WAHLEN 2021 - @Merkel: Einer geht noch....?!

[Humanist62]

Wo denkst du hin?
Selbstverständlich steht die AfD in der Mitte und alle Anderen stehen links davon.
Ist doch völlig klar, man muss nur sämtliche Fakten ignorieren, grundsätzlich das Gegenteil glauben und dann die Scheuklappen gaaaaaaaaaanz fest zuschnüren.

Würde man zugeben, dass die CDU rechts der AfD steht, müsste man ja gleichzeitig zugeben, dass rechte Politik die Zuwanderung will und fördert und das kommt überhaupt nicht in Frage, dann schon lieber alles so lange umdefinieren, bis ein so hanebüchener Schwachsinn dabei raus kommt, dass noch nicht mal die eigene Oma den Quatsch glauben würde.

Sind nicht die Medien Schuld das solche Fakten ignoriert werden? Nur AfD und NPD werden doch als rechts dargestellt.

 

[imho]

Sie hat einen regierungsamtlichen Auftritt zur Befehlsausgabe genutzt, da hilft auch kein Disclaimer.

Einen Befehl hätte sie gar nicht ausgeben können, weil dazu die Macht fehlt. Und eine persönliche Erklärung bleibt persönlich und wird nicht amtlich, nur weil Du Dir das wünschst.

 

[Piranha]

Sind nicht die Medien Schuld das solche Fakten ignoriert werden? Nur AfD und NPD werden doch als rechts dargestellt.

Völlig richtig ........ und warum ist das so?
Vielleicht weil die Medien im Besitz der Reichen sind und das schreiben was die Reichen gerne lesen.
Da steckt 99,9% Propaganda drin, mit der verschleiert wird, dass AUCH die NPD auf der ökonomischen links-rechts-Achse links von der CDU steht.
Die CDU könnte nun mal nicht behaupten sie wäre die "bürgerliche Mitte", wenn allgemein bekannt wäre, dass sie auf der ökonomischen Achse am äussersten rechten Rand stehen, darum wird vorsätzlich ignoriert, dass es eine zweite liberal-autoritär-Achse gibt auf der AfD, NPD und Ähnliche hart oben am Anschlag der maximalen autoritären Bevormundung stehen und die CDU ein Stück weiter unten, also liberaler (was hier ein seeeeeeeehr relativer Begriff ist), stattdessen wird die autoritäre Ausrichtung mit Gewalt und gegen jede Logik in die ökonomische Achse rein gequetscht, autoritäre Einstellung wird als rechts von rechts definiert und so kann man dann behaupten die CDU wäre gar nicht am Weitesten rechts.

 

[KurtNabb]

Einen Befehl hätte sie gar nicht ausgeben können, weil dazu die Macht fehlt. Und eine persönliche Erklärung bleibt persönlich und wird nicht amtlich, nur weil Du Dir das wünschst.

Was in einem regierungamtlichen Auftritt erklärt wird, ist regierungsamtlich. Wer das nicht will, gibt seine Erklärungen außerhalb regierungsamtlicher Auftritte ab.

Und obwohl ich völlig machtlos bin, kann ich Dir jeder Zeit einen Befehl erteilen. Macht oder Befugnisse sind zur Erteilung nicht nötig.

Im vorliegenden Falle zeigten allerdings die Ereignisse, dass die Macht durchaus vorhanden war.

 

[imho]

Was in einem regierungamtlichen Auftritt erklärt wird, ist regierungsamtlich. Wer das nicht will, gibt seine Erklärungen außerhalb regierungsamtlicher Auftritte ab.

Und obwohl ich völlig machtlos bin, kann ich Dir jeder Zeit einen Befehl erteilen. Macht oder Befugnisse sind zur Erteilung nicht nötig.

Im vorliegenden Falle zeigten allerdings die Ereignisse, dass die Macht durchaus vorhanden war.

Weil es ein amtlicher Auftritt war, hat sie sich ausdrücklich Zeit erbeten, vorher eine persönliche Erklärung abzugeben. Darin hat sie das erklärt, was Du zitiertest.

Natürlich könntest Du mir Befehle erteilen, wenn Du gerne von mir ausgelacht werden möchtest.

Ich weiß jetzt nicht, in welcher Zeitzone der Ort liegt, an dem Merkel sich aufhielt, meine mich aber zu erinnern, dass Kemmerich bereits erklärt hatte, er werde zurücktreten, bevor Merkel ihre persönliche Erklärung abgab. Er hat das zwar später wieder relativiert, aber die entscheidenden Gespräche dürften unmittelbar nach der Wahl stattgefunden haben.

Auf Kemmerich musste kein Druck ausgeübt werden. Es ging einzig um das Verhalten der CDU. Kemmerich war nur eine Randfigur in diesem Spiel. Ein kleiner Provinzpolitiker, der sich kurzzeitig für wichtig halten durfte. Merkel hat ihn überhaupt nicht erwähnt.

 

[Träumer]

"Was für eine Hasstiraden."

"Fakt ist Kemmer ich ist zurückgetreten, er wurde nicht abgewählt und auch nicht abgesetzt."

Mit dem stimmt was nicht:nono:

Fakt ist, kemmerich WURDE zurückgetreten!
Der Druck kam erst durch die unrechtmäßige Ansage der Merkel und danach von der Bundesebene der FDP. Und eines nicht zu vergessen, es gab massive Anfeindungen und Drohungen gegen die Familie von Herrn Kemmerich.

 

[imho]

Fakt ist, kemmerich WURDE zurückgetreten!
Der Druck kam erst durch die unrechtmäßige Ansage der Merkel und danach von der Bundesebene der FDP. Und eines nicht zu vergessen, es gab massive Anfeindungen und Drohungen gegen die Familie von Herrn Kemmerich.

Fakt ist, dass das Blödsinn ist.

 

[Träumer]

Das Volk hat Parteien gewählt die eine neue Regierung bilden sollen. Das ist die Pflicht. Wenn aber jemand durch Winkelzüge in eine Position kommt für die er nun einmal eine Regierungsmannschaft braucht kann es nicht im Interesse des Volkes sein wenn diese gar nicht zur Verfügung steht. Kemmrich war König ohne Land. Eine unhaltbare Situation.

Merkst Du es noch?
Du widersprichst Dir selber.....
Auf der einen Seite "das Volk hat Parteien gewählt" und auf der anderen Seite "wenn aber jemand durch Winkelzüge in eine Position kommt", so lauten zwei Deiner Aussagen in einem Text.
Dazu nochmals extra für Dich:
1 das thüringer Volk hat Parteien gewählt und die zweitstärkste Partei ist nun einmal die AfD (ist das soweit begriffen wurden?) und wenn Abgeordnete dieser zweitstärksten Partei Thüringens ihre vom thüringer Volk legitimierte Stimme einem FDP MP geben so ist das praktizierte Demokratie!
Und wenn ein gewisser Ramelow im Nachgang und durch Druck auf einen Posten gehoben wird, dann ist das eine Schande für die Demokratie!

 

[Träumer]

Aus gutem Grund wird nicht der MP sondern das Parlament vom Volk gewählt. Damit ist klar, wer über wem steht.

Der vom Parlament gewählte MP muss versuchen, eine Regierung zusammenzustellen. Gelingt ihm das nicht, bleibt nur der Rücktritt und das Parlament wählt einen anderen.

Ganz nebenbei: Wäre der MP direkt vom Volk gewählt worden, hätte Ramelow mit großem Vorsprung gewonnen.

Ich bin Thüringer und ich kenne die Situation hier etwas besser....
Sehr viele Thüringer lehnen den Ramelow wegen seiner scheinheiligen Politik ab und auch gerade weil die "Roten" unter Ramelow 4 Jahre in Thüringen ihr Unwesen zelebriert haben ist die AfD in Thüringen so stark geworden!

Im thüringer Landtag hat nach dem Willen der Wähler die Linke 29 Sitze, die AfD 22 Sitze, die CDU 21 Sitze, die SPD 8 Sitze und die FDP 5 Sitze. Wie kommt so ein Wahlergebnis zusammen, wenn alle auf den Ramelow reingefallen wären?
Allein die Sitzverteilung sagt sehr viel über die Beliebtheit der Parteien und deren "Aushängeschilder" aus. Ich denke nicht das die Thüringer die AfD, CDU und FDP gewählt haben weil der Ramelow so beliebt ist. Und genau jetzt kommen wir wieder zum Punkt, es ist das gute Recht der gewählten Abgeordneten einen MP durch zusammenlegung ihrer Stimmen zu verhindern um Schaden abzuwenden.

 

[Träumer]

Sie hat eine persönliche Erklärung abgegeben, also ausdrücklich nicht als Kanzlerin gesprochen.

Und in dieser persönlichen Erklärung hat Merkel ihre Meinung für die gesammte CDU ausgesprochen?
Sieht so eine persönliche Meinung aus?
Wenn diese Worte der Merkel eine persönliche Meinung sind, dann ist die Erde eine Scheibe:
"Zumindest gilt für die CDU, dass die CDU sich nicht an einer Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen darf."
"Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat. Und es muss jetzt alles getan werden, damit deutlich wird, dass dies in keiner Weise mit dem, was die CDU denkt und tut, in Übereinstimmung gebracht werden kann. Daran wird in den nächsten Tagen zu arbeiten sein."

 

[Träumer]

Fakt ist, dass das Blödsinn ist.

Wenn Du das sagst.......

 

[KurtNabb]

Weil es ein amtlicher Auftritt war, hat sie sich ausdrücklich Zeit erbeten, vorher eine persönliche Erklärung abzugeben. Darin hat sie das erklärt, was Du zitiertest.

Das ist Käse. Wenn das Merkel eine persönliche Erklärung hätte abgeben wollen, hätte es eine andere Form gewählt. Nach so vielen Jahren im Amt darf vorausgesetzt werden, dass es derlei Mechanismen beherrscht.

Natürlich könntest Du mir Befehle erteilen, wenn Du gerne von mir ausgelacht werden möchtest.

Ich weiß jetzt nicht, in welcher Zeitzone der Ort liegt, an dem Merkel sich aufhielt, meine mich aber zu erinnern, dass Kemmerich bereits erklärt hatte, er werde zurücktreten, bevor Merkel ihre persönliche Erklärung abgab. Er hat das zwar später wieder relativiert, aber die entscheidenden Gespräche dürften unmittelbar nach der Wahl stattgefunden haben.

Auf Kemmerich musste kein Druck ausgeübt werden. Es ging einzig um das Verhalten der CDU. Kemmerich war nur eine Randfigur in diesem Spiel. Ein kleiner Provinzpolitiker, der sich kurzzeitig für wichtig halten durfte. Merkel hat ihn überhaupt nicht erwähnt.

Die Zeitzone dürfte sich nicht allzusehr unterscheiden, Südafrika ist zwar weit, aber im Süden.

Das Merkel hat seinen Befehl am 06.02. ausgegeben, Kemmerich hat seinen Rücktritt am gleichen Tag angekündigt.

 

[BinMalWeg]

Sich einmischen oder sich äußern sind 2 verschiedene paar Schuhe. Das hätte das Thüringer Parlament alleine regeln können, wozu dann noch Föderalismus wenn ja doch Bundespolitiker bestimmen wer gewählt werden darf und wer nicht?

Genau das ist das Problem

Haben sie sich eingemischt oder geäußert?

Sie haben in Thüringen Recht offen darüber gesprochen wer da müsste t wem telefoniert hat.

Ist jetzt ein Telefonat eine Einmischung?

Auch vorher klang in diversen "Äußerungen" an, dass die Leute miteinander geredet haben.

Wie geschrieben, bei jeder Landtagswahl lassen sich identische Vorgänge beobachten, die bei der Thüringenwahl plötzlich verwerflich oder "per Order" sind.

Man bläht völlig alltäglichen Mist auf um seine Agenda von der Diktatur zu fahren, unfähig irgendetwas anderes zuzulassen.

 

[BinMalWeg]

Ich sehe mich nicht ausser Stande über "meine" Anträge Beweis zu führen, sondern tue dies, um meine Anonymität, meine Familie und unser Eigentum vor linker Gewlat zu bewahren.

Einem informierten Bürger sollte das von mir geschilderte schon längst aus zahlreichen Lanfdesparlamenten bekannt sein. Auch du könntest insoweit Google nutzen.

https://robby-schlund.de/2020/07/13/warum-altparteien-so-gerne-die-afd-kopieren/

https://archiv.afd-fraktion-sachsen...raktion-der-alternative-fuer-deutschland.html

https://www.afdbundestag.de/cotar-groko-uebernimmt-afd-forderung-bei-der-entschaerfung-der-dsgvo/

Na siehste geht doch.

Warum muss man erst betteln?

Mit dem ersten Link muss ich mich noch eingehender beschäftigen, die beiden anderen scheinen mehr parteiinterne Beruhigungspillen für die Anhänger zu sein.

 

[imho]

Ich bin Thüringer und ich kenne die Situation hier etwas besser....
Sehr viele Thüringer lehnen den Ramelow wegen seiner scheinheiligen Politik ab und auch gerade weil die "Roten" unter Ramelow 4 Jahre in Thüringen ihr Unwesen zelebriert haben ist die AfD in Thüringen so stark geworden!

Im thüringer Landtag hat nach dem Willen der Wähler die Linke 29 Sitze, die AfD 22 Sitze, die CDU 21 Sitze, die SPD 8 Sitze und die FDP 5 Sitze. Wie kommt so ein Wahlergebnis zusammen, wenn alle auf den Ramelow reingefallen wären?
Allein die Sitzverteilung sagt sehr viel über die Beliebtheit der Parteien und deren "Aushängeschilder" aus. Ich denke nicht das die Thüringer die AfD, CDU und FDP gewählt haben weil der Ramelow so beliebt ist. Und genau jetzt kommen wir wieder zum Punkt, es ist das gute Recht der gewählten Abgeordneten einen MP durch zusammenlegung ihrer Stimmen zu verhindern um Schaden abzuwenden.

Es gab diverse Umfragen, nach denen Ramelow über die Parteigrenzen hinaus beliebt war, auch bei AfDlern. Würde der MP direkt gewählt, hätte Ramelow mit großem Vorsprung gewonnen. Deine subjektive Sicht korrespondiert natürlich mit Deiner Präferenz für die AfD. Auch in Köln ist die AfD über fünf Prozent gekommen; trotzdem kenne ich niemanden, der sie wählt.

Ich stimme Dir zu, dass die Landtagswahlen entscheidend sind. Wie wichtig dabei die Spitzenkandidaten sind, darüber kann man streiten. Dass die FDP ihre Stimmen wegen Thomas Kemmerich bekommen hat, wage ich zu bezweifeln.

Interessant finde ich, dass Du den Fraktionszwang begrüßt. Aus dem Osten höre ich noch stärker als aus dem Westen, dass es den nicht geben dürfe, weil ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet ist. Ohne Fraktionszwang hätte Höckes Coup nicht funktioniert; bei Umfragen nach der Wahl gab es auch bei Anhängern der AfD dazu keine ungeteilte Zustimmung.

 

[imho]

Und in dieser persönlichen Erklärung hat Merkel ihre Meinung für die gesammte CDU ausgesprochen?
Sieht so eine persönliche Meinung aus?
Wenn diese Worte der Merkel eine persönliche Meinung sind, dann ist die Erde eine Scheibe:
"Zumindest gilt für die CDU, dass die CDU sich nicht an einer Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen darf."
"Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat. Und es muss jetzt alles getan werden, damit deutlich wird, dass dies in keiner Weise mit dem, was die CDU denkt und tut, in Übereinstimmung gebracht werden kann. Daran wird in den nächsten Tagen zu arbeiten sein."

Merkel hat nicht für die CDU gesprochen, sondern nur für sich. Am Abend der Wahl hat sich AKK als Vorsitzende der Bundespartei zum Ergebnis geäußert. Um zu wissen, ob ihre formale Macht bis in die thüringische Landespartei reicht, müsste man die Satzung der CDU kennen. Aber die Ansprache Kramp-Karrenbauers war sicher einflussreicher als die Merkels. Übrigens kannst Du davon ausgehen, dass die wirklich wichtigen Aspekte nicht öffentlich verhandelt werden. Weder Merkel noch AKK haben sich an Kemmerich gewandt. Deshalb ist es absurd zu behaupten, sie hätten Kemmerich zum Rücktritt gedrängt. Wer persönlich mit Lindner gesprochen hat, das war Christian Lindner, natürlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Lindner hat nur hinterher verlautbaren lassen, dass er als Bundesvorsitzender keinen unmittelbaren Einfluss auf die Landespartei nehmen könne. Bei diesem Gespräch hätte ich gerne Mäuschen gespielt.

 

[imho]

Das ist Käse. Wenn das Merkel eine persönliche Erklärung hätte abgeben wollen, hätte es eine andere Form gewählt. Nach so vielen Jahren im Amt darf vorausgesetzt werden, dass es derlei Mechanismen beherrscht.



Die Zeitzone dürfte sich nicht allzusehr unterscheiden, Südafrika ist zwar weit, aber im Süden.

Das Merkel hat seinen Befehl am 06.02. ausgegeben, Kemmerich hat seinen Rücktritt am gleichen Tag angekündigt.

Merkel hat diesen Weg gewählt. Dass sie auch andere Möglichkeiten gehabt hätte, spielt keine Rolle. Zeitökonomisch war es auf diese Weise ideal. Eine zweite zusätzliche Pressekonferenz nur für deutsche Medienvertreter hätte der Angelegenheit auch einen höheren Stellenwert gegeben.

Aber wenn wir schon dabei sind, was gewesen sein könnte: Wenn sie wirklich Kemmerich zum Rücktritt hätte bewegen wollen, hätte sie das sinnvollerweise über Lindner gemacht. Und der ist ja wirklich nach Thüringen gereist.

Es ist gut möglich, dass Kemmerich seinen Willen zum Rücktritt bekundete, bevor sich Merkel in Südafrika geäußert hatte. Ich meine, ich hätte das damals so gelesen, finde aber auf Anhieb die Quelle nicht mehr.

 

[KurtNabb]

Merkel hat diesen Weg gewählt. Dass sie auch andere Möglichkeiten gehabt hätte, spielt keine Rolle. Zeitökonomisch war es auf diese Weise ideal. Eine zweite zusätzliche Pressekonferenz nur für deutsche Medienvertreter hätte der Angelegenheit auch einen höheren Stellenwert gegeben.

Im Gegenteil. Merkel hatte andere Möglichkeiten, nutzte aber diesen offiziellen Auftritt, um ex cathedra zu sprechen.

Aber wenn wir schon dabei sind, was gewesen sein könnte: Wenn sie wirklich Kemmerich zum Rücktritt hätte bewegen wollen, hätte sie das sinnvollerweise über Lindner gemacht. Und der ist ja wirklich nach Thüringen gereist.

Es ist gut möglich, dass Kemmerich seinen Willen zum Rücktritt bekundete, bevor sich Merkel in Südafrika geäußert hatte. Ich meine, ich hätte das damals so gelesen, finde aber auf Anhieb die Quelle nicht mehr.

Warum sollte sich das Merkel aus dem Fenster lehnen, wenn sein Wille geschieht?

Davon abgesehen: Der Befehl lautete, dass "das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss". Es erging also kein Rücktrittsbefehl an Kemmerich persönlich. Das entspricht dem Stil "Führen mit Auftrag", den die Preußen bei Königsgrätz erstmals einsetzten, dem die Wehrmacht einen guten Teil ihrer Erfolge verdankte, und über den General Patton sagte: „Don't tell people how to do things. Tell them what to do and let them surprise you with their results.“

 

[Humanist62]

Genau das ist das Problem

Haben sie sich eingemischt oder geäußert?

Sie haben in Thüringen Recht offen darüber gesprochen wer da müsste t wem telefoniert hat.

Ist jetzt ein Telefonat eine Einmischung?

Auch vorher klang in diversen "Äußerungen" an, dass die Leute miteinander geredet haben.

Wie geschrieben, bei jeder Landtagswahl lassen sich identische Vorgänge beobachten, die bei der Thüringenwahl plötzlich verwerflich oder "per Order" sind.

Man bläht völlig alltäglichen Mist auf um seine Agenda von der Diktatur zu fahren, unfähig irgendetwas anderes zuzulassen.

Im Endeffekt hat das Parlament ja dann doch selbstbestimmt und im Grunde ging es nur darum nicht mit Stimmen der AfD an die Macht zu kommen. Ob das demokratisch ist muß jeder für sich selbst entscheiden.

 

[imho]

Im Gegenteil. Merkel hatte andere Möglichkeiten, nutzte aber diesen offiziellen Auftritt, um ex cathedra zu sprechen.



Warum sollte sich das Merkel aus dem Fenster lehnen, wenn sein Wille geschieht?

Davon abgesehen: Der Befehl lautete, dass "das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss". Es erging also kein Rücktrittsbefehl an Kemmerich persönlich. Das entspricht dem Stil "Führen mit Auftrag", den die Preußen bei Königsgrätz erstmals einsetzten, dem die Wehrmacht einen guten Teil ihrer Erfolge verdankte, und über den General Patton sagte: „Don't tell people how to do things. Tell them what to do and let them surprise you with their results.“

Du gehst immer noch von der irrtümlichen Meinung aus, Merkel habe einen Befehl ausgesprochen; dabei hat sie nur ihre Meinung geäußert, so wie sich jemand kratzt, wenn es ihn juckt. Da sie das in Form einer persönlichen Verlautbarung tat, ist daran nichts auszusetzen. Als Bürgerin hat sie alle Rechte und Pflichten, die wir auch haben.