Union plant schärfere Gesetze

Uffzach · 10 Aug 2016

Union plant schärfere Gesetze

Na also, geht doch ... bloß mit der SPD am Bein wird das wohl nix werden.

Union plant schärfere Gesetze - Burka-Verbot und Aus für den Doppelpass?

Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks wollen die Innenminister der Union die Rücknahme eines der wichtigsten Reformprojekte der rot-grünen Koalition unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder erreichen: Die doppelte Staatsbürgerschaft sei "ein großes Integrationshindernis" und müsse zurückgenommen werden, zitieren die Zeitung aus dem Entwurf der Erklärung.

Wer sich für die Politik ausländischer Regierungen engagieren will, dem legen wir nahe, Deutschland zu verlassen", heiße es darin weiter. Die Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft war nach der Großkundgebung von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln neu entbrannt.

Die Pläne des Innenministeriums sähen dabei auch vor, dass Menschen, die sich ihrer Abschiebung widersetzen oder sie mutwillig verzögern, das Bleiberecht entzogen werde, berichtete "Bild".

Ophiuchus · 10 Aug 2016

Uffzach schrieb:
Na also, geht doch ... bloß mit der SPD am Bein wird das wohl nix werden.

Union plant schärfere Gesetze - Burka-Verbot und Aus für den Doppelpass?

Entscheide dich doch mal in einem Fred verteidigst du den Islamismus im nächsten greifst du ihn an :kopfkratz:

Mach mal Pause bis du weist was du willst ...

kritiker66 · 10 Aug 2016

Die planen gar nix.Das ist reiner Populismus man muß ja an die nächste Wahl denken.Genau dasselbe wie bei der SPD die auf einmal ihre soziale Ader entdeckt!

Smoker · 10 Aug 2016

Diese scharfen Gesetze werden bis zur Bundestagswahl "geplant" und dann vergessen. Oder Man beschließt ein Gesetz und baut eine scheunentorgroße Hintertür ein, die das ganze Gesetz defakto wirkungslos macht. Wer diesen Gestalten auch nur noch ein Wort glaubt, sollte in Ärztliche Behandlung.

Joachim der Hellseher · 10 Aug 2016

Smoker schrieb:
Diese scharfen Gesetze werden bis zur Bundestagswahl "geplant" und dann vergessen.

Erst im nächsten Deutschen Bundestag hätte man dafür eine Mehrheit.

Smoker · 10 Aug 2016

Joachim der Hellseher schrieb:
Erst im nächsten Deutschen Bundestag hätte man dafür eine Mehrheit.

Es geht nicht um Mehrheiten. Es geht um den Willen etwas zu verändern, dieser ist nicht vorhanden.

Rotschopf · 10 Aug 2016

Smoker schrieb:
Diese scharfen Gesetze werden bis zur Bundestagswahl "geplant" und dann vergessen. Oder Man beschließt ein Gesetz und baut eine scheunentorgroße Hintertür ein, die das ganze Gesetz defakto wirkungslos macht. Wer diesen Gestalten auch nur noch ein Wort glaubt, sollte in Ärztliche Behandlung.

Na, entweder wildert die CDU in eurem Revier, sagte ja die Merkel, "zurückholen", oder, wie Spötter schon anmerkten, es wird eine Koalition mit dem Haufen vorbereitet!
Imho ist der erste Punkt zutreffend!

Volkmar · 10 Aug 2016

Zitat: "Niedersachsens rot-grüne Regierung will Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Ein Gesetzentwurf sei in Arbeit, der Vermummung als Ordnungswidrigkeit einstuft."

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/de...g-soll-keine-straftat-mehr-sein-a1920561.html

Den Schwachsinn muss mir mal einer erklären. Ist es:

1. Damit bezahlte Links-autonome zukünftig besser arbeiten können?
2. Burka Träger sich auch öffentlich versammeln dürfen?
3. Eine Geisteskrankheit die immer mehr die Runde macht?

wv

Smoker · 10 Aug 2016

Volkmar schrieb:
Zitat: "Niedersachsens rot-grüne Regierung will Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Ein Gesetzentwurf sei in Arbeit, der Vermummung als Ordnungswidrigkeit einstuft."

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/de...g-soll-keine-straftat-mehr-sein-a1920561.html

Den Schwachsinn muss mir mal einer erklären. Ist es:

1. Damit bezahlte Links-autonome zukünftig besser arbeiten können?
2. Burka Träger sich auch öffentlich versammeln dürfen?
3. Eine Geisteskrankheit die immer mehr die Runde macht?

wv

Trifft wohl alles zu...

Uffzach · 10 Aug 2016

Ophiuchus schrieb:
Entscheide dich doch mal in einem Fred verteidigst du den Islamismus im nächsten greifst du ihn an :kopfkratz:
...

Lern erst mal Lesen, du Knalltüte

imho · 10 Aug 2016

Volkmar schrieb:
Zitat: "Niedersachsens rot-grüne Regierung will Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Ein Gesetzentwurf sei in Arbeit, der Vermummung als Ordnungswidrigkeit einstuft."

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/de...g-soll-keine-straftat-mehr-sein-a1920561.html

Den Schwachsinn muss mir mal einer erklären. Ist es:

1. Damit bezahlte Links-autonome zukünftig besser arbeiten können?
2. Burka Träger sich auch öffentlich versammeln dürfen?
3. Eine Geisteskrankheit die immer mehr die Runde macht?

wv

Du solltest Deine eigene Quelle auch lesen und nicht nur die Überschrift, dann müsstest Du hier keine überflüssigen Fragen stellen.

Joachim der Hellseher · 10 Aug 2016

Smoker schrieb:
Es geht um den Willen etwas zu verändern, dieser ist nicht vorhanden.

Der Geist ist willig aber das Fleisch ist schwach.

Uwe O. · 10 Aug 2016

Smoker schrieb:
Es geht nicht um Mehrheiten. Es geht um den Willen etwas zu verändern, dieser ist nicht vorhanden.

Der Wille der CDU, den unsinnigen Doppelpass abzuschaffen, ist schon da.
Dummerweise war der Doppelpass in der jetzigen Form eine Herzensangelegenheit der SPD.

Da werden die Mehrheiten zur Abschaffung leider nicht ausreichen.

Uwe O. · 10 Aug 2016

Volkmar schrieb:
Zitat: "Niedersachsens rot-grüne Regierung will Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Ein Gesetzentwurf sei in Arbeit, der Vermummung als Ordnungswidrigkeit einstuft."

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/de...g-soll-keine-straftat-mehr-sein-a1920561.html

Den Schwachsinn muss mir mal einer erklären. Ist es:

1. Damit bezahlte Links-autonome zukünftig besser arbeiten können?
2. Burka Träger sich auch öffentlich versammeln dürfen?
3. Eine Geisteskrankheit die immer mehr die Runde macht?

wv

Eine rot-grüne Idee mit grüner Handschrift.
Denen steht das linke AntiFa-Schläger-Gesindel ideologisch sehr nahe.

Das sollte man der der nächsten Wahl nicht vergessen.

Ophiuchus · 10 Aug 2016

Uffzach schrieb:
Lern erst mal Lesen, du Knalltüte

Dein Vokabular spiegelt dein Niveau wieder !

Kaffeepause930 · 10 Aug 2016

Joachim der Hellseher schrieb:
Erst im nächsten Deutschen Bundestag hätte man dafür eine Mehrheit.

Und wie sähe diese Mehrheit deiner Meinung nach aus?

Praktiker · 10 Aug 2016

Joachim der Hellseher schrieb:
Erst im nächsten Deutschen Bundestag hätte man dafür eine Mehrheit.

Smoker schrieb:
Es geht nicht um Mehrheiten. Es geht um den Willen etwas zu verändern, dieser ist nicht vorhanden.

Noch nicht !

Aber 2017 wird die AfD mit Pauken und Trompeten in den Bundestag einziehen,- und dann ändert sich Deutschland !
Die besten und eifrigsten Wahlwerber der AfD , u.a. Gabriel und Merkel und anderes Gesocks werden mit Abwahl belohnt...

Geraldo · 11 Aug 2016

Praktiker schrieb:
Noch nicht !

Aber 2017 wird die AfD mit Pauken und Trompeten in den Bundestag einziehen,- und dann ändert sich Deutschland !
Die besten und eifrigsten Wahlwerber der AfD , u.a. Gabriel und Merkel und anderes Gesocks werden mit Abwahl belohnt...

Das setzt vorraus das die Anzahl AFD Wähler mehr wird

MfG Geraldo

Joachim der Hellseher · 11 Aug 2016

Kaffeepause930 schrieb:
Und wie sähe diese Mehrheit deiner Meinung nach aus?

Zuviel wird nicht verraten.
Nur soviel: Die LINKE fällt schonmal aus dem Deutschen Bundestag raus, weil in ihren östlichen Hochburgen die Wählerschaft wegbricht und in den alten Bundesländern sie nur bei durchschnittlich 3 % liegt.

Joachim der Hellseher · 11 Aug 2016

Praktiker schrieb:
Die besten und eifrigsten Wahlwerber der AfD , u.a. Gabriel und Merkel und anderes Gesocks werden mit Abwahl belohnt...

Ja, wirklich unverständlich, weshalb die "dünnhäutigen" Bundestagspolitiker kein Interesse mehr haben. Sie wollen halt mit "dem Pack" nichts mehr zu tun haben, praktisch: Schnauze voll. :traurig:

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