Russlandwatch (Titel geändert)

[agano]

In einem auf www.kavkazcenter.com veröffentlichten Bekennervideo, angeblich am 24. Januar aufgenommen und gestern verschiedenen Medien zugespielt, hat der Führer des militärischen Untergrunds des separatistischen "Emirats Kaukasus" Doku Umarow die Verantwortung für den terroristischen Bombenanschlag auf den Moskauer Flughafen Domodjedowo am 24. Januar übernommen und, wie auch schon auf ähnliche Weise in der Vergangenheit, weiter Aktionen angekündigt.
Im Video beruft sich Umarow dabei auf den göttlichen Auftrag Allahs, die russischen "Okkupanten" der heiligen Erde des Kaukasus gnadenlos zu bekämpfen.
Aufgrund verschiedener Warnungen hatte es in den letzten Tagen schon auf praktisch allen Moskauer Bahnhöfen und Flughäfen Bombendrohungen gegeben, die sich jedoch alle als Fehlalarme erwiesen. Zu den Terminals auf den Flughäfen gelangen jetzt grundsätzlich nur noch Personen, die sich zuvor einer Personen- und Passkontrolle unterzogen haben.
Während dessen fahnden die russischen Behörden nach zwei jungen Männern aus dem inguschetischen Ort Ali-Jurt, in denen Komplizen des Attentäters vermutet werden. Als diesen will man den 20-jährigen Magomed Jewlojew aus Ali-Jurt aufgrund von DNA-Analysen identifiziert haben.
http://www.de.rian.ru/russia/20110208/258290094.html

Was meinst du, Timirjasevez, ist das auch so eine konstruierte Gestalt, wie BIN LADEN, oder ist der .... echt? richard

 

[Timirjasevez]

Was meinst du, Timirjasevez, ist das auch so eine konstruierte Gestalt, wie BIN LADEN, oder ist der .... echt? richard

Eine sehr gute Frage, zu der ich nur eine Vermutung äußern kann.
Sicher ist Doku Umarow "echt" und der Führer einer realen Bedrohung für Russland.
Seine Videobotschaften folgten stets realen Terrorakten bzw. haben diese angekündigt.
Ausschließen würde ich aber auch auf Dauer nicht, dass die Russen ihn zum nützlichen Popanz hochstilisieren, so wie es die Amis mit bin Laden gemacht haben. Ich glaube, das nennt sich dann "nützlicher Idiot" für beide Seiten.

 

[agano]

Eine sehr gute Frage, zu der ich nur eine Vermutung äußern kann.
Sicher ist Doku Umarow "echt" und der Führer einer realen Bedrohung für Russland.
Seine Videobotschaften folgten stets realen Terrorakten bzw. haben diese angekündigt.
Ausschließen würde ich aber auch auf Dauer nicht, dass die Russen ihn zum nützlichen Popanz hochstilisieren, so wie es die Amis mit bin Laden gemacht haben. Ich glaube, das nennt sich dann "nützlicher Idiot" für beide Seiten.

Ja, jedes Land scheint sich mittlerweile solche ... nützlichen *Idioten* heranzüchten zu wollen, sei es in Form irgend einer Gruppe, oder einer Person. Es gilt anscheinend, die Angst der Bürger immer wieder anzufachen, damit sie auch gefügig werden und bleiben. OK, beobachten wir das mal weiter. richard

 

[Timirjasevez]

Unmittelbar vor seiner Abreise nach Moskau, wo er morgen bilaterale Gespräche mit Russlands Außenamtschef Sergej Lawrow führen will, hat Japans Außenminister Seji Maehara erneut die Süd-Kurilen als "ureigenste Territorien" Japans bezeichnet.
Seit Jahrzehnten schwelt zwischen der UdSSR/Russland und dem Kaiserreich der Konflikt um die an Bodenschätzen reichen Inseln, die zudem in fischreichen Fanggründen liegen und im Ergebnis des 2. Weltkrieges annektiert wurden. Japan sieht darin einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Erst gestern hatte Russlands Staatspräsident Dmitri Medwedjew erklärt, die Süd-Kurilen seien untrennbarer Bestandteil Russlands, welchen man ggf. auch militärisch verteidigen werde. Er forderte, dort Elitestreitkräfte und die modernste Waffentechnik zu stationieren.

 

[agano]

Unmittelbar vor seiner Abreise nach Moskau, wo er morgen bilaterale Gespräche mit Russlands Außenamtschef Sergej Lawrow führen will, hat Japans Außenminister Seji Maehara erneut die Süd-Kurilen als "ureigenste Territorien" Japans bezeichnet.
Seit Jahrzehnten schwelt zwischen der UdSSR/Russland und dem Kaiserreich der Konflikt um die an Bodenschätzen reichen Inseln, die zudem in fischreichen Fanggründen liegen und im Ergebnis des 2. Weltkrieges annektiert wurden. Japan sieht darin einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Erst gestern hatte Russlands Staatspräsident Dmitri Medwedjew erklärt, die Süd-Kurilen seien untrennbarer Bestandteil Russlands, welchen man ggf. auch militärisch verteidigen werde. Er forderte, dort Elitestreitkräfte und die modernste Waffentechnik zu stationieren.

Der Ressourcenkrieg hat schon lange begonnen. Japan wird militärisch gesehen natürlich das Nachsehen haben.

Ideal wäre, wenn alle Bodenschätze uns alle gehören würden und nicht nur einigen Ländern, die dann auf erpresserischer Weise ihren Verdienst damit machen wollen, oder wie Amerika eben, andere Länder überfällt, um deren Ressourcen absahnen zu können! Das wäre im Übrigen das wahre Globalisieren!!!!

Also, wird alle fördern die Ressourcen dieser Welt, alles kommt in einen Pott und alle werden daraus bedient. Die Börsen sind dann nur noch für die reale Ware vorhanden und nicht, um mit ihren Lug und Betrug die dummen und dümmsten Menschen unter uns abzuzocken!!!

Es ist wie das Problem mit der Weltwährung: Alle müssen sich zusammen setzen, eine Weltwährung kreieren und seine Bürger überall auf der gesamten Welt gleich bezahlen, damit diese Schmierereien mit der modernen Sklavereien endlich ein Ende hat.

Wir müssen lernen, über unsere Schatten und ... über die Gier einfach zu weniger Verbrecher unter uns zu springen. richard

 

[Timirjasevez]

Im politischen Moskau sorgte in der vergangenen Woche ein Interview in der Online-Zeitung GAZETA.RU für erheblichen Wirbel.
Natalja Wasilewa, Diplomjuristin und Pressesprecherin des Moskauer Bezirksgerichts Chamowniki, hatte am Montag auf eigene Initiative gegenüber den Journalisten erklärt, dass das Urteil im zweiten YUKOZ-Prozess gegen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew unter erheblichem politischen Druck gegen den Willen des Vorsitzenden Richters Viktor Danilkin zustande gekommen sei.
Bekanntlich waren im Dezember 2010 die beiden Genannten zu einer Gesamtstrafe von 14 Jahren Lagerhaft vom obengenannten Gericht verurteilt worden, wobei an Ministerpräsident Wladimir Putin Kritik geübt worden war, weil er bereits am 16. Dezember in seinem jährlichen TV-Forum im Vorgriff auf das Urteil öffentlich einen Schuldspruch und ein hartes Vorgehen gefordert hatte.
Wasilewa bekundete nun, das Urteil sei vom Moskauer Stadtgericht inhaltlich und sogar textmäßig vorgegeben worden, Danilkin hätte sich nur im eigenen Interesse gefügt. Das man ihn für sein Urteil so heftig kritisierte, sei ungerecht.
Mit Spannung wird jetzt erwartet, welche Konsequenzen diese Aussagen für die Gerichtssprecherin haben werden.
Danilkin selbst, den Wasilewa eigentlich verteidigen wollte, jetzt aber öffentlich der Straftat der Rechtsbeugung beschuldigt, lehnte disziplinarische Schritte gegen sie ab, angeblich um zu verhindern, dass das Revisionsverfahren gegen sein Urteil, welches Chodorkowski und Lebedew eingelegt haben, sich verzögert. Solange ist das Urteil nicht rechtskräftig, Berufungsinstanz ist aber gerade jenes in Verruf geratene Moskauer Stadtgericht.
Zudem drohen Wasilewa strafrechtliche Konsequenzen wegen Verletzung der gerichtlichen Schweigepflicht.
Russische Menschenrechtsorganisationen fordern aufgrund dieser Vorgänge nun ein Wiederaufnahmeverfahren.

 

[agano]

Im politischen Moskau sorgte in der vergangenen Woche ein Interview in der Online-Zeitung GAZETA.RU für erheblichen Wirbel.
Natalja Wasilewa, Diplomjuristin und Pressesprecherin des Moskauer Bezirksgerichts Chamowniki, hatte am Montag auf eigene Initiative gegenüber den Journalisten erklärt, dass das Urteil im zweiten YUKOZ-Prozess gegen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew unter erheblichem politischen Druck gegen den Willen des Vorsitzenden Richters Viktor Danilkin zustande gekommen sei.
Bekanntlich waren im Dezember 2010 die beiden Genannten zu einer Gesamtstrafe von 14 Jahren Lagerhaft vom obengenannten Gericht verurteilt worden, wobei an Ministerpräsident Wladimir Putin Kritik geübt worden war, weil er bereits am 16. Dezember in seinem jährlichen TV-Forum im Vorgriff auf das Urteil öffentlich einen Schuldspruch und ein hartes Vorgehen gefordert hatte.
Wasilewa bekundete nun, das Urteil sei vom Moskauer Stadtgericht inhaltlich und sogar textmäßig vorgegeben worden, Danilkin hätte sich nur im eigenen Interesse gefügt. Das man ihn für sein Urteil so heftig kritisierte, sei ungerecht.
Mit Spannung wird jetzt erwartet, welche Konsequenzen diese Aussagen für die Gerichtssprecherin haben werden.
Danilkin selbst, den Wasilewa eigentlich verteidigen wollte, jetzt aber öffentlich der Straftat der Rechtsbeugung beschuldigt, lehnte disziplinarische Schritte gegen sie ab, angeblich um zu verhindern, dass das Revisionsverfahren gegen sein Urteil, welches Chodorkowski und Lebedew eingelegt haben, sich verzögert. Solange ist das Urteil nicht rechtskräftig, Berufungsinstanz ist aber gerade jenes in Verruf geratene Moskauer Stadtgericht.
Zudem drohen Wasilewa strafrechtliche Konsequenzen wegen Verletzung der gerichtlichen Schweigepflicht.
Russische Menschenrechtsorganisationen fordern aufgrund dieser Vorgänge nun ein Wiederaufnahmeverfahren.

Putin wird hier immer als DER ... böse Mann hingestellt, was mir sehr Einseitig erscheint. Nirgends steht, gegen welchen Schmarotz, Mafiosis und Intriganten er hier antreten muss, um einigermaßen Ordnung in diesem eher verworrenen und zerrissenen Lande zu behalten.

Nirgends steht, dass das *neue Kapital* in Russland mit aller Macht und fast brachialer Gewalt nach vorn drängt und das allte Strukturen der ehemanligen UDSSR ebenfalls ihre Fallstricke und Intrigen ausgelegt und gesponnen haben, um an Einfluss zu gewinnen.

Wir können uns ja fragen, unter welchem Einfluß diejenigen standen, die eventuell durch Putin dazu gedungen wurden, die Urteile so zu fällen, wie sie gefallen sind. Wenn hier nicht beide Seiten unbefangen aufgezeigt werden, wenn alles so einseitig aufgezeigt wird, wie es aufgezeigt wird, kann man sich über die Handlungsweise und Hintergründe Putins eigentlich kein Urteil erlauben. So sehe ich das zumindest. richard

 

[Timirjasevez]

Schon klar, aber Fakten sind nun einmal Fakten und dazu kann man sehr gut unseren Altbundeskanzler zitieren:

Aber die politische Kultur, die Art und Weise, wie das Land regiert wird, hat sich seit Iwan dem Schrecklichen nicht sonderlich geändert. Heute gibt es da zwar mehrere Parteien, aber nach wie vor ein Staatsregiment.
[...]
Journalisten beleuchten das ebenso wenig wie das Verhältnis der Kreml-Führung zu Herrn Medwedjew und zum Rechtsstaat.
Helmut Schmidt ZEIT-Magazin 8/2011 vom 17. 2. 2011, S. 57 f.

Dann beleuchten wir es...:winken:

 

[agano]

Schon klar, aber Fakten sind nun einmal Fakten und dazu kann man sehr gut unseren Altbundeskanzler zitieren:

Dann beleuchten wir es...:winken:

das ist ja richtig, detlef, aber bevor russland einer echten demokratie zugeführt werden könnte, muss noch so einige vorarbeit geleistet werden und da denke ich, dass putin den richtigen weg geht. die demokratie, die amerika vertritt und die wir letztendlich als europäer nachäffen, ist ja keine demokratie, was ich dir ja nicht erst noch lang und breit erklären muss. wir haben nun mal eine wirtschaftsdiktatur. schlicht ausgesagt. und genau das ist es, was putin erst gar nicht gross werden lassen will, auch wenn die heutigen neureichen aus russland das fordern. Und das nicht gerade mit friedlichen mitteln. richard

 

[Timirjasevez]

Der heutige "Tag des Vaterlandsverteidigers" ist in Russland ein arbeitsfreier Feiertag und wird dort auch als "Männertag" bezeichnet.
Er erinnert an den 23. Februar 1918, als in Russland zur Mobilmachung gegen die Deutschen aufgerufen und die ersten Kampfabteilungen der Roten Armee aufgestellt wurden.
Am 28. Januar 1918 war die Rote Armee per Dekret des Rates der Volkskommissare gegründet wurden.
Von 1922 bis 1948 beging man den Tag der Roten Armee, von 1949 bis 1993 den Tag der Sowjetarmee und der Seekriegsflotte.
Im Gegensatz dazu sind zum "Internationalen Frauentag" am 8. März zwei Tage arbeitsfrei, durch Arbeitszeitverlagerung ergibt sich 2011 so ein Kurzurlaub für die Russen vom 6. bis 9. März.

 

[Timirjasevez]

Der Zeitpunkt war genau gewählt (siehe gestrigen Beitrag).

Wladimir Polowkin, Erster Stellvertreter des Verteidigungsministers Russlands, hat heute vor Journalisten die Eckpunkte des Modernisierungsprogramms der russischen Streitkräfte bis 2020 vorgestellt.
Das im Dezember 2010 beschlossene Projekt hat einen Umfang von 19 Billionen Rubel (ca. 470,5 Milliarden EURO).
Ca. 20 % davon sind für militärische Forschungs- und Entwicklungsvorhaben vorgesehen.
Bei der Anschaffung und Modernisierung von Waffen wird das Arsenal der strategischen Atomstreitkräfte im Mittelpunkt stehen.
Russland wird sich dabei auf die Entwicklung von ballistischen Interkontinentalraketen konzentrieren, die die bisherigen RS-18 "Stilet" und RS-20 "Satan" ersetzen sollen. Man widme sich damit wieder stärker den "schweren" Raketen, da diese bis zu 10 Gefechtsköpfen tragen könnten. Sicher werde man das taktische Raketensystem "Topol" nicht hinten anstellen, aber die USA (!) fürchteten nicht umsonst gerade die "Satan".
Daneben setze Russland Schwerpunkte beim Bau strategischer Atom-U-Boote (acht Boote, bestückt mit Atomraketen vom Typ "Bulawa") und der strategischen Luftwaffe, hier besonders der TU-95.

Bis 2018 will Russland seine Bodenelemente eines eigenen Raketenabwehrsystems stationieren und anschließend umgehend die erforderlichen kosmischen Bestandteile in den Weltraum bringen.
Bis 2020 stellen die Raketenstreitkräfte zehn neue Boden-Kosmos-Raketensysteme vom Typ S-500 in Dienst und rüsten mit 56 modernen Luftabwehrsystemen vom Typ S-400 auf. Erstmals soll S-500 2013 erprobt werden.

Die Luftstreitkräfte erhalten 600 neue Flugzeuge und mehr als 1.000 Hubschrauber. Noch 2011 werden zehn Ka-52 und neue Hubschrauber der Typen Mi-28N, Mi-26 und Ka-226 angeschafft.

Die Flotte erhält bis 20120 20 neue U-Boote, 35 Korvetten, 15 Fregatten und neue Versorgungsschiffe.

Geplant ist die Anschaffung von zwei Hubschrauberträgern vom Typ "Mistral" und zwei Haubschrauberträgern aus eigener Produktion.

Überhaupt beabsichtige Russland, die Aufrüstung und Modernisierung seiner Streitkräfte vornehmlich mit Waffen aus eigenen Rüstungsschmieden voran zu treiben.
Im Ausland werde man nur einkaufen, wenn gleichzeitig mit dem Verkauf Lizensen zur Produktion durch russische Firmen mit veräußert werden. Dies betreffe besonders unbemannte Flugtechnik (Drohnen) und Spezialwaffen (z. B. Scharfschützengewehre), die in Russland niemand anbietet.

 

[agano]

Der Zeitpunkt war genau gewählt (siehe gestrigen Beitrag).

Wladimir Polowkin, Erster Stellvertreter des Verteidigungsministers Russlands, hat heute vor Journalisten die Eckpunkte des Modernisierungsprogramms der russischen Streitkräfte bis 2020 vorgestellt.
Das im Dezember 2010 beschlossene Projekt hat einen Umfang von 19 Billionen Rubel (ca. 470,5 Milliarden EURO).
Ca. 20 % davon sind für militärische Forschungs- und Entwicklungsvorhaben vorgesehen.
Bei der Anschaffung und Modernisierung von Waffen wird das Arsenal der strategischen Atomstreitkräfte im Mittelpunkt stehen.
Russland wird sich dabei auf die Entwicklung von ballistischen Interkontinentalraketen konzentrieren, die die bisherigen RS-18 "Stilet" und RS-20 "Satan" ersetzen sollen. Man widme sich damit wieder stärker den "schweren" Raketen, da diese bis zu 10 Gefechtsköpfen tragen könnten. Sicher werde man das taktische Raketensystem "Topol" nicht hinten anstellen, aber die USA (!) fürchteten nicht umsonst gerade die "Satan".
Daneben setze Russland Schwerpunkte beim Bau strategischer Atom-U-Boote (acht Boote, bestückt mit Atomraketen vom Typ "Bulawa") und der strategischen Luftwaffe, hier besonders der TU-95.

Bis 2018 will Russland seine Bodenelemente eines eigenen Raketenabwehrsystems stationieren und anschließend umgehend die erforderlichen kosmischen Bestandteile in den Weltraum bringen.
Bis 2020 stellen die Raketenstreitkräfte zehn neue Boden-Kosmos-Raketensysteme vom Typ S-500 in Dienst und rüsten mit 56 modernen Luftabwehrsystemen vom Typ S-400 auf. Erstmals soll S-500 2013 erprobt werden.

Die Luftstreitkräfte erhalten 600 neue Flugzeuge und mehr als 1.000 Hubschrauber. Noch 2011 werden zehn Ka-52 und neue Hubschrauber der Typen Mi-28N, Mi-26 und Ka-226 angeschafft.

Die Flotte erhält bis 20120 20 neue U-Boote, 35 Korvetten, 15 Fregatten und neue Versorgungsschiffe.

Geplant ist die Anschaffung von zwei Hubschrauberträgern vom Typ "Mistral" und zwei Haubschrauberträgern aus eigener Produktion.

Überhaupt beabsichtige Russland, die Aufrüstung und Modernisierung seiner Streitkräfte vornehmlich mit Waffen aus eigenen Rüstungsschmieden voran zu treiben.
Im Ausland werde man nur einkaufen, wenn gleichzeitig mit dem Verkauf Lizensen zur Produktion durch russische Firmen mit veräußert werden. Dies betreffe besonders unbemannte Flugtechnik (Drohnen) und Spezialwaffen (z. B. Scharfschützengewehre), die in Russland niemand anbietet.

Ja, soviel zu dem geplärre beider Länder - USA/Russland - , wir rüsten ab. Was sie Abrüsten, so man das denn nennen sollte, sind wohl veraltete Waffen, die so kaum noch einsetzbar sind.

Mit anderen Worten: Hier wurde der Welt ein verlogenes Theater vorgespielt. Deshalb auch keine weiteren Worte dazu! richard

 

[Timirjasevez]

In Russland tritt heute das neue Polizeigesetz in Kraft.
Nach 93 Jahren hört damit die Miliz auf zu existieren.
Das Gesetz war am 7. Februar von Staatspräsident Medwedjew unterzeichnet worden, nachdem ihm beide Kammern des russischen Parlaments zugestimmt hatten.
Seit August 2010 war das Gesetzeswerk, zu dem Medwedjew heute noch sieben Durchführungsverordnungen erließ, in der russischen Öffentlichkeit diskutiert worden.
Erstmals in der russischen Geschichte fixiert es das Recht eines Inhaftierten oder Verfolgten auf juristischen Beistand, auf ggf. einen Dolmetscher, das Recht auf Information der nächsten Angehörigen und ein Aussageverweigerungsrecht.
Mit Ausnahme Illegaler oder aus der Haft Entflohener steht jedem Beschuldigten ein Telefonanruf zu.
Das Gesetz verbietet den Einsatz von Schlagstöcken und Spezialtechnik mit Ausnahme bei Massenunruhen und gewaltsamen Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit.
Dienstuende Polizisten in Uniform und Zivil tragen zukünftig eine Identifikationsplakette mit Vor- und Zunamen sowie Nummer und Bezeichnung ihrer Diensteinheit.
Mit Ausnahme von Fällen, bei denen Gefahr im Verzuge ist, garantiert das Gesetz jetzt die Unverletzlichkeit der Wohnung.
In einer Übergangsperiode bis zum 1. Januar 2012 erhalten alle Polizisten neue Uniformen und Ausrüstungen, werden Dienstdokumente und Aushänge neu gefasst.
Die zukünftige Polizei ist nun nicht mehr zuständig bei Abschiebeverfahren ausländischer Staatsbürger und Staatenloser, Ausnüchterungshaft, die technische Kfz-Kontrolle, die Begleitung von Gefangenentransporten, die Fahndung nach Schuldnern und deren Vermögenswerten sowie die Zuführung von Musterungsverweigerern.
Bis zum 1. Januar kommenden Jahres werden darüber hinaus alle Dienstverhältnisse neu geregelt und es ist ein Eid auf die russische Verfassung abzulegen.
Die außerparlamentarische Opposition sieht die Polizeireform eher skeptisch, es werde sich außer den Namen und Bezeichnungen nichts wesentliches ändern.
Die bekannten OMON-Spezialkräfte agieren zukünftig unter der Bezeichnung OPON.

 

[Timirjasevez]

Das russische Ministerium der Justiz hat jetzt der Piratenpartei die Zulassung als politische Organisation verweigert.
Die Partei, welche in Russland auf 15.000 Mitglieder rechnen könnte, ist weltweit in 41 Staaten zugelassen, darunter in ganz Europa, und sitzt mit zwei schwedischen Vertretern im Europaparlament.
Russland begründet seine Entscheidung damit, dass es keine Unterschiede zwischen Piraten auf hoher See und "Piraten" in der virtuellen Welt sehe, Piraterie sei in der RF grundsätzlich mit 15 Jahren Haft bewehrt, also eine Straftat und Straftäter dürften keine Partei gründen.

 

[agano]

Das russische Ministerium der Justiz hat jetzt der Piratenpartei die Zulassung als politische Organisation verweigert.
Die Partei, welche in Russland auf 15.000 Mitglieder rechnen könnte, ist weltweit in 41 Staaten zugelassen, darunter in ganz Europa, und sitzt mit zwei schwedischen Vertretern im Europaparlament.
Russland begründet seine Entscheidung damit, dass es keine Unterschiede zwischen Piraten auf hoher See und "Piraten" in der virtuellen Welt sehe, Piraterie sei in der RF grundsätzlich mit 15 Jahren Haft bewehrt, also eine Straftat und Straftäter dürften keine Partei gründen.

Die Wahl einen solch geistlosen Parteiennamen zeugt von Dummheit, Ignoranz und Überheblichkeit. Hier stimme ich den Russen bei, zumal diese Partei sich wohl an den größten Piraten unserer Zeit anlehnt und diese eher vertritt, denn ablehnt und damit meine ich Amerika, die größten Piraten unserer Zeit.

Ich habe zwar keine -Ahnung, welches Wahlprogramm sie haben, diese Piratenpartei, wenn aber schon solch ein irrer Name gewählt wird, kann nicht erwartet werden, sie ernst zu nehmen. richard

 

[agano]

In Russland tritt heute das neue Polizeigesetz in Kraft.
Nach 93 Jahren hört damit die Miliz auf zu existieren.
Das Gesetz war am 7. Februar von Staatspräsident Medwedjew unterzeichnet worden, nachdem ihm beide Kammern des russischen Parlaments zugestimmt hatten.
Seit August 2010 war das Gesetzeswerk, zu dem Medwedjew heute noch sieben Durchführungsverordnungen erließ, in der russischen Öffentlichkeit diskutiert worden.
Erstmals in der russischen Geschichte fixiert es das Recht eines Inhaftierten oder Verfolgten auf juristischen Beistand, auf ggf. einen Dolmetscher, das Recht auf Information der nächsten Angehörigen und ein Aussageverweigerungsrecht.
Mit Ausnahme Illegaler oder aus der Haft Entflohener steht jedem Beschuldigten ein Telefonanruf zu.
Das Gesetz verbietet den Einsatz von Schlagstöcken und Spezialtechnik mit Ausnahme bei Massenunruhen und gewaltsamen Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit.
Dienstuende Polizisten in Uniform und Zivil tragen zukünftig eine Identifikationsplakette mit Vor- und Zunamen sowie Nummer und Bezeichnung ihrer Diensteinheit.
Mit Ausnahme von Fällen, bei denen Gefahr im Verzuge ist, garantiert das Gesetz jetzt die Unverletzlichkeit der Wohnung.
In einer Übergangsperiode bis zum 1. Januar 2012 erhalten alle Polizisten neue Uniformen und Ausrüstungen, werden Dienstdokumente und Aushänge neu gefasst.
Die zukünftige Polizei ist nun nicht mehr zuständig bei Abschiebeverfahren ausländischer Staatsbürger und Staatenloser, Ausnüchterungshaft, die technische Kfz-Kontrolle, die Begleitung von Gefangenentransporten, die Fahndung nach Schuldnern und deren Vermögenswerten sowie die Zuführung von Musterungsverweigerern.
Bis zum 1. Januar kommenden Jahres werden darüber hinaus alle Dienstverhältnisse neu geregelt und es ist ein Eid auf die russische Verfassung abzulegen.
Die außerparlamentarische Opposition sieht die Polizeireform eher skeptisch, es werde sich außer den Namen und Bezeichnungen nichts wesentliches ändern.
Die bekannten OMON-Spezialkräfte agieren zukünftig unter der Bezeichnung OPON.

Eine positive Entwicklung, die sich hoffentlich so lange fortsetzen kann, wie Putin etwas zu sagen hat. Ist das irgendwann mal nicht mehr der Fall, wird sich alles schlagartig zurück verwandeln und die Fortschritte vergessen sein. Und all die Gegner Putins werden dann begreifen, was sie heute an Putin haben und dann hatten. Putin wird nicht ewig an der Macht bleiben. Wenn er gehen muss und keinen guten Nachfolger etabliert hat, wird das Chaos in Russland wieder einkehren. Denk an meine Worte. richard

 

[Timirjasevez]

Eine positive Entwicklung, die sich hoffentlich so lange fortsetzen kann, wie Putin etwas zu sagen hat. Ist das irgendwann mal nicht mehr der Fall, wird sich alles schlagartig zurück verwandeln und die Fortschritte vergessen sein. Und all die Gegner Putins werden dann begreifen, was sie heute an Putin haben und dann hatten. Putin wird nicht ewig an der Macht bleiben. Wenn er gehen muss und keinen guten Nachfolger etabliert hat, wird das Chaos in Russland wieder einkehren. Denk an meine Worte. richard

Das Gesetz hat Herr Medwedjew initiiert und durchgesetzt.
"Einiges Russland" und Herr Putin hatten es zunächst als "ultraliberal" abgelehnt. Herr Medwedjew hat vorgestern sechs ehemalige Miliz-Generäle entlassen und für weitere 112 (!) die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand avisiert.

 

[Timirjasevez]

Die Wahl einen solch geistlosen Parteiennamen zeugt von Dummheit, Ignoranz und Überheblichkeit. Hier stimme ich den Russen bei, zumal diese Partei sich wohl an den größten Piraten unserer Zeit anlehnt und diese eher vertritt, denn ablehnt und damit meine ich Amerika, die größten Piraten unserer Zeit.

Ich habe zwar keine -Ahnung, welches Wahlprogramm sie haben, diese Piratenpartei, wenn aber schon solch ein irrer Name gewählt wird, kann nicht erwartet werden, sie ernst zu nehmen. richard

Die Piratenpartei kandidierte u. a. auch gestern hier in Sachsen-Anhalt zu den Landtagswahlen.
Besser, Du informierst Dich erst einmal, bevor Du Deine abfälligen Urteile fällst.

 

[agano]

Die Piratenpartei kandidierte u. a. auch gestern hier in Sachsen-Anhalt zu den Landtagswahlen.
Besser, Du informierst Dich erst einmal, bevor Du Deine abfälligen Urteile fällst.

Ich weiß, dass sie in fast allen Ländern zugegen ist, aber sie interessiert mich nicht im geringsten. Abfällig urteile ich nur über den unsinnigen Namen. Der alleine lässt diese Partei schon in einem lächerlichen Licht erscheinen, egal wie sie sich jetzt geben wollen, oder etwa müssen. Reicht das?

 

[Timirjasevez]

Ich weiß, dass sie in fast allen Ländern zugegen ist, aber sie interessiert mich nicht im geringsten. Abfällig urteile ich nur über den unsinnigen Namen. Der alleine lässt diese Partei schon in einem lächerlichen Licht erscheinen, egal wie sie sich jetzt geben wollen, oder etwa müssen. Reicht das?

Die Piratenpartei ist in vielen Ländern eine zugelassene Partei. Entscheident sind ihre Zielsetzungen und Programme, nicht ein lächerlicher Name.
Die Begründung zur Ablehnung der Registrierung als politische Organisation in Russland ist aberwitzig und weltfremd, dokumentiert aber anschaulich eine Verfahrensweise bei der der Zulassung potentiell oppositioneller Parteien in Russland, die für sich und gegen die Regierung spricht.
Dass Du Dich nicht für diese Partei interessierst ist mir schon klar ...