Nägel mit Köpfen zu machen nichts für Extremisten

[Spökes]

Nägel mit Köpfen zu machen nichts für Extremisten

Nachdem die Bundesregierung den Bundestag über die von Ramstein ausgehenden Verbrechen informiert hatte

Lange weigerten sich die US- wie auch die Bundesregierung, die zentrale Rolle Ramsteins im Drohnenkrieg einzugestehen. Doch Ende November 2016 musste die deutsche Regierung als Folge einer Anfrage von Andrej Hunko (MdB, Die Linke) im Parlament genau dies eingestehen: Punktsieg für die Kritiker des Stützpunktes.

stellte die Fraktion "Die Linke" den Antrag auf Schließung des US-Airforce-Stützpunktes. Die rechtsextremistischen Kräfte im Bundestag sehen dies wie folgt:

Anita Schäfer, Bundestagsabgeordnete der CDU, bezeichnete den Antrag auf Schließung des Stützpunktes als realitätsfern, ähnlich äußerten sich Vertreter der SPD über die Initiative. Die oppositionelle Eingabe bleibt damit, wie so oft, wohl nur ein symbolischer Schritt.

Tja, die Tarnung als Wolf im Schafspelz verleitet dies Extremisten, die auch Menschenhandel als humanistische Aktion preisen, anderen etwas extremistisches anzudichten.

Letztlich wäre es mir natürlich lieber gewesen, die Fraktion "Die Linke" hätte einen Antrag zum völligen Abzug der US-Armee aus Deutschland verbunden mit der Auflösung der in den USA als obsolet angesehenen NATO gestellt. Als souveränes Land sollte dies möglich sein. Das dies bei der rechtsextremistischen Besetzung im Bundestag nur schwer zu machen ist liegt auf der Hand. Andererseits bleibt die Hoffnung, dass sich nicht alle Abgeordneten diesen rechtsextremen Kreisen zurechnen lassen wollen. Nägel mit Köpfen wollen sie wohl nicht machen. Warum nicht? Sieht außer diesen Extremisten sonst noch wer eine Bedrohungslage die eine Erhöhung des Wehretats um fast das Doppelte von Nöten machen würde?

https://deutsch.rt.com/inland/45698-linke-stellt-antrag-zur-schliessung-ramstein/

 

[Eisbaerin]

Nachdem die Bundesregierung den Bundestag über die von Ramstein ausgehenden Verbrechen informiert hatte



stellte die Fraktion "Die Linke" den Antrag auf Schließung des US-Airforce-Stützpunktes. Die rechtsextremistischen Kräfte im Bundestag sehen dies wie folgt:



Tja, die Tarnung als Wolf im Schafspelz verleitet dies Extremisten, die auch Menschenhandel als humanistische Aktion preisen, anderen etwas extremistisches anzudichten.

Letztlich wäre es mir natürlich lieber gewesen, die Fraktion "Die Linke" hätte einen Antrag zum völligen Abzug der US-Armee aus Deutschland verbunden mit der Auflösung der in den USA als obsolet angesehenen NATO gestellt. Als souveränes Land sollte dies möglich sein. Das dies bei der rechtsextremistischen Besetzung im Bundestag nur schwer zu machen ist liegt auf der Hand. Andererseits bleibt die Hoffnung, dass sich nicht alle Abgeordneten diesen rechtsextremen Kreisen zurechnen lassen wollen. Nägel mit Köpfen wollen sie wohl nicht machen. Warum nicht? Sieht außer diesen Extremisten sonst noch wer eine Bedrohungslage die eine Erhöhung des Wehretats um fast das Doppelte von Nöten machen würde?

https://deutsch.rt.com/inland/45698-linke-stellt-antrag-zur-schliessung-ramstein/

die bedrohungslage wird künstlich erschaffen.
ich weiß auch nicht was die verdoppelung des etats bringen soll, durch den 2+4 vertrag ist die anzahl der soldaten gedeckelt :kopfkratz:

 

[HaKo]

Aber wir brauchen doch eine Erhöhung des Wehretats auf ein Vielfaches.
Schließlich haben CDU, CSU, SPD und Grüne beschlossen, daß demnächst wieder ein Krieg von deutschem Boden ausgehen kann / darf / soll.
Denn man hat zum 1.1.2017 § 80 StGB (Friedenverrat) abgeschafft.
(Art. 26 Abs. 1 S. 2 GG hat den Bundes-Gauck auch nicht davon abgehalten, daß Gesetz zu unterschreiben.)

Also wenn man Krieg führen will, muß man zuvor den Wehretat erheblich erhöhen und die Armee erheblich ausbauen.