AfD zeigt gesundes Augenmaß

[blues]

dazu bräuchte es erstmal einer ordentlichen objektiven Definition des Begriffes "Frieden"

denn die Grünlinken blockieren jegliche Rückführung damit, dass im Zielland angeblich Krieg und Gewalt herrsche
wenn man genau hinsieht, sind es oft nur Schlägereien irgendwo in Timbuktu, wie man sie halt auch in Deutschland oder Schweden in den einschlägigen Problemvierteln der Großstädte vorfindet
... so gesehen ist immer und überall Krieg, sogar im Vatikan

oder anders gesagt, die Grünlinken definieren den Begriff "Frieden" alleine nach ihrem moralischen Gutdünken

Da ist schon was dran, gerade bei den Maghrebstaaten gibt es Diskussionsbedarf ...

 

[New York]

Das ist Unsinn. Die AfD nimmt in Kauf gemeinsame Sache mit den Neunazis zu machen ... da kommt ja jetzt noch so ein Krachkasper unds Spiel - Brandner Oderwie der heißt.
Weiter so !!

Mir ist nicht bekannt, dass die AfD mit Grünen und Sozialisten packelt.

BG, New York

 

[Debitist]

Auf der einen SEite haben wir die Schleußertruppe um Rakete auf der der anderen SEite sie Antiabschiebungsindustrie !

Die einen schaufeln Abschaum rein , die Andern lassen ihn nicht rauß !

Nicht nur Rakete.
Fahr mal nach Kassel.

https://twitter.com/IOMEthiopia/status/1184121677669486592

Alles ohne Asylbedarf.
Reine Umvolkung.
Nach Plan NGO.


LG
Debi

 

[KurtNabb]

...
Mein Freund, pass auf, dich nicht der Unterstützung einer kriminellen Vereinigung schuldig zu machen. Le Chaim

Macht nichts. Parteien werden nicht bestraft, solange sie nicht vom BVerfG ausdrücklich verboten sind.

§ 129 StGB, Bildung krimineller Vereinigungen

(1) 1Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft ...

(3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,

https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html

Ein sehr erhellender Paragraph, wie ich finde.

 

[blues]

Ja, das ist komisch. Ca. 97 % aller "Asylanten" haben keinen Asylgrund. Die bräuchten wir dann deiner Meinung nach also gar
nicht aufzunehmen?

97% ist wohl ein bisschen hoch gegriffen.

Wo es eigentlich keinen Diskussionsbedarf mehr geben sollte sind die bereits durch richterlichen Beschluss abgelehnten Asylbewerber

in etwa eine Viertel Million oder auch die Aberkennung des Bleiberechtes für Leute die in die Staaten in den Urlaub fahren in denen sie vorgaben verfolgt zu werden.

Aber auch hier wird sich die politische Vernunft letztlich durchsetzen.

 

[Piranha]

Da ist schon was dran, gerade bei den Maghrebstaaten gibt es da Diskussionsbedarf ...

Das kommt davon, wenn man Frieden und Kriminalität durcheinander würfelt.
Frieden erzeugt man dadurch, dass man keine Waffen baut oder wenigstens nicht in den nahen Osten exportiert, wodurch sich das Problem mit den Flüchtlingen von alleine erledigen würde, weil die dann gar nicht mehr aus ihrer Heimat fliehen müssten.
Kriminalität verhindert man indem man zum Einen den Kriminellen schon bevor sie überhaupt kriminell werden eine Zukunftsperspektive gibt durch die sie es gar nicht nötig haben sich auf illegale Weise ihren Lebensunterhalt zu verdienen und zum Anderen dadurch, dass man endlich mal aufhört bei Polizei und Justiz immer weiter zu kürzen, so lange bis Straftäter in Freiheit bleiben, weil es weder Platz im Gefängnis gibt noch Richter die ein Verfahren durchführen könnten.

 

[blues]

Toleranz gegenüber Rechtsextremisten ist falsch verstandene Toleranz!

Das kann man nicht oft genug wiederholen, allerdings gilt das auch für eine falsch verstandene Toleranz islamistisch/salafistischen Feinden unserer Demokratie gegenüber.
Die nehmen sich nämlich nichts in ihrem Hass.

 

[Roquette]

Das ist Unsinn. Die AfD nimmt in Kauf gemeinsame Sache mit den Neunazis zu machen ... da kommt ja jetzt noch so ein Krachkasper unds Spiel - Brandner Oderwie der heißt.
Weiter so !!

Blues, die AfD ist die einzige Partei mit einer Unvereinbarkeitsliste, bei Aufnahmeantrag werden vorherige Parteimitgliedschaften abgefragt. Und zu "Neunazis", sind diese "Grünen"-Zitate nichta uch (für dich) "Nazi"?

„Das Gefährlichste, was die menschliche Evolution hervorgebracht hat, sind junge Männerhorden“: Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann

Und Merkel und co haben etwa 80 % Männerhörden, die obendrein einer brand´gefährlichen "Religion" angehören, zu uns kommen lassen.

Weiteres Zitat:

„Natürlich stellen junge, geflüchtete Männer eine Risikogruppe dar“

Freiburgs Oberbürgermeister Palmer

 

[blues]

Grüß dich blues.
Naja, die Grünen haben doch erst einen Antrag gestellt, daß das Leugnen des menschengemachten Klimawandels unter Strafe gestellt wird. Vieles darf man - manches berechtigerweise (Holocaustleugnung) - nicht mehr öffentlich sagen. Auch die
Bürokratie und sonstige Regulierungen überfordern viele. Vielleicht hat er das gemeint.

Haben sie? verlinke mal.
Generell aber ist die Leugnung des Klimawandels durch den Menschen mehr als nur albern.

 

[KurtNabb]

...
Aber auch hier wird sich die politische Vernunft letztlich durchsetzen.

Dein Wort in Gottes Ohr!

 

[blues]

Und ich dachte schon, du wärst meinungskonform mit gewissen Usern wie @schwarze rose und anderen Spezialisten.
Ich muß dir ehrlich sagen: Bei diesem Angebot 1933 (KPD oder NSdAP) hätte ich wahrscheinlich auch Hitler gewählt.
Ich mag Kommunisten gar nicht und damals offensichtlich viele andere auch nicht. Und sonst gab es da nichts, was
man sinnvoll hätte wählen können.

Na, nun: die Sozialdemokraten wären die Wahlalternative gewesen.

Die SPD hat in Weimar Großes, zukunftweisendes geleistet.
Im Wohnungsbau beispielsweise und in den Verhandlungen über den Versailler Vertrag ... Schuldenfeierjahr, Aussetzung der Zahlungen.

 

[blues]

Wie denn auch, wird doch die parlamentarische Arbeit der AFD durch das Kartell der restlichen Parteien verhindert. Selbst wenn die AFD für den Weltfrieden einträte oder die Aufnahme von zehn Millionen Flüchtlingen forderte, würde dies von den Musterdemokraten empört abgelehnt werden.

Da wird nichts verhindert. Auch die Adler verfügen über genügend Redezeit - sie haben nur nichts zu sagen ausser den ewig gleichen Plattitüden.
Es gibt auch keine Pflicht - so wie das die AfDler wahrscheinlich gerne hätten - die einfältigen Anträge der AfDler anzunehmen.

 

[Roquette]

Das kann man nicht oft genug wiederholen, allerdings gilt das auch für eine falsch verstandene Toleranz islamistisch/salafistischen Feinden unserer Demokratie gegenüber.
Die nehmen sich nämlich nichts in ihrem Hass.

"Ihr liebt das Leben - wir lieben den Tod" - das riefen islamische Mörder in Madrid. So etwas habe ich von Nazis nie gehört. Das ist nekrophil.

 

[blues]

Ach, "Experten" haben zu entscheiden, was Völker dürfen wollen oder nicht dürfen wollen?

Du meinst man sollte das demokratische Rechtssystem aushebeln ... wie putzig.

 

[Roquette]

Macht nichts. Parteien werden nicht bestraft, solange sie nicht vom BVerfG ausdrücklich verboten sind.



https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html

Ein sehr erhellender Paragraph, wie ich finde.

Passt ins Bild:
Kippe weg werfen: Strafe
Bäume zur Unzeit beschneiden: Strafe usw usw

Verfassungsbruch: Nee, Nobelpreisverdächtig

 

[Roquette]

Du meinst man sollte das demokratische Rechtssystem aushebeln ... wie putzig.

Manchmal denke ich, du willst provozieren. "Demokratisch ...." heisst ja wohl Gewaltenteilung (nicht gegeben), heisst ja wohl Exekutive ist Gesetzen unterworfen (nicht gegeben), heisst ja wohl Parlamentarismus (Nicht gegeben, trotz "Wesentlichkeitsgrundsatz" will der BT nicht einmal über Merkel Alleingänge abstimmen)

Hatte ich - a propos demokratisch, Rechtsstaat Christine Lagarde zitiert?

"Wir mussten die EU-Verträge brechen, um den Euro zu retten"

 

[blues]

Das ist Unsinn. Höhereinkommen genießen die Deckelung der Gleitzone. Der Soli belastet vorallem die Vollzeitarbeitenden und damit die Schicht, die ohnehin genug gebeutelt ist.

der Wegfall des Soli für Ottonormalbürger ist Konsens, nur die Reichsten der Gesellschaft sollen nach Forderung der SPD weiterzahlen und das ist gut so.

 

[blues]

Wie denn wohl, Eigenheimförderung heisst denen Geld nachwerfen, die sowieso schon (fast) genug Geld für ein eigenes Haus haben, dabei bleiben ganz offensichtlich so ca. 3/4 aller Deutschen aussen vor, und zwar die unteren 3/4 der Bevölkerung.

Richtig. Aber genau die Begünstigung derjenigen die ohnehin schon besser gestellt sind, sollen nach AfDler Meinung begünstigt werden. Eine Klientelpartei eben.

Linke Idee wäre staatliche Wohnungen zu bauen und die zum Selbstkostenpreis an Sozialhilfeempfänger zu vermieten, denn das schlägt 2 Fliegen mit einer Klappe.
Zum Einen würde der Staat den Miet-Anteil an der Sozialhilfe gar nicht bezahlen, er würde einfach nur Sozialhilfeempfängern Wohnraum geben, sprich der Staat würde die Miete dafür an sich selber bezahlen, und zum Anderen würden die gierigen privaten Wohnungsunternehmen in die Röhre schauen.

"Linke Idee wäre staatliche Wohnungen zu bauen" - nicht wäre, es ist eine linke Forderung staatliche Wohnungen zu bauen damit Ottonormalbürger noch bezahlbaren Wohnraum erhalten kann.
Gabs ja mal - leider zu einem großen Teil verkauft, privatisiert - hier den Rückkauf nach Art.14 GG zu erzwingen ist Ziel linker Politik.
Prima Sache.

 

[blues]

Ein Menschenrecht, garantiert durch das Grundgesetz, bleibt ein Menschenrecht.

Straftat bleibt Straftat - du hast schon eine originelle Idee von Rechtsprinzipien.

10 Juristen, 10 Meinungen.

Aber lassen wir den Text im Wortlaut zur Geltung kommen:



Insbesondere Absatz 3 kann gar nicht missverstanden werden. Spanien hat nicht nur die Pflicht, das Selbstbestimmungsrecht der Katalanen zu achten, sondern es sogar zu fördern.

Nein, Es sieht die spanische Verfassung nicht vor.

Überall dort, wo die Exekutive der Mitgliedsstaaten über ihre Vertretung im Rat Gesetze und Richtlinien einbringt. Es ist Sache der Legislative, Gesetze zu entwerfen und zu beschließen. Die Exekutive hat diese Gesetze auszuführen.

Ein Grundsatz, der übrigens schon hierzulande nicht korrekt umgesetzt ist. In der EU hat die Legislative, also das Parlament, nicht mal ein Legislativrecht.

Auch ist die Regierung der EU, die Kommission, nicht gewählt, sondern ausgeklüngelt. Wer angesichts der Personalie von der Leyen noch an demokratische Verhältnisse in der EU glaubt, dem ist nicht zu helfen.

Soso. Wer wählt gleich das EU Parlament?

 

[Wolfgang Langer]

..... Wer wählt gleich das EU Parlament?

Du schon mal nicht.

Denn DEINE deutsche Stimme ist nur ein Achtel so viel wert wie zB eines Maltesers.
Du Loser!