkels Gästen fände ich einen Fortschritt !

Um auf dein restaurativ zurück zukommen .

Lt. FJS kann es keine demokratische Partei rechts der CSU geben , die AfD beweist das Gegenteil .

Warum ?

Weil die Strauß / Dregger ... ausgestorben sind !

 

[terra-111]

wohl wahr, man feiert 100 abgeschobene in einer woche, 1000+ kommen in der zeit, das wird verschwiegen

Übliche Verschleierungstaktik der Regierenden:

1 Teil in die linke Tasche GEBEN - das 10- bis 100-fache aus der rechten Tasche NEHMEN.

Siehe Steuern und ganz extrem - RENTEN.

 

[terra-111]

Hallo, mein Freund.
Weil Du "Feinstaub" usw. erwähnst, mal was zur Info für Dich (glaube leider net, dass das hier im Forum ein Reißer wäre, aber Dich kenne ich ja):

http://www.dasgelbeforum.net/mix_entry.php?id=455441#p455476


LG
Debi

(Danke, gespeichert )

Das zielte nicht auf Feinstaub, sondern die Einstellung der "Gläubigen" -->Was juckt mich die StVO<-- und im Besonderen die Verfahrensweise der Polizei, nach Befehl von oben bei "Gläubigen" wegzusehen und bei den anderen hart durchzugreifen. Gleiches Verfahren wie bei der Justiz.

Wird sich aber alles wieder ändern, allerdings erst dann, wenn der Michel nichts mehr zu verlieren hat.

Wie das ausgeht, weiß nur (k)einer:

LG
terra

 

[Volkmar]

Zitat: "Burka-Verbot: Bundestag lehnt geschlossen AfD-Antrag ab"

Ich frage mich wie sich das mit dem Vermummungsverbot vereinbaren soll:

"Nach dem § 17a Abs. 2 VersammlG, das in diesem Punkt von den meisten Bundesländern übernommen wurde, ist die Vermummung bei Versammlungen eine Straftat und wird gemäß § 27 Abs. 2 bzw. § 29 Abs. 2 VersammlG mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe unter Strafe gestellt. In Schleswig-Holstein ist die Vermummung seit 2015 nur eine Ordnungswidrigkeit, die mit maximal 1500 Euro geahndet wird.[1] Das Mitführen von Vermummungsutensilien wird als Ordnungswidrigkeit mit maximal 511,29 Euro geahndet. (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 a VersG)"
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Vermummungsverbot


Zitat: "Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz)
§ 3
(1) Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/BJNR006840953.html

Eigentlich habe ich nichts gegen die Burka weil es eine weibliche Tradition ist aber wir hier in Deutschland dürfen uns auch nicht auf öffentlichen Versammlungen vermummen (Sicherheitsrisiko). Zudem ist die Burka mittlerweile ein politisches Symbol, geregelt durch das Regelwerk der Scharia.

 

[Debitist]

Zitat: "Burka-Verbot: Bundestag lehnt geschlossen AfD-Antrag ab"

Ich frage mich wie sich das mit dem Vermummungsverbot vereinbaren soll:

"Nach dem § 17a Abs. 2 VersammlG, das in diesem Punkt von den meisten Bundesländern übernommen wurde, ist die Vermummung bei Versammlungen eine Straftat und wird gemäß § 27 Abs. 2 bzw. § 29 Abs. 2 VersammlG mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe unter Strafe gestellt. In Schleswig-Holstein ist die Vermummung seit 2015 nur eine Ordnungswidrigkeit, die mit maximal 1500 Euro geahndet wird.[1] Das Mitführen von Vermummungsutensilien wird als Ordnungswidrigkeit mit maximal 511,29 Euro geahndet. (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 a VersG)"
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Vermummungsverbot


Zitat: "Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz)
§ 3
(1) Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/BJNR006840953.html

Eigentlich habe ich nichts gegen die Burka weil es eine weibliche Tradition ist aber wir hier in Deutschland dürfen uns auch nicht auf öffentlichen Versammlungen vermummen (Sicherheitsrisiko). Zudem ist die Burka mittlerweile ein politisches Symbol, geregelt durch das Regelwerk der Scharia.

Die Vermummten brauchen nur ihren Mitgliedsausweis von der Linken vorzuzeigen, und schon sind sie straffrei.

Ich denke, Du kennst Dich so gut aus mit Gesetzen.


Jetzt kommst Du:


https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html


Und kein "Ja, abba!"


Erwartungsvoll
Debitist

 

[saggitarius]

Burka-Verbot: Bundestag lehnt geschlossen AfD-Antrag ab


Im Deutschen Bundestag hat die Burka nicht viele Freunde. Sie sei menschenverachtend, ein Symbol der Unterdrückung und Ausgrenzung, so hörte man es am Donnerstag in einer Plenarsitzung über alle Fraktionsgrenzen hinweg. Die Alternative für Deutschland hatte das Thema mit einem Antrag auf ein Verbot der Vollverschleierung auf die Tagesordnung gesetzt. Aber auch wenn die Burka reihum kritisiert wurde – den Vorstoß der AfD lehnten die übrigen Parteien geschlossen ab.
Die Partei argumentiert in ihrem Antrag, die Innere Sicherheit stärken und Freiheitsrechte muslimischer Frauen schützen zu wollen; sie will sowohl die Burka als auch den Niqab zu verbieten. Die Burka sei „der Offenbarungseid der islamischen Kultur“, sagte der Berliner AfD-Abgeordnete Gottfried Curio, der zum äußersten rechten Flügel gehört, er sprach auch von einer „Geschlechterapartheid auf unseren Straßen“.
Zeichen bewusster Abgrenzung
Vollverschleierung stelle zudem ein Zeichen bewusster Abgrenzung gegen die westliche Kultur und die Werte der Aufklärung dar. „Der Niqab ist die Fahne der Salafisten, die Burka atmet den Geist der Scharia.“ Sie nicht zu verbieten werbe im Umkehrschluss für radikalen Islamismus. In Jahrtausenden habe es in Europa keine solche Stigmatisierung eines Geschlechts gegeben, behauptete Curio dann noch.

Christine Buchholz, Abgeordnete der Linken, warf der Partei vor, eine „rassistische Scheindebatte“ zu führen: „Es ist absolut lächerlich, dass sich die AfD hier zur Anwältin der weiblichen Selbstbestimmung aufspielt“, sagte sie. Viele Abgeordnete und das Programm der AfD seien frauenfeindlich. Die Partei spreche sich zum Beispiel dafür aus, das Anti-Diskriminierungsgesetz abzuschaffen und Geschlechterquoten zu streichen.
Frauen, die gegen ihren Willen Burka oder Niqab trügen, helfe ein Verbot zudem nicht. Die AfD wolle offenbar, dass betroffene Frauen nicht einmal das Haus verlassen könnten.

Ähnlich äußerte sich auch Katrin Helling-Plahr von der FDP. Männer, die ihre Frauen dazu nötigten, sich zu verschleiern, würden nicht wegen eines Burka-Verbots damit aufhören.

Auch die SPD-Abgeordnete Esther Dilcher sprach sich gegen den AfD-Antrag aus. In den Ländern, in denen ein Burka-Verbot bereits gelte, sei die Anzahl der Trägerinnen nicht zurückgegangen, die Terrorgefahr sogar gestiegen. Die Begriffe, mit denen die AfD hantiere, kämen ihr zudem bekannt vor: „Aus einer Zeit, die mehr als 60, 70 Jahre zurückliegt.“ Um die religiöse Unterdrückung von Frauen zu beenden, schlug sie stattdessen Integrationsmaßnahmen vor.

„Himmelschreiend verfassungswidrig“

Viele Redner meldeten zudem verfassungsrechtliche Bedenken an, vor allem die Union argumentierte so. Einige ihre Redner sprachen sich aber grundsätzlich für ein Verschleierungsverbot aus.
CDU und CSU würden alles tun, was dahingehend rechtlich möglich sei, sagte der CSU-Politiker Stephan Mayer. Kommunikation sei nur möglich, wenn man Gesicht zeige.
Den Vorschlag der AfD nannte er jedoch „himmelschreiend verfassungswidrig“.
Die AfD hingegen verwies auf ähnliche bestehende Verbote in der EU, zum Beispiel in Frankreich und Österreich.
Das Verbot in Frankreich hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt, nachdem eine französische Bürgerin dagegen Beschwerde einlegte.
Frauke Petry meldete sich zu Wort
Auch die frühere AfD-Chefin Frauke Petry meldete sich zu Wort, die mittlerweile als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag sitzt. Sie sprach sich ebenfalls für ein Verschleierungsverbot aus.
Die anderen Parteien wollten die Argumente dafür nur nicht hören, weil sie von der falschen Fraktion stammten. „Ich gehöre dieser ganz bewusst nicht mehr an, aber Handlungsbedarf besteht nach wie vor“. Da klatschten auch einige ihrer früheren Parteifreunde.

https://www.msn.com/de-de/nachricht...ssen-afd-antrag-ab/ar-BBJsREC?ocid=spartandhp

Das Problem wäre schnell und nachhaltig gelöst, wenn alle deutschen Frauen ab morgen aus Solidarität und humanen Gründen, eine Burka tragen.

Hier kann man sich schon mal etwas passendes aussuchen. Im Winter trage ich schwarz und im Sommer könnte ich mich mit blau anfreunden.

http://burkakaufen.de/

Einfach nur über die normalen Sachen drüber werfen und fertig.

Möchte dann erleben, was hier los ist. Hatte letztens diesen Vorschlag von einer Frau gehört. Was haltet ihr davon? Die Männer können sich alle einen Vollbart wachsen lassen. Ich könnte mich schlapp lachen.



Was für eine Posse.

Wer sich wie kleidet ist jedem selbst überlassen.Bei der kommenden Kälte könnte eine Burka sogar sehr nützlich sein.

 

[teu]

Ein liberaler Rechtsstaat regelt eben nicht jedes Detail und vieles basiert auf Anstand, Gepflogenheiten und Gewohnheiten. Und dieses liberale Verständnis von Bürger zu Staat wird unterwandert durch den Islam. Und da müssen wir die Verfassung ändern, dass dies aufhört. Dies ist ja das Tragische....

BG, New York

Dazu müssten wir erst einmal eine haben.

 

[terra-111]

Ich würde diesbezüglich nicht das Verfassungsgericht kritisieren. Das Problem ist, dass die Lücken in der Verfassung gezielt ausgenutzt werden um die Islamisierung voranzutreiben. Ein liberaler Rechtsstaat regelt eben nicht jedes Detail und vieles basiert auf Anstand, Gepflogenheiten und Gewohnheiten. Und dieses liberale Verständnis von Bürger zu Staat wird unterwandert durch den Islam. Und da müssen wir die Verfassung ändern, dass dies aufhört. Dies ist ja das Tragische....

BG, New York

(rot von mir)

Und das wird radikal ausgenutzt.

Wo ist er denn, der Anstand, der Respekt, vor Älteren, vor Gastgebern, vor der Polizei, vor der Justiz, im Alltagsleben.........wo ist er geblieben?

Und seien wir doch mal ehrlich. Wir sind doch schon längst einen Schritt weiter. Wo wird denn dein oben aufgeführter Rechtsstaat noch respektiert bzw. akzeptiert, wenn wir Parallelgesellschaften und No-Go-Areas beobachten, die sich immer weiter ausdehnen und zahlenmäßig immer mehr werden?

Wenn ich mir DAS durchlese, stehen wir doch kurz vor der Kippe - dieses Rechtsstaates, der jetzt schon nicht mehr in allen Regionen existiert:

https://rheinneckarblog.de/05/ein-richter-am-rande-des-nervenzusammenbruchs/134692.html

 

[teu]

Die Vermummten brauchen nur ihren Mitgliedsausweis von der Linken vorzuzeigen, und schon sind sie straffrei.

Ich denke, Du kennst Dich so gut aus mit Gesetzen.


Jetzt kommst Du:


https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html


Und kein "Ja, abba!"


Erwartungsvoll
Debitist

http://http://www.charmcupid.com/join/register01.php?98392&placement=dejure.org---d-c--250206340452&ad_keyword=&ad_placement=dejure.org&ad_matchtype=&ad_adposition=none&ad_target=&ad_network=d&ad_device=c&ad_aceid=&ad_creative=250206340452&gclid=EAIaIQobChMIopHzmt--2QIVT6JRCh1haQ92EAEYASAAEgLH7vD_BwE

Diesen Link fand ich dort bei den "Anwälten".

 

[Debitist]

(Danke, gespeichert )

Das zielte nicht auf Feinstaub, sondern die Einstellung der "Gläubigen" -->Was juckt mich die StVO<-- und im Besonderen die Verfahrensweise der Polizei, nach Befehl von oben bei "Gläubigen" wegzusehen und bei den anderen hart durchzugreifen. Gleiches Verfahren wie bei der Justiz.

Wird sich aber alles wieder ändern, allerdings erst dann, wenn der Michel nichts mehr zu verlieren hat.

Wie das ausgeht, weiß nur (k)einer:

LG
terra

Bei dem "wie das ausgeht" (erster Teilsatz) , gehe ich konform.

Bei Deinen Worten "allerdings erst dann, wenn der Michel nichts mehr zu verlieren hat.", das erinnert mich an die Worte von Friedrich Weizäcker:


„Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht…“


Quelle:

https://www.statusquo-news.de/carl-...hnt-wenn-er-aber-aus-seinem-schlaf-erwacht-2/


Gruß
Debi

P.S.

"Wie das ausgeht, weiß nur (k)einer."


Über den 2. Teilsatz reden wir noch mal, gelle?

 

[terra-111]

Bei dem "wie das ausgeht" (erster Teilsatz) , gehe ich konform.

Bei Deinen Worten "allerdings erst dann, wenn der Michel nichts mehr zu verlieren hat.", das erinnert mich an die Worte von Friedrich Weizäcker:


„Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht…“


Quelle:

https://www.statusquo-news.de/carl-...hnt-wenn-er-aber-aus-seinem-schlaf-erwacht-2/


Gruß
Debi

P.S.

"Wie das ausgeht, weiß nur (k)einer."


Über den 2. Teilsatz reden wir noch mal, gelle?

------------------

Gerne.

 

[terra-111]

Wer sich wie kleidet ist jedem selbst überlassen.Bei der kommenden Kälte könnte eine Burka sogar sehr nützlich sein.

Wenn das so wäre, gäbe es das Vermummungsverbot nicht.

 

[terra-111]

Wer sich wie kleidet ist jedem selbst überlassen.Bei der kommenden Kälte könnte eine Burka sogar sehr nützlich sein.

Du kannst ja mal - SO - in eine Bank gehen,...

...dann weißt du, was jedem selbst überlassen ist.

 

[Debitist]

------------------

Gerne.

Prompte Antwort.

"Wie das ausgeht, weiß nur (k)einer."

Jetzt sind Du und ich schon 2.
Danke.

Mit dem Bi-Ba-Butzemann sind wir 3.

Persönliches Zitat, dafür gibt es nur mich als Quelle:


Mir hat mal bei der Army in Abwandlung eines Satzes Dr Kompaniechef gesagt:


"Ein Kompaniechef hat nichts zu verlieren als seine Planstelle."

Das Original stammt von übrigens von Marx, der seinerseits verkündete: "Die Proletarier dieser Welt haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder, vereinigt euch!"

Ein paar Sätze weiter hat der Kompaniechef gesagt: "........und den Job will Keiner haben..."


LG und Feix
Debi

 

[saggitarius]

Du kannst ja mal - SO - in eine Bank gehen,...

...dann weißt du, was jedem selbst überlassen ist.

Sieht so eine Burka aus?Die hatte ich mir anders vorgestellt!

 

[terra-111]

Sieht so eine Burka aus?Die hatte ich mir anders vorgestellt!

Der Effekt ist der Gleiche, falls du das verstehen kannst.

 

[saggitarius]

Der Effekt ist der Gleiche, falls du das verstehen kannst.

Mit Sicherheit nicht.Eine eindeutige Verkleidung um einen Raubüberfall zu begehen ist etwas anderes wie das Tragen einer Burka.

 

[terra-111]

Prompte Antwort.

"Wie das ausgeht, weiß nur (k)einer."

Jetzt sind Du und ich schon 2.
Danke.

Mit dem Bi-Ba-Butzemann sind wir 3.

Persönliches Zitat, dafür gibt es nur mich als Quelle:


Mir hat mal bei der Army in Abwandlung eines Satzes Dr Kompaniechef gesagt:


"Ein Kompaniechef hat nichts zu verlieren als seine Planstelle."

Das Original stammt von übrigens von Marx, der seinerseits verkündete: "Die Proletarier dieser Welt haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder, vereinigt euch!"

Ein paar Sätze weiter hat der Kompaniechef gesagt: "........und den Job will Keiner haben..."


LG und Feix
Debi

Mittlerweile kriegen wir es ja kaum noch gebacken, ein paar Gesinnungsgleiche zu vereinigen.

Die Zeiten damals und heute sind eben anders. Erst wenn die Mittelschicht bröckelt und in die Unterschicht abfällt, wird sich mehr tun. Solange wird nach unten getreten und nach oben gekrochen.