Neue Partei: Nicht Partei. Wahlrechtsaenderung

[immernochIch]

Ich habe mich ueberreden lassen.
Werde eine Partei auf- oer besser moeglich machen. Die Nicht Partei.
Dafuer fordere ich eine Aenderung im Wahlrecht.
Alle Wahlstimmen, die nicht abgegeben wurden muessen der Nicht Partei zugeschrieben werden.
Natuerlich kann sie auch direkt gewaehlt werden.

Programm der Nicht Partei:
- Keine Opposition
- Unterstuetzung aller Parteien im Sinn der Buerger, die nicht oder direkt die Nicht Partei gewaehlt haben.
- Open source Entschlussfassung: Keine Handlung der Partei wird ohne Mehrheitsbeschluss der partei-eigenen Internetplattform vollzogen. Einschreibung in dieses Forum ab 15 Jahren und auch mit Parteimitgliedschaft anderer Parteien moeglich. Indentitaetsnachweis erforderlich.

Forderung an die Regierung:
Moeglichmachen dieser Partei

 

[gert friedrich]

Ich habe mich ueberreden lassen.
Werde eine Partei auf- oer besser moeglich machen. Die Nicht Partei.
Dafuer fordere ich eine Aenderung im Wahlrecht.
Alle Wahlstimmen, die nicht abgegeben wurden muessen der Nicht Partei zugeschrieben werden.
Natuerlich kann sie auch direkt gewaehlt werden.

Programm der Nicht Partei:
- Keine Opposition
- Unterstuetzung aller Parteien im Sinn der Buerger, die nicht oder direkt die Nicht Partei gewaehlt haben.
- Open source Entschlussfassung: Keine Handlung der Partei wird ohne Mehrheitsbeschluss der partei-eigenen Internetplattform vollzogen. Einschreibung in dieses Forum ab 15 Jahren und auch mit Parteimitgliedschaft anderer Parteien moeglich. Indentitaetsnachweis erforderlich.

Forderung an die Regierung:
Moeglichmachen dieser Partei

Ist das ein Versuchsballon der Wagenknecht-Gemeinde !?

 

[immernochIch]

Ist das ein Versuchsballon der Wagenknecht-Gemeinde !?

Nein. Erstens heisse ich nicht Wagenknecht und zweitens habe ich doch geschrieben, dass es eine neue Form sein soll.
Hat nichts mit Links oder Rechts zu tun.
Heisst ja nicht um sonst Nicht Partei.
Ist ein "Versuch" Demokratie zu staerken und allen Menschen ein Mitspracherecht zu geben.
Hier in Chile wird jeder Buerger automatisch ins Wahlregister mit 18 Jahren eingeschrieben.
So etwas koennte man in Deutschland schon mit 15 in das Forum machen.
Vielleicht wenigstens ein bisschen Digitalisierung.

 

[König Ludwig III. von BY]

Es existieren genug kleine Parteien, die jedoch nicht Fuß fassen, wegen der 5-Prozent-Hürde.

Als einzigen Ausweg aus der Politik-Lobby-Parteien-Missere sehe ich nur einen Ausweg:

Das schweizern Politikprinzip unter Einbindung der Bevölkerung durch Volksabstimmungen. Erst dann sind wieder höhere Wahlbeteiligungen in Deutschland angesagt.

 

[immernochIch]

Die letzte Generation nennt das Buergerrat.
Ich nenne es Nicht Partei.

 

[MiaPetra]

Als einzigen Ausweg aus der Politik-Lobby-Parteien-Missere sehe ich nur einen Ausweg:

Das schweizern Politikprinzip unter Einbindung der Bevölkerung durch Volksabstimmungen.

Kennst du das Schweizer Politiprinzip wirklich?
Ein paar Parteien bilden unabhängig vom Wahlergebnis die Regierung.
Die meisten "Regierungsgeschäfte" kungeln sie untereinander aus.

Für bestimmte Vorhaben der Regierung sind pflichtgemäß Volksabstimmungen vorgeschrieben (das ist aber nicht viel!) - "Obligatorische" Abstimmungen
Andere Vorhaben kann die Regierung zur Abstimmung stellen. "Freiwillige" Abstimmungen
Die dritte Möglichkeit sind Abstimmungen zu "Initiativen" (die aber meist auch von Parteien initiiert sind).

und dann wird 2- 4 mal im Jahr abgestimmt, und die Stimmbeteiligung liegt dann selten bei oder über 50%
(fast nur bei gleichzeitigen Parlamentswahlen geht es über 50%)
und nur äußerst selten kommt eine "Volksinitiative" durch !

Der größte Vortei dieses Systems ist, dass nach einem erfolgreichen Volksentscheid keine jahrelangen zivilen Prozesse wegen Einsprüchen aus der Bevölkerung vor Gerichten geführt werden.
(siehe Bau des "Basistunnel")

In diesem Jahr hat es bisher an einem Termin 3 Abstimmungen gegeben, 1 Obligatorisch, 2 Freiwillige
die Beteiligung lag unter 43 Prozent.

In 2022 gab es an 3 Terminen insgesmt 11 Abstimmungen, darunter 3 zu "Eidgenössischen Volksinitiativen" von denen eine angenommen wurde
(«Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung»)
bei 44,23% Beteiligung mit 56,61% JA-Stimmen

Erst dann sind wieder höhere Wahlbeteiligungen in Deutschland angesagt.

? ? ?
Bei der bisher letzten Parlamentswahl ("Nationalratswahl") 2019 gab es "schweizweit" eine Wahlbeteiligung von 45,1 Prozent !
Soll das wirklich ein Vorbild sein?

 

[immernochIch]

Wenn ich die Schweiz als Vorbild gewollt haette, dann haette ich das geschrieben!
Ich moechte eine "Kraft" (Nicht Partei), die zusammen mit den schon existierenden Parteien alle die zum Ausdruck kommen laesst, die eben nicht gewaehlt haben. Und das ist in D nur mal schon allein die absolute Mehrheit!
So koennte die Nicht Partei "allein" verabschieden, ohne andere Pateien "fragen" zu muessen.
Aber im Endeffekt sollte die Nicht Partei zu einem "Buendnispartner" aller Parteien fuer spezielle Projekte werden.
Praktisch ein "Gemisch" aus Volksentscheid und Parteientscheid.