Union plant schärfere Gesetze

[Uffzach]

Dein Vokabular spiegelt dein Niveau wieder !

Wahnsinn, [*** editiert, Reda ***] kann schreiben

 

[Psw - Redaktion]

Wahnsinn, [*** editiert, Reda ***] kann schreiben

Erste Verwarnung User Uffzach. Verzichten Sie auf Beleidigungen der Mitdiskutanten und bemühen Sie sich um einen sachlichen Kommentarstil.

Die Reda

 

[Karl 55]

Ja Ja vor den Wahlen wird alles geändert, was nach den Wahlen wieder ganz anders aussieht.
Kennt man alles schon.

 

[Praktiker]

Das setzt vorraus das die Anzahl AFD Wähler mehr wird

MfG Geraldo

Ja, das ist die Voraussetzung,- aber da ist mir garnicht Bange !
Merkel & Konsorten arbeiten der Wählervermehrung täglich und eifrig in die Hand ...

 

[Heli]

Die planen gar nix.Das ist reiner Populismus man muß ja an die nächste Wahl denken.Genau dasselbe wie bei der SPD die auf einmal ihre soziale Ader entdeckt!

Da dürfte was Wahres dran sein, Forenkollege...

 

[Heli]

Diese scharfen Gesetze werden bis zur Bundestagswahl "geplant" und dann vergessen. Oder Man beschließt ein Gesetz und baut eine scheunentorgroße Hintertür ein, die das ganze Gesetz defakto wirkungslos macht. Wer diesen Gestalten auch nur noch ein Wort glaubt, sollte in Ärztliche Behandlung.

Auch dem kann man wohl nur schwer widersprechen...

Der Wähler soll wieder für dumm verkauft werden und für ''Mutti'' stimmen. Dann wird auch noch der Rest eingeladen von denen, die weltweit keine Lust haben zu arbeiten und sich lieber in fernen Ländern bis zum Tode subventionieren lassen möchten...

Und danach nichts wie ab nach Paraguay. Dahin sind schon vor 80 Jahren Leute geflohen die das Vaterland verraten hatten...:traurig:

 

[Tooraj]

Na also, geht doch ... bloß mit der SPD am Bein wird das wohl nix werden.

Union plant schärfere Gesetze - Burka-Verbot und Aus für den Doppelpass?

Nehmen wir nur mal das "Aus für den Doppelpass" : nicht nur Teile der SPD, auch alle anderen BT-Parteien wollen zum Teil davon nichts wissen.
Auch bei "Die Linke" herrscht keine Einigkeit, obwohl es doch sogar Herr Augstein auf SPON plausibel begründet hat:
http://www.spiegel.de/politik/deuts...ar-ein-fehler-kolumne-augstein-a-1106072.html

Iraner und Syrer wären davon z.B. gar nicht betroffen, da sie aus ihrer bisherigen Staatsbürgerschaft eh nicht entlassen werden.
Okay, diese angedachte Maßnahme zielt einseitig auf Türken ab - und dafür gibt es gute Gründe.
Und Erdogan könnte darauf reagieren, indem er Türken auch nicht mehr aus der türkischen Staatsbürgerschaft entlässt.

 

[Uffzach]

Okay, diese angedachte Maßnahme zielt einseitig auf Türken ab - und dafür gibt es gute Gründe.
Und Erdogan könnte darauf reagieren, indem er Türken auch nicht mehr aus der türkischen Staatsbürgerschaft entlässt.

Na ja, das hängt vom Staatsbürgerschaftsrecht des jeweiligen Landes ab, ob ein Staat sich weigern kann, ein Individuum gegen dessen Willen aus der Staatsbürgerschft zu entlassen. Sinn macht das ja nicht, weil der Wille des Individuum entscheidend ist und der Staat, der ein Individuum gegen dessen Willen als Staatsbürger führt von diesem Individuum natürlich nicht die Erfüllung der Staatsbürgerpflichten einfordern kann, insbesondere dann, wenn sich das Individuum nicht im Staatsgebiet aufhält. Wenn aber das Individuum die Pflichtern nicht erfüllt, wird der Staat auch kein Interesse daran haben, ihm einseitig die Staatsbürgerrechte zu gewähren.
Deswegen wäre die Wiedereinführung der Pflicht sich zu entscheiden sehr in deutschem Interesse. Denn für den deutschen Staat ist alleine die offizielle rechtlich bindende Willensentscheidung des Individuums relevant und nicht der Wille eines anderen Staates.