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Alles für Deutschland! - darf Björn Höcke nicht fordern

Wolfgang Langer

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Picasso

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Ist das bei dir nicht schon schmerzhaft?

Und nein, in deinem Auto findet nur dann dein Privatleben statt, wenn es in der Garage steht.
Sobald du dein Auto in der Öffentlichkeit bewegst, hast du dich an gewisse Regeln und Gesetze zu halten.

Um die Anschnallpflicht als "Eingriff in das Privatleben" zu bezeichnen, muss man doch schon erhebliches körperliches Unbehagen verspüren.

Anders ist das überhaupt nicht mehr zu begreifen.... :ROFLMAO:
Eine Autofahrerin fuhr im April 2020 mit einem vollbesetzten PKW in Richtung Stuttgarter Stadtzentrum. Die anderen Fahrzeuginsassen alle einen anderen Wohnsitz und gehörten nicht dem Hausstand der Fahrerin an. Dies hatte zur Folge, dass der Autofahrerin ein Verstoß gegen § 3 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vorgeworfen wurde.

Gegen die Autofahrerin erging ein Bußgeldbescheid, gegen den sie vorging.

Die Entscheidung des Gerichts

Für das Amtsgericht war die Rechtslage eindeutig: Es lag kein Verstoß vor. Denn die fünf Personen waren nicht im öffentlichen Raum zusammengekommen, wie es von der Verordnung untersagt wird. Stattdessen waren sie – wie es zugelassen war – außerhalb des öffentlichen Raumes in einem Privat-PKW zusammengekommen.


Dein Fahrzeug stellt deinen privaten Raum dar.
 

zebra

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Wenn meine Fahrzeuge nicht immer Tip - Top in Schuss gewesen wären, wäre ich nicht über 30 Jahre lang jeden Tag unangeschnallt 200 - 300 km gefahren. Der TÜV ist eine gute Einrichtung .
Du brauchst den TÜV, damit deine Karre in Ordnung ist?
Auf den TÜV verzichten kannste trotzdem nicht, denn dann biste direkt fällig.
Da biste Duckmäuser ...

Du solltest im Eigeninteresse wirklich bemerken, der Schwachsinn entfleucht nur deiner Feder....
Der Schwachsinn mit "ich bin mündiger Bürger, und schnalle mich nicht an" stammt von dir.
 

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Eine Autofahrerin fuhr im April 2020 mit einem vollbesetzten PKW in Richtung Stuttgarter Stadtzentrum. Die anderen Fahrzeuginsassen alle einen anderen Wohnsitz und gehörten nicht dem Hausstand der Fahrerin an. Dies hatte zur Folge, dass der Autofahrerin ein Verstoß gegen § 3 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vorgeworfen wurde.

Gegen die Autofahrerin erging ein Bußgeldbescheid, gegen den sie vorging.

Die Entscheidung des Gerichts

Für das Amtsgericht war die Rechtslage eindeutig: Es lag kein Verstoß vor. Denn die fünf Personen waren nicht im öffentlichen Raum zusammengekommen, wie es von der Verordnung untersagt wird. Stattdessen waren sie – wie es zugelassen war – außerhalb des öffentlichen Raumes in einem Privat-PKW zusammengekommen.


Dein Fahrzeug stellt deinen privaten Raum dar.

Du begreifst wirklich die einfachsten Zusammenhänge nicht.

Was man in seinem Auto tut oder auch nicht, ist tatsächlich Privatangelegenheit.

Ob jemand raucht und seine Mit-Insassen damit belästigt, ist wirklich keine Frage der Allgemeinheit (solange das Rauchen nicht allgemein verboten ist).

Aber beispielsweise ohne Führerschein zu fahren, ist bereits keine Privatangelegenheit mehr und somit ein zu ahnender Gesetzesverstoß.

Und gleiches gilt auch für die Anschnallpflicht. Es ist nunmal eine Vorschrift im Interesse der Allgemeinheit.
 

gert friedrich

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BLÖDe zitieren die BLÖD ...
Dafür , daß sie "blöd" ist, ist sie doch recht erfolgreich. Was sie an Print langsam verliert...holt sie durch Klicks mit Werbung wieder herein.
Wer die yellow press unterschätzt oder gar schmäht...ist zwar politisch links irgendwie ganz korrekt...hat aber nichts begriffen...die Leute von JUNGLE WORLD denken da weiter....
Entschuldigung...kennst Du überhaupt den Unterschied zwischen. JUNGLE WORLD ...JUNGE WELT...und JUNGE FREIHEIT !?
 

Picasso

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Du begreifst wirklich die einfachsten Zusammenhänge nicht.

Was man in seinem Auto tut oder auch nicht, ist tatsächlich Privatangelegenheit.

Ob jemand raucht und seine Mit-Insassen damit belästigt, ist wirklich keine Frage der Allgemeinheit (solange das Rauchen nicht allgemein verboten ist).

Aber beispielsweise ohne Führerschein zu fahren, ist bereits keine Privatangelegenheit mehr und somit ein zu ahnender Gesetzesverstoß.

Und gleiches gilt auch für die Anschnallpflicht. Es ist nunmal eine Vorschrift im Interesse der Allgemeinheit.
Rein rechtlich. Vergleichbar ist es trotzdem nicht. Übrigens kenne ich jemanden der seit 20 Jahren ohne Führerschein fährt. Nein, ich bin es nicht. 🤭 :ROFLMAO:
 

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Dafür , daß sie "blöd" ist, ist sie doch recht erfolgreich. Was sie an Print langsam verliert...holt sie durch Klicks mit Werbung wieder herein.
Wer die yellow press unterschätzt oder gar schmäht...ist zwar politisch links irgendwie ganz korrekt...hat aber nichts begriffen...die Leute von JUNGLE WORLD denken da weiter....
Entschuldigung...kennst Du überhaupt den Unterschied zwischen. JUNGLE WORLD ...JUNGE WELT...und JUNGE FREIHEIT !?
Wer Hetz- und Schmierblätter für seriös hält, hat den Knall nicht gehört.
 
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gibts eigentlich einen eigenen "Antiamerikanismus" Strang?
da hätt ich jetzt richtig Bock drauf 👅💦
 

sportsgeist

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Was hat das jetzt mit Hühnerzucht zu tun?
vermutlich sind es die einzig Verbliebenen, denen dein Arschlochverhalten shizzegal ist

und geistige Amöbe !?
ja, so könnte man dich nennen, ich habs aber wissentlich noch nie getan
 

gert friedrich

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Wer Hetz- und Schmierblätter für seriös hält, hat den Knall nicht gehört.
Die Leute von JUNGLE WORLD haben den Knall für ihr eigenes Anliegen erfolgreich instrumentalisiert...und werden vom Springer-Verlag gesponsert...Und die JUNGE WELT muß sich anhören, sie sei von Putin gesponsert.
Aber ich denke, Du liest eh nur die taz...
 

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