Wahl in Hamburg

[ZillerThaler]

Als neutraler Beobachter sehe ich da zweifelsfrei Wahlbetrug und Grundgesetzverstoß.
Als Bürger verliere ich damit das Vertrauen, hier wurde einmal mehr gezeigt das der Bürger eben doch nicht der Souverän ist und damit hat sich die AfD einmal mehr unverzichtbar gemacht. ...

Was soll bei der MP-Wahl "Betrug" gewesen sein?
1. es war eine geheime Wahl
2. es mag zwar ungewöhnlich sein, einen Kandidaten aufzustellen und ihm keine Stimme zu geben, verletzt aber kein Gesetz.
3. die Abgeordneten sind laut Verfassung "nur ihrem Gewissen verantwortlich".

Eine andere Frage wäre nach der Dummheit und Naivität mancher Beteiligter zu stellen.

Es ist auch festzustellen, dass es nicht "den Wähler" oder "den Bürger" gibt.
Während meistens zwei politische Richtungen oder Gruppen gegeneinander stehen und zu klären ist, welche die Mehrheit hat,
war es in Thüringen bei der Wahl im Oktober, dass drei Gruppierungen gegeneinander standen, und es war den Wählern von vornherein klar, dass es keine Zusammenarbeit von je zweien geben wird.
Und das Wahlergebnis war nun mal so ausgefallen, dass es keine Mehrheit für eine der drei Gruppierungen gab.

Die Wahl des Kurzzeit-Ministerpräsidenten war ein "genialer Coup" der AfD,
hätte Kämmerich aber versucht, eine Regierung auf der Basis zu bilden, hätten die Wähler von CDU und FDP sich "Vera***ht" fühlen müssen.

Die einzige vernünftige Lösung aus dem von FDP und CDU im Landtag und den Zentralen im Bund angerichteten Chaos erscheint doch eine möglichst baldige Neuwahl und damit den Wählern die Entscheidung zu geben.
Dazu können die Parteien dann ja ihre möglicherweise geänderten Wahlprogramme vorstellen.

Etwa könnten FDP und CDU vor der nächsten Wahl in Thüringen von ihrer bisher als "Brandmauern" verkündeten Ausschließeritis zu AfD und/oder LINKE Abstand nehmen.

Es wäre doch auch eine Chance für die Hoffnung eines Users hier, der unentwegt beteuert:
>> Ich hoffe, daß Björn Höcke im Herbst Ministerpräsident von Thüringen wird und aus diesem Amt heraus schließlich Bundeskanzler. <<

 

[Debitist]

Als neutraler Beobachter sehe ich da zweifelsfrei Wahlbetrug und Grundgesetzverstoß.
Als Bürger verliere ich damit das Vertrauen, hier wurde einmal mehr gezeigt das der Bürger eben doch nicht der Souverän ist und damit hat sich die AfD einmal mehr unverzichtbar gemacht.
ich würde nämlich keine Partei wählen die sich von anderen die Parteiräson diktieren läßt und ich würde auch keine Parteien wählen die undemokratisch die Zusammenarbeit mit einer gewählten Partei im Bundestag und den Landtagen verweigern.

Jepp.

Übrigens, bist doch "Finanzfachmann".
Willste net der Linken e weng unter die Arme greifen?
Die haben sich eine verantwortungsvolle Aufgabe gestellt, eine Sache, die unbedingt zu klären ist:

https://twitter.com/kroschel/status/1232015843074170880

Ersatzweise

https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=511632

Feix
Debitist

 

[Pommes]

Die Krankheit heißt Ausschließeritis

So isses und eine parlamentarische Demokratie will nun mal das auch die zu ihrem Recht kommen, die eine andere Meinung vertreten.

 

[Iles9]

Ich bin auch etwas desillusioniert und verärgert.
Denn ich gehe Ende diesen Jahres nach über 48 Jahren Beitragszahlung in Rente, ich möchte nicht irgendwann mit einer Armutseinheitsrente klar kommen müssen, nur weil sich die Zuwanderungsphantasien der grünen Asylromantiker gar nicht anders finanzieren lassen. Ich hab nicht in alle möglichen Kassen einbezahlt, damit Abyuonoiu Ogawambambo und Konsorten sich hier einen flotten Tag machen können, denn dafür sind unsere Sozialsysteme nicht geschaffen worden.
Oder können wir den Worten der grünen Oberposaune Katrin Göring-Eckard glauben schenken, wonach Flüchtlinge und Asylanten allesamt die zukünftigen Rentenbeitragszahler in Deutschland sind?
Kann ich mir nicht vorstellen, und hoffentlich haben sich das die jugendlichen Grünies und Linkies auch gut überlegt.

Das hat schon begonnen. Die Krankenkassen haben doch schon gemeldet das sich die Kassen kräftig leeren. Komisch kaum Arbeitslosigkeit und es sprudeln die Sozialkassen und dann diese Meldung.
Angeblich wegen zu hoher Kosten für Medis. Komisch die Zuzahlungen werden immer höher und es werden fleißig weiter Medis von den gesetztl. Kassen ausgelistet die man dann nur noch selber bezahlen muß wenn man es nichts vergleichbares findet.
Erinnert mich an das Lied...wenn der Topf aber nun ein Loch hat....

 

[Le Bon]

https://www.tagesspiegel.de/gesells...pa-plant-den-ueberwachungsstaat/14956574.html
Sicherheitspolitik Europa plant den Überwachungsstaat

Militärisch organisierte Lagezentren, Datenbanken über zig Millionen Menschen, großflächige Überwachung mittels ferngesteuerter Drohnen, dazu milliardenschwere Fonds für Forschung und die anschließende Beschaffung der benötigten Technologie – kaum bemerkt von ihren Bürgern betreiben die Regierungen der Europäischen Union ein folgenschweres Langzeitprojekt: die großtechnische Aufrüstung zur Kontrolle der Außengrenzen.

da man sich drüber klar wurde, das es nicht lohnt die Außengrenzen zu sichern,
verlegt man eben die Überwachung ins Inland....

das ist nicht verwunderrlich, denn wenn etwas technisch möglich ist, wird es auch gemacht. Witzisch ist, daß die Grenzen zwar überwacht, aber nicht dicht sind.

 

[Pommes]

Was soll bei der MP-Wahl "Betrug" gewesen sein?
1. es war eine geheime Wahl
2. es mag zwar ungewöhnlich sein, einen Kandidaten aufzustellen und ihm keine Stimme zu geben, verletzt aber kein Gesetz.
3. die Abgeordneten sind laut Verfassung "nur ihrem Gewissen verantwortlich".

Die Wahl des MP war selbstverständlich in Ordnung, ein Betrug findet insofern statt als das der Wähler jetzt neu wählen muß.
Es kann ja nicht Sinn der Sache sein das die Polit Eliten so lange wählen lassen bis alles paßt.

Eine andere Frage wäre nach der Dummheit und Naivität mancher Beteiligter zu stellen.

Die Frage die sich mir stellt ist warum man nicht einfach eine Minderheitsregierung ins Amt bringt, die sich dann für ihre Politik jeweils die Mehrheiten suchen muß, von der Form her wäre das zumindest demokratischer als ein Kasperclub der einer Parteiräson folgen muß.

 

[Pommes]

Jepp.

Übrigens, bist doch "Finanzfachmann".
Willste net der Linken e weng unter die Arme greifen?
Die haben sich eine verantwortungsvolle Aufgabe gestellt, eine Sache, die unbedingt zu klären ist:

https://twitter.com/kroschel/status/1232015843074170880

Ersatzweise

https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=511632

Feix
Debitist

Damit die Linken wissen wen sie anfeinden und zu gegebener Zeit enteignen und fremde Früchte umverteilen können oder was?
Die Linken werden immer Verlierer sein, es gibt keinen Spagat zwischen Individualismus und Kollektivismus, Marx hat das nie verstanden, die Lösung hatte Proudhon und Gesell hat den Königsweg draus gemacht.
Aus den Foren in denen Ich den Linken das zu erklären versucht habe bin ich überall rausgeflogen.

 

[Piranha]

Das hat schon begonnen. Die Krankenkassen haben doch schon gemeldet das sich die Kassen kräftig leeren. Komisch kaum Arbeitslosigkeit und es sprudeln die Sozialkassen und dann diese Meldung.
Angeblich wegen zu hoher Kosten für Medis. Komisch die Zuzahlungen werden immer höher und es werden fleißig weiter Medis von den gesetztl. Kassen ausgelistet die man dann nur noch selber bezahlen muß wenn man es nichts vergleichbares findet.
Erinnert mich an das Lied...wenn der Topf aber nun ein Loch hat....

So ist das halt unter rechter Politik, wo den Konzernen ALLE Freiheiten gewährt werden, während die Normalverbraucher ausgenommen werden wie die Weihnachtsgänse.
Die Krankenkassen haben 21 Mrd. Rücklagen, das Vierfache dessen was sie haben sollen, aber wenn es mal einmal ein Jahr gibt, wo sie etwas weniger einnehmen als sie ausgeben, dann geht das Gejammer los und sie wollen die Beiträge erhöhen, offensichtlich weil das prima geht, solange man Flüchtlinge als Ausrede für angeblich zu hohe Kosten hat.
Ich habe vergessen wer es gesagt hat, aber gestern oder vorgestern kam in den Nachrichten ein Zitat von einem Politiker, der ausnahmsweise mal im Sinne der Normalverbraucher argumentiert und gesagt hat: "Krankenkasse ist kein Sparvertrag."

 

[Humanist62]

So ist das halt unter rechter Politik, wo den Konzernen ALLE Freiheiten gewährt werden, während die Normalverbraucher ausgenommen werden wie die Weihnachtsgänse.
Die Krankenkassen haben 21 Mrd. Rücklagen, das Vierfache dessen was sie haben sollen, aber wenn es mal einmal ein Jahr gibt, wo sie etwas weniger einnehmen als sie ausgeben, dann geht das Gejammer los und sie wollen die Beiträge erhöhen, offensichtlich weil das prima geht, solange man Flüchtlinge als Ausrede für angeblich zu hohe Kosten hat.
Ich habe vergessen wer es gesagt hat, aber gestern oder vorgestern kam in den Nachrichten ein Zitat von einem Politiker, der ausnahmsweise mal im Sinne der Normalverbraucher argumentiert und gesagt hat: "Krankenkasse ist kein Sparvertrag."

... und wenn man sich gegen diese Bevormundung wehren will wird man gleich als links verschrien. Dabei gibt doch das GG diese Freiheiten vor. Denn die Machthaber verletzen im Grunde das GG, nicht das gemeine Volk, welches mehr Basisdemokratie verlangt !

 

[DOLANS]

... und wenn man sich gegen diese Bevormundung wehren will wird man gleich als links verschrien. Dabei gibt doch das GG diese Freiheiten vor. Denn die Machthaber verletzen im Grunde das GG, nicht das gemeine Volk, welches mehr Basisdemokratie verlangt !

Das ist das Problem, das zu viele Menschen sich keine Gedanken über den > STAAT < machen!

Sie urteilen nicht darüber, was der STAAT - mit dem VOLK, dem Bürger macht.

Nicht nur, das der STAAT diktatorisch per GESETZE bestimmt, wie sich das VOLK zu verhalten hat,
nein, es beutet das VOLK auch rigoros aus!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine bessere soziale Absicherung für Selbständige.
Also die vom Volk gewählten Bundestagsabgeordneten !
In einem Antrag (19/17133)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/171/1917133.pdf
verlangt sie von der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um die Alterssicherung von Selbständigen zu verbessern. So schlagen sie unter anderem vor, Selbständige, die nicht anderweitig abgesichert sind, in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen.
Wie wir alle wissen, in das staatliche Rentenbetrugssystem - in das wir einzahlen - um im Alter in Armut leben zu dürfen!
Außerdem soll das Statusfeststellungsverfahren in der gesetzlichen Rentenversicherung transparenter gestaltet werden.
Auch den Zugang zur Arbeitslosenversicherung wollen die Grünen für alle Selbständigen öffnen.

Was klar darstellt, die Bundestagsabgeordneten suchen nach Wege der finanziellen Volksenteignung,
um sich und die STAATSDIKTATUR finanziell aus dem Volk zu versorgen!

 

[Le Bon]

Die Linken werden immer Verlierer sein, es gibt keinen Spagat zwischen Individualismus und Kollektivismus, Marx hat das nie verstanden, die Lösung hatte Proudhon und Gesell hat den Königsweg draus gemacht.
Aus den Foren in denen Ich den Linken das zu erklären versucht habe bin ich überall rausgeflogen.

Ich verstehe zwar das augenblickliche Schneeball-Geldsystem, aber aufgrund meiner langen Zeit mit diesem, verstehe ich das Freigeld immer noch nicht, auch wenn ich versucht habe, mich schlau zu machen. Gibt es eine Seite im Netz die das Freigeld für Dummies erklärt?

 

[roadrunner]

Das ist das Problem, das zu viele Menschen sich keine Gedanken über den > STAAT < machen!

Sie urteilen nicht darüber, was der STAAT - mit dem VOLK, dem Bürger macht.

Nicht nur, das der STAAT diktatorisch per GESETZE bestimmt, wie sich das VOLK zu verhalten hat,
nein, es beutet das VOLK auch rigoros aus!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine bessere soziale Absicherung für Selbständige.
Also die vom Volk gewählten Bundestagsabgeordneten !
In einem Antrag (19/17133)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/171/1917133.pdf
verlangt sie von der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um die Alterssicherung von Selbständigen zu verbessern. So schlagen sie unter anderem vor, Selbständige, die nicht anderweitig abgesichert sind, in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen.
Wie wir alle wissen, in das staatliche Rentenbetrugssystem - in das wir einzahlen - um im Alter in Armut leben zu dürfen!
Außerdem soll das Statusfeststellungsverfahren in der gesetzlichen Rentenversicherung transparenter gestaltet werden.
Auch den Zugang zur Arbeitslosenversicherung wollen die Grünen für alle Selbständigen öffnen.

Was klar darstellt, die Bundestagsabgeordneten suchen nach Wege der finanziellen Volksenteignung,
um sich und die STAATSDIKTATUR finanziell aus dem Volk zu versorgen!

Mir hat mal ein Vereinskollege und Bürgermeister (SPD) einer kleinen Stadt gesagt: "Man kann sich nur dann selbst segnen, wenn man das Weihwasser-Kesselchen selber in der Hand hat!" Das Thema war Vergütung der Abgeordneten auf Kommunal- und Landesebene.

 

[Humanist62]

Das ist das Problem, das zu viele Menschen sich keine Gedanken über den > STAAT < machen!

Sie urteilen nicht darüber, was der STAAT - mit dem VOLK, dem Bürger macht.

Nicht nur, das der STAAT diktatorisch per GESETZE bestimmt, wie sich das VOLK zu verhalten hat,
nein, es beutet das VOLK auch rigoros aus!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine bessere soziale Absicherung für Selbständige.
Also die vom Volk gewählten Bundestagsabgeordneten !
In einem Antrag (19/17133)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/171/1917133.pdf
verlangt sie von der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um die Alterssicherung von Selbständigen zu verbessern. So schlagen sie unter anderem vor, Selbständige, die nicht anderweitig abgesichert sind, in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen.
Wie wir alle wissen, in das staatliche Rentenbetrugssystem - in das wir einzahlen - um im Alter in Armut leben zu dürfen!
Außerdem soll das Statusfeststellungsverfahren in der gesetzlichen Rentenversicherung transparenter gestaltet werden.
Auch den Zugang zur Arbeitslosenversicherung wollen die Grünen für alle Selbständigen öffnen.

Was klar darstellt, die Bundestagsabgeordneten suchen nach Wege der finanziellen Volksenteignung,
um sich und die STAATSDIKTATUR finanziell aus dem Volk zu versorgen!

In einer Rätedemokratie wäre so eine finanzielle Volksenteignung unmöglich, denn dort werden die Entscheidungsträger von den Bürgern kontrolliert.

 

[roadrunner]

Ich verstehe zwar das augenblickliche Schneeball-Geldsystem, aber aufgrund meiner langen Zeit mit diesem, verstehe ich das Freigeld immer noch nicht, auch wenn ich versucht habe, mich schlau zu machen. Gibt es eine Seite im Netz die das Freigeld für Dummies erklärt?

Freigeld ist umlaufgesichertes Geld. Für Freigeld muss der Freigeld-Besitzer für die Zeit, in der er Freigeld besitzt, eine Gebühr an die Institution bezahlen, die das Freigeld in Umlauf gebracht hat.

 

[Le Bon]

Freigeld ist umlaufgesichertes Geld. Für Freigeld muss der Freigeld-Besitzer für die Zeit, in der er Freigeld besitzt, eine Gebühr an die Institution bezahlen, die das Freigeld in Umlauf gebracht hat.

Also einen Minuszins? Ick wer verrückt!

 

[roadrunner]

Also einen Minuszins? Ick wer verrückt!

Genau, für den Herausgeber von "Freigeld" aber ein lukratives Geschäftsmodell. Mep mep :happy:

 

[Le Bon]

Genau, für den Herausgeber von "Freigeld" aber ein lukratives Geschäftsmodell. Mep mep :happy:

Dann ist Freigeld ja auch 'ne Abzocke.

Ohauohauoha! Jetzt kommt [MENTION=209]Pommes[/MENTION] über mich wie Ahornsirup!

 

[BerndDasBrot]

Nicht nur, das der STAAT diktatorisch per GESETZE bestimmt, wie sich das VOLK zu verhalten hat,
nein, es beutet das VOLK auch rigoros aus!

So ein Blödsinn. Dann wäre jede Steuer eine Ausbeutung.
Ohne Steuern und Haushalt hätten wir keinen Staat mehr.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine bessere soziale Absicherung für Selbständige.
...
Wie wir alle wissen, in das staatliche Rentenbetrugssystem - in das wir einzahlen - um im Alter in Armut leben zu dürfen!
Auch den Zugang zur Arbeitslosenversicherung wollen die Grünen für alle Selbständigen öffnen.

Das sind solidarische Sicherungssystem - Wenn sich alle Leistungsträger dem System entziehen (private Altersvorsorge, private Krankenversicherung, ...), dann geht es zugrunde.
Dann dürfen alle armen Menschen, Arbeitslosen und alle Kinder ihre Krankenversicherung demnächst selbst voll zahlen. => Willst du das?
Und dann muss der Staat die Altersarmut aus Steuermitteln verhindern => Willst du das?

Was klar darstellt, die Bundestagsabgeordneten suchen nach Wege der finanziellen Volksenteignung,
um sich und die STAATSDIKTATUR finanziell aus dem Volk zu versorgen!

Die Grünen versuchen die solidarische Sicherungssysteme zu erhalten. Du willst sie mit deinem Diktatur-Blabla abschaffen.

In einer Rätedemokratie wäre so eine finanzielle Volksenteignung unmöglich, denn dort werden die Entscheidungsträger von den Bürgern kontrolliert.

Das halte ich für naiv. Auch in einer Rätedemokratie werden Steuern erhoben und ggf. werden solidarische Sicherungssystem beschlossen, in die alle einzahlen müssen damit es auch funktioniert.

 

[Humanist62]

Das halte ich für naiv. Auch in einer Rätedemokratie werden Steuern erhoben und ggf. werden solidarische Sicherungssystem beschlossen, in die alle einzahlen müssen damit es auch funktioniert.

Eben in unserem System zahlen ja nicht alle ein, aber nur so funktioniert Demokratie. Die Verantwortung tragen alle !

 

[schnipp-schnapp]

Freigeld ist umlaufgesichertes Geld. Für Freigeld muss der Freigeld-Besitzer für die Zeit, in der er Freigeld besitzt, eine Gebühr an die Institution bezahlen, die das Freigeld in Umlauf gebracht hat.

Also doch Bank und Staatsknete wie gehabt....