Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

AfD zeigt gesundes Augenmaß

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 1 «  

Glaubnix

Holzauge - sei wachsam
Registriert
8 Feb 2016
Zuletzt online:
Beiträge
2.849
Punkte Reaktionen
1.683
Punkte
49.520
Geschlecht
--
Mindeststrafe
:winken::giggle:



Aufenthaltsgesetz
§ 95
Strafvorschriften

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. entgegen § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 48 Abs. 2 sich im Bundesgebiet aufhält,
2. ohne erforderlichen Aufenthaltstitel nach § 4 Absatz 1 Satz 1 sich im Bundesgebiet aufhält, wenn
a) er vollziehbar ausreisepflichtig ist,
b) ihm eine Ausreisefrist nicht gewährt wurde oder diese abgelaufen ist und
c) dessen Abschiebung nicht ausgesetzt ist,
3. entgegen § 14 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 in das Bundesgebiet einreist,
4. einer vollziehbaren Anordnung nach § 46 Abs. 2 Satz 1 oder 2 oder § 47 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 2 zuwiderhandelt,
5. entgegen § 49 Abs. 2 eine Angabe nicht, nicht richtig oder nicht vollständig macht,
sofern die Tat nicht in Absatz 2 Nr. 2 mit Strafe bedroht ist,
...........
........
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/95.html

hier kannst'e dich erstmal informieren .....
bevor du schreibst ...
 

Wolfgang Langer

Europarat-Bediensteter
Registriert
20 Aug 2019
Zuletzt online:
Beiträge
65.665
Punkte Reaktionen
55.040
Punkte
134.042
Geschlecht
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/95.html

hier kannst'e dich erstmal informieren .....
bevor du schreibst ...



kannst'e dich erstmal informieren .....
bevor du schreibst ...
 

Fredericus Rex

Deutscher Bundespräsident
Registriert
27 Dez 2015
Zuletzt online:
Beiträge
8.560
Punkte Reaktionen
4.335
Punkte
53.720
Geschlecht
--
*Heiterkeit. Wenn das, was Fr. Weidel inhaltlich äußerte, die Aussagen einer DeppIn waren, kann Altmaier kein Depp sein und wofür er und die Blockparteien stehen, keine selbstzerstörerische Politik, oder eben umgekehrt. Sortier dich !
Doch das kann er trotzdem.
Wenn die Tussi zum Beispiel über die Klimapolitik hetzt und behauptet sie würde den Standort Deutschland und den Wohlstand gefährden, dann ist das strunz dumm und schlichtweg gelogen!

Ein Depperl kann Altmeier deshalb trotzdem sein, weil er nämlich noch viel zu wenig für den Klimaschutz tut und seine Maßnahmen bei weitem nicht ausreichen – mit Rücksicht auf die Aktionäre natürlich – um die Gefahren des Klimawandels abzuwenden.

Das jetzt nur mal als Beispiel.
 

ElizabethTudor

Gemeinderatsvorsitzender
Premiumuser +
Registriert
1 Okt 2020
Zuletzt online:
Beiträge
1.614
Punkte Reaktionen
21
Punkte
892
Geschlecht
--
Doch das kann er trotzdem.
Wenn die Tussi zum Beispiel über die Klimapolitik hetzt und behauptet sie würde den Standort Deutschland und den Wohlstand gefährden, dann ist das strunz dumm und schlichtweg gelogen!

Ein Depperl kann Altmeier deshalb trotzdem sein, weil er nämlich noch viel zu wenig für den Klimaschutz tut und seine Maßnahmen bei weitem nicht ausreichen – mit Rücksicht auf die Aktionäre natürlich – um die Gefahren des Klimawandels abzuwenden.

Das jetzt nur mal als Beispiel.

Die Klimapolitik wird aber die Menschen finanziell sogar noch massiver belasten als die Energiewende und Frau Weidel hat vollkommen Recht, wenn sie das kritisiert.
Für Rentner, Hartz IV Empfänger und Niedriglöhner, die sowieso schon jeden Cent zweimal umdrehen müssen, wird die teure Zwangsumrüstungen von Heizungen ein Weg in die Verschuldung oder sogar Obdachlosigkeit sein.
Was nützt einem Klimaschutz, wenn man dann auf der Straße wohnen und im Winter erfrieren muss?
Die Reichen fliegen alle ständig selbst für kleinste Wege mit ihrem Privatjet und wir sollen für teures Geld(das wir selbst bezahlen müssen) unsere Heizungen umrüsten lassen und Elektroautos kaufen? Gehts noch?
Strom ist doppelt so teuer geworden durch die Energiewende und dann noch diese zusätzliche unnötige Belastung?
Sollen doch erst mal die Reichen ihre Lebensweise ändern, anstatt uns das wenige Geld das wir haben auch noch abzupressen unter dem Vorwand "Klimaschutz"
 

Glaubnix

Holzauge - sei wachsam
Registriert
8 Feb 2016
Zuletzt online:
Beiträge
2.849
Punkte Reaktionen
1.683
Punkte
49.520
Geschlecht
--


kannst'e dich erstmal informieren .....
bevor du schreibst ...

„falsche Angaben an der Grenze …. keine Strafe“ .... wie es auf dem Plakat steht ... stimmt so nicht
das gilt nur für Asylanten und wird es bisher nur als Ordnungswidrigkeit gewertet,
für Ausländer allgemein ist es Straftat

Seehofer will das wohl schon lange ändern, ….. die SPD? blockt

https://www.n-tv.de/politik/Seehofer-will-luegende-Asylbewerber-bestrafen-article20839453.html
 

Wolfgang Langer

Europarat-Bediensteter
Registriert
20 Aug 2019
Zuletzt online:
Beiträge
65.665
Punkte Reaktionen
55.040
Punkte
134.042
Geschlecht
„falsche Angaben an der Grenze …. keine Strafe“ .... wie es auf dem Plakat steht ... stimmt so nicht
das gilt nur für Asylanten und wird es bisher nur als Ordnungswidrigkeit gewertet,
für Ausländer allgemein ist es Straftat

Seehofer will das wohl schon lange ändern, ….. die SPD? blockt

https://www.n-tv.de/politik/Seehofer-will-luegende-Asylbewerber-bestrafen-article20839453.html

Die Fettung entspricht genau deinem Rechtsstaatsverständnis?


Ansonsten deine Anregungen bitte an die WELT, Lügenpresse!
;)
 

Glaubnix

Holzauge - sei wachsam
Registriert
8 Feb 2016
Zuletzt online:
Beiträge
2.849
Punkte Reaktionen
1.683
Punkte
49.520
Geschlecht
--

Die Fettung entspricht genau deinem Rechtsstaatsverständnis?

nein …. diese Praxis deckt sich nicht mit meinem Rechtsstaatsverständnis

Ansonsten deine Anregungen bitte an die WELT, Lügenpresse!
;)
die Welt beschreibt es mit „Asylverfahren“ korrekt,
die AfD macht auf ihren Plakaten daraus pauschal „illegale Einreise“

wieso eigentlich ? ….. wo doch „Asyl“ normalerweise ein gerne verwendeter Begriff bei der AfD ist
 

Wolfgang Langer

Europarat-Bediensteter
Registriert
20 Aug 2019
Zuletzt online:
Beiträge
65.665
Punkte Reaktionen
55.040
Punkte
134.042
Geschlecht
nein …. diese Praxis deckt sich nicht mit meinem Rechtsstaatsverständnis

Was machst du dagegen?

die Welt beschreibt es mit „Asylverfahren“ korrekt,
die AfD macht auf ihren Plakaten daraus pauschal „illegale Einreise“

wieso eigentlich ?

Weil fast alle Asylverfahren zur illegalen Einreise genutzt werden.
Es gibt hunderttausende Ausreisepflichtige!
 

Wolfgang Langer

Europarat-Bediensteter
Registriert
20 Aug 2019
Zuletzt online:
Beiträge
65.665
Punkte Reaktionen
55.040
Punkte
134.042
Geschlecht


Prof. Dr. Jörg Meuthen
3 Std. ·
Liebe Leser, gehören Sie auch zu den Millionen Bürgern, die nach offensichtlicher Meinung von Merkels „GroKo“ und ihren grünen Freunden einfach Spaß daran haben, unnötig mit dem Auto durch die Gegend zu fahren und die voll aufgedrehte Heizung zu Hause einfach mit dem Öffnungsgrad der Fenster zu regulieren?

Nein? Dann herzlich willkommen in der Welt unserer Bürgerpartei, die sich mit beiden Beinen auf dem Boden der Tatsachen befindet.

Ganz im Gegensatz offensichtlich zu Union und SPD: Diese haben nämlich gestern im Bundestag eine drastische Verteuerung unser aller Lebenshaltungskosten ab dem 1. Januar des (nicht mehr weit entfernten!) Jahres 2021 beschlossen, und zwar selbstverständlich zusammen mit den über den Bundesrat längst mitregierenden Ökosozialisten der sogenannten „Grünen“.


https://jungefreiheit.de/.../bundestag-beschliesst.../

Eine Verteuerung, die man uns Bürgern unter dem Deckmantel „CO2-Steuer“ unterjubelt - ganz so, als wäre bisher der Energieverbrauch in Deutschland (und damit ein Teil der CO2-Emissionen) noch gar nicht besteuert worden.

Das Gegenteil ist der Fall: Die Mineralölsteuer ist bislang schon mit über 40 Milliarden Euro pro Jahr eine der Haupteinnahmequellen dieser unfassbar ausgabefreudigen Regierung - und die zusätzlich auf jeden einzelnen Tankvorgang erhobene Mehrwertsteuer ist hier noch gar nicht berücksichtigt.

https://www.welt.de/.../Mineraloelsteuer-Einnahmen-auf...

Diese Steuer ist so einträglich für den Bundeshaushalt, dass wir Bürger ungefähr jeden achten Euro, den diese Bundesregierung zum Fenster hinauswirft (zum Beispiel für die Alimentierung illegaler Einwanderer wie auch für die Unterstützung reicherer Südeuropäer), an der Tankstelle berappen.

Aber auch dieser Aderlass ist offenbar immer noch nicht genug für Merkel & Co. Ursprünglich hatte diese „GroKo“ bekanntlich den Plan, eine CO2-Steuer von zehn Euro pro Tonne einzuführen. Daraus sind nun, dank entsprechender Intervention der grünen Ökosozialisten sowie der Rückgratlosigkeit insbesondere der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, absurde 25 Euro pro Tonne geworden, und zwar als Einstieg in eine permanente weitere Verteuerung.

Genau DAS passiert eben, wenn grüne Ideologen mitregieren: Unser Leben wird drastisch verteuert, wenn wir uns nicht strikt so verhalten, wie es den gängelungsfanatischen Ökosozialisten in den Kram passt.

Konkret bedeutet das beispielsweise für jeden Liter Superbenzin eine Erhöhung von ca. acht Cent ab dem 1. Januar, und bedenkt man, dass dann auch die Mehrwertsteuer wieder auf 19 % ansteigen wird, dürfte der Preissprung an den Tankstellen keinesfalls unter zwölf Cent betragen.

Musterberechnungen ergeben für eine vierköpfige Familie, die 120 Quadratmeter beheizen muss und einen sparsamen VW Passat Diesel fährt (allerdings nur 15.000 Kilometer pro Jahr), bereits im Jahr 2021 eine saftige Mehrbelastung von 212 Euro auf die ohnehin schon enorm hohen Energiekosten pro Jahr.

https://www.welt.de/.../CO2-Preis-So-teuer-wird-das...

Diese Belastungen werden, dank des nun erfolgten Beschlusses, von Jahr zu Jahr sogar noch weiter steigen, und wohlgemerkt: Dies sind nur die direkt bei der Musterfamilie für ihren EIGENEN Energieverbrauch anfallenden CO2-Steuern.

Selbstverständlich werden sich aber auch zahlreiche andere Lebenshaltungskosten erhöhen, da die Erzeugung und Distribution zahlreicher Güter einen drastischen Preisschub erfahren wird - was übrigens Hand in Hand gehen wird mit einem Arbeitsplatzabbau in Deutschland, da für viele Unternehmen diese Steuererhöhung der berühmte Tropfen sein wird, der das Fass zum Überlaufen bringt.

Und sollten die grünen Ökosozialisten tatsächlich ab dem Herbst nächsten Jahres an der Bundesregierung beteiligt werden, wie sich dies die Union in ihrer linksgrünen Orientierungslosigkeit wünscht, dann wird das alles erst der Auftakt gewesen sein zu einer Lebensverteuerungs-, Verbots- und Wohlstandszerstörungsorgie, wie wir normale, fleißige Bürger uns dies heute noch nicht vorstellen können.

Es gibt nur eine Möglichkeit, das zu verhindern: eine Änderung des Wahlverhaltens im Bürgertum. Wer die Union wählt, wählt die drastische Verteuerung und Erschwerung seines eigenen täglichen Lebens!

Zeit für das Ende von drastischer Verteuerung und Erschwerung unseres täglichen Lebens. Zeit, Politik FÜR, nicht GEGEN die Bürger zu machen. Zeit für die #AfD.
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 2 « (insges. 2)

Ähnliche Themen

Neueste Beiträge

Alle gegen AfD
>> Erst Jahre später soll – dank eines Hinweises des Bundesamtes für Verfassungschutz...
Die totgesagte Welt
Der herrschende Materialismus betrachtet den Menschen und die Welt als sinn- und leblose Apparaturen.
Sektor für Sektor
Oben