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Was passiert wohl, wenn in Thüringen Rot-Rot-Grün regiert ? Und wie geht es dann im Bund weiter ?
In den neuen Bundesländern hat DIE LINKE durchaus schon eine ganze Menge Regierungserfahrung gesammelt.
In Brandenburg haben die SPD und DIE LINKE gerade zusammen regiert und wollen es wieder tun. Und ich habe bisher immer gehört, dass es dem dortigen Landeshaushalt besser geht, als in vielen CDU regierten Ländern.
Bodo Ramelow scheint auch ein vernünfiger Mann zu sein. Er ist kein linker Eiferer. Er betont immer, das er als Ministerpräsident einer Rot-Rot-Grünen Regierung vor allem als Moderator, als Vermittler zwischen den drei Parteien auftreten will. Und das sowohl DIE LINKE, als auch die SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angemessen mit ihren Themen an der Regierung beteiligt werden sollen.
Die drei Parteien in Thüringen erklären auch übereinstimmend, das sie viele gemeinsame Schnittmengen hätten, und am ehesten gemeinsam regieren könnten.
Die CDU ist seit der Gründung die einzige Partei in Thüringen, die immer regiert hat. Sie hat bisher immer den Ministerpräsidenten gestellt. Viele Leute wollen nicht, dass es in Thüringen eine EIN-Parteien-Herrschaft gibt. So wie es bisher im Land war. So wie es in Bayern ist. Und vor allem, wie es in der DDR war.
DIE LINKE ist in den neuen Bundesländern eine realpolitische Partei. Sie ist dort akzeptiert. Und sie hat auch viele jüngere Mitglieder und Wähler. Außerdem hat sie sich ja mit dem Westen, mit der WASG, vereinigt. Mit der ehemaligen SED hat sie nach den 25 Jahren in der Bundesrepublik nicht mehr viel zu tun.
Die SED wurde ja auch in der DDR autoritär, von Oben nach Unten, regiert. Die einfachen Parteimitglieder hatten in der DDR SED nicht viel zu sagen. Als die Wende kam, waren auch viele einfache Parteimitglieder der SED für Veränderungen. Die neue LINKE vertritt heute eine ganz andere, demokratische, Politik.
Sogar die meisten Unternehmer in Thüringen scheinen nichts gegen eine Rot-Rot-Grüne Regierung zu haben. Es gibt nur wenige Leute, die da ausscheren.
Wie gut Thüringen unter den drei Parteien regiert wird, das mus man erst sehen. Aber ich sehe dem eigentlich ziemlich zuversichtlich entgegen. So sehr viel anders, als die CDU und die SPD bisher, werden sie es auch nicht machen. Schließlich gibt es ja auch die bundesdeutschen Gesetze.
Und auch wenn sich die SPD im Bund nicht offen dazu bekennt. Wenn sie jemals wieder einen Bundeskanzler stellen will, dann muß sie sich wohl im Bundestag mit den GRÜNEN und den LINKEN zusammenraufen. Sonst bekommt die SPD, auch in Zukunft, keine alternative Mehrheit zur CDU zusammen und wir werden von jetzt an wohl nur noch von einer gemeinsamen großen Koalition aus CDU und SPD regiert werden.
Die FDP hat sich (vielleicht für immer) verabschiedet. Und eher hat wohl die AfD eine Chance in den nächsten Bundestag einzuziehen. Und wenn das so bleibt, wird dann wohl die CDU irgendwann einmal im Bund mit der AfD regieren?
