Seitdem dieser nichtssagende
Finanzstaatssekretär Spahn bei den Bilderbergern war, vergeht kein Tag mehr wo er nicht irgendwo auftaucht und was erzählen will.
Finanzstaatssekretär, was soll das für ein Amt sein. Der Laufjunge von Schäuble, der Rollstuhl schieben mußte und die Akten ablegen?
Spahn: "Wir brauchen einen Staatsminister für Digitales im Kanzleramt"
Bei der Internetkonferenz DLD in Berlin hat sich Jens Spahn (CDU) klar für einen Digital-Staatsminister im Bundeskanzleramt ausgesprochen. Zudem kritisierte der Politiker aktuelle technische und rechtliche Rahmenbedingungen, die die Digitalisierung der Verwaltung aufhalten würden.
Spahns Forderung ist nicht zuletzt auch vor aktuellen Entwicklungen wie der Gründung eines eigenen
Ministeriums für Künstliche Intelligenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu sehen. Deutschland hinkt bei
der digitalen Transformation im internationalen Vergleich klar hinterher, wie Studien immer wieder belegen.
Konflikte bei der Digitalisierung, so Spahn weiter, gebe es genug. So seien Landesbehörden wie Landeskriminalämter häufig nicht in der Lage, über eine gemeinsame Software Daten auszutauschen.
Nachholbedarf sieht der Finanzstaatssekretär vor allem in der Digitalisierung
der Verwaltung. Dort beschränkten noch immer technische und rechtliche Bedingungen den digitalen Wandel.
Wollen etwa zwei Behörden in Deutschland Daten austauschen, sei dies technisch und rechtlich nicht erlaubt –
selbst wenn der einzelne Bürger dem zustimme, sagte Spahn: „
Wir müssen an den Schnittstellentechnologien arbeiten und beim Thema Datenschutz ansetzen.“
Als Vorbild nannte Spahn in dieser Hinsicht Estland.
Dort könnten Bürger bei einer Behörde ihre Daten einmalig hinterlegen. Wenn dann eine weitere Behörde diese Daten benötige, müsse diese die Informationen abfragen.
Für die Bürger bringe dies weniger Behördengänge mit sich.
Die Union hatte zuletzt betont, ein elektronisches Bürgerkonto für alle einführen zu wollen.
http://www.focus.de/digital/interne...-fuer-digitales-im-kanzleramt_id_7776012.html
Nachtigall ich hör dir trapsen. Die