Digital Service Act- Auswirkungen auf´s PSW ?

[nachtstern]

Wird dieser "staatliche Akt" sich auch auf das Forum auswirken?
oder ist PSW "klein" genug um nicht weiter interessant für die Behörden zu sein?

"Netzfund" und als interessante Fragestellung befunden:

Heute wird der Digital Service Act (dSA) aktiv. Damit wurde durch die EU ein orwellsches Wahrheitsministerium erschaffen, welches entscheidet was wahr und was unwahr ist. Alles was nicht den „EU-Werten“ entspricht (wer bestimmt die?), was rechtswidrig oder “anderweitig schädlich” ist muss gelöscht werden. Was schädlich ist bestimmt planwirtschaftlich der nicht demokratisch legitimierte EU-Kommisar Thierry Breton. Dies gilt für alle soziale Plattformen mit mehr als 45 Millionen Kunden. Wer sich nicht daran hält, muss 6 % seines Jahresumsatzes als Strafe bezahlen. Es bleibt abzuwarten, wie das Gesetz umgesetzt wird und ob legitime und fundierte Kritik an der EU, Regierungen und NGOs noch erlaubt bleiben. So wären zum Beispiel die berechtigten Kritikpunkte während der Coronakrise sofort gelöscht worden, die jetzt aber sich alle als wahr herausgestellt haben. Es ist gut möglich, dass die großen Social Media Plattformen übervorsichtig, lieber mal alles löschen, um der Strafe zu entgehen. Damit würde der Diskurs und Meinungskorridor noch weiter eingeengt werden. Es ist zu befürchten, dass es ein demokratieschädliches Gesetz ist, weil die freie Meinungsäußerung eventuell massiv eingeschränkt wird.

 

[nachtstern]

 

[nachtstern]

»Wer die Pressekonferenz von Nancy Faeser (SPD), flankiert von Thomas Haldenwang (Bundesamt für Verfassungsschutz) und Holger Münch (BKA) gesehen hat, der hat – um mit Adenauer zu sprechen – in einen Abgrund von Landesverrat geblickt. Denn das Bundesministerium des Innern plant eine Revolution von oben gegen das Grundgesetz. Man plant nicht weniger als die Abschaffung der Demokratie. Denn der angekündigte Maßnahmenkatalog läuft darauf hinaus, jeden politischen Diskurs, jede politische Selbstorganisation von Bürgern, die sich nicht innerhalb des rotgrünen Tranformations-Spektrums abspielt, die nicht dem Aktivismus zugunsten grüner Ideen dient, zu kriminalisieren und zu einem völlig unkalkulierbaren persönlichen Risiko zu machen und dadurch zu unterbinden.«
– Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau (@UlrichVosgerau) zu dem jüngsten Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus von Nancy Faeser (SPD) und Thomas Haldenwang.

 

[nachtstern]

https://twitter.com/i/web/status/1758739606382518273

 

[Dummi]

Es ist doch ganz einfach:
die zur Zeit noch vorübergehend nötige Massenmenschhaltung von überflüssigen Menschen, welche künftig weder als Produzenten, noch als Konsumenten gebraucht und erwünscht sind, die muss so effizient wie möglich organisiert werden.
Lenkung künftig algorithmengesteuert mit KI und zum Zwecke der Einführung des Sozialpunktesystems der gleichgeschalteten Otto Norm & Co.
Da stört doch freie Meinung nur. Hilfreich ist nur Meinungsfreiheit im Sinne von: "frei von eigener Meinung"

 

[Valengar]

Es ist wieder wie in der DDR, ich kann mich gut erinnern, wie alles nur hinter vorgehaltener Hand gesagt wurde, was Kritik am Staat anging. Nun ist es wieder so! Der einzige Unterschied, wir werden jetzt einfach überwacht, dank der Technik.

Ich schau mir das noch eine Weile an und dann werde ich entscheiden, ob ich mir das weiter freiwillig antue. Einmal DDR reicht für ein Leben.

 

[nachtstern]

einfach überwacht, dank der Technik

und dann nicht nur vom nahen Verwandten oder dem Nachbarn gemeldet °^

 

[Träumer]

Nur NAZIS brauchen solche Gesetze!

 

[Valengar]

Nur NAZIS brauchen solche Gesetze!

Dieses Ampelgeschmeiß sind vorbildliche Nazis, vor allem die Grünen.

 

[Volkmar]

Ok...

 

[Volkmar]

Bedeutet das jetzt ich darf nur noch den Medien nachbrabbeln?

 

[Träumer]

Bedeutet das jetzt ich darf nur noch den Medien nachbrabbeln?

Im Prinzip ja......
Ansonsten bist Du ein bitter pööööser Nahhzieee.....

 

[Volkmar]

Im Prinzip ja......
Ansonsten bist Du ein bitter pööööser Nahhzieee.....

Das kommt jetzt hier keinem sonderbar vor?

 

[Träumer]

Das kommt jetzt hier keinem sonderbar vor?

Wie sollte Realität sonderbar vorkommen?

 

[nachtstern]

Das kommt jetzt hier keinem sonderbar vor?

Sonderbar vielleicht,
allerdings nicht sonderlich Diskussionswürdig °^

 

[Skyrim]

Das kommt jetzt hier keinem sonderbar vor?

Nö, warum? Wo Milch draufsteht ist auch Milch drin. Nein? Was dann?

 

[Dummi]

Sonderbar vielleicht,
allerdings nicht sonderlich Diskussionswürdig °^

Diskussionswürdig schon,
nur nicht diskussionskonformitätskompatibel

 

[Volkmar]

Ich denke schon, dass das diskussionswürdig ist. Ich sage was ich will und nicht was ein diktatorischer Staat mir vorschreibt?

 

[Skyrim]

Ich denke schon, dass das diskussionswürdig ist. Ich sage was ich will und nicht was ein diktatorischer Staat mir vorschreibt?

Hast du denn tatsächlich den Eindruck, du müsstest lauter Dinge sagen, die dir der Staat vorschreibt? Liegt dir ein Aussagekatalog der Bundesregierung vor? Bekommst du tägliche Anrufe mit der "Denkweise des Tages"? Woher kommt das bei dir? Warst du schon beim Tierarzt damit? Nicht, dass deinem Lämmergeier im Hirn noch was passiert!

 

[nachtstern]

Bedeutet das jetzt ich darf nur noch den Medien nachbrabbeln?

Schon da muss man dann wohl differenzieren...
es gibt nun mal "Systemkompatible Medien" und auch die nicht so wirklich kompatiblen Medien

siehe als Beispiel:

Dänemark sagt Gender-Ideologie ade: „Es gibt nur zwei Geschlechter“ | https://exxpress.at/daenemark-sagt-gender-ideologie-ade-es-gibt-nur-zwei-geschlechter/

diese Meldung wird man in Systemkompatiblen Medien eher nicht zu lesen bekommen.