Aktuell schwafelt mal wieder der Mainstream über eine Beeinflussung der kommenden Wahlen in den USA,getreulich übernimmt man den Wortlaut der aus den USA kommt.Merkwürdigerweise wird aber nirgendwo erklärt wen denn angeblich Russland mit seiner "Beeinflussung" helfen will die Wahlen zu gewinnen und welchen Vorteil es daraus ziehen könnte.Für den Kreml ist es völlig egal wer im Kongress oder Abgeordnetenhaus die Mehrheit hat.Es gibt ohnehin nur eine einzige Partei in den USA,die sich in zwei Fraktionen spaltet,die Demokraten und die Republikaner.Beide Fraktionen sind russlandfeindlich eingestellt.Welchen Sinn sollte es also für Russland machen eine der beiden Fraktionen mit einer Wahlbeeinflussung zu unterstützen?Diese offene Frage wird nicht thematisiert,warum auch,geht es doch nur ein weiteres Mal darum Russland zu stigmnatisieren.Da sind nähere Begründungen nur störend.
Dazu passend,wer eigentlich die Wahlergebnisse in den USA manipuliert:In den USA aber ist diese Art von kreativer Wahlkreisgestaltung, Gerrymandering genannt, eine richtige Mode geworden, die vor allem in republikanisch geprägten Staaten einen Boom erlebt. Wahlkreise erinnern dort nicht mal mehr entfernt an Kreise. Sondern eher an Bananen mit seltsamen Ausstülpungen an den Enden. Oder Hufeisen, damit etwa eine eher demokratische gesinnte Gegend ausgeschlossen werden kann. So wird garantiert, dass eine Partei immer die Mehrheit bekommt.
Zwischen 2014 und 2016 sind USA-weit 16 Millionen Wähler von den Wählerlisten gestrichen worden. Oft in automatisierten und zuweilen nachweislich fehlerhaften Verfahren. Mal werden alle Menschen gestrichen, die angeblich nicht mehr im Wahlbezirk leben. Mal werden Tausende Menschen gestrichen, von denen die Behörden annehmen, sie seien wegen einer Straftat nicht mehr wahlberechtigt. Mal ohne erkennbaren Grund.
Bei den Vorwahlen am 19. April 2016 in New York etwa sind Tausende Wähler in Brooklyn zurückgeschickt worden, weil sich ihre Namen nicht mehr auf den Wählerlisten finden ließen. Die Bereinigung der Listen kann gut sein, wenn sie richtig ausgeführt wird. Und möglicherweise auch Wahlbetrug verhindern. Die Forscher des Brennan Center for Justice haben aber herausgefunden, dass manchmal in der Bereinigung selbst der Betrug liegt, wenn damit unerwünschte Wähler von der Stimmabgabe abgehalten werden. In den vergangenen fünf Jahren haben fünf Bundesstaaten auf illegale Weise ihre Wählerlisten bereinigt. Und vier Staaten haben Regeln für die Bereinigung erlassen, die aus Sicht der Forscher ungesetzlich sind. Dort werden etwa Wähler automatisch gestrichen, ohne sie vorab darüber zu informieren und ihnen Gelegenheit zum Einspruch zu geben.
Hillary Clinton hatte drei Millionen Stimmen mehr als Donald Trump. Drei Millionen Stimmen, die einfach nicht gezählt haben. Das liegt am System der Präsidentschaftswahl. Entscheidend ist, möglichst viele Wahlmännerstimmen in den Bundesstaaten zu gewinnen. Und dort gilt: The winner takes all, der Gewinner bekommt alles. Jeder Bundesstaat sendet entsprechend seiner Bevölkerungszahl sogenannte Wahlmänner ins Electoral College, das Gremium, das am Ende den Präsidenten wählt.
Jeff Beals hat sich eher spontan entschieden, im 19. Wahlbezirk des Staates New York als Kandidat der Demokraten für den Kongress anzutreten.Und bekam in den Tagen danach einen Anruf von seiner Partei. Die erste Frage an ihn war nicht, was er inhaltlich will.Die erste Frage war: Wie viel Geld bringst du zusammen? Sein Fall zeigt, dass Geld die wichtigste Kraft im demokratischen Prozess der USA ist. Wer große Geldgeber auf seiner Seite weiß, muss sich nicht sorgen, wie viele TV- und Radio-Spots er senden, wie viele Plakate er aufstellen kann. Die Geldgeber aber haben eine klare politische Agenda. Sie wählen sehr genau aus, welcher Kandidat ihre Interessen vertritt. Ob das auch die Interessen der breiten Bevölkerung sind, spielt erstmal keine Rolle.
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