Volksentscheid Richterwahl auf Zeit durchs Volk!

[HappyRentner]

Es interessiert nicht in erster Linie, was ein Richter vor 1989 oder gar 1945 gemacht hat, sondern ob die jeweilige Rechtsprechung den heuitigen Gesetzen entspricht. Ist sie es nicht, gibt es Revisionen und Berufungsmöglichkeiten; wenn auch das nicht hilft, sogar die Öffentlichkeit.
Zudem wehre ich mich sowohl gegen den Vorwurf des heimlichen und geistigen Einverständnisses mit der Stasi, wie er in Deinem Anwurf mitschwingt wie auch gegen die unausgesprochene Unterstellung, die bundesrepublikanische Justiz sei von ehemaligen Stasi-Juristen durchseucht. Das ist Verschwörungstheorie pur und einfach nur albern.

Zudem geht es in diesem Thread nicht um Stasi-Justiz, sondern um die Frage, ob Richter vom Volk gewählt werden sollen oder vom Staat ernannt.

Deim Einen sein Glauben, dem Anderen sein Wissen und Erfahrung.

 

[Uwe O.]

Sollte man in dem Fall nicht eine gewisse Befangenheit annehmen?

Wenn der Anwalt keinen Befangenheitsantrag stellt.....



Uwe

 

[Uwe O.]

Das steht im 15 seitigen Urteil.

Dann wird sie es auch begründet haben.
Und diese Begründung ist - sofern überhaupt entscheidungserheblich - dann von der nächsten Instanz zu überprüfen.
Du stehst nicht rechtlos dar.

Uwe

 

[Uwe O.]

Deim Einen sein Glauben, dem Anderen sein Wissen und Erfahrung.

Du stehst aus der Seite des Glaubens...


Uwe

 

[HappyRentner]

Du stehst aus der Seite des Glaubens...


Uwe

Du würdest mit meinem Wissen und meine Erfahrung nicht solchen Unsinn schreiben

 

[Uwe O.]

Du würdest mit meinem Wissen und meine Erfahrung nicht solchen Unsinn schreiben

Jederzeit wieder.

Ich ziehe Deine persönlichen Erfahrungen nicht in Zweifel.

Ich sehe nur, dass hier verzweifelt und mit untauglichen Mitteln versucht wird, sein vermeintliches Recht durchzusetzen.

Da das in die Hose gehen muss (allein schon die Bezeichnung "befangener Rechtsanwalt (ist nicht von Dir, ich weiß)), liegt auf der offenen Hand.

Recht muss sachlich und ohne persönliche Anwürfe (auch wenn diese subjektiv berechtigt erscheinen) durchgesetzt werden.

Der Thread zeigt genau, wie man es nicht machen soll.
Aus dem eigenen Unvermögen - wohl aus Verzweiflung gefüttert - einen Rückschluss auf das Rechtssystem in Deutschland zu ziehen, führt dazu, dass Außenstehende die Betroffenen als Querulanten ansehen.

Uwe

 

[munichangelika]

Erteilung der Rechte einen neuen Strang zu eröffnen

Hiermit erteile ich Herrn ... Snafu sowie Herrn Uwe O! die offizielle Genehmigung, einen extra Thread zu eröffnen (oder ein bischen Respekt, bitte).

Es bleibt uns nicht mehr viel anderes zur Wahl übrig. Die Herren (Dame) oben will nichts unternehmen, also kann nur das Volk an der Straffung der Leinen der Demokratie noch etwas ändern. WER sich weigert, zu erkennen, dass Demokratie sowie Gerechtigkeit NUR dann keine Chance haben, wenn die Bürger sich selbst nicht an der Zügelung zügelloser Strategien beteiligen, der/die kann sich vielleicht nicht vorstellen, wie andere Menschen OHNE Demokratie leben müssen (ÜBERLEBEN) und versteht also vielleicht nicht, dass die nicht VON OBEN kommt - wie man uns hier weismacht (mittels der in Deutschland üblichen und gewöhnten, übermächtigen Einflussnahme in alle Bürgerbelange) denn Demokratie ist nicht das VORSCHREIBEN wie man zu leben hat, wie in Deutschland derzeit. DAS ist Totalitarismus. Also WENN wir eine Demokratie haben wollen, dann müssen wir uns zwischenzeitlich eine NEU basteln. DAS ist es.

Oder hat irgendjemand nicht mitbekommen, dass die da oben einfach mal so weitermachen wollen, ohne noch irgendjemanden informieren zu müssen. (Und WAS sagt uns DAS)!!? - Entscheidungen auf Bundesebene MIT VOLKSENTSCHEID und ebenso auf EU-EBENE. Wer was dagegen hat, muss ja nicht hingehen.

Zudem wird auch die Presse mit ihrer Einflussnahme faktisch nachziehen müssen, denn da macht man kein Geschäft mehr, wenn man LÜGEN verbreitet und das nachweislich. DANN kann man eben diese ART der Presse nicht mehr betreiben, weil Bürger auf echte INFORMATION angewiesen sind. WER nicht das BÖSE kontrolliert, wird kontrolliert. Oder? Also, schlechte Gewohnheiten im Leben verhalten sich nicht anders. Wenn man ihrer nicht HERR/FRAU wird, dann muss jemand anderer die Führung übernehmen, und WER soll dies in einer Demokratie anderes tun als das VOLK selbst?

Richterwahl auf Zeit ist da nur EIN Unterpunkt (wie auch die KONTROLLE über die eigenmächtig ausufernde Behördenwillkür)

..........
http://weltjournal.de/tag/behordenwillkur/
On 4. Juni 2013, in Politik, Recht und Gesellschaft, by pr-gateway

 

[Timirjasevez]

Hiermit erteile ich Herrn ... Snafu sowie Herrn Uwe O! die offizielle Genehmigung, einen extra Thread zu eröffnen (oder ein bischen Respekt, bitte).

Es bleibt uns nicht mehr viel anderes zur Wahl übrig. Die Herren (Dame) oben will nichts unternehmen, also kann nur das Volk an der Straffung der Leinen der Demokratie noch etwas ändern. WER sich weigert, zu erkennen, dass Demokratie sowie Gerechtigkeit NUR dann keine Chance haben, wenn die Bürger sich selbst nicht an der Zügelung zügelloser Strategien beteiligen, [...]
http://elternbewegung1.jimdo.com/petition/

Dein Engagement in allen Ehren, jetzt aber überziehst Du, das rechte Maß verlierend.
Die von Dir Gescholtenen haben lediglich strikt themenbezogene Beiträge verfasst, in denen Meinungen artikuliert wurden, die der Deinigen zuwider laufen, aber Dich weder beleidigten noch Deine Integrität in Frage gestellt haben.
Das gefällt Dir nicht, das verstehe ich, aber "Deine" Threads haben nun einmal wie alle anderen auch keinen Status des Unberührbaren und Du hast nicht zu entscheiden, ob sich da jemand herauszuhalten hat.
Deine "großzügigen " "genehmigungen" nehme ich jetzt mal als unglücklichen Zungenschlag. Oder habe auch ich Deine Zustimmung abzuwarten, bevor ich mich hier äußere oder gar die Genehmigung, Threads zu eröffnen?
Pack Deine Rote Karte wieder ein, bevor Du merkst, dass sie farblos ist!

Aber das Thema ist "Richterwahl auf Zeit durch das Volk".
Da will ich keine Kontra-Argument wiederholen und einfach nur sagen: Auch ich bin strikt dagegen.

 

[Uwe O.]

Hiermit erteile ich Herrn ... Snafu sowie Herrn Uwe O! die offizielle Genehmigung, einen extra Thread zu eröffnen (oder ein bischen Respekt, bitte).

Danke für die Gnade.

Warum soll ich zum Thema "Richterwahl auf Zeit durch das Volk" einen neuen Thread aufmachen?

Ich hatte schon dargelegt, dass ich begründet dagegen bin.

dass Demokratie sowie Gerechtigkeit NUR dann keine Chance haben, wenn die Bürger sich selbst nicht an der Zügelung zügelloser Strategien beteiligen, der/die kann sich vielleicht nicht vorstellen, wie andere Menschen OHNE Demokratie leben müssen (ÜBERLEBEN) und versteht also vielleicht nicht, dass die nicht VON OBEN kommt - wie man uns hier weismacht (mittels der in Deutschland üblichen und gewöhnten, übermächtigen Einflussnahme in alle Bürgerbelange) denn Demokratie ist nicht das VORSCHREIBEN wie man zu leben hat, wie in Deutschland derzeit.

Thema verfehlt.
Hier geht es um das Richteramt.

Mach zum Volksabstimmungen einen eigenen Thread auf.
Ich erlaube Dir das.:happy:

Oder hat irgendjemand nicht mitbekommen, dass die da oben einfach mal so weitermachen wollen, ohne noch irgendjemanden informieren zu müssen.

Thema verfehlt.
Ansonsten hat das der Bundespräsident mitbekommen und der Kanzlerin eine Rüge erteilt.:winken:

WER nicht das BÖSE kontrolliert, wird kontrolliert. Oder? Also, schlechte Gewohnheiten im Leben verhalten sich nicht anders. Wenn man ihrer nicht HERR/FRAU wird, dann muss jemand anderer die Führung übernehmen, und WER soll dies in einer Demokratie anderes tun als das VOLK selbst?

Schon wieder Thema verfehlt.
Mach einen eigenen Thread zur Notwendigkeit einer Revolution auf.
Genehmigung ist erteilt.


Uwe

 

[munichangelika]

Danke für die Gnade.

Warum soll ich zum Thema "Richterwahl auf Zeit durch das Volk" einen neuen Thread aufmachen?

Ich hatte schon dargelegt, dass ich begründet dagegen bin.



Thema verfehlt.
Hier geht es um das Richteramt.

Mach zum Volksabstimmungen einen eigenen Thread auf.
Ich erlaube Dir das.:happy:



Thema verfehlt.
Ansonsten hat das der Bundespräsident mitbekommen und der Kanzlerin eine Rüge erteilt.:winken:



Schon wieder Thema verfehlt.
Mach einen eigenen Thread zur Notwendigkeit einer Revolution auf.
Genehmigung ist erteilt.


Uwe

Im Gegensatz zu mir, halten die meisten Menschen den "Bundes-Präsidenten" sowieso für eine nichtssagende Marionette, der nichts zu entscheiden hat und dessen Worte leeres "Geschwätz" sind - oder WAS hast DU ihn schon entscheiden gesehen!? Ich hingegen habe sein bischen Frieden bereits gelesen. Ich denke mal an, dass es Dir nicht ansteht mich zu beurteilen.

Ich kann nur wieder mal bemerken, dass die Gesellschaft VOLL ist von Menschen, die, wie DU behaupten, dass SIE keine Probleme haben unseren Staat als demokratisch und rechtsstaatlich durch die rosarote Brille zu betrachten und keinerlei Kritik zulassen.

E, oder auch Äh.

Du hast aber den Text völlig falsch verstanden - oder war es der Inhalt, insofern, war*s das zu Deiner Meinung. Danke für*s Gespräch.

 

[Snafu]

Im Gegensatz zu mir, halten die meisten Menschen den "Bundes-Präsidenten" sowieso für eine nichtssagende Marionette, der nichts zu entscheiden hat und dessen Worte leeres "Geschwätz" sind - oder WAS hast DU ihn schon entscheiden gesehen!? Ich hingegen habe sein bischen Frieden bereits gelesen. Ich denke mal an, dass es Dir nicht ansteht mich zu beurteilen.

Ich kann nur wieder mal bemerken, dass die Gesellschaft VOLL ist von Menschen, die, wie DU behaupten, dass SIE keine Probleme haben unseren Staat als demokratisch und rechtsstaatlich durch die rosarote Brille zu betrachten und keinerlei Kritik zulassen.

E, oder auch Äh.

Du hast aber den Text völlig falsch verstanden - oder war es der Inhalt, insofern, war*s das zu Deiner Meinung. Danke für*s Gespräch.

Falls Du es noch nicht bemerkt haben solltest: es wäre sogar mein gutes Recht, anzunehmen, daß ich in der BRD in der besten aller denkbaren Welten lebe. Ich tue es nicht, aber ich sehe die Probleme an ganz anderen Stellen als Du, und sie sind weder durch aberwitzige Rezepte wie die Richterwahl durchs Volk oder im Stile Deiner - und anderer: wer allen Ernstes behaupten will, die Probleme der und mit der EU-Verfassung durch die Behauptung ihrer Nähe zu Scientology letztendgültig beschrieben zu haben, scheidet als ernstzunehmender Gesprächspartner weitestgehend aus - Pöbeleien zu beheben.

Und eines wäre Dir auch noch zu empfehlen: lerne erst einmal selbst, Kritik an Deinen Thesen konstruktiv aufzunehmen, bevor Du anderen Kritikunfähigkeit vorwirfst.

Zum eigentlichen Thema nur noch eines: abgesehen davon, daß das Grundgesetz aus gutem Grund die Unabhängigkeit der Richter sowohl von der Politik wie auch vom oft gar nicht so gesunden Volksempfinden postuliert, stell Dir bitte mal vor, das Volk würde jedesmal zur Wahl aufgerufen, wenn am Amtsgericht Kleinklickersdorf der Richter pensioniert wird. Mit welcher Wahlbeteiligung rechnst Du denn? In Blutalkoholwerten? 0,8 Promille?

 

[Uwe O.]

Im Gegensatz zu mir, halten die meisten Menschen den "Bundes-Präsidenten" sowieso für eine nichtssagende Marionette, der nichts zu entscheiden hat und dessen Worte leeres "Geschwätz" sind -

Du hältst also unseren Bundespräsidenten nicht für eine Marionette.
Du glaubst auch, dass der Bundespräsident Entscheidungsvollmachten hat.

Oder habe ich Dich falsch verstanden?

oder WAS hast DU ihn schon entscheiden gesehen!?

Seine Entscheidungskompetenz liegt darin, verabschiedete Gesetze, die seiner Meinung nach gegen das Grundgesetz verstoßen, nicht zu unterschreiben; und so kann er das Inkrafttreten verhindern.

Das hätte er mit Sicherheit bei den letzten durchgepeitschten Gesetzen zur 100. Eurorettung getan, wenn nicht vorab Klagen beim BVerfG eingereicht worden wären.

Ich kann nur wieder mal bemerken, dass die Gesellschaft VOLL ist von Menschen, die, wie DU behaupten, dass SIE keine Probleme haben unseren Staat als demokratisch und rechtsstaatlich durch die rosarote Brille zu betrachten und keinerlei Kritik zulassen.

Es trifft sicher zu, dass die Mehrheit der Deutschen kein Problem damit haben, unseren Staat als demokratisch und - ganz wichtig - als rechtsstaatlich zu betrachten.
Dazu braucht es keiner rosaroten Brille; beide Augen auf und mit anderen demokratischen Staaten vergleichen, das reicht schon.

Uwe

 

[munichangelika]

Rechtsstaat nur bei Gewaltentrennung (Richterwahl a. Z.)

BEISPIEL:
1. http://www.hu-marburg.de/homepage/justiz/info.php?id=1009#text Zitat: "http://www.hu-marburg.de/homepage/justiz/info.php?id=1009#text (ARBEITSKREIS JUSTIZ Humanistische Union Marburg)

2. http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/g/gewaltenteilung/ Hier in dieser Erklärung über das Wort Gewaltenteilung, wird nicht einmal mehr, wie so oft, BEHAUPTET, dass die Gewaltenteilung eine UNABHÄNGIKEIT der Organe zu Ziel haben würde.

3. Es gibt offensichtlich viele Arbeitskreise in Deutschland, die das Problem, dass ohne Gewaltentrennung kein Rechtsstaat existiert erkannt haben und die dieses gewaltige, den Bürger schwer treffende Problem zu einem ihrer Themen gemacht haben.

4. Die Beschäftigung unserer Regierung, die sicher die Aufgabe hätte, eine Gewaltentrennung einzuleiten und umzusetzen oder wenigstens zu planen, um Rechte der Bürger zu sichern, steht dazu noch aus.

Hier dieser Text ist finde ich ganz gut hierzu: Adhocracy - Mehr Demokratie - AK Justiz: Vorwort - AK Justiz https://t.co/SEljGi64

 

[Pécuchet]

extra ..

großes Kaliber für dich...

Roy, der vom Volk gewählte grüßt dich :

http://www.youtube.com/watch?v=ubjIc3qLPds

 

[HappyRentner]

Du hältst also unseren Bundespräsidenten nicht für eine Marionette.
Du glaubst auch, dass der Bundespräsident Entscheidungsvollmachten hat.

Oder habe ich Dich falsch verstanden?



Seine Entscheidungskompetenz liegt darin, verabschiedete Gesetze, die seiner Meinung nach gegen das Grundgesetz verstoßen, nicht zu unterschreiben; und so kann er das Inkrafttreten verhindern.

Das hätte er mit Sicherheit bei den letzten durchgepeitschten Gesetzen zur 100. Eurorettung getan, wenn nicht vorab Klagen beim BVerfG eingereicht worden wären.



Es trifft sicher zu, dass die Mehrheit der Deutschen kein Problem damit haben, unseren Staat als demokratisch und - ganz wichtig - als rechtsstaatlich zu betrachten.
Dazu braucht es keiner rosaroten Brille; beide Augen auf und mit anderen demokratischen Staaten vergleichen, das reicht schon.

Uwe

Würde sagen, Du hast die rosarote Brille auf. Gibt es zu Deiner Behauptung umfragen, oder schreibst Du nur nach Deinem Gefühl?

 

[munichangelika]

Sage NEIN !

Wenn sie jetzt ganz unverhohlen
wieder Nazi-Lieder johlen,
über Juden Witze machen,
über Menschenrechte lachen,
wenn sie dann in lauten Tönen
saufend ihrer Dummheit frönen,
denn am Deutschen hinterm Tresen
muß nun mal die Welt genesen,
dann steh auf und misch dich ein:
Sage nein!

http://youtu.be/aZtmfCJRErY Konstantin Wecker, musicvideo 4 Minuten 59 Sekunden ! Sage NEIN !

 

[Uwe O.]

Würde sagen, Du hast die rosarote Brille auf. Gibt es zu Deiner Behauptung umfragen, oder schreibst Du nur nach Deinem Gefühl?

Erzähle, was Du an meinen Worten nicht verstanden hast bzw. Was objektiv falsch ist.

Uwe

 

[aristo]

[COLOR="#2F4F4F"]Wenn sie jetzt ganz unverhohlen
wieder Nazi-Lieder johlen,
über Juden Witze machen,
über Menschenrechte lachen,
wenn sie dann in lauten Tönen
saufend ihrer Dummheit frönen,
denn am Deutschen hinterm Tresen
muß nun mal die Welt genesen,
dann steh auf und misch dich ein:
Sage nein![/COLOR]

http://youtu.be/aZtmfCJRErY Konstantin Wecker, musicvideo 4 Minuten 59 Sekunden ! Sage NEIN !

Guter Text. Von Rechts droht keine Gefahr, die Gefahr droht aus der "Mitte".

"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."

Angela Merkel

 

[munichangelika]

Petition

Guter Text. Von Rechts droht keine Gefahr, die Gefahr droht aus der "Mitte".

"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."

Angela Merkel

OMG !
Daher ist es unerlässlich Euch zu diesem Thema die folgende PETITION mitzuteilen:

https://www.openpetition.de/petition/online/richterwahlen-auf-zeit-durchs-volk

Mein Kommentar: Wer auch immer den Aufruf des Deutschen Volkes nach Gewaltentrennung nicht unterstützt und begreift, darf sich nicht als Unterstützer einer demokratischen Ordnung bezeichnen!

 

[aristo]

OMG !
Daher ist es unerlässlich Euch zu diesem Thema die folgende PETITION mitzuteilen:

https://www.openpetition.de/petition/online/richterwahlen-auf-zeit-durchs-volk

[COLOR="#2F4F4F"]Mein Kommentar: Wer auch immer den Aufruf des Deutschen Volkes nach Gewaltentrennung nicht unterstützt und begreift, darf sich nicht als Unterstützer einer demokratischen Ordnung bezeichnen![/COLOR]

Petitionen bringen nichts, sonst gäbe es sie nicht. Was nicht bedeutet, das ich keine mitzeichne.

Aber die Begründung der Verlinkten ist ja mal ein Knaller:

Nachdem ein grosses Wasser Drache Schaltjahr im Februar 2013 zu Ende geht, das heißt viel Kommunikation, knüpft direkt daran das Schlange Jahr, ebenfalls kommunikativ, an. Beide Zeichen kommen aus dem Haus des Sprirituellen, Übersinlichen und Geheimen und ergänzen sich.
Jedes Individuum sollte wissen, aus was es besteht, aus vier Säulen dem Jahr, dem Monat, dem Tag und der Stunde.
Jeder bedeutende Politiker hatte immer auch einen Hofastrologen.

Quelle:

Es mag ja sein das es an mir liegt, warum ich zu so etwas keinen Zugang finde (ich habe noch immer den Duft der Räucherstäbchen meiner Ex in der Nase), aber das ist definitiv Eso-Unfug.

Bastelt an einer sachlich fundierten Petition, dann bin ich dabei.