Freihandelsabkommen TTIP

[Söldner]

Washington/Brüssel (dpa)Die USA haben angedroht, die Europäische Union mit Sanktionen der ersten Stufe zu belegen. Als Grund für die Strafmaßnahme nannte der Sprecher des Weißen Hauses >>das europäische Zögern bei der Entscheidung, weitere Sanktionen gegen Rußland zu verhängen<<. Sollte Europa der Forderung, die Strafmaßnahmen gegen Rußland um eine Stufe zu erhöhen, nicht bis Sonntag nachkommen, >>treten ab kommenden Montag weitreichende Einschränkungen im transatlatischen Handel in Kraft<<.[SIZE]

Ich würde sagen, Streicheleinheiten sehen anders aus.

GP

Naja, das ist aus dieser Satirezeitschrift. Postillon oder wie die heißt.

 

[Dr.Braindead]

US-Studie: Freihandelsabkommen TTIP kostet Europa mehr als eine halbe Million Jobs

Das ist aber längst nicht alles, was bei der Studie rausgekommen ist, interessant zu lesen, wie viele Vorteile:rolleyes2: uns das noch bringt hier in Europa - ne ganze Latte...

Ich hab mir die Studie einmal angeschaut, aber da fehlt mir die wissenschaftliche Signifikanz.

Besonders hinterliegen den Graphen zum Einbruch des Lohnanteils am BIP keine Berechungen.

Ich kann eine Studie nicht für wertig halten wenn die Kernaussagen aus Graphen bestehen die aufgrund ominöser Berechungen nach unten zeigen.

Die Studie las sich aus wissenschaftlicher Sicht ähnlich einem Artikel der deutschen Wirtschaftsnachrichten.

 

[GLÜ2010]

Was nun Herr Gabriel : Ja oder nein ?!

ZITAT von Tagesschau.de:

Von Tamara Anthony, NDR, ARD-Hauptstadtstudio

"
Und Kritik gibt es auch daran reichlich: besonders an den sogenannten Investor-Staat-Schiedsstellen. Diese ermöglichen es Konzernen, einen Staat vor einer geheim tagenden Schiedsstelle zu verklagen. Der Investor soll damit die Möglichkeit haben, gegen Gesetze und Maßnahmen der Regierung vorzugehen, die die Gewinnchancen seiner Investitionen stark einschränken."

Durch die sogenannten fragwürdigen Schiedsgerichte, soll es möglich sein, dass von nichtstaatlichen Gerichten Staaten verurteilt werden können. So könnte z.B. ein Hersteller von Zigaretten dann die Bundesrepublik Deutschland auf die Zahlung von Millionen Euro Schadenersatz, aus unseren Steuergeldern, verklagen, wenn die Bundesregierung und der Bundestag ein Gesetz beschließen würden: das große eklige Bilder mit den Krankheiten und gesundheitlichen Folgen des Rauchens, zur Abschreckung auf den Zigarettenpackungen vorschreiben würde. Dies wäre dann Geschäftsschädigend und würde den Gewinnen des Unternehmens schaden!

Wenn die Abkommen erst einmal beschlossen sind, ist es zu spät daran etwas zu ändern. Und wir müssten mit den negativen Folgen leben! - Man kann nur vorher seine Bedenken vortragen, damit so etwas nicht beschlossen wird!

I

Was nun Herr Gabriel : Ja oder nein ?!

Ganz Recht :Wenn die Abkommen erst einmal beschlossen sind, ist es zu spät daran etwas zu ändern .

Zur Erinnerung :

Gbriel Stand 28.9. 14 :

Deutschlandfunk : Interview der Woche / Beitrag vom 28.09.2014

Geheimverhandlungen beim Freihandelsabkommen inakzeptabel
Gabriel: Freihandel ist im Interesse von Ländern wie Deutschland, weil wir Exportnationen sind. ……Worum es beim Freihandel allerdings nicht gehen darf ist, dass er dazu genutzt wird, Standards abzusenken. ……Das Problem ist, dass die Europäische Kommission – die alte muss man jetzt sagen – aus diesen Abkommen Geheimverhandlungen gemacht hat. Und so kann man natürlich mit einer informierten Öffentlichkeit nicht umgehen. Das Problem ist, dass dadurch wirklich jede Angst hineinprojiziert wurde. Denken Sie mal, wie lange wir über dieses bekloppte Chlorhühnchen geredet haben,…... Die EU hat große, große Fehler gemacht in der Art der Verhandlungsführung. Und ich hoffe, dass sich jetzt unter der neuen Kommissarin, Frau Malmström, das ändert.
Geers: Warum veröffentlichen die nicht einfach die Vertragstexte?
Gabriel:…..Wir haben das sogar beantragt. Wir haben als Deutsche beantragt: Veröffentlicht doch endlich mal die Mandate, zumal man die im Internet sowieso finden kann, wenn man das will. Das ist von elf Ländern in der Europäischen Union abgelehnt worden. Die EU-Kommission übrigens war bereit, mitzumachen. Diese elf Länder haben es nicht getan. Und da sie Einstimmigkeit brauchen in der EU, sind wir als Deutsche daran gescheitert. …..
Zweites Problem sind diese Investitionsschutzabkommen. Deutschland hat auch 130 davon, aber mit Ländern, wo man nicht sicher sein kann, ob da ein Investor, ein Unternehmen sich auf Rechtsstaatlichkeit verlassen kann. Und nun sagen wir, unsere Position ist: Zwischen zwei entwickelten Rechtssystemen, wie Kanada und Europa oder USA und Europa, finde ich, da braucht man so etwas nicht. Das sehen die Kanadier und die Vereinigten Staaten anders. …….Also deswegen gibt es bei Kanada und USA erheblichen Druck, solche Investitionsschutzabkommen zu haben. Wir Deutschen wollen das nicht. Ich habe am 12. September im Handelsausschuss der Europäischen Union dem widersprochen. Ich habe auch gesagt: Mit diesem Investitionsschutzabkommen riskiert ihr, dass Deutschland dem Europäisch-Kanadischen Abkommen nicht zustimmen wird. Und wir wollen Nachverhandlungen, weil es ja nicht sein kann, dass ... machen wir mal ein Beispiel: Ein deutsches Unternehmen klagt gegen irgendein deutsches Gesetz, kriegt vor dem Verfassungsgericht nicht Recht, kriegt keinen Schadenersatz, hat Pech gehabt. Ein kanadisches Unternehmen könnte dann statt vors deutsche Gericht zu gehen, vors Schiedsgericht gehen und möglicherweise hat es da Erfolg. Das heißt, wir haben auf einmal zwei Standards. Und das, glaube ich, kann nicht wahr sein. Und deswegen bin ich dafür, dass wir das nachverhandeln.
Gabriel: .......Sie brauchen am Ende die Zustimmung der nationalen Parlamente und sie brauchen ein einstimmiges Votum im Europäischen Rat. Deswegen ist das alles nicht ganz so einfach.

Siehe :
http://www.deutschlandfunk.de/sigma...handlungen.868.de.html?dram:article_id=298800

Gut gebrüllt Löwe .
Aber leider als Bettvorleger (Merkels) gelandet ??!


Oder was ist am27.11.14 los Herr Gabriel ???

tagesschau.de :
Freie Fahrt für den Freihandel
Stand: 27.11.2014 17:31 Uhr

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel befürwortet trotz umstrittener Schutzklauseln für Konzerne die Handelsabkommen CETA und TTIP zwischen der EU und Kanada beziehungsweise den USA. "Wenn der Rest Europas dieses Abkommen will, dann wird Deutschland dem auch zustimmen. Das geht gar nicht anders", betonte Gabriel im Bundestag.

Zwar geht Gabriel davon aus, dass er bei TTIP in Verhandlungen mit der EU-Kommission noch punktuelle Verbesserungen durchsetzen kann. Ganz werde man Investorenschutz und Schiedsgerichte aber nicht mehr herausbekommen, so der Wirtschaftsminister. Das sage er auch seiner eigenen Partei, der SPD.
Mit seinem Ja zu den Freihandelsabkommen ist Gabriel auf Linie mit der Kanzlerin. Mit den Linken in der SPD riskiert er aber einen schweren Konflikt.
………Mit dieser deutlichen Festlegung riskiert Gabriel einen heftigen Konflikt mit dem linken Flügel seiner Partei. Die Sozialdemokraten hatten auf einem Parteitag beschlossen, dass der Investorenschutz mit Schiedsgerichten, vor denen Konzerne Schadenersatz von Staaten einklagen könnten, in dem Abkommen überflüssig sei. SPD-Vize Ralf Stegner hatte bereits betont, Gabriel könne sich nicht einfach über "rote Linien" des Parteikonvents hinwegsetzen.
In dieselbe Richtung zielt die Kritik der Parteilinken Hilde Mattheis am Freihandelsabkommen mit Kanada. Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke (DL 21) in der SPD kritisierte im Südwestrundfunk Gabriels Linie. Die Entscheidung über CETA dürfe nur ein Parteitag fällen und nicht der Vorstand im Alleingang, sagte Mattheis. Die SPD-Mitglieder hätten ein Anrecht darauf in dieser heiklen Frage gehört zu werden.
Auf einer Linie befindet sich der Wirtschaftsminister allerdings mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hatte am Mittwoch davor gewarnt, dass Europa und Deutschland ohne ein schnelles transatlantisches Freihandelsabkommen im internationalen Handel weit zurückfallen werde.
Kritiker erwarten hingegen eine Schleifung von Umwelt-, Verbraucher- und Demokratiestandards.

Siehe : http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ttip-ceta-gabriel-101.html


Dacht ich mir´s doch unser (korpulenter) Erzengel ist doch sehr wendig und unserer (kinderlosen) Mutti(Göttin) stets zu Diensten .

Ich kann mich Belsar nur anschließen : „ Wenn die Abkommen erst einmal beschlossen sind, ist es zu spät daran etwas zu ändern. ´´

Das größte Hindernis für mich sind die außergerichtlichen Klagemöglichkeiten im Investitions-Schutzabkommen . Dies Chlorhühnchen-Gezeter soll doch nur von den Milliardenschweren-Klagen der Konzerne gegen nicht spurende Staaten (, also unser Steuergeld ,) ablenken .

Wir sollten allerdings nicht nur unsere Bedenken vortragen , sondern unseren Politikern Feuer unterm Arsch machen , also notfalls auf die Straße gehen und demonstrieren , gegebenenfalls für eine Volksabstimmung ; allerdings ohne Krawalle . Auf Politiker wie Gabriel und Merkel ist da kein Verlass . Sie entscheiden sich im Ernstfall immer für die Konzerne oder neuerdings für Spekulanten incl. Großbanken , gegen den Bürger und kleine und Mittelständische-Unternehmen .

Ich hoffe die SPD findet endlich wieder zu sich selbst zurück und Leute wie Hilde Mattheis und SPD-Vize Ralf Stegner setzen durch , das die Zustimmung der SPD zu diesem Abkommen eines Parteitagsbeschlusses bedarf .

Die Hoffnung stirbt zuletzt .
Wir sollten also selbst tätig werden . Das würde diese Leute Unterstützen .


Bürger einer demokratisch gewählten LOBBYKRATY

GLÜ2010

 

[Problemmanager]

"Das geplante Freihandelsabkommen TTIP ist eine Gefahr für die Demokratie. Es verhindert oder bestraft Gesetze zu Umweltschutz, Verbraucherschutz, Sozialstandards, Wasserversorgung bis hin zur Kulturförderung." - Globalmarschallplan.org http://www.globalmarshallplan.org/freihandelsabkommen-eu-usa-demokratie-gefahr

Grüße,

wird es das Freihandelsabkommen TTIP schaffen? Oder nicht? Ich bin sehr beunruhigt, dass womöglich so ein Abkommen zustande kommt. Wie man schon im Zitat lesen kann, werden beim TTIP unsere Rechte mit Füße getreten. Wenn soetwas durchkommt, dann wird mit sicherheit auch bald unser Rechtekatalog ausgedünnt und die Demokratie muss einer totalitären Regierung weichen. Ist es überhaupt möglich, dass die EU das Freihandelsabkommen mit den USA besiegelt, ohne die europäischen Bürger bei der Abstimmung zu involvieren? Ich liste hier mal die pros und contras dieses Abkommens auf (für weitere Infos klickt auf den Link):
pro

• Bruttoinlandsprodukt der EU steigt pro Jahr um 0,9 Prozent (Schätzung)
• Konjunkturimpulsen von bis zu 200 Milliarden Euro (Schätzung)

contra

• Geringere Verbraucherstandards
• weniger Umweltschutz
• kaum Kontrolle der Finanzmärkte
• Einmal beschlossen heißt für immer gültig
• Intransparente Verhandlungen
• Konzerne können dagegen klagen, wenn z.B. Supermärkte das Produkt nicht verkaufen wollen

Ist es das wert? Für mich ist es das nicht. Es gibt Peditionen im Netzt die dagegen vorgehen, aber ob es ausreicht ist fraglich. Was meint Ihr?

Ich hab mir mal die Kommentare so durchgeschaut, dabei fiel mir auf, dass alle User sich in einer "Verteidigungsstellung" befinden. Nicht ein Beitrag, in dem ein Vorschlag zum Nutzen und Vorteil der EU gegenüber USA und Kanada unterbreitet wird. Kein einziger Vorschlag, was die USA/Kanada ändern müssten, um die EU als Handelspartner zu gewinnen.
wir sind doch schließlich keine Bittsteller sondern gleichwertige Partner (sollte so sein) Verhandlungsposition definieren

Nehmen wir einige Gesetze, die es in den USA gibt, in DE/EU entweder nicht oder in einer anderen (sehr viel kleineren) Wertung vorhanden sind.
Beispiel: Schadenersatz und Abmahmrechte bei Deklaration- und Gebrauchsanleitungen mit Warnhinweisen etc.

Was nützt es, wenn DE/EU-Firmen in Mrd.-Höhe in den USA verklagt werden, während anders herum USA-Firmen nach DE/EU-Recht mit "Peanuts-Beträgen" davon kommen? - Ungleichheit des Klagevolumens (da ist auch der Steuerzahler in der EU absolut benachteiligt.) Werte- und Volumenangleichung bei Klagen zwischen USA/Kanada und EU.

Staatenrecht in den USA ist nicht gleich Bundesrecht - auch hier sehe ich keine Sicherheiten dazu, wie das geregelt ist.
z. B. Rothausbräu möchte in Collorado sein Bier bei öffentlichen Veranstaltungen wie Straßenfeste verkaufen - in BW erlaubt - in Collorado nicht.
Da gäbe es doch auch einen schönen Grund, auf Mio. Dollar zu klagen - wegen Absatzverhinderung, bzw. -Schmälerung durch den Gesetzgeber.)

Die Aussage von unserem (Masse ist nicht gleich Klasse) korpulenten Erzengel bezüglich der Einstimmigkeit der Beschlüsse sind schlichtweg falsch:

Was Umwelt- und Verbraucherschutz anbelangt, soll jedes EU-Land selbst bestimmen können, welche Auflagen erteilt werden!
Da verhält sich unser Erzengel aber nicht christlich - vielleicht ist er gar kein Erzengel? )

Das öffnet doch Korruption Tür und Tor. Was nützt es, wenn der Kleinstaat Estland Fracking und Genmais erlaubt (Schmiergeld an Politiker), Finnland jedoch Fracking und Genmanipulationen verbietet? oder andere Staaten der EU
Nichts - Der Wind bringt das Saatgut gratis nach Finland - ob die wollen oder nicht, das Gas und verseuchte chemische Grundwasser fließt gratis nach Finnland.

Denke, da gibt es genug zu tun!

Ich würde ein solches Staatenabkommen strikt ablehnen - und zwar in Gänze. Sollen doch einzelne Firmen, die sich in DE/EU niederlassen wollen, selbst Verträge in und mit DE/EU abschließen. Dies geschieht auch bei vielen deutschen Konzernen, die im Ausland investieren - siehe z. B. Siemens, Daimler etc. ----- und unser Schröder (ehemaliger BK und Rechtsbrecher)

Für mich ist dieses Theater der erste Versuch des Kapitals, über die Politik zu herrschen.

 

[Horatio]

Sieg, einer unser Bundeshanseln hat doch tatsächlich vielleicht die Bedrohung durch Chlorhünchen
aus usa abwenden können. Ein Herr Christian Schmidt meinte in der Presse:

Zitat:
"... seien die USA wohl bereit, im Handelsabkommen Ausnahmen für mit Chlor desinfizierte Hühner
zu akzeptieren, sagte der CSU-Politiker. Die USA hätten verstanden, „dass Chlorfleisch in Europa
nicht vermittelbar ist“. Auch hätten sich die US-Beamten erstmals offen dafür gezeigt, Gentechnik-
Lebensmittel zu kennzeichnen .... "
Quelle

... sind wohl bereit, hätten Verstanden und haben sich offen gezeigt. Yes, denen haben wir es aber
gegeben.

Was allerding garnicht geht sind regionale Spezialitäten. Weil :

"Es wäre unseren amerikanischen Handelspartnern schwer vermittelbar, dass sie keinen Tiroler Speck
oder Holländischen Gouda zu uns exportieren dürfen."
gleiche Quelle

Ok, mir wäre schwer vermittelbar, das Holländischer Käse zukünftig aus Amerika kommt, aber nun, um
mich geht es ja nicht. Letztlich auch Wurscht. Bis ende 2015 ist alles festgemeißelt und in Lehm gebrannt.
Unsere Vertreter arbeiten mit Hochdruck daran und ab 2016 proftieren wir ja schließlich alle davon.

 

[Sisyphus]

Ich denke auch, das das Freihandelsabkommen kommen wird. Die Diskussion wurde durch ein Freihandelsabkommen zwischen China und Australien beflügelt. China möchte nun auch eines mit den USA und EU, letztere überlegen sich, dies erst mal untereinander zu verabschieden und dann gemeinsam mit China zu verhandeln.

Die erfolgreichen Industriestaaten arbeiten schon seit längerem Global zusammen, offenbar lässt sich eine weitere Integration der Märkte nur über die WTO nicht erreichen.

 

[Sisyphus]

[...]Ok, mir wäre schwer vermittelbar, das Holländischer Käse zukünftig aus Amerika kommt, aber nun, um
mich geht es ja nicht. Letztlich auch Wurscht. Bis ende 2015 ist alles festgemeißelt und in Lehm gebrannt.
Unsere Vertreter arbeiten mit Hochdruck daran und ab 2016 proftieren wir ja schließlich alle davon.

Mir soll keiner erzählen, das er bei den Produkten im Supermarkt weiß, woher sie kommen, ohne auf dem Etikett unter "Made in ****" nach zu schauen.

 

[Ophiuchus]

Ich denke auch, das das Freihandelsabkommen kommen wird. Die Diskussion wurde durch ein Freihandelsabkommen zwischen China und Australien beflügelt. China möchte nun auch eines mit den USA und EU, letztere überlegen sich, dies erst mal untereinander zu verabschieden und dann gemeinsam mit China zu verhandeln.

Die erfolgreichen Industriestaaten arbeiten schon seit längerem Global zusammen, offenbar lässt sich eine weitere Integration der Märkte nur über die WTO nicht erreichen.

Die Dumpfbacken in Berlin und Brüssel werden die Verhandlungen schon zum größtmöglichen
Nachteil Europas und Deutschlands zu Ende führen.
Mal sehen auf welchem Level Sicherheits - und Verbraucherschutzstandards dann landen.
Die größte Gefahr geht aber wahrscheinlich vom kleinen Wörtchen Investorenschutz aus.
Mit der Keule dürfte es den Amis möglich sein sich jeden Markt maßzuschneidern , noch dazu
die Verfahren vor ominösen Schiedsgerichten stattfinden sollen ,also ebenso undurchsichtig wie die
Verhandlungen über das Abkommen überhaupt.

 

[Otto]

Die Dumpfbacken in Berlin und Brüssel werden die Verhandlungen schon zum größtmöglichen
Nachteil Europas und Deutschlands zu Ende führen.
Mal sehen auf welchem Level Sicherheits - und Verbraucherschutzstandards dann landen.
Die größte Gefahr geht aber wahrscheinlich vom kleinen Wörtchen Investorenschutz aus.
Mit der Keule dürfte es den Amis möglich sein sich jeden Markt maßzuschneidern , noch dazu
die Verfahren vor ominösen Schiedsgerichten stattfinden sollen ,also ebenso undurchsichtig wie die
Verhandlungen über das Abkommen überhaupt.

Es ist ein Skandal, dass die Verhandlungen über das Abkommen strikt geheim sind und dies auch bleiben werden. Und von den Medien, die in einer Demokratie ja eigentlich das Ganze beleuchten sollten, hört man auch nichts. Das einzige was uns die Presse vor die Nase hält, sind die "Chlorhünchen". Ein geschicktes Finte, um sagen zu können, dass man sich mit dem Thema ja befasst hat. Anderseits erweckt man den Eindruck, dabei gehe es nur um persönliche Befindlichkeiten irgendwelcher "Ökos" und anderer Spinner.

 

[Sisyphus]

Die Dumpfbacken in Berlin und Brüssel werden die Verhandlungen schon zum größtmöglichen
Nachteil Europas und Deutschlands zu Ende führen.
Mal sehen auf welchem Level Sicherheits - und Verbraucherschutzstandards dann landen.
Die größte Gefahr geht aber wahrscheinlich vom kleinen Wörtchen Investorenschutz aus.
Mit der Keule dürfte es den Amis möglich sein sich jeden Markt maßzuschneidern , noch dazu
die Verfahren vor ominösen Schiedsgerichten stattfinden sollen ,also ebenso undurchsichtig wie die
Verhandlungen über das Abkommen überhaupt.

Investorenschutz bedeutet, das nach abgeschlossener Investition der Staat für Schäden haftet, die aus nachträglichen Änderungen von Genehmigungen entstehen können. Das erschwert nationalen Lobbys durch Korruption und nationale Lobbyarbeit von Konkurrenten getätigte Investitionen zu schaden. Ist doch inzwischen normal in Deutschland geworden, das bei Großprojekten der Industrie nach Regierungswechseln auf Länderbene der Verwaltung "plötzlich auf fällt", das da noch ein paar Verordnungen oder Dokumente fehlen und die bereits erteilten Genehmigungen wieder eingezogen werden, wodurch milliardenschwere Bauruinen entstehen.

Du magst das gut finden, ich finde es schlecht. Der Staat hat ein Investitionsplan ab zu arbeiten, alles ab zu wägen und dann hat die Verwaltung eine bindende Entscheidung zu treffen. Mit "maßzuschndeidern" hat das nichts zu tun, sondern mit negativen Erfahrungen der Industrie, wie lokale Eliten internationale Handelsabkommen durch lokale Korruption und Bürokratie unterlaufen. Ist in den USA oft nicht anders. Also muss das Schiedsgericht übernational sein und die Staaten müssen, wenn sie einmal genehmigte Projekte zu Milliardengräbern machen wollen, bluten. Ich finde das absolut richtig. Die Bürokratie ist zum Kotzen und längst eine eigene Macht geworden, die mitunter im Graubereich arbeitet, was den Rechtsstaat an geht. Aber klage doch mal gegen eine Gemeinde - das dauert Jahre und die Kosten für den Baustopp addieren sich, bis man das ganze Projekt lieber ein stellt, selbst wenn man weiß, das man im Recht ist und es auch in 2-3 Instanzen bekommen wird.

Man kann es auch so ausdrücken, wenn ein Bürgermeisterwechsel statt finden und rot/grün plötzlich meint, die vom Vorgänger genehmigte industrielle Erschließung des Grundstückes XYZ zwecks Bau eines Growarenlagers für Unternehmen XYZ ist wegen der bisher nicht aufgefallen Breitmaulfroschfamilie bis auf weiteres ein zu stellen, die Kosten von 4 mio.€ pro Tag für den Baustopp täten einem herzlich leid, aber man würde in drei Monaten noch mal darüber beraten, die Zeiten sind dann vorbei. Dann muss nämlich die Gemeinde, die solche ideologisch motivierten Entscheidungen trifft, auch die Kosten tragen und dann werden ganz viele von den Großmäulern um einiges stiller werden. Da ist ein unglaublicher Wildwuchs entstanden, der dem Land doch nur geschadet hat, aber durch Klagen vor Ort nicht behoben werden kann.

 

[Orwellhatterecht]

schlimmer ist,
das amerikanische Firmen hier das Fracking etablieren werden.....
nach dem sie erstmal Jeden Zweifler und Gegner nach Strich und Faden durch Klagen ausgezogen haben:winken:

Mindestens genauso schlimm finde ich die beabsichtigte Einführung von Schiedsgerichten, die hinter verschlossenen Türen (und unter vorgehaltener Hand???) tagen und die Öffentlichkeit ausschliessen. Haben wir es nicht ein für allemal satt, dieses Tagen hinter verschlossenen Türen, dieses sogar ausschliessen unserer gewählten Parlamentarier, wenn es lediglich um die Interessen des Kapitals geht?! Dann sollten wir die Sirenengesänge der TTIP Beführworter als das nehmen, was sie sind, an Zweck und Gewinn Optimierung orientierte Sirenengesänge. Und unsere Politiker geniessen die Rolle nützlicher Marionetten, es gibt auch einen hässlicheren Ausdruck dafür, ihn zu verwenden, verbietet sich allerdings von selbst und natürlich die Netiquette...

 

[Mondgurke]

Kann man denn nicht mal mehr in aller Ruhe Atommüll klauen?

()
Und unsere Politiker geniessen die Rolle nützlicher Marionetten, es gibt auch einen hässlicheren Ausdruck dafür, ihn zu verwenden, verbietet sich allerdings von selbst und natürlich die Netiquette...

... bis ihre Köpfe rollen.
Die Ignoranz kann ich nicht anders als als Angriff auf die Gesellschaft bezeichnen.
Was diese EU betrifft vermute ich Korruption und Lobbyarbeit und nicht nur im Zusammenhang mit CETA/TTIP.
Demnächst wird die Blackbox für Notrufauslösung bei Unfall in Neufahrzeugen verpflichtend vorgeschrieben.
Die EU gibt dazu Statistiken und Werte an, die die EU mangels Sachverstand nur durch BMW erfahren haben kann.
Mit im Boot sitzen neben BMW auch Siemens und die Telekom, Volvo und Peugeot.
Die Technik wird seit Jahren durch BMW verbaut. Vielleicht erinnert sich jemand an den letzten SIM-Karten-Hack und der Panik, die bei BMW ausgebrochen sein soll?
Was braucht es? Quecksilberschalter, Treiber/Controller, SIM-Karte für den Mobilfunk vielleicht. Es soll nicht mehr als 100 Euro pro Stück kosten.
Kippt das Fahrzeug aus dem Kopf wird nicht gleich die Feuerwehr anrücken. Die Stadt Berlin ist erfolgreich heruntergekommen, was Feuerwehr, Polizei und Ordnungsamt betrifft, womit die rettende Kavallerie ein feuchter Traum bleiben wird.
Sollte bedeuten, dass ein Rückruf von der Notrufzentrale stattfinden muss.
Das setzt ein Mikro im Fahrzeug voraus.
Wir wissen, dass die NSA Fake-Mobilfunktürme verwendet.
Vorratsdatenspeicherung und Metadatensammelei.
Es läuft vielleicht so:
BMW hat eine Technik, nach der das Fahrzeug per Mobilfunkübertragung zur Diagnose und zum Notruf taugt. Gemeinsam mit der Telekom als Mobilfunkdienstleister und Siemens für die Mobilfunktechnik baut man ein Gerät, mit dem das Wachstum garantiert ist. Derweil betreiben BMW und Siemens Outsourcing über (Tochter-)Firmen zu miserablen Stundenlöhnen.
Mit jeder Fahrt sucht die SIM-Karte im Fahrzeug den nächsten Mobilfunkmast; kann ein gefälschter Funkturm dabei sein; kann per stiller SMS in den Fahrzeugraum hineingelauscht werden; das Fahrzeug leicht per "Kill-Switch" außer Gefecht setzen oder per Hack über das passende Motorenmanagement einen netten Anschlag verüben.
Da diese Regierung der Ansicht ist, sich ohne Chance auf Umfahrung der mautpflichtig werden sollenden Bundesstraßen und Autobahnen zu bereichern und Transponder zur Abrechnung in Erwägung zog ist klar, dass weder die deutsche Regierung noch die in Brüssel bereit ist, auf solche die Überwachung der Bürger ermöglichenden Techniken zu verzichten.
Die Lippenbekenntnisse sind wertlos. Wir haben alle gesehen, wie weiterhin frechdreist immer die selben Überwachungsmaßnahmen etabliert werden sollen, gegen die sich die Bürger nur wenige Jahre zuvor wehrten.
Es ist für mich ein wiederholter Angriff gegen den Volkswillen durch Regierungen in Tateinheit mit Bilderberger-Konzernen.
Und eine Aufforderung, russisch zu lernen.
[MENTION=1145]nachtstern[/MENTION]: Die Brandgefahr von Fracking-Türmen soll nicht zu unterschätzen sein. In den USA ist man langsam auf die Idee gekommen, dass durch Fracking Beben ausgelöst und Trinkwasser vergiftet werden. Ich sehe das auf dem Feed zu Erdbebenereignissen in den USA, die meist in 5 km Tiefe abgehen.
Es gesellen sich krebserregende Ausdünstungen auf amerikanischen Feldern hinzu.
Ich verstehe es nicht als Terroranschlag sondern Notwehr, wenn die Bürger in den USA diese Fracking-Anlagen zerstören.

 

[nachtstern]

[MENTION=1145]nachtstern[/MENTION]: Die Brandgefahr von Fracking-Türmen soll nicht zu unterschätzen sein. In den USA ist man langsam auf die Idee gekommen, dass durch Fracking Beben ausgelöst und Trinkwasser vergiftet werden. Ich sehe das auf dem Feed zu Erdbebenereignissen in den USA, die meist in 5 km Tiefe abgehen.
Es gesellen sich krebserregende Ausdünstungen auf amerikanischen Feldern hinzu.
Ich verstehe es nicht als Terroranschlag sondern Notwehr, wenn die Bürger in den USA diese Fracking-Anlagen zerstören.

wieso erst in die USA schauen?
Schau einfach mal nach was so in den Niederlanden geschieht ^^

 

[Problemmanager]

Investorenschutz bedeutet, das nach abgeschlossener Investition der Staat für Schäden haftet, die aus nachträglichen Änderungen von Genehmigungen entstehen können. Das erschwert nationalen Lobbys durch Korruption und nationale Lobbyarbeit von Konkurrenten getätigte Investitionen zu schaden. Ist doch inzwischen normal in Deutschland geworden, das bei Großprojekten der Industrie nach Regierungswechseln auf Länderbene der Verwaltung "plötzlich auf fällt", das da noch ein paar Verordnungen oder Dokumente fehlen und die bereits erteilten Genehmigungen wieder eingezogen werden, wodurch milliardenschwere Bauruinen entstehen.

Du magst das gut finden, ich finde es schlecht. Der Staat hat ein Investitionsplan ab zu arbeiten, alles ab zu wägen und dann hat die Verwaltung eine bindende Entscheidung zu treffen. Mit "maßzuschndeidern" hat das nichts zu tun, sondern mit negativen Erfahrungen der Industrie, wie lokale Eliten internationale Handelsabkommen durch lokale Korruption und Bürokratie unterlaufen. Ist in den USA oft nicht anders. Also muss das Schiedsgericht übernational sein und die Staaten müssen, wenn sie einmal genehmigte Projekte zu Milliardengräbern machen wollen, bluten. Ich finde das absolut richtig. Die Bürokratie ist zum Kotzen und längst eine eigene Macht geworden, die mitunter im Graubereich arbeitet, was den Rechtsstaat an geht. Aber klage doch mal gegen eine Gemeinde - das dauert Jahre und die Kosten für den Baustopp addieren sich, bis man das ganze Projekt lieber ein stellt, selbst wenn man weiß, das man im Recht ist und es auch in 2-3 Instanzen bekommen wird.

Man kann es auch so ausdrücken, wenn ein Bürgermeisterwechsel statt finden und rot/grün plötzlich meint, die vom Vorgänger genehmigte industrielle Erschließung des Grundstückes XYZ zwecks Bau eines Growarenlagers für Unternehmen XYZ ist wegen der bisher nicht aufgefallen Breitmaulfroschfamilie bis auf weiteres ein zu stellen, die Kosten von 4 mio.€ pro Tag für den Baustopp täten einem herzlich leid, aber man würde in drei Monaten noch mal darüber beraten, die Zeiten sind dann vorbei. Dann muss nämlich die Gemeinde, die solche ideologisch motivierten Entscheidungen trifft, auch die Kosten tragen und dann werden ganz viele von den Großmäulern um einiges stiller werden. Da ist ein unglaublicher Wildwuchs entstanden, der dem Land doch nur geschadet hat, aber durch Klagen vor Ort nicht behoben werden kann.

Eigentlich ein guter Beitrag und auch weitsichtig gut erklärt. So gesehen stimme ich dir zu.

Die Crux liegt jedoch darin, dass ein Unternehmen abc ein Milliardenprojekt in der EU im Land a durchführen will. Wie Du bereits angedeutet, werden korrupte Politiker dazu verleitet, Umweltgesetze zu ändern, um das Projekt durchführen zu lassen (z.B. Teersteiene/Schiefergasplatten etc.).

Nun wählt das erzürnte Volk eine neue Regierung, die das Projekt stoppt. Firma abc verklagt nun das Land a in der EU, die die Erlaubnisse erteilt haben soll. Die nationalen (Teil)Konzessionen wurden vom Land a widerrufen, das Projekt somit undurchführbar.

Wie stellst Du nun den weiteren Verlauf dar?

 

[Orwellhatterecht]

Ich hab mir mal die Kommentare so durchgeschaut, dabei fiel mir auf, dass alle User sich in einer "Verteidigungsstellung" befinden. Nicht ein Beitrag, in dem ein Vorschlag zum Nutzen und Vorteil der EU gegenüber USA und Kanada unterbreitet wird. Kein einziger Vorschlag, was die USA/Kanada ändern müssten, um die EU als Handelspartner zu gewinnen.
wir sind doch schließlich keine Bittsteller sondern gleichwertige Partner (sollte so sein) Verhandlungsposition definieren

Nehmen wir einige Gesetze, die es in den USA gibt, in DE/EU entweder nicht oder in einer anderen (sehr viel kleineren) Wertung vorhanden sind.
Beispiel: Schadenersatz und Abmahmrechte bei Deklaration- und Gebrauchsanleitungen mit Warnhinweisen etc.

Was nützt es, wenn DE/EU-Firmen in Mrd.-Höhe in den USA verklagt werden, während anders herum USA-Firmen nach DE/EU-Recht mit "Peanuts-Beträgen" davon kommen? - Ungleichheit des Klagevolumens (da ist auch der Steuerzahler in der EU absolut benachteiligt.) Werte- und Volumenangleichung bei Klagen zwischen USA/Kanada und EU.

Staatenrecht in den USA ist nicht gleich Bundesrecht - auch hier sehe ich keine Sicherheiten dazu, wie das geregelt ist.
z. B. Rothausbräu möchte in Collorado sein Bier bei öffentlichen Veranstaltungen wie Straßenfeste verkaufen - in BW erlaubt - in Collorado nicht.
Da gäbe es doch auch einen schönen Grund, auf Mio. Dollar zu klagen - wegen Absatzverhinderung, bzw. -Schmälerung durch den Gesetzgeber.)

Die Aussage von unserem (Masse ist nicht gleich Klasse) korpulenten Erzengel bezüglich der Einstimmigkeit der Beschlüsse sind schlichtweg falsch:

Was Umwelt- und Verbraucherschutz anbelangt, soll jedes EU-Land selbst bestimmen können, welche Auflagen erteilt werden!
Da verhält sich unser Erzengel aber nicht christlich - vielleicht ist er gar kein Erzengel? )

Das öffnet doch Korruption Tür und Tor. Was nützt es, wenn der Kleinstaat Estland Fracking und Genmais erlaubt (Schmiergeld an Politiker), Finnland jedoch Fracking und Genmanipulationen verbietet? oder andere Staaten der EU
Nichts - Der Wind bringt das Saatgut gratis nach Finland - ob die wollen oder nicht, das Gas und verseuchte chemische Grundwasser fließt gratis nach Finnland.

Denke, da gibt es genug zu tun!

Ich würde ein solches Staatenabkommen strikt ablehnen - und zwar in Gänze. Sollen doch einzelne Firmen, die sich in DE/EU niederlassen wollen, selbst Verträge in und mit DE/EU abschließen. Dies geschieht auch bei vielen deutschen Konzernen, die im Ausland investieren - siehe z. B. Siemens, Daimler etc. ----- und unser Schröder (ehemaliger BK und Rechtsbrecher)

Für mich ist dieses Theater der erste Versuch des Kapitals, über die Politik zu herrschen.

Ein Versuch, der sich leider schon in sehr fortgeschrittenem Stadium befindet. Unsere Politiker reagieren nur noch auf die zumeist völlig überzogenen Forderungen der Konzerne, sofort wird mit dem Wegfall von Arbeitsplätzen gedroht,
mit der Abwanderung etc.

 

[Pfeil]

Ein Versuch, der sich leider schon in sehr fortgeschrittenem Stadium befindet. Unsere Politiker reagieren nur noch auf die zumeist völlig überzogenen Forderungen der Konzerne, sofort wird mit dem Wegfall von Arbeitsplätzen gedroht,
mit der Abwanderung etc.

Bei der Streikgeilheit in Deutschland und den hoechsten Lohnebenkosten der Welt kaum verwunderlich.

 

[Orwellhatterecht]

Bei der Streikgeilheit in Deutschland und den hoechsten Lohnebenkosten der Welt kaum verwunderlich.

Streikgeilheit in Deutschland? Manche Menschen wissen echt nicht, wovon und worüber sie so reden, die haben noch nie nach Italien, Frankreich, Griechenland etc. geschaut, dann wüssten sie es zu schätzen, wie im Vergleich wenige Streiktage in Deutschland der Wirtschaft verloren gehen. Und in anderen Ländern ist sogar der Generalstreik erlaubt, bei uns dagegen strikt verboten. Also, die Grimm Brothers sollte man ruhen lassen...

 

[Pfeil]

Streikgeilheit in Deutschland? Manche Menschen wissen echt nicht, wovon und worüber sie so reden, die haben noch nie nach Italien, Frankreich, Griechenland etc. geschaut, dann wüssten sie es zu schätzen, wie im Vergleich wenige Streiktage in Deutschland der Wirtschaft verloren gehen. Und in anderen Ländern ist sogar der Generalstreik erlaubt, bei uns dagegen strikt verboten. Also, die Grimm Brothers sollte man ruhen lassen...

Das ist ungefaehr so ein Argument wie Cordoba hat 8:0 verloren, wenn wir nur 3:0 verlieren sind wir doch GEWINNER!

Bloeder gehts nicht.

Nur weil in Frankreich das Chaos noch groesser ist heisst das noch lange nicht das in Deutschland die Zustaende akzeptabel sind. Seit wann orientiert man sich am schlechtesten und chaotischsten?

 

[Orwellhatterecht]

Das ist ungefaehr so ein Argument wie Cordoba hat 8:0 verloren, wenn wir nur 3:0 verlieren sind wir doch GEWINNER!

Bloeder gehts nicht.

Nur weil in Frankreich das Chaos noch groesser ist heisst das noch lange nicht das in Deutschland die Zustaende akzeptabel sind. Seit wann orientiert man sich am schlechtesten und chaotischsten?

Ein schlechteres, weil unzutreffenderes Beispiel fiel Dir wohl weder spontan noch sonstwie ein.


PS. Und was das "blöder gehts nicht" anbetrifft, Du hast es doch soeben selbst vorgeführt, dass genau das möglich ist !

 

[Redwing]

Nur weil in Frankreich das Chaos noch groesser ist heisst das noch lange nicht das in Deutschland die Zustaende akzeptabel sind. Seit wann orientiert man sich am schlechtesten und chaotischsten?

Ach, macht solch rechtes, systemisches, wirtschaftsliberales Pack deiner Coleur doch auch immer, wenn es um Lebensstandards und Löhne, etc. in der Welt geht...

Und die großen Klüngelgewerkschaften a la IGM und Verdi hier, wo deren Bosse nicht selten mit dem Arbeitgeberpack verstrickt sind und sich mit jenem an einem mit luxuriösen Fressalien gedeckten Tisch sitzend eins lachen, wie sie ihre Mitglieder wieder mit einem Almosen verarscht haben, sollten sich besser mal Eier wachsen lassen, so wie die GdL. Und es wundert mich nicht, daß die reiche Herrscherkaste und die re-gier-ende Wirtschaft sich in diesem Unrechtsstaat gleich gesetzlich abgesichert haben gegen das zweite effektive Mittel gegen ihre verkappte Diktatur neben nackter Gewalt: den Generalstreik. Davon sollte sich aber niemand abhalten lassen; das hier IST kein Rechtsstaat, und Moral und Gerechtigkeit dient er schon lange nicht, geschweige denn der Mehrheit des Volkes.

Gegen TTIP/CETA(-Kartell), gegen einen weiteren Ausbau der ohnehin schon übel genug ausgeprägten Wirtschaftsdiktatur (mit deren Politnutten a la Angela Gabriel)!