Hinter den WM -Fassaden

[Eisbaerin]

Wenn du nicht so unsäglich dämlich wärst, wüsstest du, dass schon des öfteren versucht wurde ein Gesetz für Volksentscheide einzuführen.

Im März 2002 brachte die SPD / Grüne Koalition einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Einführung einer dreistufigen Volksgesetzgebung auf Bundesebene in den Bundestag ein.

Dieser erhielt eine Mehrheit von 63,38 Prozent und scheiterte damit nur knapp an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit.

2006 unternahmen die PDS, die FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit jeweils getrennten Gesetzentwürfen erneut Vorstöße für einen bundesweiten Volksentscheid.

Ein weiterer folgte 2010 durch Die Linke.

2012 stellte die CSU einen Entschließungsantrag über Volksentscheide auf Bundesebene bei grundsätzlichen Fragen der Europapolitik im Bundesrat zur Abstimmung.

Im Juni 2013 brachte die SPD erneut zwei Gesetzentwürfe zur Volksgesetzgebung in den Bundestag ein.

Im März 2014 versuchte es die Linke erneut mit einem Gesetzentwurf zur Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung.

Mal sehen ob die AfD einen zukünftigen Gesetzentwurf unterstützt.

Bis jetzt waren es immer die Konservativen die ein solches Gesetz verhinderte.

naja, dämlich ist hier jemand anderer

also wenn alle parteien sowas wollen, waren ja alle altparteien dabei bis auf die cdu, warum hat es dann nie funktioniert ?

denk mal drüber nach

die afd hatte das in ihrem wahlprogramm, keiner von den anderen hat das gehabt

 

[Eisbaerin]

Gibt es auch, ohne Zweifel. Und das sogar recht richtungs-unabhängig.



Ich seh sie gerade bei Leuten, die mir einreden wollen, dass wir bereits in einer Diktatur leben. sicher, da gibts auch wlche, die einfach nur das Schweizer System besser finden, OK, aber es gibt auch viele, die uns eine "Demokratie" nach DDR-Vorbild andrehen wollen.

Und dann gibts natürlich noch die, denen du diktatorische Tendenzen vorwirfst. Vielleicht sogar zu recht.

das schweizer modell ist das einzige, das wenigstens etwas den namen DEMOKRATIE auch verdient )

ich kenne niemanden, ausser vllt dat gemurksel, die die ddr zurück haben wollen. aber viele, die wirkliche demokratie wollen.
die diktatorischen tendenzen sind zweifelsohne da. wenn solche wie der erzengel gabriel leute einsperren lassen will, wenn man aus dem bunzeltag worte wie, dieses pack muss wech, usw hört, dann läßt das doch schwer an demokratie zweifeln.
inzwischen, das sollte wohl allgemein bekannt sein, gibt es jobs, in denen man nicht sagen darf was man denkt, ansonsten gibt es shitstorm und repressalien bis zur kündigung. versuch nicht zu erzählen, das du noch nie was davon gehört hättest )

 

[Eisbaerin]

Nur können die Parteien die direkte Demokratie nicht abschaffen, auch wenn es schon Tendenzen dazu gab. Das kann, rein hypothetisch, nur der Souverän.

und das ist dann auch demokratie, nicht so ein schein von etwas wie hier

 

[Eisbaerin]

Der Fehler der Weimarer Verfassung waren die Notverordnungen. Im Prinzip wurde dadurch gezeigt, dass das gesamte System unbrauchbar ist. In den USA kann Trump z.B. nicht tun und lassen was er möchte. So etwas ist wichtig.

beschäftige dich mal mit fema-camps in den usa )

 

[nachtstern]

...in Russland klärt der Bürger das mal eben. Die sind noch nicht enteiert worden...

errätst du es`?

 

[nachtstern]

beschäftige dich mal mit fema-camps in den usa )

Und du dich über die EU Finanzierten in der Ukraine ^^
wäre Putin nicht so fies gewesen, hätte Ick n neues Zimmer*g

 

[Eisbaerin]

Der direkten Demokratie wird die Zukunft gehören. Auch auf nationaler Ebene in Deutschland. Aber dafür müssen erst einmal die größten Problem beseitigt sein. So etwas kann es vielleicht im Jahr 2060 geben.

wir wollen doch nicht hoffen das dieses gemurksel solange durchhält

 

[Eisbaerin]

Und du dich über die EU Finanzierten in der Ukraine ^^
wäre Putin nicht so fies gewesen, hätte Ick n neues Zimmer*g

hä, irgendwie grad den faden verloren. :kopfkratz:

meinste die usa

 

[nachtstern]

hä, irgendwie grad den faden verloren. :kopfkratz:

meinste die usa

nö....wo schrieb ick was von den USA?

 

[Eisbaerin]

Du kannst dir den Scheiß ruhig sparen!
Wenn jemand das Holocaust-Mahnmal als Mahnmal der Schande bezeichnet und in der selben Rede unmittelbar im nächsten Satz ein “erinnerungspolitische Wende” fordert und das ganze Nazi-Pack johlte und klatschte dabei, dann hat sogar das Nazi-Pack verstanden was Höcke meinte.

Dann kannst du dir die Heuchelei sparen!


Ist ja schon fast rührend wie immer wieder versucht wird, Höcke zu interpretieren – dumm nur dass er dann auch noch die “erinnerungspolitische Wende” gefordert hat.
Was könnte er den nur damit gemeint haben?


Das musst du schon ertragen müssen – in einer Demokratie.
Kann doch für einen Demokraten nicht so schwer sein, oder etwa doch?

als mahnmal ihrer eigenen schande hat das ein engländer bezeichnet, ist das auch ein nazi

jaja demokratie, also das wo du alle 4 jahre deine stimme ABGIBST und dann die klappe zu halten hast. sollte einer doch was sagen wollen isser pack und gehört laut gabriel eingesperrt ? dolle demokratie :winken:

 

[Eine kleine Nachtmusik]

hä, irgendwie grad den faden verloren. :kopfkratz:

Dann halt doch in weiteren Beiträgen einfach die Schnauze.

 

[Eisbaerin]

...in Russland klärt der Bürger das mal eben. Die sind noch nicht enteiert worden...

es gibt momente, da könnte man glatt ein wenig neidisch werden )

 

[Eisbaerin]

Dann halt doch in weiteren Beiträgen einfach die Schnauze.

soso, da du ja hier im strang wohl nur vorbei schaust um freundlich zu sein, wäre der rat sicher für dich eher geeignet, findest du nicht )

 

[Volkmar]

Dann halt doch in weiteren Beiträgen einfach die Schnauze.

Sonderbare Ausdrucksweise ...

 

[Fredericus Rex]

Ich selbe finde ja nicht, dass die Foristin [MENTION=2768]Eisbär[/MENTION]in unglaublich dämlich wäre.

Du bist vielleicht etwas diplomatischer als ich.

( Natürlich müsste sie hier und da noch etwas an ihrer marxistischen Persönlichkeit feilen ... )

Vor allem müsste sie nicht jeder Verschwörungstheorie, die sie im Netz findet, hinterher hecheln und nicht jeden Verschwörungstheoretiker anhimmeln, wie ein Teenager seinen Schlagerstar.

Also: natürlich bin ich auch für Volksabstimmungen - aber nicht in dem Stil, in dem UK über Brexit abgestimmt hat - und dabei von der "Sun", die ja nun mal eine mediale Großmacht in UK darstellt, getrieben wurde. Ich hätte mir von den Briten gewünscht, dass sie pro-EU stimmen, auch wenn die EU derzeit schwach aufgestellt ist. Es hätte ja auch an ihnen gelegen, die EU insgesamt stärker und besser zu machen.

Das kann schon mal passieren wenn das Volk gefragt wird, dass keine rationalen Ergebnisse dabei raus kommt.
Vor allem dann, wenn eine Partei populistischer sein will als die Andere und keine ernsthafte Aufklärung betreibt.

Mir ging es aber nicht in erster Linie um das Für und Wieder einer Volksabstimmung sondern um das ewige Genöle über die ach so etablierten Parteien die das allen nicht wollen.

Dabei ist das nur dummes Geschwätz und das nachplappern von Hetze, bei den ganzen Versuche die Unternommen wurden eine solche Volksabstimmung gesetzlich zu ermöglichen.

 

[Problemmanager]

...in Russland klärt der Bürger das mal eben. Die sind noch nicht enteiert worden...

In Berlin hätten DE-Bürger wahrscheinlich erst mal darüber diskutiert, ob man die Polizei rufen sollte....
nach 5 Minuten hätten sich die Diskutanten mit dem Ergebnis ...."bringt sowieso nichts" dann entfernt....

In der Lügenpresse würde dann stehen,
".... ein polizeibekannter junger Mann rammte ein Taxi und kam dabei auf den Gehsteig, danach flüchtete er....
die Suche verlief erfolglos, um Hinweise aus der Bevölkerung wird gebeten...." (kein Wort von unseren "mehr wert als Gold"-Gästen....

Drei Tage später wäre dieser Vorfall in der Öffentlichkeit vergessen,
von den zum Teil schwer Verletzen wird - natürlich - nicht berichtet....(sind sowieso nur uninteressante DE-Bürger)

 

[Eisbaerin]

Du bist vielleicht etwas diplomatischer als ich.


Vor allem müsste sie nicht jeder Verschwörungstheorie, die sie im Netz findet, hinterher hecheln und nicht jeden Verschwörungstheoretiker anhimmeln, wie ein Teenager seinen Schlagerstar.


Das kann schon mal passieren wenn das Volk gefragt wird, dass keine rationalen Ergebnisse dabei raus kommt.
Vor allem dann, wenn eine Partei populistischer sein will als die Andere und keine ernsthafte Aufklärung betreibt.

Mir ging es aber nicht in erster Linie um das Für und Wieder einer Volksabstimmung sondern um das ewige Genöle über die ach so etablierten Parteien die das allen nicht wollen.

Dabei ist das nur dummes Geschwätz und das nachplappern von Hetze, bei den ganzen Versuche die Unternommen wurden eine solche Volksabstimmung gesetzlich zu ermöglichen.

:happy::happy::happy::happy:

zumindest bist du immer wieder zur erheiterung der user gut, leider war es dann dann schon

 

[Eine kleine Nachtmusik]

Sonderbare Ausdrucksweise ...

Wir sprechen uns noch..

 

[Eisbaerin]

Sonderbare Ausdrucksweise ...

jeder wie er kann, oder so ähnlich

 

[Problemmanager]

es gibt momente, da könnte man glatt ein wenig neidisch werden )

Ich fordere, PUTIN als Innenminister!​

Seehofer kann Putin solange bei der WM vertreten.... länger braucht Putin nicht!