BTW 2017: CSU springt ab?

[Elvis Domestos]

-
-
-
-
----Meine Damen und Herren, dass Schicksal Deutschlands liegt nunmehr in bayrischer Hand.

-------------------------------------------

---------------------------Ich persönlich hoffe auf Neuwahlen!!

 

[Mavi]

Hm, das wäre mal was. Aber deswegen hätten wir die Merkel ja immer noch an der Backe?!

 

[Orbiter1]

Neuwahlen mit dem Ergebnis Schwarz/Gelb und Merkel als Kanzlerin. Gibt schlimmeres.

 

[Stephen]

Ich persönlich hoffe auf Neuwahlen!!

... und was versprichst du dir davon?

 

[Redwing]

Lachhaft, Seehofer konnte sein oberflächliches Gepolter noch nie gegenüber der CDU und Merkel durchsetzen und gibt schnell klein bei, wenn seine Bluffs nicht ziehen. Der lokalpopulistische Sauhaufen um diesen aufgeblähten Zampano würde auch bei Jamaika mitmachen und auf die Obergrenze verzichten, denn nicht nur die Grünen sagen nein dazu, sondern auch weiterhin Merkel.

Neuwahlen mit dem Ergebnis Schwarz/Gelb und Merkel als Kanzlerin. Gibt schlimmeres.

Aber nicht viel...Vollpfosten.

Neuwahlen nach ein, zwei Jahren sind vielleicht gerechtfertigt, Neuwahlen kurz nach der Wahl sind Verarsche, und eigentlich dürfte auch kein großartig anderes Ergebnis herauskommen. Es sei denn natürlich, irgendwelche Deppen wählen rein koalitionstaktisch. Aber dann würden sich die Asozialen und Sozialen wohl nur etwas umschichten und unter'm Strich in etwa wieder dasselbe herauskommen.

 

[Eisbaerin]

Wenn dem so wäre, dann gestatten Sie mir bitte die Frechheit zu behaupten, ähnliche Erhebungen der politischen Führungen kennen wir aus der deutschen Geschichte.
Nun mag diese fehlende Kritik an der politischen Führung in historischer Sicht Ähnlichkeiten aufweisen, die Umstände sicherlich nicht. Heute leben wir in einer Demokratie und werden von Frau Dr. Erika Teflon moderiert, früher waren es Diktaturen, wo man selbst unter vorgehaltener Hand keine Kritik zu üben wagte. Kritik bedeutete früher oft Existenzvernichtung, heute fürchtet man die gesellschaftliche Ausgrenzung oder den Verlust der Behaglichkeit.

und was ist damit ?

 

[Mino]

Wenn dem so wäre, dann gestatten Sie mir bitte die Frechheit zu behaupten, ähnliche Erhebungen der politischen Führungen kennen wir aus der deutschen Geschichte.
Nun mag diese fehlende Kritik an der politischen Führung in historischer Sicht Ähnlichkeiten aufweisen, die Umstände sicherlich nicht. Heute leben wir in einer Demokratie und werden von Frau Dr. Erika Teflon moderiert, früher waren es Diktaturen, wo man selbst unter vorgehaltener Hand keine Kritik zu üben wagte. Kritik bedeutete früher oft Existenzvernichtung, heute fürchtet man die gesellschaftliche Ausgrenzung oder den Verlust der Behaglichkeit.

Wir leben in einer Demokratie? Der war Gut! Das was du als Demokratie bezeichnest ( was selbstverständlich keine ist ) ist ein Bestandteil einer Diktatur, nur dass das Diktat nicht von einem allein, sondern von einigen Wenigen ausgeht.

 

[admonitor]

Weil die CSU "Überhangmandate" hat, also mehr Direktmandate, als ihr bei den "regülär" 598 Bundestagsabgeordneten zustehen würden.
Deshalb bekommen die anderen Parteien "Ausgleichsmandate", so dass das Verhältnis der Mandate dem durch die Stimmenanteile entsprechenden Verhältnis entspricht.

Dann muss ich was verwechselt haben, aber macht Sinn, 86 Direktmandate müssten mehr als 6% Zweitstimmen sein.

 

[admonitor]

Hm, das wäre mal was. Aber deswegen hätten wir die Merkel ja immer noch an der Backe?!

Ich denke nach Neuwahlen wäre das Ergebnis noch verworrener, wenn SPD und Union noch mehr Stimmen verlieren, z.B. an FDP und AfD wäre nicht mal mehr die GroKo eine Option, dann müsste es Jamaika geben oder "GroKo" + Gelb. Sollte man dann nochmal neu wählen müssen, sicher ohne einen Kanzlerkandidaten Merkel. Auch Schulz wäre für Neuwahlen untragbar.

Ich halte aber einen Rücktritt Merkels jetzt schon für denkbar, sollten alle Koalitionsverhandlungen scheitern.

 

[Mavi]

Ich denke nach Neuwahlen wäre das Ergebnis noch verworrener, wenn SPD und Union noch mehr Stimmen verlieren, z.B. an FDP und AfD wäre nicht mal mehr die GroKo eine Option, dann müsste es Jamaika geben oder "GroKo" + Gelb. Sollte man dann nochmal neu wählen müssen, sicher ohne einen Kanzlerkandidaten Merkel. Auch Schulz wäre für Neuwahlen untragbar.

Ich halte aber einen Rücktritt Merkels jetzt schon für denkbar, sollten alle Koalitionsverhandlungen scheitern.

So ganz von der Hand weisen würde ich die Option eines Rücktritts auch nicht. Auf Seehofer steigt der Druck, dass heißt evtl. bleibt er hart und dann wird das schwierig mit einer evtl. Koalition. Außerdem könnten die ostdeutschen Ministerpräsidenten sich auflehnen. Die haben am meisten verloren.

VG

 

[gert friedrich]

Lachhaft, Seehofer konnte sein oberflächliches Gepolter noch nie gegenüber der CDU und Merkel durchsetzen und gibt schnell klein bei, wenn seine Bluffs nicht ziehen. Der lokalpopulistische Sauhaufen um diesen aufgeblähten Zampano würde auch bei Jamaika mitmachen und auf die Obergrenze verzichten, denn nicht nur die Grünen sagen nein dazu, sondern auch weiterhin Merkel.



Aber nicht viel...Vollpfosten.

Neuwahlen nach ein, zwei Jahren sind vielleicht gerechtfertigt, Neuwahlen kurz nach der Wahl sind Verarsche, und eigentlich dürfte auch kein großartig anderes Ergebnis herauskommen. Es sei denn natürlich, irgendwelche Deppen wählen rein koalitionstaktisch. Aber dann würden sich die Asozialen und Sozialen wohl nur etwas umschichten und unter'm Strich in etwa wieder dasselbe herauskommen.

Und die LINKE träumt weiter...

 

[Elvis Domestos]

So ganz von der Hand weisen würde ich die Option eines Rücktritts auch nicht. Auf Seehofer steigt der Druck, dass heißt evtl. bleibt er hart und dann wird das schwierig mit einer evtl. Koalition. Außerdem könnten die ostdeutschen Ministerpräsidenten sich auflehnen. Die haben am meisten verloren.

VG

fällt die Obergrenze, fällt Seehofer!

 

[Elvis Domestos]

Auch Söder betonte mehrmals: kein Koalitionsvertrag ohne Obergrenze!

 

[Stephen]

Auch Söder betonte mehrmals: kein Koalitionsvertrag ohne Obergrenze!

... und dann findet man eine andere Formulierung im Koalitionsvertrag, den die CSU als "Obergrenze" ausgeben kann
und die 3 anderen werden sagen, das ist ein "Kontingent", was wir doch schon immer wollten.

 

[Elvis Domestos]

... und dann findet man eine andere Formulierung im Koalitionsvertrag, den die CSU als "Obergrenze" ausgeben kann
und die 3 anderen werden sagen, das ist ein "Kontingent", was wir doch schon immer wollten.

Vermutlich!

Aber es muss nicht so kommen. Es ist offen.

Ich meine, eine Jamaica-Koalition wird der CSU enorm schaden, so oder so.

 

[kataskopos]

Eigentlich kann es keine Jamaika-Koalition geben, denn die wesentlichen Themen wie die Zuwanderungspolitik trennen CSU plus FDP dermaßen weit von den Grünen, dass im Falle einer Einigung in diesem Punkt eine der Parteien ihre Grundprinzipien völlig aufgeben müsste. Wenn das die CSU tatsächlich tun sollte, wird die AfD weiter Aufwind bekommen. In Österreich hat der neue Bundeskanzler Kurz das sehr wohl bedacht - und deshalb mit der FPÖ ein Bündnis mit gleichen Vorstellungen zur Zuwanderungspolitik vereinbart. Schlau !
Selbst die von der CSU posaunte "Obergrenze" von jährlich 200000 - ist ein Wahnsinn, denn das würde etwa dem derzeit normalen Aufkommen an Anträgen entsprechen und daher keine wirkliche Reduktion bedeuten.-

kataskopos

 

[admonitor]

Eigentlich kann es keine Jamaika-Koalition geben, denn die wesentlichen Themen wie die Zuwanderungspolitik trennen CSU plus FDP dermaßen weit von den Grünen, dass im Falle einer Einigung in diesem Punkt eine der Parteien ihre Grundprinzipien völlig aufgeben müsste. Wenn das die CSU tatsächlich tun sollte, wird die AfD weiter Aufwind bekommen. In Österreich hat der neue Bundeskanzler Kurz das sehr wohl bedacht - und deshalb mit der FPÖ ein Bündnis mit gleichen Vorstellungen zur Zuwanderungspolitik vereinbart. Schlau !
Selbst die von der CSU posaunte "Obergrenze" von jährlich 200000 - ist ein Wahnsinn, denn das würde etwa dem derzeit normalen Aufkommen an Anträgen entsprechen und daher keine wirkliche Reduktion bedeuten.-

kataskopos

Ich glaube auch nicht daran, eine etwas unorthodoxe Koalition wäre, CDU (ohne CSU), SPD und Grüne, vll. würde die SPD da mitmachen sollte Merkel zurücktreten?

Mein Favorit wäre eine schwarz/gelbe Minderheitsregierung ohne Merkel mit Duldung der AfD.

Schwarz/Blau/Gelb hätte übrigens eine komfortable Mehrheit, aber Merkel müsste weg. Neuwahlen werden denke ich kein brauchbareres Ergebnis liefern und unter Umständen könnte es nicht mal mehr für eine GroKo reichen.

Was die Grünen angeht:

Dort wo Realos das Sagen haben, fahren die Grünen ihr bestes Ergebnis ein, würden die Grünen eine strengere Flüchtlingspolitik mittragen, würden sie zwar einige Wähler verlieren, könnten aber andere Wählerschichten für sich erschließen, dieses Kalkül traue ich den Grünen aber nicht zu, da in meinen Augen der Wille zur Vernichtung des Deutschtums in ihrer politischen DNA liegt.

 

[Nora]

Seitdem dieser nichtssagende Finanzstaatssekretär Spahn bei den Bilderbergern war, vergeht kein Tag mehr wo er nicht irgendwo auftaucht und was erzählen will. Finanzstaatssekretär, was soll das für ein Amt sein. Der Laufjunge von Schäuble, der Rollstuhl schieben mußte und die Akten ablegen?

Spahn: "Wir brauchen einen Staatsminister für Digitales im Kanzleramt"

Bei der Internetkonferenz DLD in Berlin hat sich Jens Spahn (CDU) klar für einen Digital-Staatsminister im Bundeskanzleramt ausgesprochen. Zudem kritisierte der Politiker aktuelle technische und rechtliche Rahmenbedingungen, die die Digitalisierung der Verwaltung aufhalten würden.
Spahns Forderung ist nicht zuletzt auch vor aktuellen Entwicklungen wie der Gründung eines eigenen Ministeriums für Künstliche Intelligenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu sehen. Deutschland hinkt bei der digitalen Transformation im internationalen Vergleich klar hinterher, wie Studien immer wieder belegen.
Konflikte bei der Digitalisierung, so Spahn weiter, gebe es genug. So seien Landesbehörden wie Landeskriminalämter häufig nicht in der Lage, über eine gemeinsame Software Daten auszutauschen.
Nachholbedarf sieht der Finanzstaatssekretär vor allem in der Digitalisierung der Verwaltung. Dort beschränkten noch immer technische und rechtliche Bedingungen den digitalen Wandel.

Wollen etwa zwei Behörden in Deutschland Daten austauschen, sei dies technisch und rechtlich nicht erlaubt – selbst wenn der einzelne Bürger dem zustimme, sagte Spahn: „Wir müssen an den Schnittstellentechnologien arbeiten und beim Thema Datenschutz ansetzen.“

Als Vorbild nannte Spahn in dieser Hinsicht Estland. Dort könnten Bürger bei einer Behörde ihre Daten einmalig hinterlegen. Wenn dann eine weitere Behörde diese Daten benötige, müsse diese die Informationen abfragen.
Für die Bürger bringe dies weniger Behördengänge mit sich.

Die Union hatte zuletzt betont, ein elektronisches Bürgerkonto für alle einführen zu wollen.

http://www.focus.de/digital/interne...-fuer-digitales-im-kanzleramt_id_7776012.html


Nachtigall ich hör dir trapsen. Die

 

[Eisbaerin]

Seitdem dieser nichtssagende Finanzstaatssekretär Spahn bei den Bilderbergern war, vergeht kein Tag mehr wo er nicht irgendwo auftaucht und was erzählen will. Finanzstaatssekretär, was soll das für ein Amt sein. Der Laufjunge von Schäuble, der Rollstuhl schieben mußte und die Akten ablegen?

Spahn: "Wir brauchen einen Staatsminister für Digitales im Kanzleramt"

Bei der Internetkonferenz DLD in Berlin hat sich Jens Spahn (CDU) klar für einen Digital-Staatsminister im Bundeskanzleramt ausgesprochen. Zudem kritisierte der Politiker aktuelle technische und rechtliche Rahmenbedingungen, die die Digitalisierung der Verwaltung aufhalten würden.
Spahns Forderung ist nicht zuletzt auch vor aktuellen Entwicklungen wie der Gründung eines eigenen Ministeriums für Künstliche Intelligenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu sehen. Deutschland hinkt bei der digitalen Transformation im internationalen Vergleich klar hinterher, wie Studien immer wieder belegen.
Konflikte bei der Digitalisierung, so Spahn weiter, gebe es genug. So seien Landesbehörden wie Landeskriminalämter häufig nicht in der Lage, über eine gemeinsame Software Daten auszutauschen.
Nachholbedarf sieht der Finanzstaatssekretär vor allem in der Digitalisierung der Verwaltung. Dort beschränkten noch immer technische und rechtliche Bedingungen den digitalen Wandel.

Wollen etwa zwei Behörden in Deutschland Daten austauschen, sei dies technisch und rechtlich nicht erlaubt – selbst wenn der einzelne Bürger dem zustimme, sagte Spahn: „Wir müssen an den Schnittstellentechnologien arbeiten und beim Thema Datenschutz ansetzen.“

Als Vorbild nannte Spahn in dieser Hinsicht Estland. Dort könnten Bürger bei einer Behörde ihre Daten einmalig hinterlegen. Wenn dann eine weitere Behörde diese Daten benötige, müsse diese die Informationen abfragen.
Für die Bürger bringe dies weniger Behördengänge mit sich.

Die Union hatte zuletzt betont, ein elektronisches Bürgerkonto für alle einführen zu wollen.

http://www.focus.de/digital/interne...-fuer-digitales-im-kanzleramt_id_7776012.html


Nachtigall ich hör dir trapsen. Die

die nachtigall müßte täglich kleine erdbeben verursachen )

 

[Nora]

die nachtigall müßte täglich kleine erdbeben verursachen )

Vielleicht erfindet er gerade ein Amt für sich als Staatminister für Digitales.