Alles für Deutschland! - darf Björn Höcke nicht fordern

[Overdrive]

Faschismus ist in der marxistischen Terminologie, die Definition eines autoritären und totalitären Systems
die konstante Herrschaft des Kapitals aufzubauen.

Und was ist dann an Höcke faschistischer als an z.B. Habeck?

"Fascho" ist die Bezeichnung von jungen Linken für diese Leute.

Das zeigt, wie politisch ungebildet "junge Linke" sind und wie sie ( unabsichtlich) die Opfer von Nationalsozialismus und Faschismus verhöhnen ....

Ähnlich wie "Zecke" als Bezeichnung von jungen Rechten für Linke.

Kaum besser, aber immerhin keine politische Relativierung ....

 

[Nüchtern betrachtet]

Und was ist dann an Höcke faschistischer als an z.B. Habeck?

Ganz einfach: Der Höcke hatte sich in Wort und Schrift so geäussert, und deshalb gab es ein Urteil, nach dem diese Bezeichnung "Faschist" für Höcke rechtmäßig gewesen ist.

Nun du.
Belege ähnliches für Habeck!

 

[Le Bon]

Und was ist dann an Höcke faschistischer als an z.B. Habeck?

Nix, den Habeck ist ein fleischgewordener Faschist!

Das zeigt, wie politisch ungebildet "junge Linke" sind und wie sie ( unabsichtlich) die Opfer von Nationalsozialismus und Faschismus verhöhnen ....

Jupp! Wer heute jemanden als Nahtzieh oder Faschist im Sinn des NationalSOZIALISMUS bezeihchnet, relativiert das, was damals in D-Land tatsächlich geschah!:mad;

Kaum besser, aber immerhin keine politische Relativierung ....

Genau. MMn aber auch nicht richtich. Ich halte mich da an mein Feindbild der 1970er, F.-J. Strauß, "rote Ratten"!

 

[gerthans]

Was ist denn mit der taz?

Ein paar besonnene Linksgrüne gibt es noch. Christian Rath gehört zu ihnen:

Urteil gegen AfD-Politiker: Im Zweifel gegen den Angeklagten | https://taz.de/Urteil-gegen-AfD-Politiker/!6010828/

Hätten Sie gewusst, dass „Alles für Deutschland“ eine verbotene Parole aus dem Nationalsozialismus ist? Vermutlich wussten das 99,9 Prozent der Deutschen bis vor Kurzem nicht.

Ich wusste das auch nicht, obwohl ich wie Höcke Geschichte studiert habe, wenn auch als Nebenfach.

Für Fälle wie den jetzigen gibt es eigentlich die rechtsstaatliche Maxime „im Zweifel für den Angeklagten“.

In dubio pro reo - ein altehrwürdiger Rechtsgrundsatz.

Bei Äußerungsdelikten gilt zusätzlich die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts, dass Äußerungen nach Möglichkeit so auszulegen sind, dass sie nicht strafbar sind. Ein Freispruch hätte deshalb eher nahegelegen als eine Verurteilung.

Vielleicht hat Höcke irgendwo das französische Tout pour la France gelesen und dasselbe in Bezug auf sein eigenes Land geäußert.

Erst recht wäre Zurückhaltung angebracht gewesen, wenn man den Kontext des Strafverfahrens betrachtet. Im September wird in Thüringen gewählt, Björn Höcke ist Spitzenkandidat der Partei, die nach aktuellen Umfragen die meisten Stimmen erhalten wird – über deren Verbot aber gleichzeitig auch diskutiert wird. Dass eine Verurteilung ohne klare Beweislage in diesem Umfeld das Vertrauen in die Justiz nicht gerade erhöht, liegt auf der Hand.

Christian Rath ist ein analytischer Kopf. Was macht der in der taz?

 

[Overdrive]

Ganz einfach: Der Höcke hatte sich in Wort und Schrift so geäussert, und deshalb gab es ein Urteil, nach dem diese Bezeichnung "Faschist" für Höcke rechtmäßig gewesen ist.

Nun du.
Belege ähnliches für Habeck!

Meine Replik bezog sich explizit auf Roses Erklärung, Zitat:
"Faschismus ist in der marxistischen Terminologie, die Definition eines autoritären und totalitären Systems
die konstante Herrschaft des Kapitals aufzubauen."

1. "die konstante Herrschaft des Kapitals aufzubauen" ist ja wohl eine zwangsläufige Prämisse einer Demokratie in einem kapitalistischen Staat. Alles Andere wäre nämlich "Umsturz des Staatswesens" ...
2. "Autoritäres und totalitäres System" ist typisch grüne Politik. Ein staatliches Befehlssystem ist Voraussetzung für einen Grünen Staat.

Und wenn ich das als Grundlage nehme. finde ich bei Höcke und z.B. Habeck keinen signifikanten Unterschied, die Bewertungskriterien betreffend.

 

[Nüchtern betrachtet]

In dubio pro reo - ein altehrwürdiger Rechtsgrundsatz.

Da gabs aber keine Zweifel, dumm gelaufen.
So dumm gelaufen wie beim Faschisten-Urteil, auch da lieferte Höcke selbst die Argumente.

Also merkresistent und lernbefreit!

 

[Nüchtern betrachtet]

2. "Autoritäres und totalitäres System" ist typisch grüne Politik. Ein staatliches Befehlssystem ist Voraussetzung für einen Grünen Staat.

Was für eine lächerliche Unterstellung!
Fakten sind bei dir Mangelware!

 

[Overdrive]

Was für eine lächderliche Unterstellung!
Fakten sind bei dir Mangelware!

Ja, da bist Du natürlich vorbildlich...
Hast Du denn Fakten, die meine Behauptung wenigstens in Frage stellen können oder gar widerlegen?

 

[Henry1963]

Da gabs aber keine Zweifel, dumm gelaufen.
So dumm gelaufen wie beim Faschisten-Urteil, auch da lieferte Höcke selbst die Argumente.

Also merkresistent und lernbefreit!

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, der Staatsanwalt geht offenbar in Revision. Interessant ist zudem das ein zweites Verfahren noch ansteht und wenn erwartungsgemäß Höcke wieder verurteilt wird, er dann als Wiederholungstäter gilt. Gut möglich, dass ihm dann das aktive und passive Wahlrecht entzogen wird und somit seine politische Karriere sich erledigt hat.

 

[gert friedrich]

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, der Staatsanwalt geht offenbar in Revision. Interessant ist zudem das ein zweites Verfahren noch ansteht und Höcke wieder verurteilt wird, er dann als Wiederholungstäter gilt. Gut möglich, dass ihm dann das aktive und passive Wahlrecht entzogen wird und somit seine politische Karriere sich erledigt hat.

Kommen dann die vernünftigen Ex-AfDler zurück in die Partei !?

 

[Henry1963]

Kommen dann die vernünftigen Ex-AfDler zurück in die Partei !?

Glaube ich nicht. Die Suppe ist doch nun versalzen.

 

[Nüchtern betrachtet]

Ja, da bist Du natürlich vorbildlich...
Hast Du denn Fakten, die meine Behauptung wenigstens in Frage stellen können oder gar widerlegen?

DU bist der mit den Unterstellungen und Behauptungen.
Also musst DU liefern.

So einfach.

 

[sportsgeist]

Ja, da bist Du natürlich vorbildlich...
Hast Du denn Fakten, die meine Behauptung wenigstens in Frage stellen können oder gar widerlegen?

immer dieses künstliche Gekeife um Fakten

als hätten Fakten hier schon irgendwen wirklich je interessiert !?
den Nie Nüchternen schon gleich 2x nicht

jedenfalls keine Fakten, die seiner Haltung, seinem Weltbild oder seinem sonstigen Rumgetrolle widersprächen

 

[Iles9]

Jetzt musst du nur noch zeigen, wo darin genau steht, dass "Alles für Deutschland" zu sagen verboten ist.

Ich finde weder in der 1960er Fassung, noch in der heutigen Beispiele dafür, was man genau sagen darf und was nicht.

Es gab mal einen Rundbrief und dort wurde einiges verbotene an Aussprüchen aufgelistet. Hatte ich auch schon mal her verlinkt.
Allerdings was nützt dieser Rundbrief wenn den keiner zu lesen bekommt, vor allem keiner von den Bürgern. Und hat Höcke das mitbekommen ?

Quelle bundestag.de - pdf Seite 16 unter 3.2.2. Parolen und Grußformen
Gab auch 2006 mal ein Urteil.

OLG Hamm, Urteil vom 01.02.2006 - 1 Ss 432/05 - Quelle​

Wissenschaftliche Dienste - Deutscher Bundestag
Infobrief
Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger
und terroristischer Organisationen
§ 86a StGB im Spiegel der Rechtsprechung
Strafbar ist auch das Verwenden der Sentenz „Alles für Deutschland“ im Rahmen einer Rede aufeiner Versammlung, da es sich hierbei um die Losung der SA handelte.
Dasselbe gilt auch fürdie ebenfalls von der SA gebrauchte Wortkombination „Deutschland erwache“.
Weiterhin erfasst ist der Wahlspruch der SS „Meine Ehre heißt Treue“ und zwar auch in,der leicht abgewandelten Form „Unsere Ehre heißt Treue“ sowie die Parole „Blut und Ehre“ der HJ . bundestag.de pdf Datei

 

[Iles9]

Seit 2006 soll dieser Satz auf dem Index (= SS, SA,, HH u.ä.) stehen.
Dieser Satz den komischerweise (alle Linken) kannten, aber der sonst ein Allgemeinplatz haben dürfte, bei allen die das Wort Deutschland in den Mund nehmen.
busse

Seit dem Urteil vom OLG Hamm 2006 Quelle

 

[Gaijin]

Was für freiheitsfeindliche Systembüttel hier wieder rumtrollen ohne Argumente, Logik oder gar Fairness, aber mit einer kackdreisten Riesenfresse - alle am Besten auf ignore, zack, fertig, Arsch geleckt!

 

[Overdrive]

DU bist der mit den Unterstellungen und Behauptungen.
Also musst DU liefern.

So einfach.

Aha, das heisst dann ganz einfach, Du hast kein Argument gegen meine Behauptung.
Ich meine, eine Liste mit gravierenden Verboten und unsinnigen Geboten im Kontext Grüner Staat sollte doch auch Dir sofort in den Sinn kommen.
Meinetwegen ein paar Denkstösse für die Konfrontation von Inkompetenz und Befehlsgewalt von Grünem Staat und gelebter Realität des Staatsbürgers:
KlimaSCHUTZ - Irrsinn, Heizungsgesetz, Eingriff in den Automarkt, "Gendern", Cancel Culture, Sprachbereinigung ....

 

[Overdrive]

Ich schlage als Losung für die Staatsbürger Deutschlands vor:
ALLE FÜR DEUTSCHLAND© und hoffe, dass das noch kein Böser gesagt hat. Ansonsten Copyright für mich ....

 

[Gaijin]

Alles für den Dackel!

Aber nix für die Köterrasse?

 

[gerthans]

Da gabs aber keine Zweifel, dumm gelaufen.

Doch, es gab begründete Zweifel. Ich habe auch Geschichte studiert als Nebenfach und wusste nicht, dass die SA die Parole mal benutzt hat.

Prüfungsgegenstand in Geschichte in meiner Magisterprüfung bei Professor Gustav Adolf Lehmann war übrigens die athenische Demokratie, also aus der Geschichte der Antike.

Es dreht sich also nicht alles um die 12 Jahre, nur bei antideutschen BRD-Richtern.