Blicke in die Ukraine

[Timirjasevez]

Es gibt Meldungen, die sind derart verräterisch, dass man kein weiteres Wort dazu verlieren muss...:rolleyes2:

Der USA-Botschafter in der Ukraine Jeffrey Payett hat gegenüber Radio "Swoboda" Russland und der UKRAINSKAYA PRAVDA erklärt, für sein Land habe die Unabhängigkeit der Ukraine von Importen fossiler Energieträger oberste politische Priorität in den bilateralen Beziehungen.

Die US-Firmen Chevron und Exxon Mobile ständen bereit, um in den nächsten Jahren erhebliche Investitionen in den ukrainischen Energiemarkt für die Gewinnung von Schiefergas zu pumpen ...

Ein Abkommen mit Chevron, spezifiziert für konkrete Regionen, könne in kürzester Zeit unterschriftsreif sein.

 

[Timirjasevez]

Die militant-feministische Organisation FEMEN, in Europa vertreten u. a. mit Büros in Berlin, Paris und Madrid, wird ihre Vertretung in der Ukraine schließen, aber im Land aktiv bleiben.

Das erklärte Anna Guzol, FEMEN-Chefin in der Ukraine.

Der Druck der Behörden auf die Aktivisten nehme zu, die am Dienstag bei einer Hausdurchsuchung der Geschäftsstelle gefundenen Waffen und Dokumente bezeichnete sie als untergeschoben. Zudem habe es schwere Übergriffe auf die Feministinnen und mit ihnen Sympatisierende gegeben.

Man beuge sich dem Druck, wolle aber nicht weichen.

 

[Timirjasevez]

Sergej Glasew, Berater des russischen Präsidenten für Fragen der Wirtschaftskooperation im postsowjetischen Raum, hat in einem Interview mit der Zeitung KOMMERSANT UKRAINA erneut aus seiner Sicht vor einer EU-Integration des Landes gewarnt.

Im großen EU-Konzert sitze die Ukraine auf dem undankbaren Zuschauerplatz und dürfe höchstens einmal die kleine Geige spielen. Westeuropa brauche das Land als Absatzmarkt, aber nicht als ernst zu nehmenden ökonomischen Partner.

Anders dagegen der „Gemeinsame Eurasische Wirtschaftsraum“ (GEW), in dem man die Ukraine als ein zentrales Mitglied integrieren wolle. Allein durch die Gas- und Erdölpreisgestaltung und entsprechende Zollregelungen habe die ukrainische Volkswirtschaft davon jährlich einen Gewinn von 11 bis 12 Milliarden USD.

Als EU-Mitglied oder assoziierter Partner verlöre die Ukraine auch ihren jetzigen Beobachterstatus beim GEW, dieser werde dann seine Handelsbeziehungen zu Kiew an seinen Beziehungen zur EU ausrichten.

 

[HappyRentner]

Was bezweckst Du eigentlich mit diesen Monologthreads ?

 

[Timirjasevez]

Was bezweckst Du eigentlich mit diesen Monologthreads ?

Information und natürlich ggf. eine Diskussion bzw. Nachfragen. Bei Dir hat es ja schon geklappt ...

 

[HappyRentner]

Information und natürlich ggf. eine Diskussion bzw. Nachfragen. Bei Dir hat es ja schon geklappt ...

Glaube ich eher nicht, wollte es nur mal wissen, da ich ja mehrere solcher Threads kennen, in denen Du fast ausschließlich allein schreibst.
Mach ruhig weiter, wenn Dir Russland so sehr am Herzen liegt, und diese Monologthreads forenkonform sind.
Meinen Segen hast Du. :winken:

 

[Timirjasevez]

Bis spätestens morgen will die KP der Ukraine alle noch erforderlichen Unterlagen für ein Referendum bei der Zentralen Wahlkommission des Landes einreichen, mit dem eine Entscheidung zugunsten eines Beitritts der Ukraine zur von Russland geführten Zollunion bzw. zum Gemeinsamen Eurasischen Wirtschaftsraum erzwungen werden soll.

Bisher steuert die Ukraine unbeirrt einen EU-Integrationskurs.

Russland hatte dazu erst in der vergangenen Woche erklärt, man werde im Falle dieses Falles seine außenwirtschaftlichen Beziehungen zur Ukraine auf jenes Niveau stellen, welches man mit jedem EU-Mitglied pflege.

 

[Timirjasevez]

Bereits in der vergangene Woche hat die Fraktion der „Partei der Regionen“ in einer geschlossenen, vor der Öffentlichkeit auch informell weitestgehend abgeschotteten Klausurtagung im Stabsquartier der Partei, dem Kiewer Kino „Swjosdny“, einstimmig nach durchaus kontroverser Debatte beschlossen, endgültig und unumkehrbar alle notwendigen Schritte der Staatsspitze zu unterstützen, welche eine EU-Integration des Landes sichern.

Russlands Bemühungen und einem Beitritt zum Gemeinsamen Eurasischen Wirtschaftsraum wurde damit eine definitive Absage erteilt.

Hauptstreitpunkt war die zu erwartende Rolle der Ukraine auf dem europäischen Markt. Kritiker sehen das Land hier nur als einen willkommenen Absatzmarkt für westeuropäische Produkte, hinsichtlich ihres Produktionsniveaus und fragwürdiger technischer Normative sei die Ukraine hier nicht konkurrenzfähig.

 

[bataisk]

Glaube ich eher nicht, wollte es nur mal wissen, da ich ja mehrere solcher Threads kennen, in denen Du fast ausschließlich allein schreibst.
Mach ruhig weiter, wenn Dir Russland so sehr am Herzen liegt, und diese Monologthreads forenkonform sind.
Meinen Segen hast Du. :winken:

Für Russland/Osteuropainteressierte finde ich seine Beiträge sehr informativ.Aus Zeitgründen ist nicht allen möglich sich selbst diesbezüglich zu informieren.Da ist eine kompakte Zusammenfassung schon sehr hilfreich.

 

[Timirjasevez]

Bereits in der vergangene Woche hat die Fraktion der „Partei der Regionen“ in einer geschlossenen, vor der Öffentlichkeit auch informell weitestgehend abgeschotteten Klausurtagung im Stabsquartier der Partei, dem Kiewer Kino „Swjosdny“, einstimmig nach durchaus kontroverser Debatte beschlossen, endgültig und unumkehrbar alle notwendigen Schritte der Staatsspitze zu unterstützen, welche eine EU-Integration des Landes sichern.

Russlands Bemühungen und einem Beitritt zum Gemeinsamen Eurasischen Wirtschaftsraum wurde damit eine definitive Absage erteilt.

Hauptstreitpunkt war die zu erwartende Rolle der Ukraine auf dem europäischen Markt. Kritiker sehen das Land hier nur als einen willkommenen Absatzmarkt für westeuropäische Produkte, hinsichtlich ihres Produktionsniveaus und fragwürdiger technischer Normative sei die Ukraine hier nicht konkurrenzfähig.

Auf einem heute stattgefundenen Treffen des Waldai-Klubs hat Russlands Staatspräsident Wladimir Putin noch einmal klar gestellt, dass sein Land die souveräne Entscheidung der Ukraine zugunsten einer Partnerschaft mit der EU zunächst in Form einer Freihandelszone respektiere, aber ebenso klar erneut darauf hingewiesen, dass Russland alle Notwendige unternehmen werde, um seine Märkte vor allem vor billigen Waren aus der Ukraine zu schützen und die ökonomischen Beziehungen zum südlichen Nachbarn auf das gleiche Niveau wie mit jedem anderen EU-Mitglied stellen werde.

Natürlich sei man enttäuscht, aber keineswegs erschüttert, dass die Ukraine den Kurs auf eine Integration in die Zollunion eine Absage erteilt habe.

Ähnliches war vom Hauptabteilungsleiter GUS des russischen Außenministeriums Ilja Rubzow auf einer Konferenz "Die grenznahe wirtschaftliche Zusammenarbeit als Faktor der eurasischen Integration" in Moskau zu vernehmen.
Seit 2003. als man seitens der Ukraine begann, der Idee einer eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft zu folgen, habe man in Kiew immer davon gesprochen, man werde sich dort engagieren und einbinden lassen, wo man es wolle und wo es vorteilhaft sei. Nun habe sich die Ukraine entschieden, dies sei gut so, doch ende damit auch eine Periode notwendiger Zugeständnisse und Kompromisse.

Kenne ich den Zustand der ukrainischen Volkswirtschaft? vermutlich zu wenig. Aber was ich aus eigener Anschauung vor Ort weiß und aus der Distanz in den letzten Jahren beobachtet habe, lässt mich prognostizieren, dass die Pro-EU-Entscheidung Viktor Janukowitschs eine strategisch irrige und opportunistische Entscheidung ist. Die Ukrainer werden Bitteres erleben.

 

[bataisk]

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, Aber was ich aus eigener Anschauung vor Ort weiß und aus der Distanz in den letzten Jahren beobachtet habe, lässt mich prognostizieren, dass die Pro-EU-Entscheidung Viktor Janukowitschs eine strategisch irrige und opportunistische Entscheidung ist. Die Ukrainer werden Bitteres erleben.

Die Haltung der EU zur Ukraine ist eine rein politisch motivierte mit Seitenblick auf Russland.Dennoch glaube ich nicht an eine Mitgliedschaft der Ukraine in der EU.Das könnte sicher auch diese Wirtschaftsgemeinschaft überfordern,46 Mill. Ukrainer mit wirtschaftlich schwachen Fundament in der EU-das wird teuer.Ich kann mir aber sehr gut eine Hinhaltetaktik der EU vorstellen,sozusagen ein nicht endendes Vorspiel, immer darauf aus soviele Zugeständnisse von Kiew zu erhalten ohne allzu viele Gegenleistungen.

 

[Timirjasevez]

Unter Bezug auf Meldungen der DEUTSCHEN WELLE überschlagen sich heute ukrainische und russische Medien mit Spekulationen darüber, dass Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle eine Reise, zu der er am morgigen Abend nach Kiew aufbricht, nutzen könnte, um auf dem Rückweg schon Freitagabend die erkrankte und bislang inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko zur medizinischen Betreuung in der Berliner Charité mit nach Deutschland zu bringen.

Offiziell nimmt Westerwelle an einer Konferenz des Partnerschaftsprogramms Ost der EU teil.

Seit Tagen wird vermutet, der ukrainische Präsident Janukowitsch werde seine politische Gegnerin begnadigen und diese im Gegenzug keinen Asylantrag in Deutschland stellen, sondern sich "nur" medizinisch behandeln lassen.

Offenes Geheimnis ist auch, dass die Europäer die Freilassung Timoschenkos als Voraussetzung für ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ansehen. Die EU lässt Janukowitsch keine Wahl.

Gleichzeitig wird vermutet, dass der scheidende FDP-Außenminister versuchen wird, sich auf diese Weise ein Denkmal zu setzen.

 

[Timirjasevez]

Unter Bezug auf Meldungen der DEUTSCHEN WELLE überschlagen sich heute ukrainische und russische Medien mit Spekulationen darüber, dass Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle eine Reise, zu der er am morgigen Abend nach Kiew aufbricht, nutzen könnte, um auf dem Rückweg schon Freitagabend die erkrankte und bislang inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko zur medizinischen Betreuung in der Berliner Charité mit nach Deutschland zu bringen.

Offiziell nimmt Westerwelle an einer Konferenz des Partnerschaftsprogramms Ost der EU teil.

Seit Tagen wird vermutet, der ukrainische Präsident Janukowitsch werde seine politische Gegnerin begnadigen und diese im Gegenzug keinen Asylantrag in Deutschland stellen, sondern sich "nur" medizinisch behandeln lassen.

Offenes Geheimnis ist auch, dass die Europäer die Freilassung Timoschenkos als Voraussetzung für ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ansehen. Die EU lässt Janukowitsch keine Wahl.

Gleichzeitig wird vermutet, dass der scheidende FDP-Außenminister versuchen wird, sich auf diese Weise ein Denkmal zu setzen.

Alle diese Spekulationen haben sich als haltlos erwiesen, Westerwelles Reise wurde hierzulande öffentlich kaum zur Kenntnis genommen. Offenbar außer Spesen nichts gewesen?

In Sachen Timoschenko hat nun unter Bezug auf jüngste Konsultationen EU - Ukraine, geführt von Pat Cox und Aleksander Kwaszniewski, der polnische EU-Abgeordnete Marek Siwez eine "Teilbegnadigung" von Julia Timoschenko angeregt.
Dabei solle sie nach der Verbüßung der Hälfte ihrer siebenjährigen Haftstrafe auf Bewährung entlassen werden, die Geldstrafe von 200 Millionen USD zahlen und auf drei Jahre ihr passives und aktives Wahlrecht verlieren.

Natürlich sei dies ein Kompromiss mit Tücken. Aber die Maximalforderungen manch ehrgeiziger EU-Politiker in dieser Frage hätten sich als völlig sinnlos erwiesen, man müsse sich dem Machbaren widmen.

Zeitgleich zitiert die "Ärzte-Zeitung" Charitè-Chef Prof. Karl Max Einhäupls Aussage, nach jahrelangen Leiden mit Wirbelsäulenproblemen könne der Ex-Premierministerin der Ukraine nur noch eine Operation substanziell helfen. Sein Haus sei dazu weiter bereit.

Timoschenko hat eine operative Behandlung im eigenen Land stets abgelehnt.

 

[Timirjasevez]

In der Ukraine wird es demnächst in fünf Wahlkreisen Nachwahlen für frei gewordene Mandate im Parlament, der Verchowna Rada, geben.

Erst gestern ließ die Zentrale Wahlkommission des Landes dafür 11 weitere Bewerber zu.

Nach Angaben des Politologen Andrej Solotarjow bleibt dabei jedoch weitestgehend unklar, wo sich die Kandidaten politisch verorten, wer für den Regierungskurs und wer für die Opposition steht. Die oppositionelle "Batkiwschtschina" (für die der Name Julia Timoschenko steht) habe dabei größte Probleme, da ihr Parteiapparat nicht die notwendigen Kräfte für den kurzen Wahlkampf mobilisieren könne.

Was uns hierzulande zumindest mit der Stirn runzeln lässt: Aleksander Tscherenko, Vorsitzender des Komitees der ukrainischen Wähler, rechnet damit, dass die Kandidaten für ihre Wahlkampagne bis zu einer Million USD aufwenden bzw. mobilisieren müssen.
Dabei sei nicht die eigentliche Wahlpropaganda so kostspielig, doch müsse man, obwohl mit einer geringen Wahlbeteiligung gerechnet wird, etwa 15.000 Wählerstimmen auf sich vereinen.

Eine Stimme aber "koste" zwischen 300 und 400 HRU.*

*In der Ukraine hat es sich in letzten Jahren zunehmend etabliert, Wählerstimmen"nach marktwirtschaftlichen Prinzipien" zu kaufen.
I. d. R. besuchen der Kanidat bzw. seine Mitarbeiter dazu die Wähler vor allem in der ausgedehnten ländlichen Fläche und drücken ihn Bares in die Hand.
Die aktuellen Wechselkurse des heutigen Datum betragen dabei 1 US-$ = 8,1905 UAH bzw. 1 EURO = 11,1328 UAH (UAH = Ukrainische Griwna).
Nun kann man rechnen: 15.000 Stimmen mit 400 UAH ergeben umgerechnet ca. 730.000 US-$.

http://www.pravda.com.ua/rus/news/2013/7001152/

 

[janoschik]

Eine Stimme aber "koste" zwischen 300 und 400 HRU.*

*In der Ukraine hat es sich in letzten Jahren zunehmend etabliert, Wählerstimmen"nach marktwirtschaftlichen Prinzipien" zu kaufen.
I. d. R. besuchen der Kanidat bzw. seine Mitarbeiter dazu die Wähler vor allem in der ausgedehnten ländlichen Fläche und drücken ihn Bares in die Hand.
Die aktuellen Wechselkurse des heutigen Datum betragen dabei 1 US-$ = 8,1905 UAH bzw. 1 EURO = 11,1328 UAH (UAH = Ukrainische Griwna).
Nun kann man rechnen: 15.000 Stimmen mit 400 UAH ergeben umgerechnet ca. 730.000 US-$.

http://www.pravda.com.ua/rus/news/2013/7001152/

1) Warum funktioniert der Stimmenkauf bei einer geheimen Wahl ? Liegt es an der ländlichen ukrainischen/russischen Mentaliät oder an den in den Wahllokalen installieren Kameras ?

2) Dass in einem Land, in dem teilweise in der Politik immer wieder stark polarisiert, eine geringe Wahlbeteilligung erwartet wird, wirkt ersteinmal überraschend ... woran liegts ?

 

[Timirjasevez]

1) Warum funktioniert der Stimmenkauf bei einer geheimen Wahl ? Liegt es an der ländlichen ukrainischen/russischen Mentaliät oder an den in den Wahllokalen installieren Kameras ?

2) Dass in einem Land, in dem teilweise in der Politik immer wieder stark polarisiert, eine geringe Wahlbeteilligung erwartet wird, wirkt ersteinmal überraschend ... woran liegts ?

Zu 1.) Natürlich hat der "Stimmenkäufer" keine Gewähr resp. Garantie dafür, dass die "Kaufsumme" auch durch eine entsprechende Stimme bedient wird. Doch kann ich aus meinen persönlichen Erfahrungen u. a. 2008 bei Wahlen im Oblast Tschernigow, erlebt u. a. auf dem flachen Land in der Region Bachmatsch, bestätigen, dass die genannten Summen durchaus den gewünschten Erfolg bringen, ist doch für viele, vor allem ältere und alte Dorfbewohner dieses Geld das einzige Bareinkommen im Jahr! Höchstens ergänzt um die Pacht für eigene Ackerflächen, 2008 dort vor Ort ca. 100 Griwna/ha und Jahr.

Zu 2.) Viele Ukrainer erwarten einfach aus der politischen Entwicklung seit 2007 unter Juschtschenko und folgend Janukowitsch nichts mehr, vor allem keine Verbesserung der prekären sozialen Lage bei einer Mehrheit nicht nur der ländlichen Bevölkerung. Ein Clan löst den anderen ab, ein Beziehungsgeflecht wird einfach durch den Gegenpol ersetzt und die sozialen Unterschiede werden immer größer. Dazu kommen die ethnischen und nationalistischen Kontroversen z. B. zwischen der europa-orientierten Westukraine (Juschtschenko, Jazenuk, Timoschenko bespielsweise) und der russland-orientierten Ostukraine (ursprünglich zuerst Janukowitsch, Asarow u. a.)

Das auch in der Ukraine Videokameras mit Echtzeitübertragung in den Wahllokalen installiert wurden, war mir nicht bekannt. Überhaupt generell Kameras. Im Unterschied zu Russland.

 

[Timirjasevez]

Eine Verhandlungslösung für die strittigen Fragen der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu Russland sei eine Schlüsselfrage für die Ukraine.
Das erklärte im Vorfeld des EU-Ukraine-Assoziiierungsabkommens der ukrainische Premier Nikolai Asarow. Russland könne es nicht zulassen, dass über offene Grenzen und offene Märkte zur Ukraine frei Waren aus der EU auf den Binnenmarkt drängen.
Der gegenseitige Warenverkehr habe in den letzten zehn Monaten daher ein Viertel seines Volumens eingebüßt, dies sei mehr als ernst und treffe die ukrainische Wirtschaft schwer.

 

[Timirjasevez]

Einmal mehr, nun schon zum dritten Mal seit 2008, rutscht die Ukraine in eine immer tiefere, bedrohliche Wirtschafts- und Finanzkrise.

Nach S & P sowie Moody's hat jetzt Finch Ratings die Kreditwürdigkeit der Ukraine von B auf Ramschniveau B-abgesenkt. Gleich bewertet wurden Griechenland und Zypern.

In diesem Jahr wird mit einem Nullwachstum des BIP gerechnet, 2015 soll es gar um 1,5 % sinken, die Reserven der ukrainischen Zentralbank belaufen sich auf nur noch 20,6 Mrd. USD, dies sind gut vier Milliarden weniger als zu Beginn 2013. Seine Zahlungsfähigkeit könne das Land damit für höchstens 2,5 Monate aufrecht erhalten. Dies ist das niedrigste Niveau seit 2006.

Unisono empfehlen alle Agenturen dem Land nun, unbedingt das Assoziierungsabkommen mit der EU am 28. bzw. 29. 11. zu unterzeichnen, um in der Perspektive wieder aus dieser Lage langfristig heraus zu kommen.

Doch jetzt schon jetzt, so zitiert die FINANCIAL TIME den Chefstrategen von Morgan Stanley Paolo Batori, braucht das Land kurzfristig Finanzhilfen. Doch die könnten nur Russland oder der IWF leisten.

 

[Timirjasevez]

Einmal mehr, nun schon zum dritten Mal seit 2008, rutscht die Ukraine in eine immer tiefere, bedrohliche Wirtschafts- und Finanzkrise.

Nach S & P sowie Moody's hat jetzt Finch Ratings die Kreditwürdigkeit der Ukraine von B auf Ramschniveau B-abgesenkt. Gleich bewertet wurden Griechenland und Zypern.

In diesem Jahr wird mit einem Nullwachstum des BIP gerechnet, 2015 soll es gar um 1,5 % sinken, die Reserven der ukrainischen Zentralbank belaufen sich auf nur noch 20,6 Mrd. USD, dies sind gut vier Milliarden weniger als zu Beginn 2013. Seine Zahlungsfähigkeit könne das Land damit für höchstens 2,5 Monate aufrecht erhalten. Dies ist das niedrigste Niveau seit 2006.

Unisono empfehlen alle Agenturen dem Land nun, unbedingt das Assoziierungsabkommen mit der EU am 28. bzw. 29. 11. zu unterzeichnen, um in der Perspektive wieder aus dieser Lage langfristig heraus zu kommen.

Doch jetzt schon jetzt, so zitiert die FINANCIAL TIME den Chefstrategen von Morgan Stanley Paolo Batori, braucht das Land kurzfristig Finanzhilfen. Doch die könnten nur Russland oder der IWF leisten

Wie die NOVAYA GAZETA heute meldet, hat die Ukraine den Import russischen Erdgases am vergangenen Freitag eingestellt. Die Gründe dafür nannte das Blatt nicht, noch im Oktober versorgte GAZPROM den ukrainischen Markt mit immerhin 3,2 Mrd. m³ Erdgas.

Gründe für den Importstopp oder Kompensationsmöglichkeiten nannte die Zeitung nicht.

Am 7. Januar hatte der ukrainische Staatspräsident Viktor Janukowitsch erklärt, sein Land werde sich vollständig von Erdgasimporten aus Russland unabhängig machen. Spätestens 2030 wolle sich die Ukraine dafür mit "Hilfe" von Shell und Chevron aus eigener Schiefergasförderung versorgen.

 

[HappyRentner]

Kiew, Kyiv city, Ukraine
Montag 22:00
Leichter Nieselregen
1o Grad C Wind 6 km/h