Regierung zapft Gesundheitsfonds für Asylbewerber an

[nachtstern]

Das Gesundheitssystem unserer Gesellschaft ist nun einmal in Einnahmen und Ausgaben ein Solidargefüge, da gibt es nicht ein berechtigtses Mehr vs. eines berechtigten Weniger.

natürlich gibt es ein "Berechtigtes" Mehr und ein Unberechtigtes Weniger!
und die meisten hier Eingeströmten sind Unberechtigt hier:

http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingss...n/Asylberechtigung/asylberechtigung-node.html
Asylberechtigt und demnach politisch verfolgt sind Menschen, die im Falle der Rückkehr in ihr Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt sein werden, aufgrund ihrer

Rasse (der Begriff "Rasse" wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet),
Nationalität,
politischen Überzeugung
religiösen Grundentscheidung oder
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der sexuellen Orientierung gründet),

ohne eine Fluchtalternative innerhalb des Herkunftslandes oder anderweitigen Schutz vor Verfolgung zu haben.

Nicht jede negative staatliche Maßnahme - selbst wenn sie an eines der genannten persönlichen Merkmale anknüpft – stellt eine asylrelevante Verfolgung dar. Es muss sich vielmehr einerseits um eine gezielte Rechtsgutverletzung handeln, andererseits muss sie in ihrer Intensität darauf gerichtet sein, die Betroffenen aus der Gemeinschaft auszugrenzen. Schließlich muss es sich um eine Maßnahme handeln, die so schwerwiegend ist, dass sie die Menschenwürde verletzt und über das hinausgeht, was die Bewohnerinnen und Bewohner des jeweiligen Staates ansonsten allgemein hinzunehmen haben.

Berücksichtigt wird grundsätzlich nur staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht. Ausnahmen gelten, wenn die nichtstaatliche Verfolgung dem Staat zuzurechnen ist oder die nichtstaatliche Verfolgung selbst an die Stelle des Staates getreten ist (quasistaatliche Verfolgung).

Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung gemäß Artikel 16a GG grundsätzlich ausgeschlossen.
Sichere Drittstaaten

Bei einer Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung der Asylberechtigung ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn eine Rückführung in diesen Drittstaat nicht möglich ist, etwa weil dieser mangels entsprechender Angaben der Asylantragstellenden nicht konkret bekannt ist. Als sichere Drittstaaten bestimmt das Asylgesetz die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen und die Schweiz.

 

[Timirjasevez]

weil Hier nicht wenige Arbeitnehmer und Sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind...

der Griff in den Gesundheitsfond ist meines Erachtens nach genauso widerrechtlich,
wie der Jahrelange Griff in die Rentenkasse für Versicherungsfremde Leistungen.

biste anderer Meinung, dann bitte ohne Pöbeleyen ^^

Niemand verwehrt Dir ja Deiner individual-moralischen Empörung ob des Rückgriffs auf die Reserve (!) des Gesundheitsfonds Ausdruck zu verleihen, gern auch unter dem Stichwort "Demokratie".

Doch ist das Geschehen weder widerrechtlich, noch asozial. Im Gegenteil.

Und im übrigen solle man nicht der Versuchung erliegen und auch nur den Anschein erwecken wollen, dieses Finanzentscheidung habe sozialpolitische Einschnitte für die Beitragszahler zur Folge. Das wäre demagogisch.

 

[nachtstern]

Niemand verwehrt Dir ja Deiner individual-moralischen Empörung ob des Rückgriffs auf die Reserve (!) des Gesundheitsfonds Ausdruck zu verleihen, gern auch unter dem Stichwort "Demokratie".

Doch ist das Geschehen weder widerrechtlich, noch asozial. Im Gegenteil.

Und im übrigen solle man nicht der Versuchung erliegen und auch nur den Anschein erwecken wollen, dieses Finanzentscheidung habe sozialpolitische Einschnitte für die Beitragszahler zur Folge. Das wäre demagogisch.

selbstverständlich hat das Nachfolgende Einschnitte zur Folge ^^
die nächste Erhöhung des Zusatzbeitrages ist schon beschlossene Sache und auch die "Leistungen" werden weiter zusammen gekürzt,
oder bestreitest du dieses?

 

[Timirjasevez]

natürlich gibt es ein "Berechtigtes" Mehr und ein Unberechtigtes Weniger!
und die meisten hier Eingeströmten sind Unberechtigt hier:

http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingss...n/Asylberechtigung/asylberechtigung-node.html
Asylberechtigt und demnach politisch verfolgt sind Menschen, die im Falle der Rückkehr in ihr Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt sein werden, aufgrund ihrer

Rasse (der Begriff "Rasse" wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet),
Nationalität,
politischen Überzeugung
religiösen Grundentscheidung oder
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der sexuellen Orientierung gründet),

ohne eine Fluchtalternative innerhalb des Herkunftslandes oder anderweitigen Schutz vor Verfolgung zu haben.

Nicht jede negative staatliche Maßnahme - selbst wenn sie an eines der genannten persönlichen Merkmale anknüpft – stellt eine asylrelevante Verfolgung dar. Es muss sich vielmehr einerseits um eine gezielte Rechtsgutverletzung handeln, andererseits muss sie in ihrer Intensität darauf gerichtet sein, die Betroffenen aus der Gemeinschaft auszugrenzen. Schließlich muss es sich um eine Maßnahme handeln, die so schwerwiegend ist, dass sie die Menschenwürde verletzt und über das hinausgeht, was die Bewohnerinnen und Bewohner des jeweiligen Staates ansonsten allgemein hinzunehmen haben.

Berücksichtigt wird grundsätzlich nur staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht. Ausnahmen gelten, wenn die nichtstaatliche Verfolgung dem Staat zuzurechnen ist oder die nichtstaatliche Verfolgung selbst an die Stelle des Staates getreten ist (quasistaatliche Verfolgung).

Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung gemäß Artikel 16a GG grundsätzlich ausgeschlossen.
Sichere Drittstaaten

Bei einer Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung der Asylberechtigung ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn eine Rückführung in diesen Drittstaat nicht möglich ist, etwa weil dieser mangels entsprechender Angaben der Asylantragstellenden nicht konkret bekannt ist. Als sichere Drittstaaten bestimmt das Asylgesetz die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen und die Schweiz.

Ja klar, doch hätte es doch beleibe nicht dieses Textes bedurft, um zu erhellen, welche eigentlichen Absichten Du mit dieser Themeneröffnung beabsichtigst. Doch Du bist doch längst verstanden worden, egal von welchem Ende Duch die Asylproblematik aufrollst.

 

[sportsgeist]

Ja klar, doch hätte es doch beleibe nicht dieses Textes bedurft, um zu erhellen, welche eigentlichen Absichten Du mit dieser Themeneröffnung beabsichtigst. Doch Du bist doch längst verstanden worden, egal von welchem Ende Duch die Asylproblematik aufrollst.

ist doch genau so alt, wie praktisch und selbstheuchlerisch, wenn man für alles im Leben Schuldige hat.
vielleicht läßt sich für solche auch das Bild im eigenen Spiegel besser ertragen.

 

[nachtstern]

Ja klar, doch hätte es doch beleibe nicht dieses Textes bedurft, um zu erhellen, welche eigentlichen Absichten Du mit dieser Themeneröffnung beabsichtigst. Doch Du bist doch längst verstanden worden, egal von welchem Ende Duch die Asylproblematik aufrollst.

recht wurscht, was du mal wieder raus lesen willst ^^

Hier wird der Beitragszahler unrechtmäßig zur Kasse gebeten.

Solidarversicherung hin, Solidar_Verpflichtung her....
wäre diese Sache so unproblematisch, würde die Regierung nicht versuchen das Thema totzuschweigen!

 

[Timirjasevez]

selbstverständlich hat das Nachfolgende Einschnitte zur Folge ^^
die nächste Erhöhung des Zusatzbeitrages ist schon beschlossene Sache und auch die "Leistungen" werden weiter zusammen gekürzt,
oder bestreitest du dieses?

Ja, ich bestreite, das Zusatzbeiträge zu den Sozialkassen oder eventuelle Leistungskürzungen in ursächlichem Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik stehen. Wer anderes behauptet, möge das belegen.

 

[sportsgeist]

Ja, ich bestreite, das Zusatzbeiträge zu den Sozialkassen oder eventuelle Leistungskürzungen in ursächlichem Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik stehen. Wer anderes behauptet, möge das belegen.

jetzt wirds zu differenziert, das strengt an und kostet Denkenergie.
Pauschalieren wäre doch soviel einfacher.

 

[Timirjasevez]

recht wurscht, was du mal wieder raus lesen willst ^^

Hier wird der Beitragszahler unrechtmäßig zur Kasse gebeten.

Solidarversicherung hin, Solidar_Verpflichtung her....
wäre diese Sache so unproblematisch, würde die Regierung nicht versuchen das Thema totzuschweigen!

das Du dieses Thema überhaupt auf die TO bringen konntest, untersetzt mit Fakten und Verklinkungen, beweist, dass es niemand totschweigen wollte und konnte.
Du warnst andere vor Pöbeleien? Denen wirkst Du am besten entgegen, wenn Du in sachlichen Zusammenhängen diskutierst und beim Thema bleibst.

 

[Ulrike]

Angemessen Personal in der Psychiatrie ist schon mal eine Lüge, wenn man nicht mal angemessen Personal in der Pflege überhaupt findet.

Und ja, war doch klar---erst werden die Kassenbeiträge erhöht und dann sind wir doch ganz solidarisch und geben ab und verzichten künftig auf Reha, Physiotherapie und Zahnersatz.

 

[nachtstern]

Ja, ich bestreite, das Zusatzbeiträge zu den Sozialkassen oder eventuelle Leistungskürzungen in ursächlichem Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik stehen. Wer anderes behauptet, möge das belegen.

ist im Grunde genommen die simpelste Rechenaufgabe die es gibt!

100 % Beitragszahler zahlen 100% der Beiträge aus denen 80% ausgeschüttet werden für eben diese 100% Leistungsberechtigten.

100% Beitragszahler zahlen 100% der Beiträge aus denen 80% für (100% der Leistungsberechtigten+20% Nutznießer) 120%

also um diese zusätzlichen Leistungsnehmer zufinanzieren, muss man entweder die Beiträge erhöhen oder die Leistungen insgesamt kürzen!

Logisch-
oder?

 

[nachtstern]

das Du dieses Thema überhaupt auf die TO bringen konntest, untersetzt mit Fakten und Verklinkungen, beweist, dass es niemand totschweigen wollte und konnte.
Du warnst andere vor Pöbeleien? Denen wirkst Du am besten entgegen, wenn Du in sachlichen Zusammenhängen diskutierst und beim Thema bleibst.

Bist Du folgendem Link gefolgt?

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/08/2016-08-03-psycho-vvg.html

hast du dort Vernommen an Welcher Stelle dieses Thema (so ganz Nebenher) behandelt wurde?

hast Du mitbekommen, das ich im Eingangspost das Dilemma mit den zensierten Beiträgen und gesperrten Nutzern auf der Facebookseite der Bundesreg erwähnte?

Wenn Es So unproblematisch ist, warum dann ZENSUR wenn dieses Thema angesprochen wird?
"Weils scheen macht"??

warum dieser Umweg der Finanzierung der "Flüchtlingskosten" über den Gesundheitsfond, wenn es auch Anders und Offener ginge....
wenn nicht um es zu vertuschen?

weil die Politik bei Uns in Deutschland so Ehrlich ist?

p.s
mal kurz zu dem was dort steht:

1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds

Mit dem Gesetzentwurf wird eine Entnahme von 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds beschlossen. Derzeit liegt die Reserve bei zehn Milliarden Euro. Damit sollen Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der Gesundheitsversorgung von Asylberechtigten bestritten werden. Dazu kommt eine einmalige Investition um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben.

 

[Timirjasevez]

ist im Grunde genommen die simpelste Rechenaufgabe die es gibt!

100 % Beitragszahler zahlen 100% der Beiträge aus denen 80% ausgeschüttet werden für eben diese 100% Leistungsberechtigten.

100% Beitragszahler zahlen 100% der Beiträge aus denen 80% für (100% der Leistungsberechtigten+20% Nutznießer) 120%

also um diese zusätzlichen Leistungsnehmer zufinanzieren, muss man entweder die Beiträge erhöhen oder die Leistungen insgesamt kürzen!

Logisch-
oder?

Du bist ja ein simpler Demagoge und Rosstäuscher. Lies noch mal die verlinkten Texte aus Deinem eigenen Theadstarter. Besonders den Artikel aus der Welt".
Dann wird Dir klar, dass die besagten Mehrbedarfsmittel zur gesundheitlichen Betreung Asylsuchender weder aus aktuellen, noch Zusatzbeiträgen geschweige denn Leistungskürzungen finanziert werden.

 

[nachtstern]

Du bist ja ein simpler Demagoge und Rosstäuscher. Lies noch mal die verlinkten Texte aus Deinem eigenen Theadstarter. Besonders den Artikel aus der Welt".
Dann wird Dir klar, dass die besagten Mehrbedarfsmittel zur gesundheitlichen Betreung Asylsuchender weder aus aktuellen, noch Zusatzbeiträgen geschweige denn Leistungskürzungen finanziert werden.

ach?
Du denkst es wäre ein "Einmaliges Ergebnis" und die kommende Finanzierung wird Beitragsfrei von Statten gehen?
Fang mal mit dem Denken an!

 

[Timirjasevez]

Bist Du folgendem Link gefolgt?

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/08/2016-08-03-psycho-vvg.html

hast du dort Vernommen an Welcher Stelle dieses Thema (so ganz Nebenher) behandelt wurde?

hast Du mitbekommen, das ich im Eingangspost das Dilemma mit den zensierten Beiträgen und gesperrten Nutzern auf der Facebookseite der Bundesreg erwähnte?

Wenn Es So unproblematisch ist, warum dann ZENSUR wenn dieses Thema angesprochen wird?
"Weils scheen macht"??

warum dieser Umweg der Finanzierung der "Flüchtlingskosten" über den Gesundheitsfond, wenn es auch Anders und Offener ginge....
wenn nicht um es zu vertuschen?

weil die Politik bei Uns in Deutschland so Ehrlich ist?

p.s
mal kurz zu dem was dort steht:

1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds

Mit dem Gesetzentwurf wird eine Entnahme von 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds beschlossen. Derzeit liegt die Reserve bei zehn Milliarden Euro. Damit sollen Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der Gesundheitsversorgung von Asylberechtigten bestritten werden. Dazu kommt eine einmalige Investition um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben.

was ich mnitbekomme, dass Du Dich einmal mehr als begnadeter Geschichtenerzähler outest, garniert mit einer nebilösen Facebook-Story.
Und Du solltest Dich vielleicht der Fakten "aus der Liquiditätsreserve" und zweckgebunden für Mehrkosten der "Gesundheitsversorgung Asylberechtigter" vergewissern.

 

[nachtstern]

was ich mnitbekomme, dass Du Dich einmal mehr als begnadeter Geschichtenerzähler outest, garniert mit einer nebilösen Facebook-Story.
Und Du solltest Dich vielleicht der Fakten "aus der Liquiditätsreserve" und zweckgebunden für Mehrkosten der "Gesundheitsversorgung Asylberechtigter" vergewissern.

Nachprüfbar!
Es steht Jedem Frei, sofern bei FB n Profil besitzend, dem Thema entsprechend ne Anfrage auf der Bundesreg.-Seite zu starten und dann abwarten was geschieht...
Das Du mir hier so direkt unterstellen kannst, Lügen in die Welt zu setzen, is schon recht witzig ^^
argumentum ad hominem?
Interessant auf Jeden Fall*g

Fakten zur Liquiditätsreserve ?
Erbracht vom Beitragszahler!
eigentlicher Sinn, eventuelle Mehrkosten für Ausgaben FÜR den Beitragszahlenden aufzufangen und nicht um Merkels Fehlentscheidungen zu finanzieren!

 

[Timirjasevez]

ach?
Du denkst es wäre ein "Einmaliges Ergebnis" und die kommende Finanzierung wird Beitragsfrei von Statten gehen?
Fang mal mit dem Denken an!

Wie war das gleich mit Pöbeleien? Aber ich verstehe schon, dass Du die Nachdenklichkeit für Dich gepachtet hast. Gibt es für Deinen spekulativen Vorgriff auf die Zukunft unseres Sozialversicherungssystems irgendwelchen belastbaren Argumente außer Deinen Vermutungen?
Übrigens: Einkommensabhängige Zusatzbeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wurden bereits am 1. Januar 2015 eingeführt.

 

[sportsgeist]

Du bist ja ein simpler Demagoge und Rosstäuscher. Lies noch mal die verlinkten Texte aus Deinem eigenen Theadstarter. Besonders den Artikel aus der Welt".
Dann wird Dir klar, dass die besagten Mehrbedarfsmittel zur gesundheitlichen Betreung Asylsuchender weder aus aktuellen, noch Zusatzbeiträgen geschweige denn Leistungskürzungen finanziert werden.

der natürliche Feind des Populisten und des Pauschalisten sind die Fakten.
also immer schön vorsichtig mit ihnen um sich werfen.

 

[FloridaRolf0815]

Ja, die zweifelhafte Anwendung oder Nichtanwendung bestimmter Wörter ist mir auch schon aufgefallen. Peinlichst vermieden werden "deutsch" und "Volk".
Irgendwie wird man auch mit jeder Wahl etwas schlauer. Früher dachte ich immer die wollen tatsächlich das Leben für ihre Bevölkerungen besser machen. Mittlerweile ist mir bewusst, dass das jedesmal nur Gelaber ist und war um am Trog zu bleiben. Oder bin ich einfach nur in der falschen Zielgruppe? :kopfkratz:

Tja es wird sich einiges in diesem Staate ändern!

Und mit einigen haben die Nationalisten so weh es manchen tat auch recht! Das Leute kommen und diese den Grund geben das die Volksvertreter die hiesigen die eingezahlt haben in die Solidargemienschaft zum wohle andere geschrödpft werden zum wohle derer die ganz ganz oben sitzen und zum wohle derer die des deutschen kaum mächtig sind, die auf die gehört haben Deutschland ist Euer gelobtes Land!

Am ende geht es um den Verteilungskampf ---> Sozialgelder die die Ausländer nie eingezahlt haben, Wohnraum, und auch Arbeitsplätze.

Der sozialstaat wird für die die Buckeln wenn bei denen mal Not am Mann oder der Frau ist nichtmehr vorhanden sein, weil die Regierung schlussendlich nach amerikanischen Vorbild
jeden/jede verpflichtet selbst einzuzahlen und das kann sich wegen prekärer Bezahlung auch nur jeder/jede xte leisten.

Die Parolen der ungeliebten Rechten werden sich dann bewahrheiten dann brauch keiner mehr lamentieren.
Die die einer Arbeit nachgehen mit einer Steuerklasse werden Für Reiche Arbeitslose, faule Arbeitslose, Arbeitslegastheniker und die neu Zugezogen Bereicher die sich noch für keine der genannten Gruppen entschieden haben in Kollektivschuld genommen! Und die Arbeitenden schauen sich nathürlich genau an was Sie als Gegenleistung von der anderen Seite als Gegenleistung bekommen! Eine Art Sippenhaft für die die morgens für ein immer schlechter bezahlte Arbeit aufstehen.

Gegenleistungen sind da recht vielfältig:
- beraubt durch Antänzer
- beraubt durch höher Abgabeen, auch unter Andern für Antänzer
- beraubt durch ESM - Rettungsschirme
- beraubt der Sicherheit und des Geselschaftszusammenhaltes
- beraubt rosiger Zukunftsmöglichkeit insbesondere für unsere Kinder
- mehr Kriminalität
- die Chancen hier was aus seinem Leben zu machen werden einfach für Alle minimiert und mit Alle meine ich auch Ausländer ausdrücklich
am Ende wird es eine Menge Leute zu Anderen Dingen nötigen die mancher nicht angestrebt und dann auch nicht verantworten will

Oder man kommt irgendwann noch zur Erkenntnis und biegt vorher ab in Richtung Abschottung.

Derweil kann sich die Regierung noch etwas mit der Gelddruckerei hinhalten es gibt ja noch viele die das nicht checken. Und man kann ja auch noch Zusatzbeiträge erfinden,
Um die Misere noch weiter zu strecken. Die Sollbruchstellen des System werden immer weiter ausgereizt irgendwann ist Schluss.

 

[sportsgeist]

ist im Grunde genommen die simpelste Rechenaufgabe die es gibt!

100 % Beitragszahler zahlen 100% der Beiträge aus denen 80% ausgeschüttet werden für eben diese 100% Leistungsberechtigten.

100% Beitragszahler zahlen 100% der Beiträge aus denen 80% für (100% der Leistungsberechtigten+20% Nutznießer) 120%

also um diese zusätzlichen Leistungsnehmer zufinanzieren, muss man entweder die Beiträge erhöhen oder die Leistungen insgesamt kürzen!

Logisch-
oder?

hast du irgendwie Angst, dass du zu kurz kommst?

Angst scheint heutzutage in bevorzugtes Motiv zu sein.
andere Länder und Gesellschaften sprechen gar schon von der "German Angst"
warum nur sind Deutsche immer so ängstlich, sie könnten irgendwo zu kurz kommen?