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Humanist62

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KINDSKOPFENTLARVER
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Hat die AfD doch im Programm, Volksentscheidungen nach schweizer Vorbild.
Das dient nur dazu Bürger zu locken, denn in Wirklichkeit will die AfD den Kapitalismus verschärfen, solche Versprechungen gab es schon unter Hitler "Wehret den Anfängen" kann ich hier nur sagen !
 

Tooraj

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Das dient nur dazu Bürger zu locken, denn in Wirklichkeit will die AfD den Kapitalismus verschärfen, solche Versprechungen gab es schon unter Hitler "Wehret den Anfängen" kann ich hier nur sagen !
Dennoch ist es nicht hinnehmbar, dass selbst zu den wichtigsten politischen Entscheidungen in der BRD keine bundesweiten Volksentscheide zugelassen sind.
Als es vor Jahren um die EU-Verfassung ging, da hat man sich doch in D. schon sehr die Augen gerieben, dass die Wähler in Irland und Belgien darüber abstimmen durften und die Bürger der BRD nicht.

Genauso wäre eine Abstimmung über den Euro als Landeswährung unbedingt angezeigt gewesen. Denn tatsächlich erwies er sich als "Teuro".
Das was uns heute immer wieder über die Vorteile des Euro erzählt wird, das hatte man bereits Jahre vorher, als der Euro als bloße Verrechnungswährung ( mit festen Umtauschsätzen ) existierte. Man hätte dieses Modell sogar noch sinnvoll verfeinern kônnen, etwa so, dass die festen Kurse zumindest einmal pro Jahr im engen Rahmen auch nach justiert werden können .

Die Bundesregierung hat hingegen einen zynischen Ersatz für Volksentscheide ersonnen: Ein "Bürgerrat" mit ausgelosten Mitgliedern (die Bundestagspräsidentin spielt die "Glücksfee") darf mit Förderung durch den Bund über 'gesunde Ernährung" debattieren und seine Ergebnisse unverbindlich im Parlament vortragen. Und so was will man uns als bürgernahe Demokratie verkaufen.
 

HaddschiUmar

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Hat die AfD doch im Programm, Volksentscheidungen nach schweizer Vorbild.
Volksbegehren und Volksentscheidungen haben SPD, Grüne, FDP, CSU schon länger, in ihren Programmen , als es die AfD gibt - nur die CDU ist dagegen.
Derr Bundestag hatte auch schon einem entsprechenden Gesetz mit Mehrheit zugestimmt, aber die erforderliche 2/3-Mehrheit verfehlt.

Anmerkung:
"nach schweizer Vorbild" würde bedeuten, "Volksinitiativen" (entspricht "Bürgerbegehren") sind nur als "Verfassungsänderungen" möglich !
 

Pommes

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Volksbegehren und Volksentscheidungen haben SPD, Grüne, FDP, CSU schon länger, in ihren Programmen , als es die AfD gibt - nur die CDU ist dagegen.
Derr Bundestag hatte auch schon einem entsprechenden Gesetz mit Mehrheit zugestimmt, aber die erforderliche 2/3-Mehrheit verfehlt.

Anmerkung:
"nach schweizer Vorbild" würde bedeuten, "Volksinitiativen" (entspricht "Bürgerbegehren") sind nur als "Verfassungsänderungen" möglich !
Wir haben ja nicht mal ne Verfassung.
 

Pommes

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Genauso wäre eine Abstimmung über den Euro als Landeswährung unbedingt angezeigt gewesen.
Den Euro mußten wir nehmen, ohne Euro hätte es keine Deutsche Einheit gegeben, das ist der Grund warum die Deutschen nicht gefragt wurden.
 
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Den Euro mußten wir nehmen, ohne Euro hätte es keine Deutsche Einheit gegeben, das ist der Grund warum die Deutschen nicht gefragt wurden.

Nein, der Euro wurde knapp 10 Jahre später über die Köpfe vieler Menschen in Europa hinweg eingeführt.

Der nächste Trojaner ist die WHO!
 

Pommes

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Nein, der Euro wurde knapp 10 Jahre später über die Köpfe vieler Menschen in Europa hinweg eingeführt.

Der nächste Trojaner ist die WHO!
Zitat:
[...]Nicht nur Großbritannien hatte Bedenken gegen die Vereinigung, sondern auch Frankreich zögerte noch wegen der dominanten deutschen Wirtschaftskraft, die sich nicht zuletzt in der Stärke der Deutschen Mark zeigte. Eine große Rolle spielte dabei die Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank, deren Geldmarktpolitik ohne politische Rücksichtnahme die Volkswirtschaft anderer Staaten belasten konnte.

Wieweit die Europäische Währungsunion von Frankreich zur Bedingung für eine Zustimmung zur deutschen Vereinigung gemacht worden ist, ist bis heute umstritten.[...]
Quelle:
Die Europäische Union - Voraussetzung des vereinigten Deutschlands | https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/176187/die-europaeische-union-voraussetzung-des-vereinigten-deutschlands/#footnote-reference-39

Da ist nix umstritten die Thatcher war dermaßen hysterisch, die hätte einer Wiedervereinigung im Leben nicht zugestimmt wenn Kohl den Euro nicht genommen hätte.
 

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