Rechtsstaat Deutschland?

[werner100]

Da ständig der Psalm "Wir leben in einer Demokratie und einem Rechtsstaat"
heruntergebetet wird, der eine oder andere mittlerweile der Ansicht ist,
daß es mit der Demokratie nicht so besonders weit her ist, möchte ich
einmal die Frage aufwerfen, wie das denn nun mit dem Rechtsstaat aussieht.

Im Artikel 101 des GG heißt es:

(1) 1Ausnahmegerichte sind unzulässig. 2Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

So weit, so gut.
Kommt man einmal in die Lage vor Gericht zu stehen, steht es,
wenn es richtig interpretiert wird, laut §2 Absatz 1 des GG jedem zu,
den Richter aufzufordern den Nachweis zu erbringen, daß er auch
gesetzlicher Richter ist.
Das scheint in der Praxis für die berobte Gilde ein Problem zu sein!

Hier ein Beispiel:

https://lupocattivoblog.com/2015/02/23/ein-wutburger-gegen-die-lugenpresse-erzwingt-prozess-abbruch/

Ein Beispiel aus der Praxis:

Des weiteren geistern in Deutschland noch eine ganze Menge Nazigesetze
herum, beispielsweise das Einkommenssteuergesetz.

https://rechtssachverstaendiger.de/category/nazi-gesetze/

Was besagt das Kontrollratsgesetz?

https://de.wikipedia.org/wiki/Kontrollratsgesetz_Nr._1_betreffend_die_Aufhebung_ von_NS-Recht

Was denkt ihr? Leben wir in einem Rechtsstaat?

Gruß, hoksila

P.S. "Bitte nur ernstgemeinte Zuschriften!"

Was soll das denn sein, ein Rechtsstaat?
Wo Recht und Ordnung herrschen, alle Menschen gleichberechtigt sind, mit kleinen Unterschieden das gleiche Einkommen haben,
Sämtlich in Arbeit bzw Beschäftigung in sauberer Umwelt und ruhigen kostengleichen Wohnungen bei gleicher Wohnfläche?

Wo alle sich legal verhalten, keine krummen Geschäfte machen, kein Geld ins Ausland transferieren und nur gesuchte Facharbeiter
auch mal von ausländischer Herkunft sind?

Wo die Wohn -und Arbeitsverhältnisse in Stadt und Land kaum Unterschiede aufweisen, wo jeder den Staat als seinen Beschützer und Fürsorger anerkennt, wo jeder weiss, dass seine Steuergelder ihm in der Ausstattung öffentlicher Einrichtungen, Strassen, Verkehrsanbindungen und Ausbildungsstätten und Medizinischen Einrichtungen wieder begegen,

Wo jeder seine ehrliche positive Meinung über die Verhältnisse äussert, seine Zustimmung der Regierung gegenüber nicht verhehlt
und ein gesellschaftliches Einverständnis an den Tag legt, das sich optimistisch auf die Zukunft richtet - dann haben wir dem gegenüber in Deutschland nur das Wunschdenken und die hoffnungslose Aussicht auf Besserung.

 

[Nora]

Alles richtich! Nur.... keine Chance es zu ändern. Das mit den Steuern kann man doch schon in der AO (AbgabenORDNUNG!!) sehen. Siehe § 415: (Inkrafttreten) *LOL*

Solange 99,9% der Menschheit total uninformiert sind, Inkl. der privaten(!) Unterdrückungsorga Polizei, hat man keine Chance, etwas zu ändern. Aber gut zu wissen immerhin.

Das zeigt den Verrat an uns, auf diese Werte sind wir eingeschworen worden. Hier ist der Ansatz bei Worten wie Nazis und Rassisten ihnen das um die Ohren zu hauen und einzufordern.

Sie selbst sind die Nazis und Rassisten. Das sollte vielen die Angst nehmen und für diese Werte einstehen und die Verbrecher beim Namen nennen.

Damit würde ich mich vor jedem Gesinnungsterror Gericht verteidigen.

DAs Gleiche gilt für alle Parteien die vorher die Stimme bekommen für etwas was sie verkauft haben und dann nicht liefern. Wer glaubt das die AfD die neoliberale Globalisten Partei es anders macht, der hat den letzten Knall nicht gehört. Unsere Stimmen müssen lauter werden.
Sie haben gesagt, sie gehen so weit, wie wir es zulassen. Wir sollten Stop sagen.

 

[Mino]

[MENTION=2841]hoksila[/MENTION] [MENTION=2216]Le Bon[/MENTION] [MENTION=1654]J.F.A.[/MENTION] [MENTION=3934]Mino[/MENTION] [MENTION=2622]Sigbert[/MENTION] [MENTION=2392]Eisbaerin[/MENTION] [MENTION=4072]Nora[/MENTION]

Interessante Darstellung von:

JAMES GEORGE STAVRIDIS,
Kommandierender General des US-EUCOM,
sowie der 16. Supreme Allied Commander Europe der NATO

über Steuern und Gesetze in Deutschland.



Quelle:
Kommentar von nopek kyivka vor 1 Jahr:
https://www.youtube.com/watch?v=pU10n7ZI25U



Auch dieser Kommentar unter gleichem Link ist bemerkenswert:

NeoBahamut, vor 11 Monaten



Größtenteils war es mir bekannt - aber nicht in vollem Umfang. Interessant die Aussage des Generals:

"...Aber nun wissen Sie ´s ja endlich. Ziehen Sie die Konsequenzen daraus..."

Wie haben die Konsequenzen auszusehen und wie geht man strategisch vor unter dem Aspekt, kein Rechtsexperte zu sein. In welche Falle kann man tapsen?

Da braucht man kein sogenannter "Rechtsexperte" zu sein, was Recht ist und was nicht kann ein freier Geist mMn schon sehr gut selber entschieden, auch in einer gewissen Gemeinschaft
Da wie schon erwähnt Recht und Staat niemals zusammenkommen sind auch "Rechtsexperten" zu vernachlässigen, bewegen sie sich doch auf einem staatlichen Niveau das wahre Rechtsprechung allein schon aus Gründen des Machtmonopols ausschließt.
Ansonsten selbstverständlich Zustimmung, ist schon interessant wenn einem selbst die übelsten Systemlinge die Realität quasi um die Ohren schlagen....nur am Ende will natürlich wieder keiner etwas gewusst haben....

 

[Sigbert]

Wobei Fußballergebnisse manchmal sicherlich interessanter sind als die jetzige (Nicht)Regierungsform, denn Format haben Ergebnisse im Vergleich dazu

Der Fußball hat doch die Menschen erst verblöden lassen...unter Anderem... Brot und Spiele!

 

[Sigbert]

Alles richtich! Nur.... keine Chance es zu ändern. Das mit den Steuern kann man doch schon in der AO (AbgabenORDNUNG!!) sehen. Siehe § 415: (Inkrafttreten) *LOL*

Solange 99,9% der Menschheit total uninformiert sind, Inkl. der privaten(!) Unterdrückungsorga Polizei, hat man keine Chance, etwas zu ändern. Aber gut zu wissen immerhin.

Das Thema Steuern hatten wir hier noch nicht! Gut, das mal jemand damit anfängt. Bekanntgabe des Einkommenssteuergesetzes: am 16.10.1934, Inkrafttreten 25.10.34. Zu dieser Zeit regierte Hitler! Nicht zu verwechseln mit den Nazis!
Wenn man es juristisch sieht, machen wir uns als Steuerzahler alle strafbar, ganz abgesehen davon, dass wir alle wissen, was damit bezahlt, hergestellt und geliefert wird.
Jaa gut, natürlich werden ja auch Schulen gebaut, Lehrer ausgebildet und bezahlt. Na und noch so Einiges mehr, zB. Straßenbau
Viel wichtiger ist es aber zu wissen, dass der Steuereintreiber ungesetzlich handelt, da gem. SHAEF- Gesetzen der Alliierten sämtliche Naso - Gesetze verboten sind. Und da wir bekanntlich immer noch besetzt sind, gelten diese Gesetze nach wie vor. Zumindest ist mir nichts Anderes bekannt.
Ich weiß aber, dass über 81% aller Steuereinnahmen an die Banken (Hochfinanz)fließen, welche ja kaum dem Allgemeinwohl dienen dürften.
Ich bin noch nie gegen Steuern gewesen, ohne Steuern kann keine Gesellschaft existieren. Aber sie müssen jedoch der Gesellschaft zu Gute kommen, sozusagen als Solidarleistung.
Ist eben Scheiße, wenn Geld in falsche Hände kommt!

Als hauptalliierte Siegermacht gilt natürlich die USA , aktuell ist es der Trump. der wohl das Sagen hat, wobei der auch seine Auftaggeber hat (Hochfinanz)
Hab ich Euch neugierig gemacht? Dann holt Euch dieses Buch:
,,Steuerrecht" ISBN:978-3934402-78-2 dazu: www.steurrechtungueltig.de

Für die, welche nicht gerne lesen: 2CDs von Rico Albrecht: ,,Steuerboykott" ISBN: 978386994014.
Leute, das Wissen liegt auf der Straße, wir müssen es nur realisieren und innerlich annehmen!

 

[Sigbert]

Da braucht man kein sogenannter "Rechtsexperte" zu sein, was Recht ist und was nicht kann ein freier Geist mMn schon sehr gut selber entschieden, auch in einer gewissen Gemeinschaft
Da wie schon erwähnt Recht und Staat niemals zusammenkommen sind auch "Rechtsexperten" zu vernachlässigen, bewegen sie sich doch auf einem staatlichen Niveau das wahre Rechtsprechung allein schon aus Gründen des Machtmonopols ausschließt.
Ansonsten selbstverständlich Zustimmung, ist schon interessant wenn einem selbst die übelsten Systemlinge die Realität quasi um die Ohren schlagen....nur am Ende will natürlich wieder keiner etwas gewusst haben....

Die Rechtsexperten sind die Schlimmsten! Sie meinen etwas zu wissen, was sie gelehrt bekommen haben. Im Gymnasium fängts an, Hochschulen, Akademien und wie das alles heißt.
Dort wird gelehrt, wie man zu funktionieren hat, dort werden Grenzen gesetzt: ,,So und nicht anders"! Ach ja, auch da gehen unsere Steuergelder hin...toll was?

 

[Le Bon]

Das Thema Steuern hatten wir hier noch nicht! Gut, das mal jemand damit anfängt. Bekanntgabe des Einkommenssteuergesetzes: am 16.10.1934, Inkrafttreten 25.10.34. Zu dieser Zeit regierte Hitler! Nicht zu verwechseln mit den Nazis!
Wenn man es juristisch sieht, machen wir uns als Steuerzahler alle strafbar, ganz abgesehen davon, dass wir alle wissen, was damit bezahlt, hergestellt und geliefert wird.
Jaa gut, natürlich werden ja auch Schulen gebaut, Lehrer ausgebildet und bezahlt. Na und noch so Einiges mehr, zB. Straßenbau
Viel wichtiger ist es aber zu wissen, dass der Steuereintreiber ungesetzlich handelt, da gem. SHAEF- Gesetzen der Alliierten sämtliche Naso - Gesetze verboten sind. Und da wir bekanntlich immer noch besetzt sind, gelten diese Gesetze nach wie vor. Zumindest ist mir nichts Anderes bekannt.
Ich weiß aber, dass über 81% aller Steuereinnahmen an die Banken (Hochfinanz)fließen, welche ja kaum dem Allgemeinwohl dienen dürften.

Als hauptalliierte Siegermacht gilt natürlich die USA , aktuell ist es der Trump. der wohl das Sagen hat, wobei der auch seine Auftaggeber hat (Hochfinanz)
Hab ich Euch neugierig gemacht? Dann holt Euch dieses Buch:
,,Steuerrecht" ISBN:978-3934402-78-2 dazu: www.steurrechtungueltig.de

Für die, welche nicht gerne lesen: 2CDs von Rico Albrecht: ,,Steuerboykott" ISBN: 978386994014.
Leute, das Wissen liegt auf der Straße, wir müssen es nur realisieren und innerlich annehmen!

Nur ganz wenige wissen, daß die Steuereinnahmen ALLER Länder auf diesem Planeten direkt auf die Konten des IWF gehen und alle Ausgaben der entsprechenden Länder durch Kredite bezahlt werden. Die Steuereinnahmen der BRD werden nicht dazu benutzt, z.B. Asylumpen zu alimentieren, sondern das eigene Geld wird als mit Zinsen zu bezahlender Kredit vom IWF geholt. Dazu hat die BRD-Regierung eine Abteilung, die sich Schuldenmanagement nennt. Ist letztes Jahr 100 Jahre alt geworden.

 

[Sigbert]

Nur ganz wenige wissen, daß die Steuereinnahmen ALLER Länder auf diesem Planeten direkt auf die Konten des IWF gehen und alle Ausgaben der entsprechenden Länder durch Kredite bezahlt werden. Die Steuereinnahmen der BRD werden nicht dazu benutzt, z.B. Asylumpen zu alimentieren, sondern das eigene Geld wird als mit Zinsen zu bezahlender Kredit vom IWF geholt. Dazu hat die BRD-Regierung eine Abteilung, die sich Schuldenmanagement nennt. Ist letztes Jahr 100 Jahre alt geworden.

Genau so ists!
Kann man sich nur wundern, dass unsere Infrastruktur, Schulwesen, Pflegebranche alles noch alles so läuft!
Ich hab ja nichts gegen Steuern, jedoch sollten sie doch im Lande bleiben.

 

[Le Bon]

Genau so ists!
Kann man sich nur wundern, dass unsere Infrastruktur, Schulwesen, Pflegebranche alles noch alles so läuft!
Ich hab ja nichts gegen Steuern, jedoch sollten sie doch im Lande bleiben.

Ich vermute, falls die Steuern tatsächlich im Lande blieben und richtich eingesetzt würden, ginge es uns besser und die Kommunen müßten keine Schulden mehr machen. Die Schulden, die bisher aufgelaufen sind, können nie mehr getilgt werden. Nur der Zins wird als Betrag größer. Das geht solange, bis der nächste reset eintritt. Meist durch Krieg. Vielleicht stehen wird dem 3. WK wirklich schon vis-à-vis.

 

[Sigbert]

Ich vermute, falls die Steuern tatsächlich im Lande blieben und richtich eingesetzt würden, ginge es uns besser und die Kommunen müßten keine Schulden mehr machen. Die Schulden, die bisher aufgelaufen sind, können nie mehr getilgt werden. Nur der Zins wird als Betrag größer. Das geht solange, bis der nächste reset eintritt. Meist durch Krieg. Vielleicht stehen wird dem 3. WK wirklich schon vis-à-vis.

Genau meine Denke!
da muss ich sofort wieder an die vier Vernichtungspläne denken. Würden sie nur nicht existieren..., da könnte man wenigstens sagen, Merkel handelt planlos! Genau dieses Vorgehen - nicht nur die Steuern - wird nämlich ganz exakt in diesen Plänen erwähnt.

 

[Mino]

Die Rechtsexperten sind die Schlimmsten! Sie meinen etwas zu wissen, was sie gelehrt bekommen haben. Im Gymnasium fängts an, Hochschulen, Akademien und wie das alles heißt.
Dort wird gelehrt, wie man zu funktionieren hat, dort werden Grenzen gesetzt: ,,So und nicht anders"! Ach ja, auch da gehen unsere Steuergelder hin...toll was?

Ja von unseren 70% wird wahrlich jeder Mist finanziert, selbstverständlich auch und gerade die Institutionen die der eigenen Konditionierung dienen.
Das haben Staaten eben so an sich.

 

[Problemmanager]

Deutscher IOC-Präsident fordert Rechtsstaatlichkeit nach DE-Muster!

In einem Statement forderte IOC-Präsident Bach, dass man unabhängige Gerichte und deren Urteile akzetieren sollte,
nun fordert er, dass der CAS (Sportgerichtshof) "reformiert" werden muss!

Was soll das heißen?.... ganz einfach....auf Linie bringen!

In dem NWO-Russland-Bashing, wo alleine russische Sportler wegen Doping ausgeschlossen wurden,
haben die NWO-nationalen Wada's, sowie die NWO-nationalen OK und der NWO-IOC
den Ausschluss Russlands von den olympischen Spielen angeordnet!

Viele russische Sportler klagten bei dem CAS (Sportgerichtshof) und bekamen Recht!

Nun dreht und windet sich der NWO-IOC-Präsident und deutsche Rechtsanwalt
und betrachtet dieses Urteil, als wäre es persönliche eine Niederlage gegen ihn!,
wobei seine Variante, die Russen bleiben ausgeschlossen, ein Affront gegen jedes Rechtsempfinden eines ehrlichen Menschen ist!...
er meint nämlich, dass das IOC Einladungen ausspricht, wonach nur "eingeladene" Sportler teilnehmen dürfen... unabhängig vom Anspruch!

Ich dachte, ein IOC-Präses ist für alle Länder Präsident, nicht nur für "auserwählte Länder"!

Nach DE-Know how will nun der findige Jurist das Gericht nicht anerkennen.... und hatte eine glänzende Idee!

Man müsste das CAS nach DE-Muster so reformieren,
dass Richter des CAS nur noch von den politischen Strukturen des IOC ernannt werden dürfen.....
tja - sowas kommt raus, wenn Juristen über Demokratie bestimmen wollen!

DE-Demokratie nennt man so was....​

 

[Nora]

[MENTION=2841]hoksila[/MENTION] [MENTION=2216]Le Bon[/MENTION] [MENTION=1654]J.F.A.[/MENTION] [MENTION=3934]Mino[/MENTION] [MENTION=2622]Sigbert[/MENTION] [MENTION=2392]Eisbaerin[/MENTION] [MENTION=4072]Nora[/MENTION]

Interessante Darstellung von:

JAMES GEORGE STAVRIDIS,
Kommandierender General des US-EUCOM,
sowie der 16. Supreme Allied Commander Europe der NATO

über Steuern und Gesetze in Deutschland.



Quelle:
Kommentar von nopek kyivka vor 1 Jahr:
https://www.youtube.com/watch?v=pU10n7ZI25U



Auch dieser Kommentar unter gleichem Link ist bemerkenswert:

NeoBahamut, vor 11 Monaten



Größtenteils war es mir bekannt - aber nicht in vollem Umfang. Interessant die Aussage des Generals:

"...Aber nun wissen Sie ´s ja endlich. Ziehen Sie die Konsequenzen daraus..."

Wie haben die Konsequenzen auszusehen und wie geht man strategisch vor unter dem Aspekt, kein Rechtsexperte zu sein. In welche Falle kann man tapsen?

So weit ich weiß gilt das See und Handelsrecht.

Mittlerweile gibt es nur noch Firmen als Länder und alles wird privatisiert. Also reine Willkür der Oligarchenmafia.

Das mit den Alliierten Gesetzen kapiert keiner, weil die da oben ihnen immer noch ihre Rollen vorspielen. Deshalb werden die "Reichsbürger" (so was gibt es gar nicht) Menschen mi deutscher Staatsangehörigkeit verfolgt. Was erschwerend ist, daß man uns für Tod erklärt hat und wir eigentlich nicht existieren. Deshalb haben sich einige Lebenderklärungen besorgt über Organisation in Malta.
Der Kaninchenbau hat viele Abzweigungen, ein Netz in dem man sich schnell verfangen kann. Hier herrschen Spielregeln, die jederzeit geändert werden und man weiß nicht von wem. Wer also den Kaninchenbau betritt muß sich sehr gut auskennen, sonst hat der gleich verloren.

Ich hatte die Gesetze vor einiger Zeit mal aufgeschlüsselt. Es passiert einfach zu viel, daß man immer wieder nachschauen muß.

 

[Nora]

Totale Unterwerfung: SPD-Staatssekretärin tritt offiziell mit Kopftuch bei Moslems in Stendal auf


In der in Sachsen-Anhalt regierenden „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen ist ein Kopftuch-Streit entbrannt.

Die Staatssekretärin im Landesministerium für Arbeit, Soziales und Integration, Susi Möbbeck (SPD), hatte sich bei einem Treffen mit Muslimen in Stendal den Kopf mit einem Kopftuch verhüllt.

Bildungsminister Marco Tullner (CDU) zeigte sich deswegen entsetzt.

„Staatssekretärin Möbbeck tritt offiziell mit Kopftuch bei Moslems in Stendal auf. Ich bin nur noch sprachlos“, schrieb er auf Twitter. Dafür wiederum gab es einen Rüffel von Regierungschef Reiner Haseloff (CDU).

Twitter sei „nicht die erste Wahl für die Kommunikation innerhalb der Landesregierung“, soll Haseloff im Kabinett gesagt haben.

http://www.anonymousnews.ru/2018/02...iell-mit-kopftuch-bei-moslems-in-stendal-auf/


Solche Tanten verraten uns und davon gibt es genug, erinnere an Claudia Roth.

 

[Humanist62]

Was im Alten Rom Brot und Spiele, ist heute leider Fußball mit seinem modernen Sklaventum. Da geb ich Dir voll Recht, leider ...

 

[denmarkisbetter]

https://www.youtube.com/watch?v=JF7NQpv2SSk

ist wohl so.

 

[New York]

https://www.youtube.com/watch?v=JF7NQpv2SSk

ist wohl so.

Wann wird eigentlich der versprochene Untersuchungsausschuss gegen Merkel beantragt von der AfD?

BG, New York

 

[denmarkisbetter]

Wann wird eigentlich der versprochene Untersuchungsausschuss gegen Merkel beantragt von der AfD?

BG, New York

Man braucht dafür die FDP. Und die hasst die AfD. Was ich aber gut finde. Noch zuviele fielen auf Lindner beim letzten Mal rein.

 

[Mino]

[MENTION=2841]hoksila[/MENTION] [MENTION=2216]Le Bon[/MENTION] [MENTION=1654]J.F.A.[/MENTION] [MENTION=3934]Mino[/MENTION] [MENTION=2622]Sigbert[/MENTION] [MENTION=2392]Eisbaerin[/MENTION] [MENTION=4072]Nora[/MENTION]

Interessante Darstellung von:

JAMES GEORGE STAVRIDIS,
Kommandierender General des US-EUCOM,
sowie der 16. Supreme Allied Commander Europe der NATO

über Steuern und Gesetze in Deutschland.



Quelle:
Kommentar von nopek kyivka vor 1 Jahr:
https://www.youtube.com/watch?v=pU10n7ZI25U



Auch dieser Kommentar unter gleichem Link ist bemerkenswert:

NeoBahamut, vor 11 Monaten



Größtenteils war es mir bekannt - aber nicht in vollem Umfang. Interessant die Aussage des Generals:

"...Aber nun wissen Sie ´s ja endlich. Ziehen Sie die Konsequenzen daraus..."

Wie haben die Konsequenzen auszusehen und wie geht man strategisch vor unter dem Aspekt, kein Rechtsexperte zu sein. In welche Falle kann man tapsen?

Ist hier ein Fehler unterlaufen? Die Erwägung hatten wir doch schon bzw. ist sie schon älter. Oder täusche ich mich?

 

[New York]

Man braucht dafür die FDP. Und die hasst die AfD. Was ich aber gut finde. Noch zuviele fielen auf Lindner beim letzten Mal rein.

Ich finde nicht gut, dass die FDP die AfD hasst oder umgekehrt. Es braucht im weitesten Sinne Verbündete, dass man etwas ändern kann. Ich hoffe schon, dass dieser Untersuchungsausschuss nicht nur eine Worthülse bleibt und dieser auch beantragt wird. Wenn er von der FDP abgelehnt wird, dann verliert die FDP ebenfalls massiv an Glaubwürdigkeit. Es liegt nun aber an der AfD vorwärts zu machen und der FDP auf den Zahn zu fühlen!

BG, New York