Bundestag schränkt Sozialhilfe für EU-Ausländer ein

[pzjgkp200]

Bundestag schränkt Sozialhilfe für EU-Ausländer ein

EU-Ausländer sollen nicht mehr wegen höherer Sozialleistungen nach Deutschland kommen. Deshalb hat der Bundestag eine Gesetzesänderung beschlossen, die den Anspruch auf Hilfe stark eingrenzt.

https://www.welt.de/politik/deutsch...nkung-bei-Sozialhilfe-fuer-EU-Auslaender.html


Deutschland ist nicht das Sozialamt der Welt. In sofern ist diese Entscheidung völlig richtig.Das ist die eine Seite! Frau Nahles hat also gesagt, dass ein Franzose keine Sozialleitungen erhalten soll, aber ein Syrer, der genauso viel in die "Sozialkassen" eingezahlt hat, schon.
Der Franzose darf seinen Sprachkurs auch selber bezahlen, wenn er denn eine Arbeit hat. Der Syrer nicht.
Nennt man so etwas nicht Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit?Der EuGH
wird sicherlich widersprechen.
MfG:winken:

 

[Rotschopf]

EU-Ausländer sollen nicht mehr wegen höherer Sozialleistungen nach Deutschland kommen. Deshalb hat der Bundestag eine Gesetzesänderung beschlossen, die den Anspruch auf Hilfe stark eingrenzt.

https://www.welt.de/politik/deutsch...nkung-bei-Sozialhilfe-fuer-EU-Auslaender.html


Deutschland ist nicht das Sozialamt der Welt. In sofern ist diese Entscheidung völlig richtig.Das ist die eine Seite! Frau Nahles hat also gesagt, dass ein Franzose keine Sozialleitungen erhalten soll, aber ein Syrer, der genauso viel in die "Sozialkassen" eingezahlt hat, schon.
Der Franzose darf seinen Sprachkurs auch selber bezahlen, wenn er denn eine Arbeit hat. Der Syrer nicht.
Nennt man so etwas nicht Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit?Der EuGH
wird sicherlich widersprechen.
MfG:winken:

Hättest du, als die Gabe zu differenzieren ausgegeben wurde, etwas mehr aufgepasst, würdest du wissen das Asylanten und EU-Buerger nicht gleich zu stellen sind, und du hättest dir die Blamage eines NonsensThreads erspart, ja!

 

[Ophiuchus]

Deutschland ist nicht das Sozialamt der Welt. In sofern ist diese Entscheidung völlig richtig.

Ist doch wie die regelmäßige Ankündigung Ausreisewillige sollen ausreisen ( dann bekommen 99,99 % die Duldung) , nur populistische Aktion , mußt du nicht ernst nehmen,
die wollen nur spielen .
Erst recht nicht ernst zunehmen nach dem die Mutti dem kleinen Afghanen so nett übers Haar gestrichen hat.

 

[pzjgkp200]

Hättest du, als die Gabe zu differenzieren ausgegeben wurde, etwas mehr aufgepasst, würdest du wissen das Asylanten und EU-Buerger nicht gleich zu stellen sind, und du hättest dir die Blamage eines NonsensThreads erspart, ja!

Dann hätte ich gerne von <Rotschopf> mal Belege dafür!

MfG

 

[Rotschopf]

Dann hätte ich gerne von <Rotschopf> mal Belege dafür!

MfG

Ich war bei der Ausgabe hoch motiviert, könnte leider nicht auf dich achten, nein!
Warst du überhaupt anwesend?

 

[Rotschopf]

Dann hätte ich gerne von <Rotschopf> mal Belege dafür!

MfG

Ach, das Markierte, dann lies Mal euer Programm, da stehts drin!