Scholz Cum-Ex Immunität Freispruch für Alle Banditen ?

[zebra]

Kein Verdacht und keine Ermittlungen gegen Scholz wegen Cum-Ex ...​

GENERALSTAATSANWALTSCHAFT .... hatte Scholz zum Essen geladen wie Merkel den BGH ?

klar das es keine Falschaussagen von Scholz gab, da Er sich nicht erinnern konnte / wollte ?
optisch würde ich behaupten das Scholzi schon von Profi Anwälten beraten wurde ...

Unionspolitiker fordern inzwischen von Scholz, der Kölner Staatsanwaltschaft seine privaten E-Mails zur Verfügung zu stellen
ja freilich macht er das ... die sind längts wie Damals bei der Ursel von der Leiher längst vernichtet worden

sicher eine gute Nachricht und Freibrief für ALLE Cum-Ex Banditen ...

im großen und ganzen kann man als Bürger nun denken das solche Straf-Verfahren gegen Beamte / Politiker so lange
rausgezögert werden bis kein Tatbestand mehr vorhanden ist und alle Beweise vernichtet sind oder ?


Aber wehe der kleine Steuerzahler zahlt die Zwangsabgabe der Partei-Medien nicht ...sofort Erzwingungshaft ....

die ehemalige BRD ist absolut korrupt und hoch kriminell was die politische Ebene anbelangt.

Cum-ex-Affäre: Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht keinen Verdacht gegen Scholz | https://www.spiegel.de/politik/cum-ex-affaere-generalstaatsanwaltschaft-hamburg-sieht-keinen-verdacht-gegen-olaf-scholz-a-fca77115-d55f-46d3-860a-88aaf0d9b090

 

[fallrohr]

Kein Verdacht und keine Ermittlungen gegen Scholz wegen Cum-Ex ...​

GENERALSTAATSANWALTSCHAFT .... hatte Scholz zum Essen geladen wie Merkel den BGH ?

klar das es keine Falschaussagen von Scholz gab, da Er sich nicht erinnern konnte / wollte ?
optisch würde ich behaupten das Scholzi schon von Profi Anwälten beraten wurde ...

Unionspolitiker fordern inzwischen von Scholz, der Kölner Staatsanwaltschaft seine privaten E-Mails zur Verfügung zu stellen
ja freilich macht er das ... die sind längts wie Damals bei der Ursel von der Leiher längst vernichtet worden

sicher eine gute Nachricht und Freibrief für ALLE Cum-Ex Banditen ...

im großen und ganzen kann man als Bürger nun denken das solche Straf-Verfahren gegen Beamte / Politiker so lange
rausgezögert werden bis kein Tatbestand mehr vorhanden ist und alle Beweise vernichtet sind oder ?


Aber wehe der kleine Steuerzahler zahlt die Zwangsabgabe der Partei-Medien nicht ...sofort Erzwingungshaft ....

die ehemalige BRD ist absolut korrupt und hoch kriminell was die politische Ebene anbelangt.

Cum-ex-Affäre: Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht keinen Verdacht gegen Scholz | https://www.spiegel.de/politik/cum-ex-affaere-generalstaatsanwaltschaft-hamburg-sieht-keinen-verdacht-gegen-olaf-scholz-a-fca77115-d55f-46d3-860a-88aaf0d9b090

Moin!
Immer wenn ich Cum-ex-Affäre lese ,denke ich das schon allein dieser Begriff ein absichtlich gestreuter Euphemismus ist um das ganze klein zu reden.

Tatsache ist dass man unsere Steuern gestohlen hat. Punkt!! Insgesamt ist durch diesen Steuerbetrug ein Schaden von über 150 Milliarden Euro entstanden. Der größte Bankraub aller Zeiten. Wie viele Menschen sind dafür ins Gefängnis gegangen, wie viele wurden überhaupt nicht belangt? Keiner!
Wie wärs, wenn die Generalstaatsanwaltschaft nicht aus HH die Untersuchung leiten würde?

Damit könnte der Verdacht der Klüngelei beseitigt werden.

 

[zebra]

Moin!
Immer wenn ich Cum-ex-Affäre lese ,denke ich das schon allein dieser Begriff ein absichtlich gestreuter Euphemismus ist um das ganze klein zu reden.

Tatsache ist dass man unsere Steuern gestohlen hat. Punkt!! Insgesamt ist durch diesen Steuerbetrug ein Schaden von über 150 Milliarden Euro entstanden. Der größte Bankraub aller Zeiten. Wie viele Menschen sind dafür ins Gefängnis gegangen, wie viele wurden überhaupt nicht belangt? Keiner!
Wie wärs, wenn die Generalstaatsanwaltschaft nicht aus HH die Untersuchung leiten würde?

Damit könnte der Verdacht der Klüngelei beseitigt werden.

absolut, sehr schade das wir nicht alle diesen straffreien Diebstahl begangen haben.

 

[sportsgeist]

Wie viele Menschen sind dafür ins Gefängnis gegangen, wie viele wurden überhaupt nicht belangt? Keiner!

diese Aussage ist falsch:

https://www.handelsblatt.com/finanz...-haftstrafe-fuer-warburg-banker/28387488.html

 

[Wolfgang Langer]

Moin!
Immer wenn ich Cum-ex-Affäre lese ,denke ich das schon allein dieser Begriff ein absichtlich gestreuter Euphemismus ist um das ganze klein zu reden.

Tatsache ist dass man unsere Steuern gestohlen hat. Punkt!! Insgesamt ist durch diesen Steuerbetrug ein Schaden von über 150 Milliarden Euro entstanden. Der größte Bankraub aller Zeiten. Wie viele Menschen sind dafür ins Gefängnis gegangen, wie viele wurden überhaupt nicht belangt? Keiner!
Wie wärs, wenn die Generalstaatsanwaltschaft nicht aus HH die Untersuchung leiten würde?

Damit könnte der Verdacht der Klüngelei beseitigt werden.

 

[immernochIch]

Wenn Jemand ohne "Hintergrund" Falsch-aussagt, dann gibt es immer eine Strafe und ich meine nicht Gedaechtnisluecken, sondern bewusst Falsches aussagen, was hier ja eindeutig vorliegt.
Ich finde, man sollte dieses Wissen, wenn schon straffrei, wenigstens auf weitere Aussagen anwenden.

 

[Wolfgang Langer]

Wenn Jemand ohne "Hintergrund" Falsch-aussagt, dann gibt es immer eine Strafe und ich meine nicht Gedaechtnisluecken, sondern bewusst Falsches aussagen, was hier ja eindeutig vorliegt.
Ich finde, man sollte dieses Wissen, wenn schon straffrei, wenigstens auf weitere Aussagen anwenden.

Weiß er denn, dass er Kanzler ist?

 

[Wolfgang Langer]

Kein Verdacht und keine Ermittlungen gegen Scholz wegen Cum-Ex ...​

GENERALSTAATSANWALTSCHAFT .... hatte Scholz zum Essen geladen wie Merkel den BGH ?

klar das es keine Falschaussagen von Scholz gab, da Er sich nicht erinnern konnte / wollte ?
optisch würde ich behaupten das Scholzi schon von Profi Anwälten beraten wurde ...

Unionspolitiker fordern inzwischen von Scholz, der Kölner Staatsanwaltschaft seine privaten E-Mails zur Verfügung zu stellen
ja freilich macht er das ... die sind längts wie Damals bei der Ursel von der Leiher längst vernichtet worden

sicher eine gute Nachricht und Freibrief für ALLE Cum-Ex Banditen ...

im großen und ganzen kann man als Bürger nun denken das solche Straf-Verfahren gegen Beamte / Politiker so lange
rausgezögert werden bis kein Tatbestand mehr vorhanden ist und alle Beweise vernichtet sind oder ?


Aber wehe der kleine Steuerzahler zahlt die Zwangsabgabe der Partei-Medien nicht ...sofort Erzwingungshaft ....

die ehemalige BRD ist absolut korrupt und hoch kriminell was die politische Ebene anbelangt.

Cum-ex-Affäre: Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht keinen Verdacht gegen Scholz | https://www.spiegel.de/politik/cum-ex-affaere-generalstaatsanwaltschaft-hamburg-sieht-keinen-verdacht-gegen-olaf-scholz-a-fca77115-d55f-46d3-860a-88aaf0d9b090

Schwere Gedächtnislücken im Untersuchungs-Ausschuss

Kanzler Weißnix​

Foto: BILD
Von: Nadja Aswad und Nikolaus Harbusch
19.08.2022 - 22:11 Uhr
Es sollte der Tag der Wahrheit werden für Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD). Doch seine Zeugenaussage zum Cum-ex-Steuerskandal um die Warburg-Bank wurde zum Gedächtnix-Auftritt!
Am Freitag um 14.10 Uhr, Plenarsaal der Hamburger Bürgerschaft. Scholz nimmt mit stolzer Pose Platz auf seinem alten Bürgermeister-Sessel.

Bühne frei für Olaf, den Scholzheimer:

Mehr als 50 Mal sagt der Kanzler vor dem Untersuchungsausschuss des Hamburger Parlaments zur Aufklärung eines der größten Steuerskandale in der Geschichte der Bundesrepublik, er könne sich nicht erinnern.


Kanzler Weißnix

 

[zebra]

Schwere Gedächtnislücken im Untersuchungs-Ausschuss​

​

Kanzler Weißnix​

Foto: BILD
Von: Nadja Aswad und Nikolaus Harbusch
19.08.2022 - 22:11 Uhr
Es sollte der Tag der Wahrheit werden für Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD). Doch seine Zeugenaussage zum Cum-ex-Steuerskandal um die Warburg-Bank wurde zum Gedächtnix-Auftritt!
Am Freitag um 14.10 Uhr, Plenarsaal der Hamburger Bürgerschaft. Scholz nimmt mit stolzer Pose Platz auf seinem alten Bürgermeister-Sessel.

Bühne frei für Olaf, den Scholzheimer:

Mehr als 50 Mal sagt der Kanzler vor dem Untersuchungsausschuss des Hamburger Parlaments zur Aufklärung eines der größten Steuerskandale in der Geschichte der Bundesrepublik, er könne sich nicht erinnern.


Kanzler Weißnix

es ist die typische Anwalt Posse " Ich kann mich nicht erinnern "
damit macht man vor Gericht zunächst keinen Fehler, der genaue Wortlaut ist dabei zu beachten ...
im Milieu angeklagter Banditen absolut üblich, um dem Staatsanwalt keine Angriffsmöglichkeit zu geben,
als angeklagter Kanzler steht der Freispruch jetzt schon fest, das dürfte Jedem klar sein ...
deswegen grinst der auch noch Sau-Frech ... die Richter wurden längst vorgeladen wie bei Merkel.
die Milliarden an Banditen verschenktem Steuergeld ist sicher in der Schweiz deponiert und etliche
beteiligte Politiker werden über eine Black-Swiss-Card Weltweit zugriff haben ... so läuft das bei Deutschen Politikern, wie viel an verschenkten Subventionen usw. auf deren Schwarzgeldkonten zurück fließt, lässt sich
nur erahnen ...ebenso erhalten diese Banditen auch mehrere Identitäten für das Leben danach als Dank...

 

[zebra]

Mutmaßlicher Messerstecher beim " SCHOLZEN " ... „Das weiß ich gerade nicht.“

Ob er verurteilt wird, ist fraglich: Seine Opfer sind ebenfalls Migranten, zum Teil abgeschoben oder unbekannten Aufenthalts ...

ob das bei der Steuererklärung auch funktioniert mit nicht erinnern und weiß ich nicht ???

Identität unklar: Mutmaßlicher Messerstecher verhöhnt Justiz | https://www.bild.de/regional/dresden/sachsen-anhalt-news/identitaet-unklar-mutmasslicher-messerstecher-verhoehnt-justiz-81059302.bild.html?dicbo=v2-e5028c5b9b35c102971b8a7e91a9efdc&cid=kooperation.article.outbrain.desktop.AR_4.bild

 

[Redwing]

Wenn das reicht, zu sagen, man kann sich nicht erinnern, ist das schon ein einfacher Weg, sich aus jeglicher Affäre zu ziehen. Und wenn es dann tatsächlich keine Beweise gibt, ja, dann sollte im Zweifel für den Angeklagten gelten - wobei ich allerdings anzweifle, daß das bei ärmeren "Kriminellen" immer so gehandhabt wird. Wenn es allerdings Beweise gibt, dann könnte Scholz doch noch als Lügner entlarvt werden. Nur habe ich das Gefühl, daß sein Status/Amt - was aber auch oft für andere Promis und Bonzen generell gilt - dazu führt, daß man gar nicht so wirklich was von etwaigen Beweisen wissen will und lieber die Augen vor der ganzen Angelegenheit verschließt. Wenn man gar nicht erst sucht, findet man natürlich auch nichts. Die sonst so selbstgerechte und drakonische systemische Staatsanwaltschaft mutiert in solchen Fällen ja gerne mal zum ungewohnt toleranten Plüsch-Pudel. Wenn das jetzt nicht so untersucht wird, wie es möglich wäre, dann hat das auf jeden Fall mal wieder was von Klüngelei und Vetternwirtschaft - und Amtsbonus bis -mißbrauch! 8-/

Allerdings stelle ich fest, daß das Gros der Medien sich zunehmend auf Scholz (und teils die (S)PD) einzuschießen scheint, da er ihnen wohl noch nicht genug Kiew und Washington in den Arsch kriecht und es sich ihnen noch nicht genug mit Rußland verscherzt, während die US-Vasallen und Scharfmacher der Greenhorns und der (CD)U weitgehend "die Helden" sind... ;-/

 

[Zentrifug']

Merz fasst mit Worten mehrere "heiße Eisen" an:
Merz kritisiert Scholz und Lindner | https://www.deutschlandfunk.de/interview-friedrich-merz-102.html

[...]
Merz zweifelt an den Angaben von Scholz

Im Zusammenhang mit der Warburg Bank-Affäre, zu der die Unions-Bundestagsfraktion einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragt hat, warf Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Unglaubwürdigkeit vor. "Die gesamte interessierte Fachöffentlichkeit, die sich mit diesem Komplex befasst, geht davon aus, dass der Bundeskanzler bei seiner Befragung in dem Ausschuss in Hamburg nicht die Wahrheit gesagt hat, als er sich auf stundenlange Gedächtnislücken berufen hat über drei intensive Gespräche in seinem Amtszimmer mit diesem Vertreter der Bank", sagte Merz.
[...]

 

[Ophiuchus]

Merz fasst mit Worten mehrere "heiße Eisen" an:
Merz kritisiert Scholz und Lindner | https://www.deutschlandfunk.de/interview-friedrich-merz-102.html

Warum sollte ein Sozialdemokrat nicht eine soziale Ader für Banker und Dividentenempfänger haben dürfen ?

 

[Chili]

Scholz lügt, dass sich die Balken biegen oder er hat zeitweilige Demenz. Schade, dass das nicht auch anderen Menschen zugestanden wird - gleiches Recht für Alle?

Florian Warweg vom Redaktionsteam der NachDenkSeiten hat auf der Bundespressekonferenz nachgefragt:

»Art. 3 GG lautet: ›Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich‹. 1 Aktenvermerk der (jüngst entmachteten) CumEx-Chefermittlerin Brorhilker lässt Zweifel aufkommen, ob dies auch für Olaf Scholz gilt. Ermittlungen gegen ihn wurden ›mit Rücksicht...‹ auf dessen Stellung als Kanzler eingestellt.«


Link zur Bildquelle/zum Kommentar auf 𝕏 (https://x.com/FWarweg/status/1709858654676037826)

KOPP Report | https://t.me/koppreport/87238
Ich glaube, für heute gehe ich aus tm raus - mir ist übel

 

[Chili]

Unter SPD-Verantwortung: Laptops mit brisanten Scholz-Mails aus Tresor verschwunden​

Auswertungslaptops, die möglicherweise schwer belastende Daten über Olaf Scholz enthalten, sind aus dem Tresor des Hamburger Untersuchungsausschusses verschwunden - Oppositionspolitiker erheben gegenüber Apollo News schwere Vorwürfe.

https://apollo-news.net/unter-spd-v...isanten-scholz-mails-aus-tresor-verschwunden/
So was dummes aber auch - und sicher gibt es auch keine Kopien?!... Das konnte doch KeineR ahnen

 

[zwei2Raben]

Die Gesetze der Grundethik sind seit etwa 60 000 Jahren bekannt. In ihnen ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen Gemeinschaft funktionieren kann und unter welchen nicht. In der Fassung aus Alt-Sumer oder Mohenjo Daro, genannt "10Gebote" ist sie etwa 6000 bis 7000 Jahre alt. Die Kriminelle Energie quillt bei manchen Leuten aus jeder Körperöffnung. Laptops sind daher nicht unbedingt erforderlich.

 

[König Ludwig III. von BY]

Hat hier irgendwer tatsächlich daran geglaubt, dass gegen unseren ehrenwerten BK-Scholzomat Antibürger-Kanzler Ermittlungen eingeleitet werden?

Realisten wissen was da abgeht! Lug und Betrug auf allerhöchster Ebene mit viel Luft nach oben.

 

[Blackbyrd]

Ein "lustiges" Video zu den verschwundenen Laptops

"SPD versucht, Skandal mit allen Mitteln totzumachen": Oliver Schröm über den neuen Eklat im Cum-Ex-Skandal | STERN.de

 

[König Ludwig III. von BY]

Ein "lustiges" Video zu den verschwundenen Laptops

"SPD versucht, Skandal mit allen Mitteln totzumachen": Oliver Schröm über den neuen Eklat im Cum-Ex-Skandal | STERN.de

Das Video mag ich nicht ansehen.

Jedoch eine Bemerkung loslassen:

Werden Beweismittel von der Polizei sichergestellt oder auf Weisung der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt, werden diese (hier Laptops) ausgewertet und dessen Inhalt digital archiviert.
Das ist Gang und Gäbe.

Hier läuft eine ganz schräge Nummer ab!

 

[Chili]

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