AfD zeigt gesundes Augenmaß

[sportsgeist]

Das wird Sahra Wagenknecht garantiert nicht tun, dafür lege ich meine Hand ins Feuer !

bist du dir da ganz sicher ... ??!

mit den "Eigenen" ist die Sahra jedenfalls erstmal fertig
der größte Feind im Land ist und bleibt halt immer noch der Partei"freund"

sie muss ja nicht gleich in die AfD eintreten, was so auch erstmal an der AfD selber läge ...
... aber AfD-nah reden und Vorträge halten, das traue ich ihr so insgeheim schon zu

glaube die Sahra hat noch ne gewisse Botschaft auf dem Herzen
und zwar genau deswegen, weil noch Rechnungen mit den "Eigenen" offenstehen ... und zwar viele ... und hohe !!
... die nagen, Tag für Tag, Nacht für Nacht ... und irgendwann wollen diese offenen Rechnungen beglichen werden

war jetzt ne kostenlose Stunde in Küchenpsychologie für Dummies

 

[sportsgeist]

Nein, kein Unsinn.
ca 40 % der "Steuerhinterzieher" waren gar keine. Sie hatten schlicht versteuertes Geld im Ausland angelegt.
Und zwar langfristig.

wie ich sehe und schon vermutete, hast du die Begründung des Verfassungsgerichts, dass der Ober den Unter sticht, vollkommen verstanden

 

[KurtNabb]

Ich würde für niemanden in der Politik meine Hand ins Feuer legen...

Klüger ist das.

 

[LOA-Partei]

wie ich sehe und schon vermutete, hast du die Begründung des Verfassungsgerichts, dass der Ober den Unter sticht, vollkommen verstanden

Ich habe die Begründung gar nicht gelesen.
Ein Beispiel: Wenn ich in der Schweiz eine Kapitalanlage in Franken abschließe, bin ich in Deutschland nicht kapitalertragssteuerpflichtig. Das bedeutet, daß ca. 40 % zwar überprüft wurden, aber ohne rechtliche Befugnis.
Das bedeutet, unser lieber Staat hat sich in diesen Fällen grundsätzlich strafbar gemacht, ist aber nie verurteilt
worden.

Ich kann nicht als Rechtsstaat durch die Gegend laufen und kleine Steuersünder ans Kreuz nageln, wenn ich
selbst viel schwerere Taten verübt habe. Das nennt man Doppelmoral.

 

[sportsgeist]

Ich habe die Begründung gar nicht gelesen.
Ein Beispiel: Wenn ich in der Schweiz eine Kapitalanlage in Franken abschließe, bin ich in Deutschland nicht kapitalertragssteuerpflichtig. Das bedeutet, daß ca. 40 % zwar überprüft wurden, aber ohne rechtliche Befugnis.
Das bedeutet, unser lieber Staat hat sich in diesen Fällen grundsätzlich strafbar gemacht, ist aber nie verurteilt
worden.

Ich kann nicht als Rechtsstaat durch die Gegend laufen und kleine Steuersünder ans Kreuz nageln, wenn ich
selbst viel schwerere Taten verübt habe. Das nennt man Doppelmoral.

ja, das Verfassungsgericht hat aber gesagt, den (Steuer)Dieb zu fassen wiegt schwerer, als die Tat der Hehlerei zu begehen

wie ich schon sagte, den Dieb mit Gewalt zu stoppen ist zwar auch ein Rechtsbruch, aber Ober sticht eben Unter ... den Dieb zu stoppen war wichtiger
Punkt

 

[Humanist62]

bist du dir da ganz sicher ... ??!

mit den "Eigenen" ist die Sahra jedenfalls erstmal fertig
der größte Feind im Land ist und bleibt halt immer noch der Partei"freund"

sie muss ja nicht gleich in die AfD eintreten, was so auch erstmal an der AfD selber läge ...
... aber AfD-nah reden und Vorträge halten, das traue ich ihr so insgeheim schon zu

glaube die Sahra hat noch ne gewisse Botschaft auf dem Herzen
und zwar genau deswegen, weil noch Rechnungen mit den "Eigenen" offenstehen ... und zwar viele ... und hohe !!
... die nagen, Tag für Tag, Nacht für Nacht ... und irgendwann wollen diese offenen Rechnungen beglichen werden

war jetzt ne kostenlose Stunde in Küchenpsychologie für Dummies

Deshalb wird sie aber trotzdem nicht an der "rechten Seite der Macht" auftauchen, so wie Du es beschreibst.

 

[sportsgeist]

Deshalb wird sie aber trotzdem nicht an der "rechten Seite der Macht" auftauchen, so wie Du es beschreibst.

... ist sie doch schon ein paarmal

ansonsten hätts ja auch keinen Stress mit den "Eigenen" gegeben

 

[Humanist62]

... ist sie doch schon ein paarmal

ansonsten hätts ja auch keinen Stress mit den "Eigenen" gegeben

Sehe ich nicht so, aber es hat halt jeder so seine eigene Meinung.

 

[Gelöschtes Mitglied 2801]

... ist sie doch schon ein paarmal

ansonsten hätts ja auch keinen Stress mit den "Eigenen" gegeben

Die Frau war doch eh nur interessant, weil sie aussah wie eine verkappte Domina und den Parteienvernichter gerne züchtigte.
Politisch hat sie nichts erreicht.

 

[LOA-Partei]

ja, das Verfassungsgericht hat aber gesagt, den (Steuer)Dieb zu fassen wiegt schwerer, als die Tat der Hehlerei zu begehen

wie ich schon sagte, den Dieb mit Gewalt zu stoppen ist zwar auch ein Rechtsbruch, aber Ober sticht eben Unter ... den Dieb zu stoppen war wichtiger
Punkt

Du kannst das so sehen. Da gibt es den §34 StGB. Schau mal unter "Erlaubnisbestandsirrtum" nach.
Dieser Ausdruck "Punkt" gefällt mir nicht. Den benutzt man überwiegend bei emotionalen Entscheidungen, aber nicht bei rationalen.

http://www.juraindividuell.de/pruefungsschemata/notwehr-nothilfe-und-notstand/

 

[LOA-Partei]

Klüger ist das.

Was? Ein Sozi gibt mir recht?
Ich muß an mir arbeiten..

 

[sportsgeist]

Sehe ich nicht so, aber es hat halt jeder so seine eigene Meinung.

häh, hallo !!??
Sahra bekam massiv Stress mit den Eigenen, als sie ein paar Positionen der AfD "gar nicht so schlecht fand"

aber wir werden ja sehen, ob sie nach einer Weile der Versenkung und des Wundenleckens plötzlich wieder auftauchen wird, um dann mit den Eigenen abzurechnen

 

[sportsgeist]

Du kannst das so sehen.

was ich sehe oder nicht sehe ist völlig wurschd
is nur ne Meinung

wichtig war alleine, wie es das VerfG sah

 

[sportsgeist]

Die Frau war doch eh nur interessant, weil sie aussah wie eine verkappte Domina und den Parteienvernichter gerne züchtigte.
Politisch hat sie nichts erreicht.

wir werden sehen
... mich deucht, die Geschichte und das Buch mit der Sahra ist noch nicht zuende

zuviele offene Rechnungen mit der Linkspartei
das sucht sich irgendwann Ventile

 

[Ophiuchus]

Euch kann man aber auch gar nichts rechtmachen. Lies den letzten Absatz des Links, dann weißt du, wie schwer es
heutzutage ist, so etwas überhaupt durchzubringen.

Mach bitte Sarkasmus als solchen erkennbar , sonst glaube ich noch du meinst das ernst !

Warum schicken wir ERdoghan nicht seine kriminellen Landsleute im Gegenzug für die Islamisten die er schickt ,

dann haben wir Platz für Mio. wirklich bedürftige Flüchtlinge !

Toleranz gegenüber Rechtsextremisten ist falsch verstandene Toleranz!

Am gefährlichsten ist Scheuklappentoleranz wie von dir praktiziert !

Also gehen RAF und Amri OK :kopfkratz:

Deine Welt scheint recht einfach gestrickt = Tageschau = Wahrheit !

Ging mir mit der Aktuellen Kamera genauso , da ging ich in die Grundschule würde man heute sagen .

Nur mal zur Erinnerung, es gab in Deutschland eine Zeit, da waren Schleuser die guten !

Vergleiche hinken meist , dieser beidbeinig !
Ohne die Spalterrepublik BRD ( Einführung DM und Staatsgründung ) hätte es nie "guter " Schleuser bedurft .

https://propagandaticker.wordpress....tschland-ganz-als-das-ganze-deutschland-halb/

Schade das du im Geschichtsunterricht immer Kreide holen warst oder man sie dir falsch erzählt hat !

Du meinst, in den 50er und 60er Jahren, als noch eine Menge Wiederaufbau zu leisten war, waren Gastarbeiter durchaus willkommen, auch wenn man sich nicht gerade mit ihnen anfreunden wollte. Immerhin sorgten sie dafür, dass durch ihre Bescheidenheit die Löhne der Arbeitnehmer stets weit unter ihren Möglichkeiten blieben!

Geschichte wiederholt sich halt , jetzt werden Analphabeten auch als FAchkräfte verkauft und zum Lohn drücken eingesetzt !
Da fand ich das DDR-Modell der Vertagsarbeiter besser .
Die erhielten eine Ausbildung , arbeiteten eine Weile hier und nach einer festen Zeit ging es ( gut ausgebildet ) nach Hause .
Win - Win -Win für die DDR , den Vertagsarbeiter , das Heimatland !

Im Gegensatz zu den notorischen türkischen Integrationsverweigerern liegt dem Steuerzahler wahrscheinlich kaum ein
hier gebliebener Vietnamese auf der Tasche .

 

[LOA-Partei]

Mach bitte Sarkasmus als solchen erkennbar , sonst glaube ich noch du meinst das ernst !

Warum schicken wir ERdoghan nicht seine kriminellen Landsleute im Gegenzug für die Islamisten die er schickt ,

dann haben wir Platz für Mio. wirklich bedürftige Flüchtlinge !

Von der Logik her müßte es heißen: "Warum schicken wir nicht unsere kriminellen Landsleute...

Zum Rest hast du recht. Nur haben mittlerweile viele die deutsche Stabü oder die doppelte Stabü,
können also nicht abgeschoben werden. Deswegen waren wir ja für den Entzug der deutschen Stabü
bei erheblicher Straffälligkeit.

Und sarkastisch war das gar nicht gemeint: Die Kanzlerin kann machen was sie will: du maulst.

 

[KurtNabb]

Was? Ein Sozi gibt mir recht?
Ich muß an mir arbeiten..

Nicht nötig. Ich bin viel weniger Sozi als Querkopf. Und das bist Du ja wohl auch.

 

[Ophiuchus]

Selbst die Kanzlerin mahnt und Brüssel ebenso.

Was bringts !!!!!
NIX !
Ein Europa wo 20 Mitglieder nur nehmen , brauch ich nicht !

PS . Der Blues der die Me im Avatar hatte , der hatte noch was von einem Patrioten , was hat dich grokoweichgespühlt ?

Das ist doch ganz einfach - komisch das dir das nicht auffällt - im Zarenreich sind die bürgerlichen Freiheitsrechte abgeschafft.

Der Nawalni ist dich in Russland sicherer als der AfD-Politiker oder Wähler in Deutschland !
Freilich können hier FSF mit Segen des Bundespräsidenten zur Gewalt gegen Polizisten aufrufen !
Freilich darf hier einen Frau Roth Deutschland Scheiße finden und sich wünschen das Deutschland verrecke ,
auch wenn sie als Bundestagsvize vom dt. Volk alimentiert wird !
Aber die AfD bekommt als größte Oppositionspartei im Reichstag keinen Vize und der Brandner wird wegen
Meinungsfreiheit abgewählt !

Zumindest kann die AfD in der Opposition nicht punkten. Sie liefert keine "Alternativen" und letztlich kommt sie mit marktradikalen Positionen nicht weiter und die Faschisten und ihre Gesinnungsfreunden in ihren Reihen tun ein Übriges.
Gut so.

Doof nur das die grünsozialchristlichen Faschisten ca. 25 % der Bevölkerung kein Angebot aus der REgierungsverantwortung heraus bieten .

Da führt z.Z. ein Miri den Rechtsstaat am Nasenring durch die Arena !

...auch wenn es für dich schwer zu verstehen ist , Viele verstehen diesen Rechtsstaat der Verbrechern dient nicht !

Nicht nur Rakete.
Fahr mal nach Kassel.

https://twitter.com/IOMEthiopia/status/1184121677669486592

Alles ohne Asylbedarf.
Reine Umvolkung.
Nach Plan NGO.


LG
Debi

Vorhin das erste mal für dieses Jahr Last Christmist gehört . also ist Nächstenliebe angesagt

 

[New York]

Genau genommen war der Ankauf der Steuer-CDs auch rechtswidrig.
Unser lieber Staat hat sich als Hehler betätigt.
Entweder Rechtsstaat oder nicht, aber nicht manchmal, wenn es gerade passt.

Ja, klar rechtwidrig. Das Begehen von Straftaten um Straftaten aufzudecken gibt es nur in der organisierten Kriminalität und Terrorismusbekämpfung.
Nur dies war ohnehin wieder ein Schuss in den Ofen. Viele Reiche haben sodann auch Konsequenzen gezogen und wohnen und steuern gar nicht mehr in Deutschland. Dieses Geld fehlt und die futterneidigen Genossen haben ihre vermeintliche Gerechtigkeit.

BG, New York

 

[TanzendeFleischwurst]

Du kannst das so sehen. Da gibt es den §34 StGB. Schau mal unter "Erlaubnisbestandsirrtum" nach.
Dieser Ausdruck "Punkt" gefällt mir nicht. Den benutzt man überwiegend bei emotionalen Entscheidungen, aber nicht bei rationalen.

http://www.juraindividuell.de/pruefungsschemata/notwehr-nothilfe-und-notstand/

Das ist rechtlich sicherlich so zu sehen und man verknüpft es,
du siehst aber das Problem, dass der Erlaubnisirrtum in seiner Form so NICHT im Gesetz direkt verankert ist und ein diffuser Sachverhalt ist und als solcher gehandelt wird, oder?

Wenn du §34 anführst ist NUR von Notwehr zu sprechen und NICHTS anderem.

Hier wird jedes vernünftige Gericht erstmal sublimieren und sich auf den §34 beschränken und DANN erst die Querbezüge herstellen, sofern erforderlich!

Denn der "Zaubersatz" in §34 ist der Zweite!

"Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden."

Mit diesem Satz wird sich ein Richter zu aller erst beschäftigen, denn er entscheidet über "Daumen hoch, oder Daumen runter". Also, ob sich der Angeklagte in diesem Fall überhaupt auf diesen §en berufen kann.

Dabei spielt es eine sehr untergeordnete Rolle, ob nun ein Erlaubnisirrtum vorliegt, oder nicht.
Das ist genau der richtige Kontext für Unwissenheit schützt vor Strafe nicht! ARSCH = EIMER und so...

Was wesentlich schwerer gewichtet wird ist, war er besoffen, stand unter Drogen, oder war in einer psychischen Ausnahmesituation...

Das ist aber auch die Erklärung, warum die Richter das dem Staat selbst so durchgehen lassen.
Denn, sie haben in ihrem Urteilsgebung eine Kosten - Nutzen- Rechnung eröffnet.

Logisch betrachtet ist es nichts anderes als ein Unrecht mit einem anderen Aufrechnen...
Ganz klar, hier hat das Gericht nur darüber befunden, was jetzt schwerer wiegt.

Moralisch Müll, logisch betrachtet noch nachvollziehbar.