Ich kann nicht ausdrücken wie dumm das ist.
Was passiert denn mit den Menschen wenn sie abgeschoben werden?
Sie machen genauso weiter und die Folge ist dass die nächste Generation entsteht mit dem selben Problem...
Ich bin für eine restriktive, aber menschenrechtlich korrekte Prüfung der Asylanträge. Erfahrungsgemäß dürften Verfolgte gemäß Genfer Konvention, EMRK, sowie Bundesverfassung, rund 3 % ausmachen. Die soll man wenn positiv integrieren, wenn negativ zurückführen. Dann gibt es die Kriegsflüchtlinge (
in der Schweiz werden diese vorausschauend als "vorläufig Aufgenommene" registriert), welche wieder zurück geführt werden, wenn es gemäß erwähnten Rechtsgrundlagen es zumutbar ist für den "vorläufig Aufgenommenen). Das impliziert somit, dass im Grundsatz zurück geführt werden muss! Die Anzahl der Kriegsflüchtlinge ist natürlich von der aktuellen Situation, welche ständig zu beurteilen ist, abhängig.
Ein wesentlicher Anteil sind somit reine Migranten, die gar nichts mit dem Asylwesen zu tun haben. Das Problem ist halt, dass die Falschen kommen.
Ferner brauchts ein Einwanderungsgesetz nach Kriterien von wirtschaftlichen und kulturellen Anforderungen. Ein Einwanderungsgesetz muss auch flexibel sein. Dass heißt wenn man wenige Einwanderer braucht, dreht man den Hahn zu, wenn man mehr braucht, öffnet man den Hahn.
Letztlich sollte doch die Einwanderungspolitik eines ökonomisch rational denkenden Staates sein, dass sich die Übung auch rechnet.
Wenn man aber Armut, Klimawandel etc. als Kriterien einführt um die Brüder unter dem Asylgesetz reinzukriegen, dann müsste man die Genfer Konvention, EMRK und Bundesverfassung dementsprechend korrigieren und es den Leuten sagen. Aufgrund der Wichtigkeit, müsste man normalerweise darüber eine Volksabstimmung machen.
Aber jetzt, besteht eine halbschwindlige Situation, weil man nicht klar trennt zwischen Asylanten, Kriegsflüchtlinge und Einwanderer. Ein Totalversagen im Innenministerium und Kanzleramt.
Und wenn es sich in Afrika rumspricht, dass die Migrationsgesetze nicht konsequent angewendet werden in Deutschland, - sogar noch größenwahnsinnig angefüttert wird, - dann muss man sich nicht wundern, wenn sich immer mehr auf den Trip des Glücksritters machen. Unsere Bevölkerung hat den Schaden. Die bringen kein Geld in die Kassen, die kosten nur.
BG, New York
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