A
agano
Bundesregierung will Redefreiheit weiter einschränken.
Bundesregierung will Redefreiheit weiter einschränken.
Die Foren insgesamt wurden schon zusammen geschreddert und dürfen kaum noch etwas verlauten lassen, was ehrlich gemeint war, ohne Angst haben zu müssen, dass demjenigen die Abmahnanwälte im Genick sitzen.
DAS ... aber wäre das Ende der Foren, ach was sage ich, das ENDE der Demokratie und das offiziell, denn zu Ende war unsere Demokratie ja schon lange.
Wenn dieses korrupte, politische Pack das durchsetzt, ist es an der Zeit, sie zu Entsorgen. Und ihr könnt mich schlagen, aber genau das ist es, was sie als Grund benötigen, um uns allen klar aufzuzeigen, dass die Demokratie einer Diktatur weichen wird. Eine Diktatur, der unsere Politiker unterliegen und die von Amerikas Seiten gesteuert wird. DAS muss nur begriffen sein! Und genau DAS ... ist schon lange unerträglich. kurtrichard
Bundesregierung will Redefreiheit weiter einschränken.
Die Foren insgesamt wurden schon zusammen geschreddert und dürfen kaum noch etwas verlauten lassen, was ehrlich gemeint war, ohne Angst haben zu müssen, dass demjenigen die Abmahnanwälte im Genick sitzen.
DAS ... aber wäre das Ende der Foren, ach was sage ich, das ENDE der Demokratie und das offiziell, denn zu Ende war unsere Demokratie ja schon lange.
Wenn dieses korrupte, politische Pack das durchsetzt, ist es an der Zeit, sie zu Entsorgen. Und ihr könnt mich schlagen, aber genau das ist es, was sie als Grund benötigen, um uns allen klar aufzuzeigen, dass die Demokratie einer Diktatur weichen wird. Eine Diktatur, der unsere Politiker unterliegen und die von Amerikas Seiten gesteuert wird. DAS muss nur begriffen sein! Und genau DAS ... ist schon lange unerträglich. kurtrichard
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33507/1.html
Peter Mühlbauer 19.10.2010
Ein Gesetzentwurf soll den Tatbestand der Volksverhetzung von Gruppen auf Einzelne ausdehnen
Dem Bundestag liegt seit Kurzem ein Gesetzentwurf vor, der den Artikel 4 des vom Europarat beschlossenen "Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über Computerkriminalität betreffend die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art" umsetzen soll. Dafür wird § 130 des Strafgesetzbuches so ergänzt, dass er nicht mehr nur "Teile der Bevölkerung", sondern auch Einzelne betrifft.