Bautzen, Clausnitz, Köln

[Gärtner]

Bautzen, Clausnitz, Köln

Ein gröhlender Pöbel vor einem Bus voller MIgranten. Hämisch feixende Menschen vor einem brennenden Haus, idem Asylbewerber untergebracht werden sollten. Und die Jagdszenen aus Köln sind uns noch alle in Erinnerung, als beim Silversterbacchanal Hunderte "Nafris" und Araber eine Kostprobe ihrer Lebensfreude gaben.

Was ist los in diesem Land? Die Radikalisierung schreitet fort, auf allen Seiten. Das unterirdische Verhalten vieler Zuwanderer ist Folge unserer Schwäche, Ankommende auf einen verpflichtenden Regelkatalog hinzuweisen - und diesen auch durchzusetzen.

Aber was der Mob in Clausnitz oder Bautzen und auch schon anderswo für einen Auftritt hingelegt hat, wirft auch einige Fragen auf. Wer sich gegen die Art der herrschenden Asylpolitik wendet, sollte sich zu diesem Zweck bei den Verantwortlichen melden. Also nicht bei Asylsuchenden und Zuwanderern, sondern beim Deutschen Bundestag und Kanzleramt.

Was bleibt, ist allerdings, dass diese Szenerien letztlich nur gezeigt haben, worauf seit Wochen von liberaler und konservativer Seite hingewiesen wird: Die Stimmung droht nicht zu kippen, sie ist längst gekippt. Und sicherlich empfindet man tiefe Empörung, wenn man solche Bilder sieht, aber wer davon jetzt noch überrascht ist, hat seinen Kopf in den letzten Wochen wirklich tief in den Sand gesteckt. Jetzt wird vielerorts Clausnitz gegen Köln aufgerechnet. Grüne machen Horst Seehofer dafür verantwortlich – so viel politische Brunnenvergiftung war noch nie. So absurd dies ist, so tief und unüberbrückbar reißen Gräben auf. Verbrechen werden für Politik instrumentalisiert; beidseitige Gewalt und Aggression ersetzt die Debatte.

Für abgewogen, differenziert™ denkende Zeitgenossen sind das keine guten Tage. Auf der Straße ist Pegida oder Refugees Welcome. Dazwischen ist nichts und das ist das Problem. Pegida will ich nicht sein. Vielen anderen geht es ähnlich. Refugees Welcome bin ich aber auch nicht. Es gibt keine Mitte, nur links und rechts, mit jeweils zunehmend extremistischer Schlagseite.

Was wir dadurch erleben, ist ein Gefühl der Ohnmacht in neuer Qualität. Das Gefühl, einer Politik hilflos als Zuschauer gegenüberzustehen, deren Entscheidungen oder Nichtentscheidungen mit jedem weiteren Tag weitreichendere Folgen haben werden. Weder die Talkshows, noch das Parlament, die Medien und all die vielen Diskussionen in den sozialen Netzwerken haben irgendetwas verändert: Die Grenzen dieses Landes bleiben unbegrenzt offen und die Identifizierung der Kommenden unterbleibt; Nachbarschaften werden verändert, die Nachbarn bleiben ungefragt. Das für jeden erkennbare Versagen der Verwaltungen, die nicht einmal eine zentrale Datenbank aufzubauen in der Lage sind, das Überschlagen der bewussten Kontrollaufgabe an den Grenzen zum Kontrollverlust im Inneren geht einfach Tag für Tag ungerührt weiter. Was bleibt, ist die Straße, aber da ist Pegida und Pegida will ich auch jetzt wie viele andere weiter nicht sein.

Was bleibt sind Bürger, die sich in immer stärkerem Maße entdemokratisieren. Aber Verzweiflung, Ohnmacht sind neben blinder Pseudo-Moral die schlechtesten Ratgeber, wenn es darum geht, eine Lage im Griff zu behalten, den sozialen Frieden zu wahren und die sachliche Diskussion und sinnvolle, notwendige politische Prozesse zu erhalten und möglich zu machen.


Ich bin ratlos.

 

[Rotschopf]

Ein gröhlender Pöbel vor einem Bus voller MIgranten. Hämisch feixende Menschen vor einem brennenden Haus, idem Asylbewerber untergebracht werden sollten. Und die Jagdszenen aus Köln sind uns noch alle in Erinnerung, als beim Silversterbacchanal Hunderte "Nafris" und Araber eine Kostprobe ihrer Lebensfreude gaben.

Was ist los in diesem Land? Die Radikalisierung schreitet fort, auf allen Seiten. Das unterirdische Verhalten vieler Zuwanderer ist Folge unserer Schwäche, Ankommende auf einen verpflichtenden Regelkatalog hinzuweisen - und diesen auch durchzusetzen.

Aber was der Mob in Clausnitz oder Bautzen und auch schon anderswo für einen Auftritt hingelegt hat, wirft auch einige Fragen auf. Wer sich gegen die Art der herrschenden Asylpolitik wendet, sollte sich zu diesem Zweck bei den Verantwortlichen melden. Also nicht bei Asylsuchenden und Zuwanderern, sondern beim Deutschen Bundestag und Kanzleramt.

Was bleibt, ist allerdings, dass diese Szenerien letztlich nur gezeigt haben, worauf seit Wochen von liberaler und konservativer Seite hingewiesen wird: Die Stimmung droht nicht zu kippen, sie ist längst gekippt. Und sicherlich empfindet man tiefe Empörung, wenn man solche Bilder sieht, aber wer davon jetzt noch überrascht ist, hat seinen Kopf in den letzten Wochen wirklich tief in den Sand gesteckt. Jetzt wird vielerorts Clausnitz gegen Köln aufgerechnet. Grüne machen Horst Seehofer dafür verantwortlich – so viel politische Brunnenvergiftung war noch nie. So absurd dies ist, so tief und unüberbrückbar reißen Gräben auf. Verbrechen werden für Politik instrumentalisiert; beidseitige Gewalt und Aggression ersetzt die Debatte.

Für abgewogen, differenziert™ denkende Zeitgenossen sind das keine guten Tage. Auf der Straße ist Pegida oder Refugees Welcome. Dazwischen ist nichts und das ist das Problem. Pegida will ich nicht sein. Vielen anderen geht es ähnlich. Refugees Welcome bin ich aber auch nicht. Es gibt keine Mitte, nur links und rechts, mit jeweils zunehmend extremistischer Schlagseite.

Was wir dadurch erleben, ist ein Gefühl der Ohnmacht in neuer Qualität. Das Gefühl, einer Politik hilflos als Zuschauer gegenüberzustehen, deren Entscheidungen oder Nichtentscheidungen mit jedem weiteren Tag weitreichendere Folgen haben werden. Weder die Talkshows, noch das Parlament, die Medien und all die vielen Diskussionen in den sozialen Netzwerken haben irgendetwas verändert: Die Grenzen dieses Landes bleiben unbegrenzt offen und die Identifizierung der Kommenden unterbleibt; Nachbarschaften werden verändert, die Nachbarn bleiben ungefragt. Das für jeden erkennbare Versagen der Verwaltungen, die nicht einmal eine zentrale Datenbank aufzubauen in der Lage sind, das Überschlagen der bewussten Kontrollaufgabe an den Grenzen zum Kontrollverlust im Inneren geht einfach Tag für Tag ungerührt weiter. Was bleibt, ist die Straße, aber da ist Pegida und Pegida will ich auch jetzt wie viele andere weiter nicht sein.

Was bleibt sind Bürger, die sich in immer stärkerem Maße entdemokratisieren. Aber Verzweiflung, Ohnmacht sind neben blinder Pseudo-Moral die schlechtesten Ratgeber, wenn es darum geht, eine Lage im Griff zu behalten, den sozialen Frieden zu wahren und die sachliche Diskussion und sinnvolle, notwendige politische Prozesse zu erhalten und möglich zu machen.


Ich bin ratlos.

Und iwann, wenn du es nicht mehr erwartest, dann kommt dann doch ein wirklich besorgter Bürger und meldet sich zu Wort!
Und das ist gut so, oder?

 

[Bratmarx]

Ein gröhlender Pöbel vor einem Bus voller MIgranten. Hämisch feixende Menschen vor einem brennenden Haus, idem Asylbewerber untergebracht werden sollten. Und die Jagdszenen aus Köln sind uns noch alle in Erinnerung, als beim Silversterbacchanal Hunderte "Nafris" und Araber eine Kostprobe ihrer Lebensfreude gaben.

Was ist los in diesem Land? Die Radikalisierung schreitet fort, auf allen Seiten. Das unterirdische Verhalten vieler Zuwanderer ist Folge unserer Schwäche, Ankommende auf einen verpflichtenden Regelkatalog hinzuweisen - und diesen auch durchzusetzen.

Aber was der Mob in Clausnitz oder Bautzen und auch schon anderswo für einen Auftritt hingelegt hat, wirft auch einige Fragen auf. Wer sich gegen die Art der herrschenden Asylpolitik wendet, sollte sich zu diesem Zweck bei den Verantwortlichen melden. Also nicht bei Asylsuchenden und Zuwanderern, sondern beim Deutschen Bundestag und Kanzleramt.

Was bleibt, ist allerdings, dass diese Szenerien letztlich nur gezeigt haben, worauf seit Wochen von liberaler und konservativer Seite hingewiesen wird: Die Stimmung droht nicht zu kippen, sie ist längst gekippt. Und sicherlich empfindet man tiefe Empörung, wenn man solche Bilder sieht, aber wer davon jetzt noch überrascht ist, hat seinen Kopf in den letzten Wochen wirklich tief in den Sand gesteckt. Jetzt wird vielerorts Clausnitz gegen Köln aufgerechnet. Grüne machen Horst Seehofer dafür verantwortlich – so viel politische Brunnenvergiftung war noch nie. So absurd dies ist, so tief und unüberbrückbar reißen Gräben auf. Verbrechen werden für Politik instrumentalisiert; beidseitige Gewalt und Aggression ersetzt die Debatte.

Für abgewogen, differenziert™ denkende Zeitgenossen sind das keine guten Tage. Auf der Straße ist Pegida oder Refugees Welcome. Dazwischen ist nichts und das ist das Problem. Pegida will ich nicht sein. Vielen anderen geht es ähnlich. Refugees Welcome bin ich aber auch nicht. Es gibt keine Mitte, nur links und rechts, mit jeweils zunehmend extremistischer Schlagseite.

Was wir dadurch erleben, ist ein Gefühl der Ohnmacht in neuer Qualität. Das Gefühl, einer Politik hilflos als Zuschauer gegenüberzustehen, deren Entscheidungen oder Nichtentscheidungen mit jedem weiteren Tag weitreichendere Folgen haben werden. Weder die Talkshows, noch das Parlament, die Medien und all die vielen Diskussionen in den sozialen Netzwerken haben irgendetwas verändert: Die Grenzen dieses Landes bleiben unbegrenzt offen und die Identifizierung der Kommenden unterbleibt; Nachbarschaften werden verändert, die Nachbarn bleiben ungefragt. Das für jeden erkennbare Versagen der Verwaltungen, die nicht einmal eine zentrale Datenbank aufzubauen in der Lage sind, das Überschlagen der bewussten Kontrollaufgabe an den Grenzen zum Kontrollverlust im Inneren geht einfach Tag für Tag ungerührt weiter. Was bleibt, ist die Straße, aber da ist Pegida und Pegida will ich auch jetzt wie viele andere weiter nicht sein.

Was bleibt sind Bürger, die sich in immer stärkerem Maße entdemokratisieren. Aber Verzweiflung, Ohnmacht sind neben blinder Pseudo-Moral die schlechtesten Ratgeber, wenn es darum geht, eine Lage im Griff zu behalten, den sozialen Frieden zu wahren und die sachliche Diskussion und sinnvolle, notwendige politische Prozesse zu erhalten und möglich zu machen.


Ich bin ratlos.

Du sprichst mir aus der Seele, besonders der von mir gefettete Abschnitt! Top

 

[J.F.A.]

Was bleibt sind Bürger, die sich in immer stärkerem Maße entdemokratisieren. Aber Verzweiflung, Ohnmacht sind neben blinder Pseudo-Moral die schlechtesten Ratgeber, wenn es darum geht, eine Lage im Griff zu behalten, den sozialen Frieden zu wahren und die sachliche Diskussion und sinnvolle, notwendige politische Prozesse zu erhalten und möglich zu machen.


Ich bin ratlos.

Und das ist ja nicht alles.
Während sich das Volk polarisiert, werden in den abgeschotteten höheren Etagen TTIP Verträge vorberreitet und weitere Kriege in Kleinasien und Afrika.
Und im Osten übt die Nato "gegen Russland" !

Es könnte sogar sein dass die Migration auch gerade deshalb so "hereingedrückt" wird, damit eine allgemeine Unruhe ins Land kommt, die im Sinne von Teile und Herrsche die kleinen Leute in Meinungskämpfe verwickeln, damit von den wirkich grossen Veränderungen abgelenkt wird ?

.

 

[denmarkisbetter]

Naja .


Es geht ja auch nicht um Pegida oder Refugee Welcome.

Sondern um Umsetzung von Recht oder nicht.


Umfragen zeigen: die Mehrheit will einfach Dublin wieder praktizieren ,und Verfahren wir in ganz Europa. Wenn dann immer behauptet wird ,das sei radikal.oder ginge nicht ,dann provoziert man die Leute, denn in jedem anderen Land wird um uns herum eine andere Flüchtingspolitik betrieben.

Wenn man die Leute nicht ernst nimmt, ist das Provokation.


Die Regierung muss die Grenzen schliessen und Dublin aktivieren. Die Presse alleine und die Milliarden-Propaganda kann nicht für Deutschland eine nur in diesem Land funktionierende Logik erzeugen.

Grenzschluss ist der Beginn der humanitären Hilfe. Aber erstmal muss man gucken ,wer denn einfach mal so aus Spass kommt.


Wenn in Clausnitz "Flüchtlinge" den Mittelfinger zeigen, und provozieren, dann deutet das darauf hin ,dass hier Spasstouristen ankommen und Leute selbstredend in unerlaubter Weise daggen vorgehen,hilflos.

Auch Köln und tägliche Vorkommnisse deuten auf die Unwilligkeit des Staates hin ,gegen kriminelle vorzugehen.

Denn die Gesetze zum Sozialhilfebezug von ausreisepflichtigen Kriminellen haben noch nicht dazu geführt,das Sozialleistungen auf Sachleistungen umgestellt werden.

Ich finde es noch erstaunlich ruhig, wenn man bedenkt ,das Deutschland weltweit einmalig einen Kurs fährt, den weltweit niemand mehr versteht.

Was willst du denn? Dublin oder nicht? Dazwischen gibt es nämlich wirklich nichts.

 

[Giorgette]

J.F.A. in dieser Richtung habe ich auch schon Überlegungen angestellt .
Die Überlegenheit war an vielen Stellen einfach zu groß . Das weckt Neider .
Wir können nur eins tun , da keine andere Mehrheit Sinn macht , der Kanzlerin bzw. der CDU aus rein taktischen Gründen die Mehrheit verschaffen .
Die Rechten haben Deutschland nie was Gutes gebracht .
Giorgette .

 

[E160270]

der Gärtner sieht das wie so viele Menschen in Deutschland! Die Mitte fehlt! ......oder die Mitte wird bewusst in die rechte Ecke geschoben......
Ich finde es allerdings interessant das wir von einer Frau regiert werden, die mit ihrer Einstellung wie ein einsamer Fels in der Brandung steht, immer mehr isoliert von "Europa" und die grössten "Verehrer" in den Reihen der politischen Gegner und natürlich dem medialen Mainstream hat. So eine CDU habe ich nicht gewählt......

 

[denmarkisbetter]

der Gärtner sieht das wie so viele Menschen in Deutschland! Die Mitte fehlt! ......oder die Mitte wird bewusst in die rechte Ecke geschoben......
Ich finde es allerdings interessant das wir von einer Frau regiert werden, die mit ihrer Einstellung wie ein einsamer Fels in der Brandung steht, immer mehr isoliert von "Europa" und die grössten "Verehrer" in den Reihen der politischen Gegner und natürlich dem medialen Mainstream hat. So eine CDU habe ich nicht gewählt......

Es wid aber nich sachlich argumentiert sondern nur in nebulösen Kategorien wie "rechts" und "links".

Die "rechten" haben ein klare Vision: der alte bewährte europäische Kurs mit Dublin und mehr Abschiebungen. Dann Hilfe vor Ort.

Alle anderen wollen kein Dublin ,keine Obergrenze und Abschiebungen nur wenn es einfach ist in den Balkan.


Es gibt auch keine Lösungen dazwischen. Ein bisschen Dublin,ein bisschen Grenzen auf,das geht eben nicht.

 

[Schulz]

Ich bin ratlos.

Vom "Novizen" Gärtner hab ich das auch nicht anders erwartet.

 

[Gärtner]

Und das ist ja nicht alles.
Während sich das Volk polarisiert, werden in den abgeschotteten höheren Etagen TTIP Verträge vorberreitet und weitere Kriege in Kleinasien und Afrika.
Und im Osten übt die Nato "gegen Russland" !

Es könnte sogar sein dass die Migration auch gerade deshalb so "hereingedrückt" wird, damit eine allgemeine Unruhe ins Land kommt, die im Sinne von Teile und Herrsche die kleinen Leute in Meinungskämpfe verwickeln, damit von den wirkich grossen Veränderungen abgelenkt wird ?

.

Ja, Hinterzimmerkungelei herrscht allenthalben bis heute. Aber dagegen kann man mehr tun als Busse anschreien oder sich über brennende Häuser freuen. Wo du gerade TTIP erwähnst:

Eine pensionierte Musiklehrerin will vorm Bundesverfassungsgericht gegen CETA (TTIP-Pendant, zwischen EU und Kanada) klagen. Dazu hat sie Spenden eingeworben, davon einen ordentlichen Juristen engagiert, der ihr die Klage formuliert. Und die Frau hat im Netz um Unterschriften gebeten, die kommen jetzt bei ihr an, 40.000 Unterstützer hat sie bereits. Damit dürfte die Wahrscheinlichkeit steigen, daß Karlsruhe ihre Klage annimmt.

Was zeigt, es geht auch ohne Geschrei, ohne Gewalt, ja sogar ohne Parteigedöns. Es bleibt abzuwarten.

 

[Gärtner]

Vom "Novizen" Gärtner hab ich das auch nicht anders erwartet.

Dann bin ich ja beruhigt, daß Qualitätsuser wie du mir inhaltlich sicher aufhelfen können.

Also?

 

[denmarkisbetter]

Und das ist ja nicht alles.
Während sich das Volk polarisiert, werden in den abgeschotteten höheren Etagen TTIP Verträge vorberreitet und weitere Kriege in Kleinasien und Afrika.
Und im Osten übt die Nato "gegen Russland" !

Es könnte sogar sein dass die Migration auch gerade deshalb so "hereingedrückt" wird, damit eine allgemeine Unruhe ins Land kommt, die im Sinne von Teile und Herrsche die kleinen Leute in Meinungskämpfe verwickeln, damit von den wirkich grossen Veränderungen abgelenkt wird ?

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Finde ich interessant. Ich sehe es genau umgekehrt. Mit TTIP und Bargeldabschaffung wird abgelenkt von der Migrationskatastrophe.

Die wirklich grosse Veränderung durch TTIP?

Ich glaube die Mehrheit der Leute hat europaweit aber auch langsam zunehmend hierzulande einen anderen Instinkt.

Aber die geplante Veränderung ist schon bis 2017 finanziell und logistisch nicht mehr zu schultern. Die Eliten werden mit sämtlichen Diffamierungs und Ablenkungsmanövern scheitern. In Europa sind sie damit schon gescheitert.

 

[denmarkisbetter]

Dann bin ich ja beruhigt, daß Qualitätsuser wie du mir inhaltlich sicher aufhelfen können.

Also?

Europa hat sich positioniert in der Grenzfrage. Ganz Europa.

Wo stehst du denn?

Grenzen auf oder zu? Halb geht eben nicht. Das leuchtet eigentlich jedem ein. Nur in Deutschland nicht.Das Getöse und die Gewalt sind doch nur Symptome.

 

[Petanqueur]

Und das ist ja nicht alles.
Während sich das Volk polarisiert, werden in den abgeschotteten höheren Etagen TTIP Verträge vorberreitet und weitere Kriege in Kleinasien und Afrika.

Euro-Krise, Flüchtlings-Krise und dann handeln die da oben so, als ob sie denken, mit TTIP kann man auch noch mal ein paar Leute vertreiben - Machen wir das!

Vernünftige Leute, die sich dem Mob entgegenstellen sollten, bringt man mit TTIP gegen sich auf.

 

[Gärtner]

Naja .


Es geht ja auch nicht um Pegida oder Refugee Welcome.

Sondern um Umsetzung von Recht oder nicht.


Umfragen zeigen: die Mehrheit will einfach Dublin wieder praktizieren ,und Verfahren wir in ganz Europa. Wenn dann immer behauptet wird ,das sei radikal.oder ginge nicht ,dann provoziert man die Leute, denn in jedem anderen Land wird um uns herum eine andere Flüchtingspolitik betrieben.

Wenn man die Leute nicht ernst nimmt, ist das Provokation.


Die Regierung muss die Grenzen schliessen und Dublin aktivieren. Die Presse alleine und die Milliarden-Propaganda kann nicht für Deutschland eine nur in diesem Land funktionierende Logik erzeugen.

Grenzschluss ist der Beginn der humanitären Hilfe. Aber erstmal muss man gucken ,wer denn einfach mal so aus Spass kommt.


Wenn in Clausnitz "Flüchtlinge" den Mittelfinger zeigen, und provozieren, dann deutet das darauf hin ,dass hier Spasstouristen ankommen und Leute selbstredend in unerlaubter Weise daggen vorgehen,hilflos.

Auch Köln und tägliche Vorkommnisse deuten auf die Unwilligkeit des Staates hin ,gegen kriminelle vorzugehen.

Denn die Gesetze zum Sozialhilfebezug von ausreisepflichtigen Kriminellen haben noch nicht dazu geführt,das Sozialleistungen auf Sachleistungen umgestellt werden.

Ich finde es noch erstaunlich ruhig, wenn man bedenkt ,das Deutschland weltweit einmalig einen Kurs fährt, den weltweit niemand mehr versteht.

Was willst du denn? Dublin oder nicht? Dazwischen gibt es nämlich wirklich nichts.

Dublin ist tot, weil das ohne Weiterverteilung völlig unpraktikabel geworden ist. Wenn aber weiterverteilt werden soll, ist auch Schengen tot, denn niemand will ins Baltikum oder den finnischen Polarkreis. Um das Verbleiben der Leute am Ort zu gewährleisten, müßten wieder strenge Grenzkontrollen her. Und da sich die Verantwortlichen nicht zu einer harten Haltung wie der Australiens durchringen können, machen sich die Mühseligen und Beladenen weiterhin zu uns auf den Weg.

Wie könnte eine Lösung auf nationaler Ebene aussehen? Endlich die bewußte Unterscheidung zwischen wirklich asylbedürftigen Flüchtlingen (das sind höchstens 150 - 200.000 im Jahr, also problemlos zu stemmen) und der großen Mehrheit der Wirtschaftsmigranten, Glücksritter und Nomaden treffen. Ein Einwanderungsgesetz erlassen (was bislang am Widerstand der Holzköpfe der CDU gescheitert ist), das Hochqualifizierte nach deutschen Interessen aussucht und ins Land holt. Dieser Prozeß könnte schon durch Visa in jeweiligen Heimatländern der Leute anlaufen.

Also so, wie es klassische Einwanderungsländer schon seit Ewigkeit machen. Nur die FdJ-Göre in Berlin und ihre Wasserträger glauben, das Rad neu erfunden zu haben, indem sie jeden und alles ins Land lassen und Migrationspolitik über das dafür überhaupt nicht konstruierte Asylrecht exekutieren.

Merkel hat mit ihrer Politik des offfenen Scheunentors zudem den Turbo beim Flüchtlingsstrom erst richtig angeworfen. Die im Mittelmeer Ertrunkenen - und das werden demnächst wieder mehr werden! - sind daher auch auch Merkels Ertrunkene, das müßte man dieser Frau deutlich jeden Tag unter die Nase reiben.

 

[Rotschopf]

Europa hat sich positioniert in der Grenzfrage. Ganz Europa.

Wo stehst du denn?

Grenzen auf oder zu? Halb geht eben nicht. Das leuchtet eigentlich jedem ein. Nur in Deutschland nicht.Das Getöse und die Gewalt sind doch nur Symptome.

Musst du egtl immer mit Rabaukiaden und deiner Straußschen, an Passau ankbuepfendenden Untergangs Szenarien, das Forum zu radikalisieren?
Ging doch ohne dich ganz friedlich zu!

 

[denmarkisbetter]

Dublin ist tot, weil das ohne Weiterverteilung völlig unpraktikabel geworden ist. Wenn aber weiterverteilt werden soll, ist auch Schengen tot, denn niemand will ins Baltikum oder den finnischen Polarkreis. Um das Verbleiben der Leute am Ort zu gewährleisten, müßten wieder strenge Grenzkontrollen her. Und da sich die Verantwortlichen nicht zu einer harten Haltung wie der Australiens durchringen können, machen sich die Mühseligen und Beladenen weiterhin zu uns auf den Weg.

Wie könnte eine Lösung auf nationaler Ebene aussehen? Endlich die bewußte Unterscheidung zwischen wirklich asylbedürftigen Flüchtlingen (das sind höchstens 150 - 200.000 im Jahr, also problemlos zu stemmen) und der großen Mehrheit der Wirtschaftsmigranten, Glücksritter und Nomaden treffen. Ein Einwanderungsgesetz erlassen (was bislang am Widerstand der Holzköpfe der CDU gescheitert ist), das Hochqualifizierte nach deutschen Interessen aussucht und ins Land holt. Dieser Prozeß könnte schon durch Visa in jeweiligen Heimatländern der Leute anlaufen.

Also so, wie es klassische Einwanderungsländer schon seit Ewigkeit machen. Nur die FdJ-Göre in Berlin und ihre Wasserträger glauben, das Rad neu erfunden zu haben, indem sie jeden und alles ins Land lassen und Migrationspolitik über das dafür überhaupt nicht konstruierte Asylrecht exekutieren.

Merkel hat mit ihrer Politik des offfenen Scheunentors zudem den Turbo beim Flüchtlingsstrom erst richtig angeworfen. Die im Mittelmeer Ertrunkenen - und das werden demnächst wieder mehr werden! - sind daher auch auch Merkels Ertrunkene, das müßte man dieser Frau deutlich jeden Tag unter die Nase reiben.

Sie haben doch die Lösung aufgezeigt,genau das meine ich auch.

Dublin ist ja nicht tot. man macht Schleierfahndung an der Grenze zu Frankreich oder Österreich uns Schwupps haben wir die Kettenreaktion und im Ergebnis wird Slowenien dicht machen und auch Griechenland wird mit dem Mazedonien-Plan dann mittelfristig besser aufpassen.
Wobei niemand weiss, was Griechenland auf dem Gipfel erpresst hat.

Griechenland muss sich bei der Grenzsicherung helfen lassen und muss auch mehr Hotspots dulden. Anders gehts nicht.

Und dann Bleiberechte,Abschiebungen etc entsprechend anpassen.


Diese Poistion vertritt nur die AfD und ganz Europa ,aber diese Position ist in Deutschland schon "Rechtsradikal". Albern,aber soweit haben wir uns schon reingeritten in den Wahn.

Was vor einem Jahr noch normal war ,Dublin , ist jetzt schon inhuman,unpraktikabel und rechts. Obwohl man gar nicht weiss ,wieviel von der "Lawine" durch eben die Änderung dieser Praxis künstlich erzeugt worden ist.

Um das rauszufinden muss man erstmal die Grenzen wieder schliessen.

 

[Volkmar]

Dublin ist tot, weil das ohne Weiterverteilung völlig unpraktikabel geworden ist. Wenn aber weiterverteilt werden soll, ist auch Schengen tot, denn niemand will ins Baltikum oder den finnischen Polarkreis. Um das Verbleiben der Leute am Ort zu gewährleisten, müßten wieder strenge Grenzkontrollen her. Und da sich die Verantwortlichen nicht zu einer harten Haltung wie der Australiens durchringen können, machen sich die Mühseligen und Beladenen weiterhin zu uns auf den Weg.

Wie könnte eine Lösung auf nationaler Ebene aussehen? Endlich die bewußte Unterscheidung zwischen wirklich asylbedürftigen Flüchtlingen (das sind höchstens 150 - 200.000 im Jahr, also problemlos zu stemmen) und der großen Mehrheit der Wirtschaftsmigranten, Glücksritter und Nomaden treffen. Ein Einwanderungsgesetz erlassen (was bislang am Widerstand der Holzköpfe der CDU gescheitert ist), das Hochqualifizierte nach deutschen Interessen aussucht und ins Land holt. Dieser Prozeß könnte schon durch Visa in jeweiligen Heimatländern der Leute anlaufen.

Also so, wie es klassische Einwanderungsländer schon seit Ewigkeit machen. Nur die FdJ-Göre in Berlin und ihre Wasserträger glauben, das Rad neu erfunden zu haben, indem sie jeden und alles ins Land lassen und Migrationspolitik über das dafür überhaupt nicht konstruierte Asylrecht exekutieren.

Merkel hat mit ihrer Politik des offfenen Scheunentors zudem den Turbo beim Flüchtlingsstrom erst richtig angeworfen. Die im Mittelmeer Ertrunkenen - und das werden demnächst wieder mehr werden! - sind daher auch auch Merkels Ertrunkene, das müßte man dieser Frau deutlich jeden Tag unter die Nase reiben.

Kanada könnte für die Lösung auf nationaler Ebene als Vorbild dienen. Dafür müssten wir uns aber vom Euroraum verabschieden und wieder eine nationale Währung einführen. Der kaputte Euro zwingt uns gerade dazu verstärkt auf Billiglöhner zu setzen. Die Flüchtlinge sind deshalb auch so willkommen.

wv

 

[Petanqueur]

Der Josef Göppel ist ein vernünftiger Mann. (Schreibe ich, auch wenn ich seine Partei nicht wähle.)

Genfer Flüchtlingskonvention gewährt vorübergehenden Schutz

Berlin, 30. Januar 2016 -

Ich unterstütze alle Maßnahmen, die den Zuzug steuern können. Das betrifft Herkunftsländer, Außengrenzen Europas, interne Verteilung und Rückführungen.

Stoppen kann man eine Völkerwanderung aber nur dort, wo die Menschen aufbrechen. Deshalb muss der Westen auf den Iran, Russland und China zugehen, um zur Beendigung des Krieges in Syrien zu kommen.

Kurzfristig müssen wir dem UN-Flüchtlingswerk mehr Geld geben, damit die Menschen in den Lagern um Syrien erträglich leben können. Selbst das Existenzminimum von 30 Dollar pro Person im Monat für Wasser, Nahrung und Unterbringung in Zelten ist bisher nicht gewährleistet.

Gegenwärtig beträgt der Anteil politisch Verfolgter in Deutschland weniger als 2 %. Der Großteil der Flüchtlinge erhält eine auf ein bis drei Jahre begrenzte Aufenthaltserlaubnis nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Deren Ziel ist die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat nach Beendigung der Kriegsgefahren. Die jetzt so oft zitierten abendländischen Werte gebieten es aber, dass wir ihnen in der Zwischenzeit Schutz gewähren und sie gut behandeln. Auf längere Sicht wird daraus ein Vorteil für Deutschland. Viele junge Menschen, die Deutsch lernten und hier ausgebildet wurden, später als Partner unseres Landes im arabischen Raum zu haben, das ist eine Investition in Verständnis und Zusammenarbeit für die nächste Generation.

Die vielfach geäußerte Angst vor einer muslimischen Herrschaft in Deutschland teile ich nicht. 1995 nach dem Bürgerkrieg in Ex-Jugoslawien waren 350.000 Flüchtlinge aus Bosnien in Deutschland, 2001 waren es noch 19.200. Im Übrigen kann eine Gesellschaft nur dann überprägt werden, wenn sie ihre eigenen Werte nicht glaubwürdig lebt. Je lascher und gleichgültiger die angestammte Bevölkerung der christlichen Kultur gegenüber steht, desto mehr können andere Gruppen dieses Vakuum füllen. Leere Kirchen bereiten mir mehr Sorge als volle Moscheen.

Durch UNS und unser Verhalten wird Deutschland geprägt! Plötzlich melden sich Leute zu Wort, von denen man bisher nie besonderes Engagement für unsere angeblich von der Flüchtlingswelle in Gefahr gebrachten Werte bemerkt hat. Geht es etwa doch nur darum, den Wohlstand nicht antasten zu lassen? Solange der Flüchtlingsstrom in Griechenland, Italien und Spanien aufgefangen wurde, regte das bei uns kaum jemand auf. Wir überließen ihnen das Problem. Genauso ergeht es uns jetzt innerhalb der Europäischen Union. Deutschland zog sich immer darauf zurück, keine EU-Außengrenze zu haben – eine angenehme Position. Gleichzeitig exportieren wir unsere Produkte, erzielen enorme Überschüsse, haben die wenigsten Arbeitslosen und profitieren insgesamt von der Globalisierung. Wir können aber nicht als Insel leben!

Die aktuelle Auseinandersetzung dreht sich im Kern um die Frage, ob man durch Schließung der Grenzen das Problem mit einem Befreiungsschlag lösen kann oder ob die Reduzierung der Flüchtlingszahl nur in kleinen Schritten mit verschiedenen Teilmaßnahmen möglich ist.

Die jetzige Praxis geht selektiv vor. Inzwischen wird täglich eine bis zu vierstellige Zahl von Personen an deutschen Grenzen zurückgewiesen. Die Zentralregistrierung in den sogenannten Wartezonen wirkt. Die Zentren mit Schnellverfahren für offensichtlich chancenlose Bewerber bewähren sich. Die Deklaration sicherer Herkunftsländer funktioniert ebenfalls. Anfang 2015 kamen zum Beispiel rund 1.500 Menschen pro Tag aus dem Kosovo. Inzwischen sind es nur noch 40.

Die vom Bundestag beschlossenen Gesetzesänderungen reduzieren den Zustrom nach Deutschland deutlich. Die Ausweisung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer schränkt die Aufnahmezahl nochmal spürbar ein.

Frau Merkel nimmt das C in ihrem Parteinamen ernst. Mit der Ausrichtung ihres Handelns an einer klaren ethischen Richtschnur dient sie dem Wohl des Landes wirklich. Denken Sie nur an Ihre Initiativen zum Klimaschutz, zur Energiewende oder zur Befriedung der Ukraine. Letztere hat uns übrigens vor einem weiteren Flüchtlingsstrom bewahrt. Aus all diesen Gründen stehe ich als CSU-Abgeordneter auf der Seite von Frau Merkel.

Wer glaubt, dass der Flüchtlingsdruck nach Europa durch den Austausch von Frau Merkel beseitigt werden kann, lebt in einer Traumwelt. Das Wohlstandsgefälle nach Süden ist zu groß.

Eine Möglichkeit zur Eindämmung der Fluchtursachen sehe ich in Arbeitskontingenten auf Zeit. Damit können junge Menschen für den Aufbau ihrer Heimat qualifiziert werden. Ihre Auswahl erfolgt nach dem Bedarf der deutschen Wirtschaft. Das Verfahren muss außerhalb des Asylrechts laufen. Mit einem Punktesystem, ähnlich wie in Kanada, lässt sich die Zuwanderung bedarfsgerecht steuern.

Bei all diesen Überlegungen darf eins nicht vergessen werden: Die große Hilfsbereitschaft unserer Bevölkerung gegenüber den Flüchtlingen und der ehrenamtliche Einsatz sind nach der friedlich herbei geführten Wiedervereinigung wiederum eine Leistung, die uns als demokratischen Kulturstaat auszeichnet. Das hier durchschimmernde christliche Wertefundament ist vielleicht das wichtigste Signal aus der leidenschaftlich diskutierten Begegnung von Kulturen.

MdB Josef Göppel

 

[Joachim der Hellseher]

Ein gröhlender Pöbel vor einem Bus voller MIgranten. Hämisch feixende Menschen vor einem brennenden Haus, idem Asylbewerber untergebracht werden sollten. Und die Jagdszenen aus Köln sind uns noch alle in Erinnerung, als beim Silversterbacchanal Hunderte "Nafris" und Araber eine Kostprobe ihrer Lebensfreude gaben.

Ich bin ratlos.

Die Verantwortung an diesem außergewöhnlichen Zustand in unserem Lande, trägt diese Bundesregierung und das Magnet Merkel.

Schuld ist auch nicht der sog. Pöbel, das sind vielmehr besorgte und verängstigte Menschen und Schuld sind auch nicht diese Afrikaner, die hierzulande nicht verloren haben.

Ratlos ist auch diese Bundesregierung. Sie hat kein Konzept und ist vollkommen hilflos unser Land zu schützen, genauso wie es Adolf Hitler bei seinem Ende war.