Da gebe ich dir Recht.
Die sozialen Medien werden aber gerade auch kassiert, denn die
Uploadfilter kommen- was in DE bedeutet, dass die Regierung die Abwägung von Urheberrechtsverletzungen im Grunde an die Betreibern der Plattformen(z.B. YouTube) weiter delegiert. Ausnahmen für die EU-Zensur sollen Videosequenzen darstellen, die weniger, als 16 Sekunden Bild und/oder Ton aus der originalen Quelle verwenden.
Es dürfte hier, im Forum also künftig nahezu unmöglich werden, weiterhin politische Debatten via YouTube-Clip einzustellen, denn die würden von Google nicht mehr veröffentlicht.
Nun wird es für die Leitmedien noch leichter unbequeme Statements
verschwinden zu lassen,
bevor diese sich als Beweismittel für weitere Diskurse in den sozialen Medien verbreiten.
Die klassische 4. Gewalt lässt sich indes weiter vor den Karren spannen.
So verkündete eine ARD-Korrespondentin gestern in der aktuellen Kamera quasi ein: "
weiter so" mit dem Lockdown, weil sich trotz sinkender Infektionszahlen nun aber angeblich eine große Angst vor den Virus-Mutationen breit macht. Den Beweis dafür bleibt sie schuldig:
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Wenn Fakten nicht mehr taugen für Restriktionen, dann beruft man sich halt auf Gerüchte und Gefühle. :kopfkratz:
Gleichwohl:
M.M.n. war das Infektionsschutzgesetz seinerzeit notwendig, um die Bevölkerung
und die Verfassungsrichter infolge weiterer harter Einschnitte im öffentlichen Leben bei der Stange zu halten.
Es fehlte jegliche Rechtsgrundlage für längere Maßnahmen - es sei denn, man hätte in DE langfristig den Katastrophenfall ausgerufen.
Und es fehlte und fehlt stets an Akzeptanz in der Gesellschaft- wie man an den massiven und von der Sache her legitimen Protestbewegungen sieht/sah.
Die Notwendigkeit der Länge und Intensität der Corona-Maßnahmen kann ich nicht beurteilen. Schließlich habe auch ich keine Glaskugel, um in die Zukunft schauen zu können.
Und ich mag auch kein Entscheidungsträger in dieser Zeit sein.
Die Beteiligung des Ressorts Gesundheit an der Etablierung eines neuen Infektionsschutz- Konzepts halte ich hingegen für keinen Skandal.
Wen hätte man denn sonst fragen sollen? Die Unternehmer resp. Beschäftigten/Bürger selbst, oder die Senioren in den Pflegeheimen, oder etwa Andi Scheuers Ministerium der Peinlichkeiten(BMVI)?
Klar, man hätte auch auf Unterstützung aus der Medizin verzichten können, aber dann würde ich die darauf folgenden Empörungen hier auch nicht alle lesen wollen.
