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Anwältin Beate Bahner in Psychiatrie?

PSW - Foristen die dieses Thema gelesen haben: » 3 «  

nachtstern

einzig wahrer
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Frahch ma Kai Orak.*LOL*

noch eener gescheitert:

https://www.berlin.de/gerichte/sons...mitteilungen/2020/pressemitteilung.921686.php

Erfolgloser Eilantrag eines Rechtsanwaltes im Zusammenhang mit der Covid19-Pandemie - VerfGH 50 A/20
Pressemitteilung vom 17.04.2020

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin (Verfassungsgerichtshof) einen Antrag auf vorläufige Außerkraftsetzung verschiedener Regelungen der bis zum 19. April 2020 geltenden Berliner Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 abgelehnt.

Der Antragsteller, ein Rechtsanwalt, sah sich in verschiedenen privaten und beruflichen Tätigkeiten insbesondere durch die Schließung von Bibliotheken und die Gebote, seine Wohnung nicht zu verlassen und nicht mit anderen (nicht seinem Haushalt angehörenden) Menschen zusammenzutreffen, in verfassungswidriger Weise beschränkt.

Der Antrag war zwar nicht wegen des Grundsatzes der Subsidiarität unzulässig, er war aber unbegründet. Der Verfassungsgerichtshof hat im Rahmen einer Folgenabwägung aufgrund summarischer Prüfung entschieden. Dabei waren die Nachteile, die einträten, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die zugleich mit dem Eilantrag erhobene Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abzuwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre. Im Rahmen der Folgenabwägung hatte der Verfassungsgerichtshof zu beachten, dass eine einstweilige Anordnung, die Regelungen außer Vollzug setzt, nur dann in Betracht kommt, wenn Aussetzungsgründe besonderen Gewichts dies als unabweisbar erscheinen lassen.

Ausgehend von diesem strengen Maßstab führte die Folgenabwägung zu dem Ergebnis, dass die nachteiligen Folgen, die für die Allgemeinheit im Falle der ganzen oder teilweisen Aussetzung der vom Antragsteller zulässigerweise angegriffenen und seine beruflichen und privaten Tätigkeiten regelnden Vorschriften, einträten, schwerer wiegen als die Nachteile, welche die von diesen Regelungen Betroffenen bei der Ablehnung des Eilrechtsschutzantrages zu befürchten hätten. Erginge die einstweilige Anordnung und die angegriffenen Vorschriften würden außer Vollzug gesetzt, würden sich voraussichtlich viele Menschen so verhalten, wie es mit den angegriffenen Vorschriften unterbunden werden soll. Sie würden ihre Wohnungen häufiger verlassen, ihre physischen sozialen und familiären Kontakte außerhalb der eigenen Wohnung wieder aufnehmen und zu privaten und beruflichen Zwecken zusammenkommen. Es bestünde die Gefahr, dass sich das vom Senat des Landes Berlin nachvollziehbar als aktuell gegeben angesehene Risiko einer Überforderung des Gesundheitssystems realisiert, weil die Infektionsrate der Bevölkerung und damit einhergehend die Inanspruchnahme medizinischer Kapazitäten in einer Geschwindigkeit steigen würden, für die die derzeit vorhandenen medizinischen Kapazitäten nicht ausreichen. Dies würde schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen für viele Menschen und möglicherweise ein Ansteigen der Todesfälle zur Folge haben. Der Vermeidung dieser Gefahr kam das derzeit noch höhere Gewicht zu. Für die Folgenabwägung war auch entscheidend, dass die angegriffenen Regelungen befristet sind.

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Beschluss vom 14. April 2020 – VerfGH 50 A/20
 

Le Bon

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Warum soll ich einen Polen fragen?
Weil dem bei YT 2 Vids gelöscht wurden. Interessanterweise hat YT vor ein paar Tagen sein Bedingungen verändert und läßt nur noch Vids zu, die im Einklang mit der Meinung über Corona der entsprechen "Behörden" stehen. Jedes Vid, das in Zukunft kritisch über Corona berichtet, wird gelöscht. Obwohl ich noch ein paar gesehen habe. Meist amerikanischen Ursprungs.

Übrigens: DAS meiner unmaßgeblichen Meinung geilste Corona Stück von Laurel Butler:

noch eener gescheitert:

https://www.berlin.de/gerichte/sons...mitteilungen/2020/pressemitteilung.921686.php

Erfolgloser Eilantrag eines Rechtsanwaltes im Zusammenhang mit der Covid19-Pandemie - VerfGH 50 A/20
Pressemitteilung vom 17.04.2020

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin (Verfassungsgerichtshof) einen Antrag auf vorläufige Außerkraftsetzung verschiedener Regelungen der bis zum 19. April 2020 geltenden Berliner Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 abgelehnt.

Der Antragsteller, ein Rechtsanwalt, sah sich in verschiedenen privaten und beruflichen Tätigkeiten insbesondere durch die Schließung von Bibliotheken und die Gebote, seine Wohnung nicht zu verlassen und nicht mit anderen (nicht seinem Haushalt angehörenden) Menschen zusammenzutreffen, in verfassungswidriger Weise beschränkt.

Der Antrag war zwar nicht wegen des Grundsatzes der Subsidiarität unzulässig, er war aber unbegründet. Der Verfassungsgerichtshof hat im Rahmen einer Folgenabwägung aufgrund summarischer Prüfung entschieden. Dabei waren die Nachteile, die einträten, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die zugleich mit dem Eilantrag erhobene Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abzuwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre. Im Rahmen der Folgenabwägung hatte der Verfassungsgerichtshof zu beachten, dass eine einstweilige Anordnung, die Regelungen außer Vollzug setzt, nur dann in Betracht kommt, wenn Aussetzungsgründe besonderen Gewichts dies als unabweisbar erscheinen lassen.

Ausgehend von diesem strengen Maßstab führte die Folgenabwägung zu dem Ergebnis, dass die nachteiligen Folgen, die für die Allgemeinheit im Falle der ganzen oder teilweisen Aussetzung der vom Antragsteller zulässigerweise angegriffenen und seine beruflichen und privaten Tätigkeiten regelnden Vorschriften, einträten, schwerer wiegen als die Nachteile, welche die von diesen Regelungen Betroffenen bei der Ablehnung des Eilrechtsschutzantrages zu befürchten hätten. Erginge die einstweilige Anordnung und die angegriffenen Vorschriften würden außer Vollzug gesetzt, würden sich voraussichtlich viele Menschen so verhalten, wie es mit den angegriffenen Vorschriften unterbunden werden soll. Sie würden ihre Wohnungen häufiger verlassen, ihre physischen sozialen und familiären Kontakte außerhalb der eigenen Wohnung wieder aufnehmen und zu privaten und beruflichen Zwecken zusammenkommen. Es bestünde die Gefahr, dass sich das vom Senat des Landes Berlin nachvollziehbar als aktuell gegeben angesehene Risiko einer Überforderung des Gesundheitssystems realisiert, weil die Infektionsrate der Bevölkerung und damit einhergehend die Inanspruchnahme medizinischer Kapazitäten in einer Geschwindigkeit steigen würden, für die die derzeit vorhandenen medizinischen Kapazitäten nicht ausreichen. Dies würde schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen für viele Menschen und möglicherweise ein Ansteigen der Todesfälle zur Folge haben. Der Vermeidung dieser Gefahr kam das derzeit noch höhere Gewicht zu. Für die Folgenabwägung war auch entscheidend, dass die angegriffenen Regelungen befristet sind.

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Beschluss vom 14. April 2020 – VerfGH 50 A/20
Das volle Juristengeschwätz. Selbst ich als Nichtjurist weiß mittlerweile, daß die Änderung des Infektionsschutzgesetzes kriminell war, da es eben im Wesentlichen gegen das GG verstößt. Aber was kratzt das die Verbrecher der BRD-Verwaltung?
 
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roadrunner

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Der öffenliche Auftritt der guten Frau war aber derart wirr, dass sie sich damit als sachlich-souveränen Rechtsbeistand in heiklen Angelegenheiten nicht empfiehlt.

Die meisten Juristen/Innen sind nun mal nicht fachlich beschlagen, sondern einfach nur bekloppt.
 

Le Bon

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Die meisten Juristen/Innen sind nun mal nicht fachlich beschlagen, sondern einfach nur bekloppt.
Da gebe ich Dir recht. Und je jünger, desto bekloppter. Allerdings sind sie in der juristischen Hierarchie (Standesregel) ja auch die Fußabtreter. Wenn man sieht, wie servil Rechtsanwälte mit Staatsanwälten und Richtern sprechen, weiß man, daß man in der Regel bei Hinzuziehung eines Anwalts im Dutt ist. Nennt man Mandantenverrat! Es gibt keine Perry Masons!

Allerdings hat mich diese Bahner selbst mit diesem Wissen schwer enttäuscht, denn sie hatte zumindest Mut! Aber... eben nicht durchdacht!
 

zwei2Raben

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Da gebe ich Dir recht. Und je jünger, desto bekloppter. Allerdings sind sie in der juristischen Hierarchie (Standesregel) ja auch die Fußabtreter. Wenn man sieht, wie servil Rechtsanwälte mit Staatsanwälten und Richtern sprechen, weiß man, daß man in der Regel bei Hinzuziehung eines Anwalts im Dutt ist. Nennt man Mandantenverrat! Es gibt keine Perry Masons!

Allerdings hat mich diese Bahner selbst mit diesem Wissen schwer enttäuscht, denn sie hatte zumindest Mut! Aber... eben nicht durchdacht!

Und wenn sie es provoziert hat, um zu zeigen wie faschistisch es hier schon zugeht?
 

zwei2Raben

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Das hörte sich meiner unmaßgeblichen Meinung nicht nach Juristin an. Wobei ich das natürlich nicht ausschließen kann.

mmn ist es so gelaufen:
1. Wegen der Situation war sie in einer seelischen Ausnahmesituation, das wussten die Irren, denn das ist nicht schwer zu erraten. Jede Repression erzeugt irrationale Gefühle und manchmal auch Verhalten. Diktaturen bringen ja immer diese Art von unfreiwilligen Dissidenten hervor
2. Die sind um sie herumschlawenzelt, weil sie hofften, dass sie einen Fehler macht. So sind Stalinisten.
3. Dann ist sie herausgelaufen und hat die Passanten angesprochen. Diese waren aber ebenfalls irre stalinistische Merkelgestapo und für die war das ein inneres Menschenopferfest. Sie haben dann gleich ihre Kollegen geholt und ab mit der verdutzen Selbstdenkerin in die Anstalt.

Der Trick ist nachzulesen bei Solschenizyn. Die Spasties mussten also nicht mal selbst kreativ werden. Man kann ja, wenn man psychopathisch genug ist, Solschenizyn auch als Anleitung lesen.
 

Le Bon

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1. Wegen der Situation war sie in einer seelischen Ausnahmesituation, das wussten die Irren, denn das ist nicht schwer zu erraten. Jede Repression erzeugt irrationale Gefühle und manchmal auch Verhalten. Diktaturen bringen ja immer diese Art von unfreiwilligen Dissidenten hervor
2. Die sind um sie herumschlawenzelt, weil sie hofften, dass sie einen Fehler macht. So sind Stalinisten.
3. Dann ist sie herausgelaufen und hat die Passanten angesprochen. Diese waren aber ebenfalls irre stalinistische Merkelgestapo und für die war das ein inneres Menschenopferfest. Sie haben dann gleich ihre Kollegen geholt und ab mit der verdutzen Selbstdenkerin in die Anstalt.

Der Trick ist nachzulesen bei Solschenizyn. Die Spasties mussten also nicht mal selbst kreativ werden. Man kann ja, wenn man psychopathisch genug ist, Solschenizyn auch als Anleitung lesen.
Hört sich nach folgerichtiger Falle an. Wäre ihr wahrscheinlich nicht passiert, falls sie einen kühlen Kopp bewahrt hätte. Wobei ich als "Gefühlsloser" vorm ALDI letzte Woche auch das erste Mal in der Öffentlichkeit explodiert bin und die verdutzten Schlafschafe angefahren habe. Allerdings haben sie alle betreten zu Boden geschaut. Keiner hat was jesahcht! Lag ich wohl richtich-:mad:
 

nachtstern

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Das hörte sich meiner unmaßgeblichen Meinung nicht nach Juristin an. Wobei ich das natürlich nicht ausschließen kann.

Sie hat n eigenartigen Sinn für Humor, paßte zu Dir*g

http://www.beatebahner.de/
Jungs, wir hier in good old Germany machen uns eine Menge Sorgen um Euch wegen Corona, diesem wirklich schlimmen schlimmen Virus! Dieses Killervirus hat hier in Deutschland schon so brutal um sich gegriffen, das glaubt Ihr ja gar nicht! Ich hoffe so sehr, dass wenigstens Ihr noch gesund seid und bete jeden Tag für Euch!

Lieber Timmi, lieber Pichi, wann kommt denn jetzt endlich Eure App, die wir uns implantieren lassen, damit wir endlich wieder in Sicherheit raus können? Wir gehen wirklich erst dann wieder raus, wenn wir sicher sind, dass Ihr uns immer findet! Stell Dir vor, wir verirren uns hier irgendwo – etwa im Heidelberger Stadtwald – das ist ja nicht auszudenken! Und außerdem freuen wir uns sehr, wenn Ihr auch immer wisst, mit wem wir gerade zusammen sind. Ihr wisst ja, geteilte Freude ist doppelte Freude!

Und Billy, wann kommt endlich Dein lebensrettender Impfstoff, auf den wir alle in der Welt so sehnlichst warten? Haben die Regierungsleute denn immer noch nicht den lächerlichen Betrag von 650 Millionen Euro an Dich gezahlt, den Du zur Entwicklung des Impfstoffs so dringend brauchst? Ich fasse es einfach nicht!
 

Le Bon

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Sie hat n eigenartigen Sinn für Humor, paßte zu Dir*g

http://www.beatebahner.de/
Jungs, wir hier in good old Germany machen uns eine Menge Sorgen um Euch wegen Corona, diesem wirklich schlimmen schlimmen Virus! Dieses Killervirus hat hier in Deutschland schon so brutal um sich gegriffen, das glaubt Ihr ja gar nicht! Ich hoffe so sehr, dass wenigstens Ihr noch gesund seid und bete jeden Tag für Euch!

Lieber Timmi, lieber Pichi, wann kommt denn jetzt endlich Eure App, die wir uns implantieren lassen, damit wir endlich wieder in Sicherheit raus können? Wir gehen wirklich erst dann wieder raus, wenn wir sicher sind, dass Ihr uns immer findet! Stell Dir vor, wir verirren uns hier irgendwo – etwa im Heidelberger Stadtwald – das ist ja nicht auszudenken! Und außerdem freuen wir uns sehr, wenn Ihr auch immer wisst, mit wem wir gerade zusammen sind. Ihr wisst ja, geteilte Freude ist doppelte Freude!

Und Billy, wann kommt endlich Dein lebensrettender Impfstoff, auf den wir alle in der Welt so sehnlichst warten? Haben die Regierungsleute denn immer noch nicht den lächerlichen Betrag von 650 Millionen Euro an Dich gezahlt, den Du zur Entwicklung des Impfstoffs so dringend brauchst? Ich fasse es einfach nicht!
Wietho eigenartich? Das ist ganz normaler Galgenhumor. Auch etwas schwärzer, aber doch sehr gut!. Witzisch, daß ihre Seite wieder AufLinie ist.:confused:
 

nachtstern

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Wietho eigenartich? Das ist ganz normaler Galgenhumor. Auch etwas schwärzer, aber doch sehr gut!. Witzisch, daß ihre Seite wieder AufLinie ist.:confused:

na ja...schwarz angehauchter Humor mit n Versuch zum Sarkasmus, mit ner Prise "Ironie"......aber noch nicht Dunkel genug*g
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 1 « (insges. 1)

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